Grüne und FDP gegen Aufstockung des BW-Kontingents in Afghanistan

Berlin – (ots) – Der Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour hat den neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen seiner Äußerung zum Nato-Luftangriff in Afghanistan scharf kritisiert. In der SWR-Talkshow "2+Leif" meinte Nouripour am Montagabend, er wisse nicht, wie Guttenberg nach der Lektüre der Untersuchungsberichte zu dem Ergebnis gekommen sei, dass dieser Militärschlag angemessen gewesen wäre. Nouripour sagte in "2+Leif" wörtlich: "Er sagte am 6. November, dass die Einsatzregeln, die immens verletzt worden sind, das seien einfach irgendwelche Verfahrensregeln gewesen. Er banalisiert so die Regeln, die extra geändert worden sind, um zivile Opfer zu vermeiden. Das ist indiskutabel und wir werden die Frage, wie er zu einem Ergebnis solcher Art überhaupt gekommen ist, natürlich permanent im Untersuchungsausschuss stellen müssen."

Die Verteidigungsexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, bemängelte in "2+Leif", dass bislang viel zu wenig Aufbauarbeit in Afghanistan geleistet wordens sei. Die Verteidigungsexpertin sagte in der SWR-Sendung: "Wir haben viel zu lange auf die militärische Karte gesetzt. Und militärischer Beitrag zur Stabilisierung einer Region kann nur ein Teil sein."

Eine Aufstockung der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan lehnen sowohl Nouripour als auch Hoff ab. In "2+Leif" sagte Nouripour: "Ich habe nicht den Eindruck, dass das hilft. Ich habe in der Vergangenheit recht viele Leute getroffen, die mir erzählt haben es gibt ein Nationalismus-Problem – gerade im Süden Afghanistans – und es gibt immer mehr das Gefühl der Leute, dass die internationalen Truppen jetzt Besatzer werden. In dem Umfeld jetzt immer mehr Truppen zu schicken ist, glaube ich, ein Problem." Auch die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion,Hoff, ist gegen eine Erhöhung des Bundeswehrkontingents. In der SWR-Fernsehsendung sagte Hoff: "Ich bin der Auffassung, dass wir uns da sehr zurückhalten sollten und ich halte es wenig zielführend, jetzt die Zahl der Soldaten zu erhöhen. Ich bin nicht davon überzeugt, dass es sinnvoll ist mehr Bundeswehrsoldaten an den Hindukusch zu schicken."