Jährliches Archiv:2010
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Entrüstet, Teil 2 – Es ist ein Hohn
Image via Wikipedia Es geht weiter mit der Untersuchung der Neujahrsansprache unserer Bundeskanzlerin. Die Parteivorsitzende der Grünen hat sich nämlich über diese Rede entrüstet, und wir wollen herausfinden warum. Deshalb sehen wir uns Frau Merkels weise Worte Satz für Satz an, also völlig ungekürzt, und sogar – das ist Demokratie! – unzensiert. Um wieder reibungslos ... -
Mordversuch auf dänischen Mohammed-Karikaturisten
Ein Islamist aus Somalia hat einen Mordversuch auf den dänischen Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard verübt. Dies berichtet die dänische Nachrichtenagentur Ritzau. Behördenangaben zufolge sei der 28-jährige Mann in das Haus des Zeichners im westdänischen Aarhus eingedrungen. Polizisten stoppten den Somalier mit Schüssen in Bein und Arm. Wie die Polizei mitteilte, drang der in Dänemark lebende Somalier ... -
Bundesregierung will bei "Elena" nachbessern
Essen (ots) – Nach der massiven Kritik am größten Datenerfassung- und Datenvernetzungprogramm der Bundesregierung (Elena) will das Arbeitsministerium jetzt nachbessern. "Wir werden nur die zur Berechnung von Sozialleistungen zwingend erforderlichen Informationen speichern. Der entsprechende Datenfragebogen wird in Kürze überarbeitet", sagte ein Sprecher von Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) am Freitag den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Eine ... -
Petra Pau: Drei Minimal-Forderungen gegen Rechtsextremismus
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Pünktlich zum neuen Jahr wird wieder ein Verbot der NPD gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: Es mangelt nicht an wohlfeilen Vorsätzen. Die politische Praxis indes sieht anders aus. Für DIE LINKE wiederhole ich daher drei Minimal-Forderungen. 1. Rechtsstaatliche Voraussetzung für ein Verbot ... -
Nahles will die SPD entkalken
Image by Getty Images via Daylife Essen (ots) – Nach der Wahlniederlage im September sieht die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrer eigenen Partei Bedarf für grundlegende Reformen. "Die ganze Partei muss durchgespült werden. Die Verkalkungen müssen weg", sagte Nahles in einem Gespräch mit der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Die SPD müsse zurückfinden zu dem, was sie ... -
Gesine Lötzsch: Kanzlerin muss FDP auf den Boden der Tatsachen zurückholen
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Bundeskanzlerin Merkel muss die FDP auf den Boden des Sozialstaates zurückholen", fordert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE angesichts der Äußerungen von FDP-Fraktionschefin Homburger, die Steuern um jeden Preis weiter senken zu wollen. "Wer in Anbetracht von 100 Milliarden neuer Schulden Steuern senken und ... -
VDA-Präsident Wissmann rechnet auch 2010 mit "messerscharfem" Wettbewerb in der Autobranche
Saarbrücken (ots) – Die Autobranche steht nach Ansicht des Präsidenten des Verbands der Deutschen Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, im neuen Jahr vor besonderen Herausforderungen. Wissmann sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe): "Leicht wird es nicht." Bislang sei es gelungen, die Stammbelegschaften in den Unternehmen so weit wie möglich zu halten. 2010 müssten aber die internationalen Märkte ... -
Christian Lindner vermisst "klares Gesellschaftsbild" bei der Union
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Berlin – Vor dem traditionellen Dreikönigtreffen der FDP in der kommenden Woche in Stuttgart hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner von der Union Berechenbarkeit eingefordert, die Reformvorhaben der Koalition verteidigt und SPD-Chef Gabriel krudes Staatsverständnis vorgeworfen. Im "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) sagte Lindner: "Das, was verabredet worden ist, muss ins ... -
Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert Anti-Armuts-Agenda
Image by jphintze via Flickr Berlin (ots) – Zum Auftakt des Europäischen Jahres gegen Armut und Ausgrenzung fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Bundesregierung auf, ein Gesamtkonzept zur nachhaltigen Armutsbekämpfung vorzulegen. Angesichts der dramatisch gewachsenen Kinderarmut und der auch 2010 anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise sei es Zeit für Taten statt Symbolpolitik. "Die als größte Sozialreform der ... -
Neujahrsansprache der Kanzlerin – entrüstet und ungekürzt
Ein altes Jahr ist gegangen, ein neues Jahr gekommen. Ob dies nun der Rede wert ist oder nicht, hierzulande ist es jedenfalls gang und gäbe, dass, wenn so etwas hin und wieder passiert, der Bundeskanzler eine Rede redet. Diese Rede nennt sich Neujahrsansprache, und der Bundeskanzler ist seit gut vier Jahren eine Frau, und das ...