Jährliches Archiv:2010
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Duisburg-Alt-Hamborn: Radfahrer brutal niedergeschlagen und schwer verletzt
Duisburg (ots) – Mit Schlägen und Tritten traktierte gestern (19.01.2010, 11:38 Uhr) ein Mann einen 65-jährigen Radfahrer auf der Rathausstraße in Alt-Hamborn und schlug ihn zu Boden. Das Opfer ist schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Er befuhr zuvor mit seinem Rad die Rathaustraße in Richtung Schreckerstraße, als plötzlich kurz vor ihm eine Frau ... -
Duisburg: 22 Unfälle durch Blitzeis
Duisburg (ots) – Zwischen 07:00 und 09:30 Uhr ereigneten sich 22 Unfälle auf Duisburger Straßen, nachdem sich Blitzeis durch überfrierende Nässe gebildet hatte. Vier verletzte Personen, davon zwei schwer und mehrere tausend Euro Sachschaden waren die Folge. Auf der B 288 kam es zu einem Auffahrunfall mit einem Schwerverletzten. Ein weiterer Unfall ereignete sich auf ... -
stern.de: Auch CDU kassierte Spende aus der Hotelbranche
Hamburg (ots) – Neben FDP und CSU hat auch die CDU vor der Bundestagswahl eine größere Spende aus der Hotelbranche erhalten. Das berichtet stern.de, die Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Demnach überwies die in Limassol auf Zypern residierende Firma Schoeller Holdings Ltd. am 17.Dezember 2008 die Summe von 100.000 Euro an die CDU. Am 7.Januar ... -
Atomkraftgegner bieten FDP und CSU Parteispenden an Bereits über 15.000 Emails gingen an Westerwelle und Seehofer
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Atomkraftgegner haben FDP und CSU ironisch Parteispenden angeboten. Von der Internetseite des Kampagnen-Netzwerkes Campact http://www.campact.de/atom2/ml2/mailer können Bürger Emails an FDP-Chef Westerwelle und CSU-Chef Seehofer verschicken, in denen sie scherzhaft Parteispenden anbieten: Fünf Euro für jede Partei, wenn diese dafür darauf verzichten, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern. Seit gestern ... -
Altmaier (CDU): Keine Steuer- und Beitragserhöhungen in diesem Jahr
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Januar 2010 – Vor der heutigen Generaldebatte im Bundestag unterstich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Peter Altmaier, dass es "in diesem Jahr keine Steuer- und Beitragserhöhungen geben" werde. Die von der Koalition vor der Wahl angekündigten Steuersenkungen sollten nicht durch "neue Schulden oder Sozialabgaben" finanziert werden, so Altmaier weiter. ... -
Oppermann (SPD) kritisiert Afghanistan-Politik der Koalition: Wo bleibt die Regierung?
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Januar 2010 – Vor der heutigen Generaldebatte im Bundestag übte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, im PHOENIX-Interview scharfe Kritik an der Politik der Bundesregierung in Afghanistan: "Wir arbeiten intensiv an einem Konzept für den Afghanistan-Einsatz und da frage ich mich ‘Wo bleibt da die Regierung?’" Die SPD ... -
Jeder Elfte in Deutschland erhielt 2008 soziale Mindestsicherung
Wiesbaden (ots) – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten am Jahresende 2008 in Deutschland 7,6 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Damit war rund jeder elfte (9,3%) in Deutschland lebende Mensch auf Existenz sichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Zahl der Leistungsbezieher um 5,1% zurück (2007: 8,1 Millionen). ... -
Verfassungsrechtler von Arnim fordert Rückzahlungen der Parteispenden von FDP und CSU an Finck
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hat in der Debatte um die umstrittenen Millionenspenden an FDP und CSU weitreichende Konsequenzen gefordert. Beide Parteien sollten die Spenden aus dem Firmenimperium des Milliardärs August von Finck zurückzahlen, regte von Arnim in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern ... -
Steinmeier: Bundeswehr bis spätestens 2015 raus aus Afghanistan
Image Armin Kübelbeck via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat sich dafür ausgesprochen, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zwischen den Jahren 2013 und 2015 zu beenden. "Wir müssen jetzt die einigermaßen beruhigten Distrikte vollständig an Afghanen übergeben", sagte Steinmeier der ZEIT. Ausbildung von Armee und Polizei müssten ebenso verstärkt werden wie ... -
stern-RTL-Wahltrend: Grüne klettern auf neues Rekordhoch – Lafontaine-Rückzug erwünscht
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Grünen befinden sich bei den Wählern im Aufwind. Im stern-RTL-Wahltrend stiegen sie im Vergleich zur Vorwoche zum zweiten Mal in Folge um einen Punkt und erreichen mit 15 Prozent einen neuen Höchstwert. Die SPD bleibt schwach: Sie verlor einen Punkt und liegt mit 21 Prozent 2 Punkte unter ... -
