xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
AllgemeinHeadlineObensPolitik
Home›Allgemein›100 erfolgreiche Tage für die Linke in NRW?

100 erfolgreiche Tage für die Linke in NRW?

Von Detlef Obens
16. Oktober 2010
651
0
Teilen:

100 Tage Landtagserfahrung hat die Linksfraktion in NRW jetzt hinter sich gebracht. Sie wollte Politik für die Menschen machen, besonders für die vielen Erwerbslosen, die Rentnerinnen und Rentner, die Studierenden und finanziell schwächer gestellten Familien.  Ihre selbsterklärten Ziele hat sie bisher nicht erreichen können.

11 Abgeordnete stellt die Düsseldorfer Links-Fraktion. Ausser einem, Rüdiger Sagel, sind sie alle Neulinge im parlamentarischen Geschäft. Die Latte zur Beurteilung der handelnden Personen darf daher nicht zu hoch angelegt werden. Aber selbst bei gewogener Beurteilung muss festgestellt werden, das bisher wenig für die politische Zielgruppe der NRW-Linken dabei herauskam. Der eigene Jubel über den Einzug ins Landesparlament wurde bereits wenige Wochen später getrübt durch die äusserst unglückliche Rolle, die diese neue Fraktion spielte bei den Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen. Die Debatte über den Unrechtsstaat DDR war den Linken seinerzeit so wichtig, dass sie damit alles andere überlagerte. Spätestens da wurde vielen bewusst, wen sie da in den Landtag gewählt hatten. Eine Bärbel Beuermann, Fraktionschefin, die keinen Unterschied zwischen Verfassungsschutz und Stasi sieht („Ist der Verfassungsschutz legal?„) oder eine Gunhild Böth (Vize-Parl.-Präsidentin), die die DDR „in toto“ eigentlich gar nicht so schlecht fand, sind nur zwei Beispiele.

Ob die DDR nun toll war oder nicht, hat die wenigsten Linke-Wähler in NRW interessiert. Diese Aussagen waren mehr in die kommunistische Ecke der eigenen Partei gerichtet. Denn dass die NRW-Linke über beste Beziehungen zur DKP und der MLPD und anderen sektiererischen Politzirkeln verfügt, ist bekannt. Im übrigen zwei Parteien, die weit unterhalb der 5%-Marke dümpeln. Aber dennoch für viele verantwortliche Linke in NRW scheinbar so wichtig sind das mögliche Koalitionen daran scheitern.

Politisch hat diese Fraktion, ausser vieler Pressemeldungen und Absichtserklärungen, nicht viel erreicht oder gar bewirken können. Neben dem für die Linkspartei üblichen, teilweise peinlichen, Aktionismus (zur ersten Sitzung des Landtages trugen alle 11 Mandatsträger gelbe T-Shirts mit Aufschrift) fielen sie politisch kaum auf. Dafür umso mehr, wenn es um Parteiinternen Streit, wie etwa um die Luxus-Debatte des Bundesvorsitzenden Ernst, ging oder auch durch ihre großen Aktivitäten gegen innerparteiliche KritikerInnen in Form von endlosen Parteischiedsverfahren. Auch ihr Umgang mit der Presse ist alles andere als professionell. Die Linke NRW, die sich einer Übermacht der „bürgerlichen-neoliberalen Presse“ gegenübersieht, hat den Zugang zu den Medien offenbar immer noch nicht gefunden. Mittlerweile finden auch der Linkspartei freundlich gewogene Medien deutliche Worte der Kritik, wie der Artikel in der heutigen Ausgabe des Onlinemagazins scharf-links.de belegt.

Derzeit werden sie abermals in einem fragwürdigen Licht wahrgenommen. Der Linksverband NRW solidarisiert sich mit dem umstrittenen Aufruf zum „Castor schottern“. Mittlerweile gibt es Ermittlungsverfahren gegen einige Spitzenlinke aus NRW, welche von der Landespartei entsprechend verurteilt werden, wie auf der Website der Partei nachzulesen ist.

Unerklärlich für viele Beobachter ist es auch, das Bärbel Beuermann an diesem Wochenende wieder in die Türkei fliegt (zum zweiten Mal in ihrer Zeit als MdL) um dort Gesinnungsgenossen beizustehen. Dies mag löblich erscheinen. Aber angesichts der vor Ort herrschenden Probleme, für die sich die Linke einstmals stark gemacht hat, sind ihre Ausflüge kaum zu erklären. Zumal auch sie eine der vielen ist innerhalb des NRW-Verbandes, die in ihrem eigenen Heimatverband (Herne) vor massiven Problemen und einer in sich zerstrittenen und gespaltenen Stadtratsfraktion steht. Ihrer Doppelrolle als Stadträtin in Herne und als MdL wird sie so nicht gerecht. Und dabei liegen doch gerade die für die Linken typischen Probleme geradezu auf der Strasse: Hartz-4-Debatte und Integrationspolitik sind hierfür Beispiele.

