• 1268
    0

    Berlin (ots) – Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hat sich erneut gegen die Kritik des Berliner Rechnungshofes verteidigt. "Grundsätzlich habe ich nichts falsch gemacht", sagte Zimmermann dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Es sei "kein wirtschaftlicher Schaden entstanden und Verschwendung wurde nicht nachgewiesen". Der Rechnungshof hatte in einem Prüfbericht ein Beanstandungspotenzial von rund sieben ...
  • 1648
    0

    Köln (ots) – Rund eine Woche nach ihrer Eröffnung ist die Kulturhauptstadt RUHR.2010 den meisten Deutschen ein Begriff. Das umfangreiche Veranstaltungsprogramm selbst ist allerdings immer noch so gut wie unbekannt. Nichtsdestotrotz ist das Interesse der Deutschen hoch, das Ruhrgebiet zum Kulturhauptstadtjahr zu bereisen. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von ...
  • 1292
    0

    Image KMJ via Wikipedia Berlin (ots) – Rund 5.900 Originalquellen zum Thema "1968" Die Axel Springer AG öffnet am Sonntag, 17. Januar 2010, die Online-Datenbank Medienarchiv68. Rund 5.900 Zeitungsartikel aus den Jahren 1966 bis 1968 zeigen, wie die Redaktionen von Axel Springer über "1968" und die Studentenbewegung berichtet haben. Mit dem umfangreichen Angebot unter www.axelspringer.de/medienarchiv68 ...
  • 1547
    0

    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Funktionen zum Speichern von Kennwörtern bei Firefox und Internet Explorer "mangelhaft" / Daten leicht auszuspionieren / Auch spezielle Kennworttresor-Programme teils unsicher Ob beim Abrufen von E-Mails, Anmelden bei Internetshops oder beim Internetbanking: Nutzerkonten lassen sich nur mit den passenden Zugangsdaten öffnen. Doch mit jedem Konto wächst die Zahl der ...
  • 1396
    0

    Es gibt so Tage, da habe ich so richtig Bock auf nichts. Nur, nach Stunden, wenn man echt nicht mehr Pennen kann, steht man vor einem gewichtigen Problem. Nichts tun – wie soll das gehen? Ich meine: so rein gar nichts. Also habe ich nachgedacht. Sie merken: auch schon mehr als rein gar nichts. Aber ...
  • 2092
    0

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der Betriebsrat von Ebay in Deutschland befürchtet, dass das Internetunternehmen ähnlich wie die Drogeriekette Schlecker Arbeitsplätze im eigenen Unternehmen abbaut, um statt dessen Mitarbeiter über externe Dienstleister zu beschäftigen. "Es wird bereits in großem Umfang Arbeit an externe Dienstleister vergeben", sagte der Ebay-Betriebsratsvorsitzende Sascha Korschofski dem Tagesspiegel am Sonntag. ...
  • 1334
    0

    Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – "Wer einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan will, muss jetzt damit beginnen, statt eine Truppenaufstockung zu planen", fordert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Wolfgang Gehrcke angesichts von Debatten in Union und SPD über konkrete Abzugspläne. "Merkels Versuch, die SPD in ein neues Afghanistan-Mandat einschließlich ...
  • 1433
    0

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – Die FDP wird sich einer Verschiebung der umstrittenen Steuersenkungen nicht verweigern. Das machte ihr langjähriger Finanzexperte, Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms, in einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" deutlich. "Wenn die Entlastung erst 2012 in Kraft tritt, entspräche das den ursprünglichen Forderungen der FDP", sagte Solms. ...
  • 1285
    0

    Hamburg (ots) – Die kostenpflichtige iPhone-App der ‘Bild’-Zeitung, die die Axel Springer AG Anfang Dezember vorgestellt hat, ist bereits gecrackt und wird somit von einigen Usern illegal gratis genutzt. Ein Springer-Sprecher bestätigte das gegenüber dem Hamburger Medienmagazin ‘new business’. Er fügte hinzu: “Das Thema ist bei uns im Hause bekannt. So etwas lässt sich nie ...
  • 1426
    0

    Berlin (ots) – "Was Koch da absondert, ist mittelalterlich. Wer in die Arbeitslosenabsicherung ein Abschreckungselement einbauen will, riskiert mit voller Absicht, dass Menschen auf der Strecke bleiben", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Klaus Ernst die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten und CDU-Vizes nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger. "CDU-Chefin Merkel muss ihren Vize für ...
  • 1543
    2