Regierung will für Afghanistan-Konferenz auf konkrete Truppenzahlen verzichten, aber abrechenbare Wiederaufbau-Ziele benennen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die Bundesregierung will auf der Londoner Afghanistan-Konferenz kein konkretes Angebot zur Erhöhung der Zahl der Bundeswehrsoldaten vorlegen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe), die sich auf zuständige Regierungskreise stützt, soll dafür aber ein quantitativ und zeitlich abrechenbares detailliertes Versprechen für den zivilen Wiederaufbau verabredet werden. Gedacht ist dabei ... -
Solms: Erwarte von der Steuerschätzung keine neuen Erkenntnisse
Image by Getty Images via Daylife Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 19. Januar 2010 – Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Otto Solms, hält ein Abwarten der Steuerschätzung vor einer Entscheidung über die geplante Steuerreform für unnötig. In der PHOENIX RUNDE sagte Solms: "Ich erwarte von der Steuerschätzung keine besonderen neuen Erkenntnisse." Solms bekräftigte zugleich das ... -
Vertriebenen-Landesverbände greifen FDP an und stützen Steinbach
Image dontworry via Wikipedia Köln (ots) – Köln.Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, erfährt im Streit um die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" Zustimmung aus den BdV-Landesverbänden. "Was unser Außenminister da macht, ist eine Kinderei", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Rheinland- Pfalz, Nikolai Karheiding, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). FDP-Chef Guido Westerwelle hatte ... -
Hammelsprung: Wo Herr Becker sich irrt
Image via Wikipedia Eigentlich finde ich es ja gut, dieses Hammelsprung-Magazin – bis auf die Tatsache, dass ich trotz Mail an die Redaktion dort immer noch kein Printexemplar der ersten Ausgabe im Postkasten hatte und trotz der Tatsache, dass die NRW School of Governance – nun – sagen wir mit dem Internet oder den Möglichkeiten ... -
Weihnachtsbäume am Boden
Heute, am 19.01.2010 wurde die restliche Innenstadt von Duisburg komplett “entweihnachtet”. Die inzwischen berühmten blauen Weihnachtsbäume wurden demontiert und lagen am Boden. Klar, im Anschluss wurden sie dann abtransportiert, um bis zur nächsten Weihnachtssaison fachgerecht eingelagert zu werden. Die Zeit soll auch genutzt werden, um die Farbschäden zu reparieren, bei denen es sich wohl um ... -
Solarworld-Chef: Kürzungsplan des Umweltministers wird Solarherstellern Genick brechen
Berlin (ots) – Frank Asbeck, Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld, hat sich besorgt über Pläne des Bundesumweltministeriums geäußert, die Solarförderung im April um bis zu 17 Prozent zu kürzen. "Ich kann damit gar nicht glücklich sein, weil es vielen deutschen Herstellern das Genick brechen wird", sagte Asbeck in einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). ... -
Haitianische Adoptivkinder können in den nächsten Tagen nach Deutschland ausreisen
Saarbrücken (ots) – Nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti will die Bundesregierung jetzt möglichst rasch haitianische Kinder nach Deutschland holen, die von Deutschen adoptiert worden sind. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) berichtet, sollen die ersten Kinder in den nächsten Tagen das zerstörte Land verlassen können. Diese bestätigte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes der Zeitung. Dabei ... -
Lammert fürchtet Schaden für Demokratie durch Spendendebatte
Image AlterVista via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in der Debatte um Großspenden zur Mäßigung aufgerufen. Vorwürfe der Käuflichkeit schadeten der Demokratie und führten zu einer weiter verbreiteten Politikverdrossenheit, sagte Lammert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Der CDU-Politiker verteidigte das deutsche System der Parteienfinanzierung. "Zu fragen ist, ob und ... -
Bundestagsvizepräsident Thierse kritisiert Nicht-Aufarbeitung des DDR-Dopings durch den Sport
Image via Wikipedia Köln (ots) – Kurz vor den Olympischen Winterspielen von Vancouver hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) die nicht erfolgte Aufarbeitung des DDR-Dopingsystems durch den wiedervereinigten deutschen Sport kritisiert. Mit der DDR sei Doping nicht untergegangen, das System sei heute ein anders, es sei kein staatlich verordnetes Zwangssystem, sondern es sei illegal, so Thierse ... -
BA: report München berichtet unseriös – so ist es richtig
Nürnberg (ots) – Report München berichtete gestern (18.1.2010) unter der Überschrift "Schlecht beraten und abgeschoben. Die sinnlosen Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose" über angeblich sinnlose Qualifizierungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Dazu stellt die BA fest: Es besteht ein grundlegender Unterschied zwischen Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (die von externen fachkundigen Stellen zertifiziert werden und zu einem Abschluss ... -
