Politik
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Missstände im Duisburger Kreisverband der Piraten
Anfang der Woche wurde das Ergebnis der Vorstandswahlen der Piratenpartei Duisburg bekanntgegeben. Bei dem Beitrag tauchten einige kritische Kommentare auf, die Anlass gaben der ... -
NRW LINKE rufen zu Anti-AfD-Protesten auf
Am 25. und 26. Februar will die AfD in Essen ihre Liste für die Bundestagswahl aufstellen. Die Linke ruft dazu auf, sich an den ... -
Duisburg: Solidaritätsadresse an den HKM-Betriebsrat von Bärbel Bas
Solidaritätsadresse an den HKM-Betriebsrat von der SPD-Bundestagsabgeordneten und HKM-Aufsichtsrätin Bärbel Bas, dem SPD-Bundestagsabgeordneten Mahmut Özdemir und der SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp zu den aktuellen Entwicklungen ... -
LINKE: Wehrhahn-Anschlag – Beim Staatsschutz waren “Akten außer Kontrolle”
Der morgen tagende NSU-Untersuchungsausschuss in NRW muss sich nach Ansicht der Linken auch mit der desolaten Situation des Düsseldorfer Staatsschutzes im Jahr 2000 beschäftigen. ... -
Duisburger Piraten haben einen neuen Kreisvorstand gewählt
Am 13.02.2017 führte der Kreisverband Duisburg im Cafe Museum am Kant Park seine erste Mitgliederversammlung 2017 durch. Hierbei durften die Duisburger neben vielen PIRATEN aus ... -
Linke NRW: Im Kampf gegen CETA und TTIP nicht nachlassen
Anlässlich der heutigen Zustimmung des Europaparlaments zu dem zwischen der EU und Kanada verhandelten Handelsabkommen CETA, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in ... -
Piraten NRW: Altlasten müssen weg, denn der öffentliche Nahverkehr steht nicht still
Oliver Bayer, Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr für die Piratenfraktion im Landtag erläutert die Anträge der PIRATEN in der heutigen ... -
LINKE fordern: NRW muss Auftritt von Yildirim in Oberhausen verhindern
Anlässlich des für Samstag geplanten Auftrittes des türkischen Ministerpräsident und AKP-Chefs, Binali Yildirim , in der König-Pilsener-Arena in Oberhausen, erklärt Christian Leye, Landessprecher der ... -
NRW PIRATEN forden parlamentarischen Untersuchungsausschuss, damit vom ‚Zurückweisungsminister‘ nichts unter den Teppich gekehrt wird
Simone Brand, Stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss für die Piratenfraktion im Landtag NRW, erläutert die Gründe der PIRATEN für die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss: “Die Landesregierung ... -
LINKE NRW: Kraft muss endlich Farbe bekennen
Da Hannelore Kraft nun zum wiederholten Male verkündet hat, dass Die Linke in NRW weder regierungsfähig noch regierungwillig sei, erklärt deren Landessprecherin und Spitzenkandidatin ... -
Fünf NRW-Europaabgeordnete gegen CETA
Fünf Europaabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen haben angekündigt, im Europaparlament gegen das Handelsabkommen CETA zu stimmen. Unter den Abgeordneten befinden sich prominente Politiker von Grünen und ... -
Rente zukunftsfest gestalten – BDH fordert Beitragsäquivalenz der Kindererziehung
Der BDH Bundesverband Rehabilitation fordert rentenpolitische Schritte, um der wachsenden Altersarmut wirksam entgegenzutreten. Rentenpolitik sei stets Ausdruck gesellschaftlicher Wertschätzung jenseits rein wirtschaftlicher Tätigkeit. Generationengerechtigkeit ... -
LINKE: Wehrhahn-Anschlag – V-Mann-Skandal erfordert Offenlegung aller Unterlagen
Zur heute bekannt gewordenen Tatsache, dass im unmittelbaren Umfeld des Tatverdächtigen zum Wehrhahn-Anschlag, Ralf S., ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes platziert war, erklärt der innenpolitische ... -
SPD Hochfeld-Nord: Alte Feuerwache für alle Hochfelder erhalten
Der SPD-Ortsverein Hochfeld-Nord und die Ratsfrau Andrea Demming-Rosenberg wünschen sich, dass die Alte Feuerwache in Hochfeld zukünftig wieder dem Stadtteil zur Verfügung steht. Dies ... -
MBI: “Ein nur noch peinlicher Mülheimer Hauptausschuss”
Heute war Hauptausschuss der Stadt Mülheim, bei dem es vornehmlich um die Aufarbeitung der peinlichen Bonan-Saga und um die Zukunft der gemeinsamen Verkehrsgesellschaft von ... -
Zombie-Geräte: “Wenn die Spielzeugpuppe zur Datenkrake wird”
