Dr. Michael Fuchs, CDU/CSU

Berlin (ots) – Zum “Herbstgutachten” der führenden deutschen Forschungsinstitute erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: “Jetzt ist das positive Wirtschaftswachstum nicht mehr kleinzureden: Auch die führenden Forschungsinstitute in Deutschland erwarten für dieses Jahr ein Anstieg des Bruttoinlandsproduktes um 3,5 Prozent. Das ist das stärkste Wachstum seit der Wiedervereinigung.

Im zweiten Quartal 2010 lag die gesamtwirtschaftliche Produktionsrate 4,2 Prozent höher als noch zu Beginn des vergangenen Jahres. Mit dieser Wachstumsrate liegt die deutsche Volkswirtschaft deutlich über dem europäischen Durchschnitt, das ohne Deutschland nur um gut 1 Prozent wächst, sowie über den meisten anderen Industriestaaten der Welt. Somit ist Deutschland wieder die Wachstumslokomotive Europas geworden. Dank der Konjunkturprogramme, des Deutschlandfonds sowie des Wachstumsbeschleunigungs- und des Bürgerentlastungsgesetzes ist die Stimmung hierzulande annähernd wieder so gut wie vor Ausbruch der Krise im Spätsommer 2008.

Besonders erfreulich daran ist, dass die Expansion nicht mehr ausschließlich vom Anstieg der Exporte getrieben wird, sondern auch die Binnenkonjunktur angesprungen ist. Sowohl die privaten Konsumausgaben als auch die Unternehmensinvestitionen legten jüngst spürbar zu. Das widerlegt französische Befürchtungen.

Für den Jahresdurchschnitt 2011 prognostizieren die Wirtschaftsforschungsinstitute erstmals seit 1992 wieder weniger als drei Millionen Arbeitslose. Das zeigt, dass auch der Arbeitsmarkt von der positiven gesamtwirtschaftlichen Entwicklung profitiert.

Wegen der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt wird sich auch die Situation der Staatsfinanzen verbessern: Nach 3,8 Prozent in diesem Jahr erwarten die Wissenschaftler für das kommende Jahr eine Defizitquote von 2,7 Prozent. Doch gerade das muss für uns Ansporn sein, den konsequenten Weg der Haushaltskonsolidierung und des Schuldenabbaus voranzutreiben.

Wir müssen die gute Konjunkturentwicklung nutzen, um das staatliche Defizit zu senken und somit den künftigen Generationen einen finanziellen Handlungsspielraum zu ermöglichen. Das sind wir unseren Kindern schuldig.”