    Image via Wikipedia Es ist Winter und die Zeit der Kälte scheint die Gehirnzellen der Politiker in unserem Land zunehmend auf die Richtung “sozial” zu bringen. Denn allenthalben ist die Rede davon, dass Hartz IV ja an und für sich schon irgendwie toll sei – das von der FDP geplante Bürgergeld wird also nicht kommen ...
  • 1281
    0

    Image by Liberale via Flickr Düsseldorf (ots) – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar benennen. "Ich werde dem Kabinett voraussichtlich im Februar einen Vorschlag zur Struktur der Kommission und zum Zeitplan der Kommissionsarbeit machen", sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Erstmals nannte der FDP-Politiker auch Details für ...
  • 1434
    0

    Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Zwei Wochen vor der Afghanistan-Konferenz sucht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Unterstützung der SPD für eine gemeinsame Afghanistan-Strategie. Die Regierungschefin habe am Montag in einem Gespräch mit dem Oppositionsführer im Bundestag, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Bedingungen für eine Zustimmung der Sozialdemokraten sondiert, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagsausgabe) ...
  • 1820
    0

    Erbarmungslos wird gestrichen, gekürzt, gespart – mit Super-Troupern haben die Parteien im Vorhinein alles erbarmungslos durchleuchtet und auf den Prüfstand gestellt.  Na ja, fast alle, bekanntermaßen waren SPD und LINKE irgendwie sauer, vermuteten beide Parteien doch Hinterzimmergeplänkel und Einigungsfindung vor der entscheidenden Sitzung am 25.01. Aber bekanntermaßen ist Herr Sauerland ja sehr selbstbestimmt und hat ...
  • 1424
    0

    Rostock (ots) – Die Vorsitzende des Bundestagssportausschusses Dagmar Freitag (SPD) hat die Sport-Übertragungspolitik von ARD und ZDF kritisiert. Sie betrachte “mit großer Sorge”, dass es in den Fernsehübertragungen der beiden öffentlich-rechtlichen Sender von Profiboxen, Fußball und jetzt Wintersport nur so wimmele, andere Sportarten jedoch in den Hintergrund gerieten. Sie beklagte, dass die Sender von den ...
  • 1271
    0

    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Greenpeace ist zufrieden mit der Entscheidung des Bundesamtes für Strahlenschutz, den Atommüll aus der Asse herauszuholen. Der Energieexperte der Umweltschutzorganisation, Thomas Breuer, sagte gegenüber “NDR aktuell” im NDR Fernsehen, Sicherheit könne einzig und allein dadurch hergestellt werden. Die Bergung sei allerdings schwierig und problematisch, da die Einlagerung durch die ...
  • 1302
    0

    Halle (ots) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) ist mit der “Berliner Erklärung” des CDU-Bundesvorstandes einverstanden, weil sie die Partei in der Steuerpolitik zu nichts verpflichtet. “Ich gehe mit dem, was in der Erklärung steht, d’accord, weil noch nichts definitiv entschieden ist, sondern nur gesagt wird, was bei der Entscheidung über eine Steuerstrukturreform berücksichtigt werden ...
  • 1280
    0

    Hamburg (ots) -Zwei Jahre nach der Landtagswahl hat die CDU-FDP-Koalition in Niedersachsen in wichtigen Politikfeldern an Vertrauen verloren. Sie könnte bei einer Landtagswahl aber ihre Mehrheit behaupten. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des TV-Landesprogramms “Niedersachsen 19.30 das Magazin”, zu sehen täglich um 19.30 Uhr im NDR Fernsehen. Nach ...
  • 1436
    0

    Duisburg –  Heute, gegen 17:15Uhr, kam es im Bereich Kalthof/ Körnerstraße zu einer Schussabgabe. Es hatten sich etwa 40 Personen mit Stuhlbeinen oder Baseballschlägern dort versammelt, als ein Schuss fiel. Verletzte gibt es offenbar nicht. Die Polizei hat den Bereich zurzeit weiträumig abgesperrt. Weitere Informationen folgen.
  • 1290
    0

    Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die geplante Neuregelung des Versammlungsrechts in Niedersachsen stößt bei der Piratenpartei Deutschland auf herbe Kritik. Es gibt keine klaren Regelungen über den Umgang mit dem Videomaterial von Demonstrationen, das nach der Gesetzesinitiative zukünftig aufgezeichnet und gespeichert werden kann. Die Regierungsparteien CDU und FDP haben sich in Niedersachsen auf einen ...
  • 1226
    0