Justizminister Thomas Kutschaty hat am Donnerstag (09.02.2017) auf einem internationalen Kongress über Rechte an Daten im Landgericht Düsseldorf einen sparsameren und verantwortungsvollen Umgang mit Daten ... -
NRW: Linke solidarisch mit Warnstreikenden
Anlässlich des Tarifkonfliktes des öffentlichen Dienstes der Länder und des daraus resultierenden landesweiten Warnstreiks der Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen, erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken ... -
Piraten NRW: Kitas brauchen jetzt Unterstützung
Daniel Düngel, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, zur Anhörung der Sachverständigen zum Antrag der Piratenfraktion „Eine Minute vor ... -
Piraten NRW: Lehrer müssen gerecht bezahlt werden
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zum Warnstreik im Rahmen der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder sowie zur Pressekonferenz von SchallNRW: „Die ... -
Wehrhahnanschlag: Linke fordert Aufklärung über Rolle des Staatsschutzes
Zur Vernehmung des damaligen Leiters der Ermittlungen zum Wehrhahnanschlag, Dietmar Wixfort, im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der Linken NRW: ... -
LINKE NRW: Landesregierung für hohe Zahl rechtswidriger Hartz IV-Bescheide mitverantwortlich
Zur aktuellen Berichterstattung über massenweise falsche Hartz IV-Bescheide in NRW, erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken in NRW und deren Spitzenkandidat für die anstehende ... -
Gegendarstellung von Sarah Beckhoff: “Fake News Asozial – Schwule”
Die Redaktion erreichte gerade einen Gegendarstellung der Landtagskandidatin Sarah Beckhoff zu der heute Vormittag veröffentlichen Pressemitteilung der LINKE NRW https://www.xtranews.de/2017/02/05/nrw-cdu-landtagskandidatin-bezeichnet-schwule-und-hiv-positive-als-asozialen-mob-id20189638.html Jasper Prigge, Pressesprecher DIE ... -
LINKE NRW: CDU-Landtagskandidatin bezeichnet Schwule und HIV-Positive als „asozialen Mob“
UPDATE: Gegendarstellung von Sarah Beckhoff https://www.xtranews.de/2017/02/05/gegendarstellung-von-sarah-beckhoff-fake-news-asozial-schwule-id47189643.html Die Vorsitzende der Jungen Union Dortmund und CDU-Landtagskandidatin Sarah Beckhoff hat Studierende, unter ihnen Schwule und HIV-Positive, als „asozialen ... -
Duisburg: „Für eine gerechte und sichere Rente“ – Rund 100 interessierte Gäste folgen Einladung von Bärbel Bas zur Diskussion
Mit rund 100 interessierten Gästen haben die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas, Ralf Kapschack und Mahmut Özdemir sowie Willi Germuth (Arbeitnehmervertreter im Vorstand der Deutschen Rentenversicherung ... -
Piraten NRW: G9 jetzt – Stimme für das Volksbegehren abgeben
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt nach dem Start der Listenauslegung für das Volksbegehren für G9: „Die Menschen in NRW wollen den ... -
LINKE: Untersuchungsausschuss muss Rechtsterrorismus in NRW aufklären, auch nach der Landtagswahl
Anlässlich der Festnahme eines Tatverdächtigen, dem der Sprengstoffanschlag an der Düsseldorfer S-Bahnhaltestelle „Wehrhahn“ im Juli 2000 vorgeworfen wird, erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der ... -
Piraten NRW: Innenminister qualifiziert sich fürs Viertelfinale
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses: “Die Fehleinschätzungen der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden unter Führung des Innenministers endeten im ... -
NRW: Linke unterstützt Warnstreik der GEW
Anlässlich des von der GEW ausgerufenen Warnstreiks, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken: „Die Linke unterstützt die Forderungen der streikenden Lehrerinnen und Lehrer ... -
LINKE NRW: Wehrhahn-Anschlag – Offensichtliches Versagen der Ermittlungsbehörden
Zur Festnahme eines Tatverdächtigen, dem der Sprengstoffanschlag an der Düsseldorfer S-Bahnhaltestelle „Wehrhahn“ im Juli 2000 vorgeworfen wird, erklärt die Landessprecherin der Linken. NRW, Özlem ... -
Bochum: Veranstaltung “Umverteilen jetzt: Reichtum und Armut in Deutschland”
Am Freitag, 3. Februar 2017, in der Zeit von 18 bis 21 Uhr im Jahrhunderthaus Bochum, Alleestraße 80 in 44793 Bochum. Mit Sahra Wagenknecht, ...


















