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Home›Meinung›Meiners›INDECT – Wenn Orwell noch harmlos scheint

INDECT – Wenn Orwell noch harmlos scheint

Von Stefan Meiners
5. Dezember 2011
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Stopp INDECT

Image by PinguTS via Flickr

INDECT ist der wahr gewordene Albtraum einer allgegenwärtigen Überwachung. Computer sehen, hören und lesen alles. Sie messen und schätzen. Sie beurteilen und klassifizieren. Jeder Mensch ein potentieller Täter – und nur die totale Überwachung bietet Schutz.

Man sollte meinen, dass die ehemalige Nachbarschaft zwischen Polen und der DDR, die Erfahrungen mit der STASI und davor mit Einrichtungen wie der GESTAPO dazu geführt hätten, dass man sensibel ist, was Überwachung angeht. Das Gegenteil ist der Fall und die STASI-Schergen wären stolz auf Polen:

Anlässlich der kommenden EM plant Polen die Komplettüberwachung aller Bürger und Gäste. Alles ist verdächtig:

Das System ist in der Lage, sekundenschnell alle optischen und elektronischen Informationen aus Videoaufzeichnungen, Kommunikationsdaten, Handyortungen, sozialen Netzwerken wie Facebook, Internetseiten und Bevölkerungs- und Polizeidateien zu sammeln, die über eine „auffällig“ verhaltende Person weltweit verfügbar sind.  Gleichzeitig soll es Fangesänge mit Audiosensoren abhören und analysieren. Indect koppelt dann alle Daten zusammen und entscheidet selbstständig, ob eine weitere Überwachung des „Verdächtige“ beispielsweise per Videodrohne nötig ist.

Als auffällig geraten bereits Menschen ins Visier des Systems, die im Aufnahmefeld einer Überwachungskamera sehr schnell laufen, die sich gegen die Laufrichtung einer Menge bewegen, Gepäck stehen lassen oder sich im Stadtbereich ein Auto näher betrachten.

Wer es dabei nicht mit der kalten Angst zu tun bekommt, redet auch noch heute von “ich habe nichts zu verbergen”. Was die Polen da in größt möglichem Umfang schaffen ist die totale Abschaffung der Anonymität und jeden Freiheitsrechts.

Und wenn man liest:

“Das Vorgehen widerspricht allen Datenschutzbestimmungen und ist in Deutschland eindeutig verfassungswidrig“, sagt der Europaabgeordnete Alvaro. Die Privatsphäre der Bürger sei  gefährdet. “

… möchte man Alvaro schütteln: Die Privatsphäre ist nicht gefährdet, sie ist vernichtet. Und ob in Deutschland verfassungswidrig oder nicht wird unsere Hardliner aus CDU und CSU nicht daran hindern können, hier schon ganz hibbelig zu werden. Denn es wäre nicht das erste Mal, dass in Deutschland eigentlich unzulässige Einschränkungen der Rechte über die “Hintertüre” EU eingeführt werden.
Angesichts dessen kann man sich nur wünschen, dass alle Bürger die EM nicht besuchen. Denn besuchen sie die Spiele, wird man hinterher ach die tollen Erfolge feiern und argumentieren, dem unschuldigen Besucher sei gar nichts passiert.

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