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Home›Politik›Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), strebt eine neue Amtszeit an

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), strebt eine neue Amtszeit an

Von Thomas Rodenbücher
1. März 2010
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Picture of Ruprecht Polenz, Member of the Germ...

Image via Wikipedia

Stuttgart (ots) – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hat im Koalitionsstreit um seine mögliche Ablösung die Bereitschaft zu einer weiteren Amtszeit bekundet. "Ich bin nicht amtsmüde", sagte er im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstagausgabe). "Ich habe mich bemüht, meine Aufgabe so wahrzunehmen, wie es von mir erwartet wird und denke, dass ich das Vertrauen der Soldaten und der Bundeswehr in Gänze habe – und ich stehe zur Verfügung, wenn man mich will." Alles andere müsse man diejenigen fragen, die nun die Mehrheit im Bundestag hätten.

Robbe hatte durch Ruprecht Polenz (CDU), den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, prominente Unterstützung erhalten. Die FDP beharrt bisher auf ihrem Vorschlagsrecht. Als mögliche Nachfolgerin wird die liberale Verteidigungsexpertin Elke Hoff gehandelt. Robbe sagte zum Lob von Polenz für die "ausgezeichnete Arbeit", er sei "menschlich berührt, wenn ein Kollege besonders aus der Regierungskoalition eine solch ernsthafte Äußerung ohne Hintergedanken macht".

Nach der Veröffentlichung der entwürdigenden Aufnahmerituale beim Hochgebirgszug im bayerischen Mittenwald hat der Wehrbeauftragte etwa 100 E-Mails und Briefe insbesondere von ehemaligen Soldaten erhalten. Er habe das vorausgesehen, sagte Robbe, weil vielen zuvor offensichtlich der Mut gefehlt hätte, über diese Dinge zu reden. Sie hätten sich teilweise über Jahrzehnte hochgeschaukelt und seien offensichtlich stillschweigend hingenommen worden.

Der Sozialdemokrat warnte vor den Gefahren der Rituale. "Wer das Ganze als Spaß darstellt, muss wissen, dass sehr leicht der ,worst case’ eintreten kann: dass ein Soldat beim Ritual ums Leben kommt." In fast allen Fällen sei übermäßiger Alkoholgenuss im Spiel gewesen. Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr schließt Robbe vergleichbare Exzesse aus. "Ich habe nicht mal andeutungsweise Berichte vorliegen, dass in Einsätzen derartige Dinge eine Rolle gespielt haben", sagte er. "Alle mir vorliegenden Eingaben beziehen sich auf Heimatstandorte."

Der nächste Jahresbericht des Wehrbeauftragten erscheint am 16. März. Der Sozialdemokrat wies Vorwürfe zurück, dass er die Missbrauchsfälle wegen des Ablaufs seiner Amtsperiode bereits im Vorfeld massiv an die Öffentlichkeit gebracht habe. "Das ist dummes Zeug. Alle, die mich kennen, werden mir bestätigen, dass ich schon früher die Missstände in allen vergleichbaren Fällen hartnäckig und konsequent, aber ohne zu übertreiben aufgegriffen habe", sagte Reinhold Robbe der "Stuttgarter Zeitung". Er habe den Verteidigungsausschuss umfänglich informiert. Wer da Schlussfolgerungen ziehe, müsse das belegen. Er sei da ganz gelassen.

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