Auch in der Wirtschaftskrise sind in wichtigen europäischen Ländern die Mindestlöhne leicht gestiegen, zeigt eine aktuelle Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung.
Sie leisten einen Beitrag, die Wirtschaft zu stabilisieren.

20 von 27 EU-Ländern haben einen gesetzlichen Mindestlohn. In Westeuropa liegt die für alle Arbeitnehmer verbindliche Lohnuntergrenze meist über 8,40 Euro. In Luxemburg liegt der Mindestlohn sogar knapp unter zehn (genau 9,73) Euro, in Frankreich knapp unter neun (8,82) Euro. Eine Ausnahme bildet nur Großbritannien, wo der Mindestlohn von 5,73 Pfund umgerechnet 6,41 Euro beträgt – eine Folge des niedrigen Wechselkurses. Dies geht aus der aktuellen Bestandsaufnahme des WSI-Tarifexperten Dr. Thorsten Schulten hervor. (Infografik mit allen Mindestlohn-Werten zum Download im Böckler Impuls 12/2009; Link siehe unten).

In den meisten Ländern stiegen die Mindestlöhne zuletzt am 1. Januar. Frankreich, die Niederlande und Luxemburg haben die gesetzliche Verdienstuntergrenze seitdem jedoch ein weiteres Mal angehoben. In Großbritannien ist die nächste Erhöhung zum 1. Oktober bereits beschlossen.

“In der Krise leisten die Mindestlöhne einen wichtigen Beitrag zur Stabilität von Lohneinkommen und wirken zugleich als Deflationsbremse”, sagt Forscher Schulten. Allerdings wirkten sich Wirtschaftskrise und zunehmende Arbeitslosigkeit in zahlreichen Ländern auch auf die Mindestlohnentwicklung aus. Die jüngsten Erhöhungen seien daher oft geringer ausgefallen. In einigen Ländern gab es seit mehr als einem Jahr keine Anhebung; in Irland wird sogar über eine Senkung des Mindestlohnniveaus diskutiert. “Das hätte jedoch ökonomisch fatale Folgen und würde dazu beitragen, die Krise weiter zu verschärfen”, sagt Schulten.

Dänemark, Schweden, Finnland, Deutschland, Österreich, Italien und Zypern haben bislang keinen gesetzlichen Mindestlohn. Die meisten dieser Länder verfügen aber über “funktionale Äquivalente, die ihnen eine hohe Tarifbindung sichern und damit ein weitgehend funktionierendes System tarifvertraglicher Mindestlohnsicherung möglich machen”. Nur für Deutschland gelte dies nicht, so Schulten.