Image by xtranews.de via Flickr Zu den Medienberichten über die Arbeit der Regierungskommission zur Einführung der Kopfpauschale erklärt die SPD Generalsekretärin Andrea Nahles: Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant mit der Kopfpauschale massive Zusatzbelastungen für Rentnerinnen und Rentner. Alles Gerede über eventuelle Ausnahmen soll davon nur ablenken. Wer trotz der Griechenlandkrise an Steuersenkungen festhält, dem ist alles ...

Am 30. April 2010 fand in der Stadthalle Kamp-Lintfort eine gut besuchte Podiumsdiskussion statt. Veranstaltet vom Aktionsbündnis Niederrhein-Appell trafen sich hochrangige Vertreter der NRW-Politik und des Naturschutzes, um gemeinsam mit dem Publikum über den Kiesabbau zu diskutieren. Sehr gut moderiert wurde die Veranstaltung von Andreas Vollmert, den viele von seinen Radiobeiträgen für den WDR kennen ...

Image by xtranews.de via Flickr Die Generalsekretärin des SPD Andrea Nahles erklärt zu den Aufmärschen der Rechtsextremen am 1. Mai: Wenn Neonazis aus Deutschland und Europa am 1. Mai auf den Straßen und Plätzen in Deutschland Angst verbreiten wollen, werden wir dies nicht dulden und tatenlos zusehen. Das muss wachsame Demokraten auf den Plan rufen. ...

Image by xtranews.de via Flickr Bielefeld (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel traut Ex-Finanzminister Peer Steinbrück die Kanzlerkandiatur im Jahr 2013 zu. "Am Ende muss der kandidieren, der die größten Chancen zum Gewinnen hat.", sagte Gabriel der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe) auf die Frage, ob er selbst bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidat ...

Image by xtranews.de via Flickr Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist kein Internet-Ministerpräsident. Diesen Eindruck kann man zumindest bekommen, wenn man das Antwortverhalten des CDU-Spitzenkandidaten auf der Internet-Plattform abgeordnetenwatch.de betrachtet. Während die SPD-Spitzenfrau Hannelore Kraft dort von 46 Wählerfragen bereits 35 beantwortet hat, hat Rüttgers auf 24 Fragen bisher nur dreimal reagiert. Dabei wird das Internet als ...

Image by xtranews.de via Flickr Köln (ots) – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl ist der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen offen. Die CDU kommt in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage auf 37,5 Prozent der Stimmen. Die SPD erreicht 33 Prozent. Die FDP kommt auf 7,5 Prozent, die Grünen erreichen 12 Prozent. Die Linke liegt bei 5,5 Prozent. Damit ...

Kurt Beck SPD Image by xtranews.de via Flickr Düsseldorf (ots) – Die SPD-geführten Bundesländer wollen dem Nothilfegesetz für Griechenland die Zustimmung verweigern, sollten die Banken nicht in die Rettungsmaßnahmen einbezogen werden. "Voraussetzung für eine Zustimmung ist, dass der Gesetzentwurf nicht nur eine nüchterne Kreditermächtigung ist und nachhaltige Maßnahmen beinhaltet", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck ...

Duisburg – Erkennbare Fortschritte macht der Neubau der Grundschule an der Salzmannstraße. Das aus Mitteln des Konjunkturprogramms II finanzierte Bauprojekt, soll künftig Heimstätte für die zusammengelegten Grundschulen Salzmannstraße und Usedomstraße werden. Was bislang noch fehlte, war die Instandsetzung der Toilettenanlagen im Außenbereich und die Erneuerung der Heizzentrale. Durch Unterstützung der Neumühler SPD in der Bezirksvertretung ...

Sigmar Gabriel SPD Image by xtranews.de via Flickr Bielefeld (ots) – Bielefeld. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bietet Bundeskanzlerin Merkel angesichts der Schuldenkrise des Euro eine Verantwortungspartnerschaft an. "Um die Stabilität der europäischen Währung zu sichern, schlagen wir der Bundeskanzlerin ausdrücklich eine Verantwortungspartnerschaft vor. Allerdings muss bei einer Lösung die Beteiligung der Banken und Spekulanten an ...

Image by xtranews.de via Flickr Es ist wirklich kein neues Phänomen, dass sich Benutzer der Datenautobahn einen anonymen Nicknamen zulegen. Dies gab es schon während der Mailboxzeit, als die Cracks noch mit Akustikkoppler die Szene eroberten. Doch auch wenn man damals einen “Alias” benutze, so war man nicht anonym, da die Mailboxszene eine kleine verschworene ...

