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    Image Kuebi via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für Korrekturen an den Hartz-Reformen ausgesprochen. "Wir müssen Verbesserungen beim Schonvermögen erreichen", sagte Steinmeier dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstag-Ausgabe) unter Verweis auf das Programm der SPD im Bundestagswahlkampf. "Wenn das Ersparte für die Altersvorsorge eingesetzt wird, dürfen die Betroffenen es in vollem ...
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    Image Dirk Vorderstraße via Wikipedia Hamburg (ots) – Rund zwei Monate nach seinem Amtsantritt als Außenminister haben die Deutschen nicht sonderlich viel Vertrauen in Guido Westerwelle. Im Politikerranking des Hamburger Magazins stern, in dem die Bürger zwölf Spitzenpolitikern Punkte zwischen 0 (für kein Vertrauen) und 100 (für großes Vertrauen) vergeben konnten, erhielt der Außenminister durchschnittlich ...
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    Stadt, Land, Fluss für Fortgeschrittene – das Finale Eigentlich sollte Ich Ihnen zunächst einmal erzählen, wie dieses Land im schwierigen Gelände mit den entsprechenden Menschen eigentlich heißt. Das hier in Rede stehende Territorium – also diesseits der Grenze; das, was „unsere“ imaginäre Route durchquert – heißt übrigens nicht Ostwestfalen, wie Sie möglicherweise annehmen. Macht nichts, ...
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    So, wie sieht es aus? Deutsche Stadt mit V. Wir spielen doch Stadt, Land, Fluss. Na, so schwer war es doch gar nicht! Was haben wir denn da? Viersen, sozusagen fast in der Nachbarschaft, sehr gut; d.h. so gut nun auch wieder nicht. Ich sehe gerade: Viersen hat noch jemand. Das gibt also für beide ...
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    Image via Wikipedia Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier und der Vorsitzende des SPD-Parteivorstands Sigmar Gabriel haben sich in einem offenen Brief an die Bundeswehrangehörigen in Afghanistan gewandt. Der Brief hat folgenden Wortlaut: An die Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in Afghanistan Liebe Soldatinnen und Soldaten, sehr geehrte Damen ...
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    Image via Wikipedia Eine Überraschung ist es nicht. Leicht hätte man sich denken können, und der renommierte Journalist Robert Leicht hatte es sich gedacht. Der damalige Außenminister Steinmeier könnte heute nicht so tun, als sei ihm erst nach dem Regierungswechsel ein Licht aufgegangen. Es geht um die sog. „Kundus-Affäre“. Sich Etwas denken ist das Eine, ...
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    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – In der Kundus-Affäre muss auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier offene Fragen beantworten. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, wegen der Feiertage bereits am Dienstag erscheinenden Ausgabe berichtet, war bereits kurz nach dem Luftangriff ein Vertreter des Auswärtigen Amtes über tote Zivilisten informiert. An der Spitze des Amtes stand ...
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    Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat erstmals konkrete Bedingungen für eine Zustimmung der SPD zu einer Aufstockung der Bundeswehr-Truppen in Afghanistan genannt. "Ich kann mir vorstellen, dass wir zunächst aus den bestehenden Kontingenten Kräfte umschichten", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Eine Aufstockung sei dann denkbar, "wenn ...
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    Image via Wikipedia Liebe Genossinnen und Genossen! Der gestrige Abend war lang. Das haben wir uns verdient. Ich freue mich, dass die Reihen schon wieder dicht geschlossen sind und dass ich fröhliche Gesichter sehe. Ich weiß nicht, wie es euch gegangen ist: Als ich mich am Donnerstag auf den Weg nach Dresden gemacht habe, habe ...
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    Image by xtranews.de via Flickr Liebe Gäste, liebe Freunde der Sozialdemokratie, liebe Genossinnen und Genossen und liebe Beate Sieweke aus Nordrhein-Westfalen! Sie hat eben als Vorletzte gesprochen. Beate hat gesagt, sie könne dem Leitantrag nicht zustimmen und auch den Kandidaturen zum Parteivorstand nicht. Ich wollte sie um etwas bitten. Ich möchte dich bitten, dass du ...
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    Frank-Walter Steinmeier – Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn/Dresden, 13. November 2009 – Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Frank-Walter Steinmeier, hält die Rente mit 67 Jahren für notwendig: “Langfristig werden wir nicht umhin kommen – wegen der Demographie in Deutschland und wegen der weniger werdenden Beitragszahler: Wir werden die Lebensarbeitszeit verlängern müssen. Aber wir müssen den Übergang ...