stern.de: Schwarz-Gelb liegt in Nordrhein-Westfalen knapp vorn – Grüne legen stark zu – Hohe Zustimmung für Rüttgers
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Trotz der Streitigkeiten in der Berliner Regierungskoalition um Steuersenkungen und Gesundheitsreform kommt Schwarz-Gelb bei den Wählern in Nordrhein-Westfalen auf eine knappe Mehrheit. In einer von stern.de veröffentlichten Forsa-Umfrage liegt die CDU bei 42 Prozent, die FDP bei 6 Prozent. Die SPD erreicht 31 Prozent, die Grünen würden 11 Prozent ... -
SPD-Medienkommission bringt neue Formen der politischen Kommunikation und Organisation auf den Weg
Image via Wikipedia Zur Neuaufstellung der medienpolitischen Arbeit des Parteivorstandes erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL: Eine moderne Demokratie kann nicht existieren ohne freie Medien. Zugleich schreitet die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert Medien und die Medienlandschaft. In diesem Prozess sehen wir die Chance, neue Vielfalt zu schaffen und ... -
Bundespolizei unterbindet irreguläre Migration am Niederrhein
Kleve – Straelen – Kaldenkirchen – Emmerich (ots) – Am 18. Januar 2010 überprüfte die Bundespolizei zahlreiche Reisende am Niederrhein. Sechs von ihnen hatten weder die erforderlichen Reisedokumente noch gültige Aufenthaltstitel. Zwei 25 und 26 Jahre alte Georgier reisten mit dem Zug aus den Niederlanden ein. In Kaldenkirchen zeigten sie den Bundespolizisten nur die Dokumente, ... -
Als erste soziale Netzwerke erhalten schülerVZ, studiVZ und meinVZ ein TÜV-Prüfzeichen für Datensicherheit und Funktionalität
Image by nextconference via Flickr Berlin (ots) – Als erste soziale Netzwerke haben schülerVZ, studiVZ und meinVZ ihre Software-Plattformen durch TÜV SÜD überprüfen lassen. Deutschlands größtes soziales Netzwerk wurde dabei auf Funktionalität und Datensicherheit überprüft und daraufhin zertifiziert. Der Test konzentrierte sich auf die Qualität der Anwendungssoftware in Hinblick auf Datenschutz, Datensicherheit und Funktionalität. Überprüft ... -
Fischbach: Christliche Minderheit im Irak darf nicht aus dem Blick geraten
Berlin (ots) – Im Irak sind erneut Angriffe auf Christen verübt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Fraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Ingrid Fischbach MdB: Die jüngsten Anschläge gegen Angehörige der christlichen Minderheit sind besorgniserregend. Sie unterstreichen auf dramatische Weise, dass die Situation der Christen im Irak sich nicht gebessert hat und weiterhin unserer größten ... -
Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hält am Donnerstag ihre erste Rede im Deutschen Bundestag und will auch die Gesundheitsversorgung in Duisburg ansprechen.
Als Mitglied des Gesundheitsausschusses redet Bas gegen 17 Uhr in der Haushaltsdebatte zur Gesundheitspolitik. Zu viel verraten will die Abgeordnete über den Inhalt ihrer Rede noch nicht, aber zumindest so viel: "Ich werde deutlich sagen, dass wir als SPD für ein solidarisches Gesundheitssystem und eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen kämpfen." Bas wird bei ihrer ... -
Niebel fordert mehr Tempo bei der Versorgung der Erdbebenopfer in Haiti
Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat mehr Tempo bei der Versorgung der Erdbebenopfer in Haiti angemahnt. Niebel sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe): Bislang habe die internationale Hilfe erst einen Bruchteil der drei Millionen betroffenen Haitianer erreicht. "Dies muss in den nächsten Tagen dringend ausgeweitet werden." Die Vereinten Nationen und ihre ... -
Pofalla: Kein Total-Umbau der Hartz-Reformen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Zu einer zurückhaltenden Reform der Hartz-Gesetze, bei der nur die bestehenden Ungerechtigkeiten, nicht aber das ganze System in Frage gestellt werden soll, hat Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) aufgerufen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Pofalla: "Wir wollen soziale Ungerechtigkeiten beseitigen, ohne das System selber in Frage ... -
Betreuungsquote für unter Dreijährige in vielen ostdeutschen Kommunen über 50%
Wiesbaden (ots) – Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) nehmen in ostdeutschen Kommunen nach wie vor deutlich mehr Eltern Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren in Anspruch als im Westen Deutschlands: Am 1. März 2009 lag die Betreuungsquote, das heißt der Anteil der unter Dreijährigen in Kindertagesbetreuung an allen Kindern dieser Altersgruppe, in mehr als jeder zweiten ... -
Das Jahr 2010 wird ein gutes Jahr
Eine Sache ist ja sowieso schon einmal völlig klar: das Jahr 2010 wird ein gutes Jahr. Erstens steht das so gut wie fest, und zweitens ist das auch eine Frage der Einstellung. Schluss mit der Miesmacherei! Mit Optimismus in die Zukunft. Deshalb kann ich es nur immer wieder betonen: das Jahr 2010 wird ein gutes ...