    Berlin (ots) – Der dreitägige Vollstreik des Marburger Bundes in dieser Woche bei der Deutschen Rentenversicherung war nicht erfolgreich. Bei der Deutschen Rentenversicherung haben sich an den drei Streiktagen lediglich zwischen 135 und 153 der im Marburger Bund organisierten Ärztinnen und Ärzte beteiligt. Insgesamt sind in der gesamten Deutschen Rentenversicherung rund 2.000 Ärzte beschäftigt. Von ...
  • 1458
    3

    Aachen (ots) – Dringend tatverdächtig machte sich ein 33-Jähriger Iraker, als er nachts die Grenze zu den Niederlanden am ehemaligen Grenzübergang Aachen Vetschau passierte. Der aus dem Süddeutschen Raum Stammende hatte den Beamten bei der Kontrolle verschwiegen, dass er eine größere Bargeldmenge mit sich führte. Nach dem Geldwäschegesetz sind Personen verpflichtet, Geldmengen von über 10.000 ...
  • 1287
    0

    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Angesichts der Diskussion um den Fall der Drogeriemarktkette Schlecker dringen der frühere Arbeitsminister Norbert Blüm (CDU) und IG-Metall-Bezirkschef Armin Schild auf Lohnuntergrenzen in der Zeitarbeitsbranche. "Die Branche benötigt Lohngrenzen nach unten, und die sollten von nicht korrumpierbaren, seriösen Gewerkschaften ausgehandelt werden – ohne den Konkurrenzdruck durch willfährige oder gar ...
  • 1341
    0

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Die stellvertretende Vorsitzende der Linken im Bundestag, Gesine Lötzsch, hält den angekündigten Verzicht von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch auf eine neue Kandidatur für konsequent. Dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) sagte sie: "Entscheidend ist, dass wir als Partei ein schlagkräftiges Team haben, das sich gegenseitig vertraut. Im Moment haben wir es nicht." Bartsch ...
  • 1450
    0

    Die müssen sich anpassen. Und darüber lasse ich auch nicht mit mir diskutieren. Ja, es ist mir verdammt ernst. Deswegen sage ich es auch gern noch einmal, klipp und klar, und schreibe es fett und unterstrichen: die müssen sich anpassen. Damit das ein für allemal klar ist. Ehe Sie mir irgendetwas unterstellen: es geht mir ...
  • 1333
    1

    Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die Piratenpartei kritisiert die Bilanzierungs-Tricks zahlreicher Städte und Kommunen, mit deren Hilfe sie ihre aktuellen drastischen Gebührenerhöhungen zu begründen versuchen. Nach jahrzehntelanger Misswirtschaft der alteingesessenen Parteien befinden sich viele Städte und Kommunen in einer prekären Finanzlage: Einerseits brechen die Steuereinnahmen weg, andererseits reißen steigende Ausgaben große Löcher in die ...
  • 1488
    0

    Dortmund (ots) – Beamte der Bundespolizei nahmen am gestrigen Abend (14. Januar) nach erheblichen Widerstandshandlungen einen 22-jährigen Mann im U-Bahnbereich der Leopoldstraße fest. Der gebürtige Marokkaner hielt sich unerlaubt in Deutschland auf und hatte versucht sich durch Flucht einer Überprüfung im Hauptbahnhof zu entziehen. Als eine Streife der Bundespolizei den 22-Jährigen im Hauptbahnhof ansprach, flüchtete ...
  • 1349
    1

    Image by towo™ via Flickr Die Piratenpartei Deutschland steht den Plänen der Bundesregierung bezüglich der Gründung einer neuen Enquete-Kommission skeptisch gegenüber. Bisherige Versuche, die Gesetzgebung an die Neuerungen der Informationsgesellschaft anzupassen, sind gescheitert. Die Kommission stellt nur eine neue Möglichkeit dar, Symbolpoltik zu betreiben. Das Potential, das in der Idee steckt, wird ungenutzt bleiben. Eine ...
  • 1482
    0

    Image via Wikipedia Mainz (ots) – Zu Beginn des Jahres kann die CDU/CSU in der politischen Stimmung deutlich zulegen, nach 37 Prozent im Dezember kommt sie jetzt auf 41 Prozent. Einbußen hat hingegen die SPD, die aktuell 26 Prozent (minus 2) erreicht. Die FDP verliert zum zweiten Mal in Folge und liegt jetzt bei 9 ...
  • 1207
    0

    Düsseldorf (ots) – Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, die Hartz-IV-Sätze nicht mehr in diesem Jahr zu reformieren. "Für eine Neuberechnung sind zahlreiche Daten notwendig, die wir teilweise erst im Herbst bekommen, ohne die die Geldleistungen für Langzeitarbeitslose im Jahresverlauf 2011 nicht neu berechnet werden können", sagte von der Leyen der "Rheinischen Post" ...