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    Image by SpreePiX – Berlin via Flickr Berlin (ots) – Im Vorfeld des SPD-Parteitags glauben die Deutschen nicht an eine schnelle Genesung der kränkelnden SPD. In einer Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender N24 sagen 66 Prozent der Deutschen, die SPD werde Jahre brauchen, um sich vom schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl zu erholen. Nur 19 Prozent ...
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    Image by gravitat~on via Flickr Berlin (ots) – Zu der vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier geforderten Überprüfung der Rente mit 67 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer  der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller: Unser Ziel muss sein, das Rentenversicherungssystem langfristig zu stabilisieren und generationengerecht zu erhalten. Daher gilt: mit der erfreulicherweise höheren Lebenserwartung müssen die Menschen auch ...
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    Image via Wikipedia Bonn (ots) – Der ehemalige Bundesminister und SPD-Vordenker Egon Bahr sieht die Solidarität in der Führungsspitze seiner Partei schwinden. Im PHOENIX KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung Sonntag 8. November, 13 Uhr) sagte er, selbst bei so unterschiedlichen Charakteren wie bei der ersten Troika – Brandt, Wehner und Schmidt -, bei der Interessen und Standpunkte unterschiedlich ...
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    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – CDU-Mittelstandsexperte Michael Fuchs hat den Einfluss des früheren SPD-Vizekanzlers in der großen Koalition, Frank-Walter Steinmeier, dafür verantwortlich gemacht, dass sich der Staat bei dem nun geplatzten Opel-Verkauf auf die falsche Seite und damit gegen die marktwirtschaftliche Entwicklung gestellt hat. In einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Donnerstag-Ausgabe) forderte der ...
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    Sonntag 25. Oktober 2009 Generalleutnant Rainer Glatz vermeldet im Tagesspiegel, dass eine reine Truppenaufstockung ohne den gleichzeitigen Ausbau des ziviles Engagements in Afghanistan, keine Erfolge zeitigen wird. “In drei Bereichen gibt es erheblichen Nachholbedarf: bei der Wasserversorgung, der Elektrizitätsversorgung und beim Wege- und Straßennetz. Wir könnten auch mehr bei der Beratung in der Landwirtschaft tun.”, ...
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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat mit einer Kampfansage auf die Vorstellung des schwarz-gelben Koalitionsvertrages reagiert. In einem Tagesspiegel-Interview warf Steinmeier Union und Liberalen unter anderem vor, “die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen einseitig den Arbeitnehmern aufzubürden”. Die Menschen müssten künftig allein für neue Medikamente, höhere Arzthonorare und die Kosten des medizinischen Fortschritts ...
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    Image via Wikipedia Essen (ots) – Die SPD hat sich nach den Worten ihres Präsidiumsmitglieds  Christoph Matschie “wundgerieben”. Sie müsse einen Ton finden, der  wieder Vertrauen wecke, mahnte Matschie in einem Interview mit den Zeitungen der  Essener WAZ-Mediengruppe. Nachdem die  SPD Wahlen verloren habe,  lägen bei vielen die Nerven blank. “Aber eine Partei, die mit ...
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    Düsseldorf (ots) – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ordnet die Führung der Bundestagsfraktion neu. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil soll nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) aus Fraktionskreisen stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit der Zuständigkeit für Wirtschaft und Arbeit werden. Der Vorsitzende der Bayern-SPD, Florian Pronold, rückt in die Fraktionsführung auf und übernimmt als Vize das Ressort Verkehr. ...
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    Berlin (ots) – Scharfe Kritik an SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Detlev von Larcher geübt. "Der sich selbst ernannte Herr Steinmeier sitzt am falschen Platz", erklärte von Larcher der Berliner Tageszeitung "Neues Deutschland" (Samstagausgabe). Steinmeier sei schließlich der Macher von Schröders Agenda-Politik und wolle bis heute nicht über die Vergangenheit diskutieren – "wie ...
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    XN: Hat denn ver.di oder ganz generell die deutschen Gewerkschaften eine Antwort auf die Finanz- und Wirtschaftskrise? Wie wollen Gewerkschaften Arbeitsplätze sichern? Frank Bsirske: Das ist natürlich ein komplexer Aufriss. Ich denke, wir müssen die Konsumptionsfähigkeit der kleinen Leute stärken, damit Arbeitsplätze gehalten werden können. Das Problem ist nur: Dafür tritt diese Regierung nicht an. ...