  Um 21:15 Uhr ist das Duell des Jahres beendet. Hui, das war spannend! Doch nun steht sie da – im Raum. Die Frage aller Fragen: verflixt noch mal, wer hat denn jetzt gewonnen? Ob Sie nun derlei „Gewinnerdiskussionen“ mögen oder nicht: hier ging es nicht um einen politisch-philosophischen Diskurs, der „viel Vergnügen beim Vermehren ...

Image by xtranews.de via Flickr   Zülfiye Kaykin ist eine der Architekten des „Wunders von Marxloh“, vielleicht sogar die wichtigste Architektin. Sie ist nämlich die Geschäftsführerin der Ditib-Begegnungsstätte in der Merkez-Moschee – allerdings nicht mehr sehr lange. Im Februar war nämlich der Richtungsstreit im Marxloher Moscheeverein eskaliert. Nachdem der Pressesprecher abgesetzt wurde und der Vorsitzende ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Sie übernähmen »ein gut bestelltes Feld«, wenn sie Mitte Mai auf dem Parteitag in Rostock zu Ko-Vorsitzenden der LINKEN gewählt werden, sagen Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. Gegenüber der Tageszeitung Neues Deutschland (Dienstagausgabe) werteten die beiden designierten Nachfolger von Lothar Bisky und Oskar Lafontaine das Ergebnis des Mitgliederentscheids über ...

Sigmar Gabriel Hannelore Kraft SPD Image by xtranews.de via Flickr Zu der aktuellen Diskussion über Finanzhilfen für Griechenland erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: Das SPD-Präsidium hat sich heute eingehend mit der Situation in Griechenland befasst und dazu einstimmig den folgenden Beschluss gefasst: Es gibt keinen Blanko-Scheck für eine Zustimmung der SPD zur Griechenland-Hilfe der Bundesregierung. ...

Image by xtranews.de via Flickr Zur Rede von Guido Westerwelle auf dem FPD-Bundesparteitag erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Nichts Neues von Guido Westerwelle. Er hat sich inhaltlich nicht von seiner spätrömischen Dekadenz verabschiedet. Seine geistig-politische Wende bedeutet im Klartext: Steuergeschenke an Hoteliers, Lobby-Politik für die Atomindustrie, Zerschlagung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die FDP will, dass der ...

Klaus Wowereit SPD Image by xtranews.de via Flickr Zu den Äußerungen der neuen niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) erklärt der SPD-Parteivorsitzende Klaus Wowereit: Die Forderungen von Frau Özkan finden in der SPD schon lange eine breite Zustimmung. Wir Sozialdemokraten stehen seit jeher für ergebnisoffene Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei in die EU. Die Reaktionen ...

Rainer Bischoff, Bärbel Bas, Ralf Jäger, Gisela Walsken, Sören Link Image by xtranews.de via Flickr Duisburg – Wenn es nach dem Wettergott ginge, könnte die SPD, wie es scheint, den Sekt für den 9. Mai schon einmal kalt stellen. Jedenfalls kam er den Duisburger Sozialdemokraten, die am heutigen Samstag auf der Königstraße am Kuhtor ihren ...

Image via Wikipedia Zu den heute präsentierten Ergebnissen der 19. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange: Die soziale Schieflage im deutschen Bildungssystem ist trotz schwarz-gelber Bildungsrhetorik bedenklich. Selbst wenn sie Abitur gemacht haben, entscheiden sich mehr als ein Drittel der Kinder aus Arbeiterfamilien gegen ...

Hannelore Kraft SPD Image by xtranews.de via Flickr Zu der neuen Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: Die Zahlen belegen eindeutig: Der Geldbeutel der Eltern entscheidet weiterhin über die Bildungschancen ihrer Kinder. Der Anteil der Studierenden aus Arbeiterfamilien ist zwar leicht gestiegen. Trotzdem sind 24 von 100 Arbeiterkindern, die studieren, immer ...

Andrea Nahles, SPD Image by xtranews.de via Flickr Anlässlich der konstituierenden Sitzung des SPD-Kommunalbeirates am 23. April 2010 in Berlin erklären die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, und der amtierende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), der Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil: Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Ihre Finanzlage hat sich ...