Obwohl Fraktionschef Wolfgang Zimmermann gerade tönt, das er und seine Fraktion aus einer  Position der Stärke heraus agieren können, sitzt ihm und seinen Kollegen die Angst vor möglichen Neuwahlen im Nacken. Denn das könnte eintreten, wenn Rot-Grün keine Mehrheit für ihren Nachtragshaushalt erreichen. Und derzeit sieht es für die beiden Koalitionsparteien SPD und GRÜNE günstiger aus, als vor den Wahlen im Mai. Die Grünen schwingen gerade umfragemäßig in neue Höhen und Hannelore Kraft hat als Ministerpräsidentin einen guten Start hingelegt und gewinnt weiterhin an Popularität. Eine deutliche Rot-grüne Mehrheit wäre aktuell sehr wahrscheinlich. Zumal die Schwäche der FDP und der CDU Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann in die Hände spielen. Und dann wäre eine Linke in NRW bedeutungslos geworden.

5,6% erreichte Wählerstimmen, die die Linke bei den letzten NRW-Wahlen erhalten hat, sind nun mal kein komfortables Ruhekissen. Sehr schnell könnte der Traum von aktiver Mitarbeit in der Landespolitik auch wieder ausgeträumt sein für alle 11 Mitglieder der Linksfraktion. Schon geistern auch wieder Übertrittsgerüchte von linken MdL’s durch die Presse. Ein SPD-Vertreter verwies beispielsweise darauf, „wenn zwei Linke nicht zur Abstimmung über den Nachtragshaushalt erscheinen, wäre alles ok“. Oder auch anders gedeutet: wenn zwei Mitglieder der Linken für den Haushalt stimmen, wäre die Angelegenheit durch. Vermutlich dann auch ihre Mitgliedschaft bei der Linkspartei. Unter Betrachtung der inneren Zustände der NRW-Linken sicher nicht völlig ausgeschlossen. Denn innerhalb der Links-Fraktion gibt es den einen oder anderen gemäßigten Abgeordneten, der sein persönliches politisches Heil auch bei SPD oder Grünen sehen könnte. Sicher alles Spekulationen, aber erstaunlicherweise von langer Haltbarkeit.

Es wird also entscheidend sein, wie sich die Linkspartei im Zuge der Verhandlungen um den Nachtragshaushalt inhaltlich, auch personell, positioniert. Eigentlich, ja was ist eigentlich bei den Linken?, dürfte sie der Haushaltsvorlage der Regierungskoalition in Düsseldorf nicht zustimmen können, hielte sie sich an ihre eigenen gemachten Aussagen. Das die Linke aber gerade in NRW sehr flexibel sein kann, wenn es um den Machterhalt geht, hat sie bisweilen in diversen Abstimmungen auf kommunaler Ebene belegt. Gäbe es allerdings Neuwahlen und alle 11 Abgeordneten der Linken müssten wieder in die private Bedeutungslosigkeit versinken, wäre dies auch für die Gesamtpartei, insbesondere im Westen der Republik, der Beginn vom Ende der einstmals so groß propagierten Linken Ära. Oskar Lafontaines Rückzug aus der aktiven Politik wird vermutlich auch seiner politischen Weitsicht geschuldet gewesen sein. Seine GenossenInnen im Westen haben sein Signal nicht verstanden. Und noch weniger die aktuelle Kritik des Gregor Gysi am Zustand der Partei.

 

Teilen mit:

  • Facebook
  • Twitter
  • WhatsApp
  • Reddit
  • Mehr
  • Drucken
StichworteBärbel Beuermannerfolgreiche-linke-politikGregor GysiHannelore KraftLinke NRWLinkspartei NRWOskar LafontaineRüdiger SagelSylvia LöhrmannWolfgang Zimmermann
Vorheriger Artikel

CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann glaubt nicht, dass die ...

Nächster Artikel

Lagerstreit bei den Betriebskrankenkassen

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Detlef Obens

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Politik

    SPD-Landeschefin Kraft schließt Minderheitsregierung noch nicht aus

    14. Juni 2010
    Von Dr. Werner Jurga
  • Münsterland

    Ahlen: Null Bock auf kommunale Ratsarbeit? – Linkes Ratsmitglied Christopher Epping

    3. Januar 2011
    Von Detlef Obens
  • NetzweltPolitik

    „VZ-Nutzer fragen – Politiker antworten“

    22. Juli 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Kraft hält Hochschulreform im Kern für gescheitert

    7. Dezember 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Allgemein

    Lammert: Videobeobachtung der NRW-Parteien „keine Bereicherung der politischen Kultur“

    16. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Sören Link - Foto Landtag NRW
    Politik

    Sören Link, MdL (SPD): SPD und Grüne sorgen für mehr Gerechtigkeit bei Schülerfahrtkosten

    23. September 2010
    Von Redaktion

You may interested

  • Bärbel Bas - Foto Thomas Rodenbücher
    DuisburgPolitik

    Duisburg: Solidaritätsadresse an den HKM-Betriebsrat von Bärbel Bas

  • DuisburgSport

    Hans-Werner Tomalak legt Amt im Aufsichsrat des MSV Duisburg nieder

  • DuisburgWirtschaft

    „Karriere mit Ausbildung“ – Veranstaltungsankündigung der Agentur für Arbeit Duisburg

Neuste Beiträge

AllgemeinAnzeigePanoramaVerbraucher

Fußball in der Wüste – Wer holt sich den Pokal in Katar?