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    Berlin (ots) – “Man darf gespannt sein, wie lange sich die SPD von den Schröderianern erpressen lässt”, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu Medienberichten, nach denen Frank-Walter Steinmeier indirekt mit Rücktritt gedroht hat, wenn die SPD von der Agenda 2010, Hartz IV und der Rente ab 67 abrücke. “Ein krachend ...
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    Essen (ots) – Im Ringen um die neue Führungsstruktur der SPD zeichnet sich  eine Alternative zu Frank-Walter Steinmeier ab. Nach Informationen  der WAZ-Mediengruppe (Essen)  sind in SPD-Kreisen Umweltminister Sigmar Gabriel als  Parteichef und die Parteilinke Andrea Nahles als Generalsekretärin  im Gespräch. Als Stellvertreter werden nach diesem Modell der bisherige  Arbeitsminister Olaf Scholz, Berlins Bürgermeister Klaus ...
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    Köln (ots) – Die große Mehrheit der Bundesbürger (66%) vertraut den Steuersenkungsversprechen von CDU/CSU und FDP für die nächste Legislaturperiode nicht. Dies zeigt eine aktuelle repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov unter 1.500 Bundesbürgern ab 18 Jahren. Demnach glaubt angesichts der hohen Staatsverschuldung und der anhaltenden Wirtschaftskrise nur knapp jeder vierte Deutsche (23%), dass das neue ...
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    Düsseldorf (ots) – Die SPD steht offenbar vor einem radikalen Umbau der Parteispitze. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe) aus Parteikreisen soll Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Parteitag im November Franz Müntefering als Vorsitzenden ablösen. Außerdem soll die Zahl der Stellvertreter auf fünf erhöht werden. Vize-Vorsitzende sollen Olaf Scholz, Klaus Wowereit, Sigmar Gabriel ...
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    Berlin (ots) – Zwei Tage vor der Bundestagswahl liegt die große Koalition in der Wertschätzung der Bürger deutlich vor einem schwarz-gelben Regierungsbündnis. 49 Prozent sprechen sich in direktem Vergleich für ein weiteres Zusammengehen der beiden großen Parteien aus. 38 Prozent sehen in der Kombination aus Union und FDP eine tragfähigere Lösung. Das ergab eine Umfrage ...
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    Hamburg (ots) – Unmittelbar vor der Bundestagswahl haben es viele Politiker nicht geschafft, einen bleibenden Eindruck bei ihren Wählern zu hinterlassen. Insbesondere die Hoffnungsträger aus der zweiten Reihe sind verwechslungsgefährdet. Beispielsweise hält knapp jeder zweite Deutsche die Sozialministerin Manuela Schwesig aus Steinmeiers Schattenkabinett für die ebenfalls blonde FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin. Das ergab eine von der ...
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    Berlin (ots) – Mit bundesweit 3.000 eingereichten Wählerfragen, 25.000 Chat-Kommentaren während der Sendung, über 6 Stunden Live-Sendung und der positiven Zuschauer-Bewertung war das TV-Online-Format “Erst fragen, dann wählen” ein voller Erfolg: “Ein genial gut gelungenes Experiment”, “Definitiv DIE beste Wahlsendung überhaupt im deutschen Fernsehen”, “Das ist die Zukunft des politischen Fernsehens”, so das Feedback der ...
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    Berlin (ots) – Zu den von Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) angekündigten Einschnitten erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: “DIE LINKE hält die von Wirtschaftsminister zu Guttenberg und Finanzminister Steinbrück angekündigten Einschnitte für völlig ungerechtfertigt. Die Beschäftigten, Rentner und Empfänger sozialer Leistungen haben bereits vor der Krise ...
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    Düsseldorf (ots) – Im Zusammenhang mit dem zur Kommunalwal verschwiegenen Millionenloch im Dortmunder Haushalt hat NRW-Regierungschef Jürgern Rüttgers (CDU) den Kanzlerkandidaten der SPD, Frank-Walter Steinmeier, zum Einschreiten aufgefordert. Die Vorgänge in Dortmund seien ein “Anschlag auf die politische Kultur. Ich mache mir darüber große Sorgen”, sagte Rüttgers der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Montagausgabe). Es ...