Anfang der Woche wurde das Ergebnis der Vorstandswahlen der Piratenpartei Duisburg bekanntgegeben. Bei dem Beitrag tauchten einige kritische Kommentare auf, die Anlass gaben der Sache einmal nachzugehen. Ein Gastbeitrag von Ulrich Scharfenort.

Aus dem Twitteraccount der Piratenpartei Duisburg ergibt sich, dass die Wahlen selber, erst nach 22 Uhr begannen, obwohl die Versammlung bereits um 19 Uhr startete. Vermutlich erst um Mitternacht endete die
Versammlung. Für einen Montag ist dies eher ungewöhnlich lange.

Foto: Piraten Duisburg

Ungewöhnlich erscheint ebenfalls ein Antrag von Kurt Klein, dem derzeit amtierenden Vorsitzenden zu sein. Er möchte hier bis zu 1 500 Euro für eine Reise zur Münchner Sicherheitskonferenz ausgeben. Dies soll zu
Lasten des Kreisverbandes gehen. Natürlich spielt auch im kommunalen Bereich Sicherheit und
internationaler Terrorismus eine Rolle. Man denke hier nur an den Karneval und die diesjährigen Sicherheitsmaßnahmen. Aber rechtfertigt dies wirklich mitten im Wahlkampf eine derartig hohe Ausgabe? Zumal die Zusammenhänge eher marginal zu sein scheinen. Die Münchner Sicherheitskonferenz behandelt internationales. Dies mag zwar interessant sein, aber für die kommunale politische Arbeit sind ganz andere Dinge relevant. Nach Insiderinformationen machen die 1 500 Euro einen signifikanten Anteil des Gesamtbudgets aus. Geld was sicher besser in den Wahlkampf investiert würde. Zumal die vielleicht beabsichtigte Aufwandsspende hier nicht plausibel scheint, da der Zusammenhang zwischen Kreisverband und Veranstaltung gering ist.

Nach früheren Querelen scheint hier ein neuer Konflikt vorzuliegen oder ist ein alter Konflikt nur wieder neu aufgerissen? Die vorliegenden Indizien deuten darauf hin, dass nicht alles so zu sein scheint, wie es
nach außen getragen wird. So wurde folgendes Schiedsgerichtsverfahren gefunden, was deutlich zeigt, dass der Vorstand in seinem Handeln gegen die selbst gegebenen Regeln verstößt. Es scheint hier wenig zu wundern, dass bei einem solchen Zustand Widerstände einer aktiven Basis gibt. Da verwundert eine 75 %ige Zustimmen den unabhängigen Beobachter schon.
Auch gegen die aktuelle Versammlung soll bereits wieder ein neues Schiedsgerichtsverfahren laufen. Sollte die darin aufgebrachten Vorwürfe auch nur halbwegs zutreffen, so wären der Vorsitzende und zwei Beisitzer nicht mehr länger tragbar für die Piratenpartei. Verwunderlich scheint in diesem Zusammenhang auch, warum sich der kritisierte Vorsitzende und Berufssoldat Kurt Klein im Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg als Bundesbeamter ausgibt.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/Kreismitgliederversammlung_1.2017/Antr%C3%A4ge

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/kp0051.asp?__kpenr=6800&grnr=0

https://bsg.piratenpartei.de/2016/10/20/beschluss-zu-pp100209358/