Erstmalig ist Katar der Austragungsort einer Fußballweltmeisterschaft. Die in der Wüste stattfindende WM erstreckt sich über den Zeitraum vom 21. November bis zum 18. Dezember 2022 statt. Diese WM wird ...
  • Industriegehäuse

    Von Redaktion
    20. August 2022
  • Die Suche nach einem passenden Studienfach im Ruhrgebiet

    Von Redaktion
    19. August 2022
  • Wenn die Geschichte Geschichte ist: Burak Yilmaz Kampf gegen den Judenhass

    Von Christian Heiko Spließ
    19. August 2022
  • Duisburg: Badeverbot im Kruppsee auf Grund von Blaualgen

    Von Redaktion
    18. August 2022


Unsere Fotos

6574 rhein-ruhr-marathon-2017-3936 1000x1500
IMG 3300
17126 rhein-ruhr-marathon2019-9065 1000x1500
5245 rhein-ruhr-marathon-2016-7486 1000x1500
IMG 1620
  • Pictures categories
    • Targobank Run 2022 Duisburg 11.08.2022
    • MSV Duisburg vs. RWE 05.08.2022
    • CSD Duisburg 30.07.2022
    • Gala zur Verleihung des Akzeptanzpreises "Brücke der Solidarität" 23.07.2022
    • Cup der Traditionen 17.07.2022
    • 13. Zoolauf Duisburg 15.07.2022
    • 39. Rhein-Ruhr-Marathon Duisburg 12.06.2022
    • Drachenboot-Fun-Regatta 11.06.2022
    • Jeckival 2022 Duisburg 21.05.2022
    • Landtagswahl 2022 Duisburg/ Rathaus, Bündnis 90/Die Grüne, SPD, CDU
    • Mitgliederversammlung JUSOS Duisburg 23.10.2021
    • Flic Flac Premiere Duisburg 05.10.2021
    • 6-Seen Wedau, Stellwerk 2 und Rangierbahnhof Wedau
    • Sprengung Weißer Riese Duisburg 05.09.2021
    • MSV Duisburg - Würzburger Kickers 04.09.2021
    • 48. Internationales Parlamentarier - Fußballturnier in Wesel 26. - 29. August 2021
    • Benefiz-Turnier DJK Lösort Duisburg Meiderich 14.08.2021
    • Annalena Baerbock Duisburg 10.08.2021
    • Bündnis 90/ Die Grünen: "Banaszak kocht" - 09.07.2021
    • MSV Duisburg Mannschaft 2021/2022
    • Veranstaltung "1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" - Jüdische Gemeinde Duisburg-Oberhausen-Mülheim
    • Muddi hilft... Obdachlosen-Oster-Tag 04.04.2021
    • Muddi hilft Mitternachtsbus 2021
    • Muddi hilft...!!! Obdachlosen-Weihnachtsmarkt 2020
    • Hobby Horsing Vikings Duisburg
    • Jusos Dreck Weg Aktion Oststraße Neudorf und Regattabahn
    • Jusos Dreck-Weg-Aktion 09.08.2020 Kantpark
    • Dreck-Weg-Aktion Volkspark Rheinhausen
    • ThyssenKrupp Termin SPD 29.07.2020
    • CSD Duisburg 25.07.2020 - Flaggenhissung
    • Dreck-Weg-Tag JUSOS Innenhafen 25.07.2020
    • Gedenkfeier zum 10. Jahrestag der Loveparade-Katastrophe 24.07.2020
    • Nacht der 1.000 Lichter 23.07.2020 - Loveparade Gedenkstätte Duisburg
    • Ray Wilson Steinhof Duisburg 21.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion JUSOS Ruhrort 18.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion SPD Walsum 17.07.2020
    • MSV Duisburg - SpVgg Unterhaching
    • Fertigstellung Gedenktafel Loveparade durch Marco Morosin
    • Sponsoring Termin TIAD e.V., S.W. Westende Hamborner Boxverein, Muhammed Ketici und Mahmut Özdemir
    • Patricia Kelly - Duisburg Meiderich 2020
    • 2. MSV-Kneipenquiz Meiderich
    • Duisburger Karnevalszug 2020 Rosenmontag
    • Prunksitzung Karnevalsfamilie Homberg 1936 e.V. 2020
    • Kinderkarneval 2020 Duisburg Homberg Glückauf-Halle
    • Duisburger Preis für Toleranz und Zivilcourage 2020
    • Flic Flac PunXXX Duisburg 2020
    • Herbstcamp 2019 Niederrhein Soccer
    • NRW SPD - Außerordentlicher Landesparteitag Bochum 2019
    • Laufsport / Innenhafenlauf 2019
    • Duisburg
    • MSV Duisburg
    • Laufsport
  • Meist besucht
  • Am besten bewertet
  • Am meisten kommentiert
  • Zufällig
  • Neue Photos

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2020 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.