Von Ralf Welters

Ich hatte schon vor ein paar Wochen, genau gesagt am 22. September, darauf hingewiesen, dass es Gerüchte im Rathaus gibt, die auf mögliche Tricksereien bei dem avisierten Abwahltermin hinweisen. Nun ist die Katze aus dem Sack. Mit dem Vorstoß der CDU in Duisburg sind genau diese “Tricksereien” ans Tageslicht gekommen, denn ein jeder Bürger kann sich bildlich ausmalen, welche Beweggründe hinter diesem Schachzug stecken.

Wenn die CDU den Grund einer schnellen Klarheit in der Personalie Sauerland für die Stadt und seine Bürger vorschiebt, der auch einer möglichen Hängepartie vorbeugen soll, dann Frage ich mich zurecht, was hat genau diese CDU vorher getan. Mit ihren taktischen Spielchen in der Vergangenheit hat sie diese Hängepartie beflügelt, indem sie immer wieder die Abwahlinitiative topedierte und so eine Verschleppung der Sache verursachte.

Der CDU Vorstoß ist eigentlich ein gut durchdachter Schachzug in der leidigen Situation, in der sich Duisburg zur Zeit befindet. In seiner Wirkung für den Bürger könnte er sich aber schädlich für diese Partei herausstellen, weil die fadenscheinigen Argumente der Fraktions- und Parteispitze ihr Übriges tun. Zudem sage ich auch, nach der Geschäftsordnung im Duisburger Rat kann allein der amtierende Oberbürgermeister eine Ratssondersitzung einberufen.

Wenn diese Sondersitzung sich ausschließlich mit dem Tagesordnungspunkt Abwahltermin beschäftigt, so können natürlich die dort befindlichen Ratsfraktionen und Einzelmitglieder keine Nichtbefassung beschließen, wie es schon in der Presse als mögliche Option seitens der Abwahlunterstützer angekündigt wurde, da dies gegen die Gemeindeordnung verstoßen würde, der eine Beschlussfassung ohne schuldhaftes Verzögern vorsieht.

Ich stelle mir aber jetzt schon die Frage, warum gerade Adolf Sauerland als verantwortliche Verwaltungsspitze bzw. seine Verwaltung den spätmöglichsten Wahltermin im März vorschlug und gleichzeitig der gleiche Oberbürgermeister und seine CDU-Fraktion einen frühen und außerordentlichen Ratsbeschluss herbeiführen will, der neben vieler anderer Aspekte zusätzliche Kosten verursachen wird.

Mein Fazit bleibt und wird durch solche unwürdigen “Tricksereien” fundamentiert bekräftigt: Duisburg braucht einen Neuanfang !

Ich wünsche der Abwahlinitiative alles erdenklich Gute beim anstehenden “Wahlkampf” und werde sie dabei unterstützen.