Manuela Schwesig, SPD Image by xtranews.de via Flickr Die stellvertretende Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und Leiterin der Zukunftswerkstatt Familie, Manuela Schwesig, erklärt: Im Rahmen der Zukunftswerkstatt Familie hat sich diese Woche der familienpolitische Beirat unter der gemeinsamen Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Ziegler und mir konstituiert. Ihm gehören rund ...

Andrea Nahles SPD Image by xtranews.de via Flickr Zur heutigen Bundestagsdebatte zum Thema Mindestlohn erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Unsere Gesellschaft gründet zu einem erheblichen Teil auf Arbeit. Arbeit ist die Quelle gesellschaftlichen Reichtums. Und weil das so ist, müssen die Menschen, die den Reichtum dieser Gesellschaft erarbeiten, geachtet werden und einen Lohn bekommen, der zum ...

Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft Image by xtranews.de via Flickr Hamburg (ots) – Die JOM Jäschke Operational Media hat die bevorstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 im deutschsprachigen Sozialen Netz untersucht. Nachdem alle Parteien zwischen Rhein und Ruhr die "heiße" Wahlkampfphase einläuteten, analysierte die Hamburger Agentur in einem Zeitraum von drei Wochen (27. ...

Image via Wikipedia Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug fordert die Bundesregierung auf, sich auf internationaler und europäischer Ebene für eine Finanztransaktionssteuer einzusetzen. Die SPD sei sich darüber bereits mit ihren europäischen Schwesterparteien einig und habe den 24. April 2010 zum "Europäischen Aktionstag für eine Finanztransaktionssteuer" ausgerufen. "Eine Steuer auf sämtliche Finanzgeschäfte ist ein sinnvolles Instrument, um ...

Image by xtranews.de via Flickr Mainz (ots) – An diesem Wochenende will die FDP ihr im Volumen reduziertes Steuerentlastungskonzept verabschieden. Inzwischen halten nur noch 33 Prozent (März: 37 Prozent) Steuerentlastungen trotz der hohen Verschuldung Deutschlands für richtig, 61 Prozent (März: 57 Prozent) lehnen sie ab (weiß nicht: 6 Prozent). Lediglich die Anhänger der FDP sprechen ...

Image by Getty Images via Daylife Lübeck (ots) – Lübeck. Die Bundestagsverwaltung prüft derzeit eine Spende des Lippstädter Autozulieferers Hella an die Pro-Rüttgers-Initiative "Wähler für den Wechsel" aus dem Jahre 2005. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagte den Lübecker Nachrichten (Donnerstag): "Wann immer wir Anhaltspunkte für mögliche Verletzungen des Parteiengesetzes haben, prüfen wir den Vorgang." Zu ...

Image by xtranews.de via Flickr Halbherzig geplant und drastisch unterfinanziert – das ist das Fazit des Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sören Link nach einer ersten Bewertung des Schulobstprogramms NRW. Im Rahmen des Programms sollen Kinder pro Tag 100 g Obst oder Gemüse erhalten. Im Rahmen einer Anfrage an die Landesregierung hatte der Parlamentarier herausgefunden, dass sich landesweit ...

Image by nrwspd via Flickr Image by nrwspd via Flickr Düsseldorf – In einer Pressemitteilung wirft Michael Groschek, der Generalsekretär der NRW-SPD, Andreas Krautscheid, seinem Kollegen von der CDU, vor, die Verwicklung der NRW-CDU in eine Spendenaffäre verschleiern zu wollen. Groscheks Pressemitteilung hat den folgenden Wortlaut: „Herr Krautscheid wirft in der CDU-Spendenaffäre wieder Nebelkerzen um ...

Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – DGB-Chef Michael Sommer hat der SPD noch "eine lange Zeit" prophezeit, die vergehen werde, ehe sie die Hinterlassenschaft der von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder zu verantwortende Politik der Agenda 2010 beseitigt haben werde. In einem Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (www.lvz-online.de / Donnerstag-Ausgabe) sagte Sommer: "Das Erbe ...

Image via Wikipedia "Duisburger Impulse: Nein zur Kopfpauschale – Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!" "Die SPD will eine solidarische Bürgerversicherung und eine gute Gesundheitsversorgung für alle", sagt die SPD- Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und macht ihre nächste "Duisburger Impulse"-Veranstaltung am Freitag, den 30. April um 18.30 Uhr im Seniorenzentrum im Schlenk zum Thema "Nein ...