Stichworte
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Verkehrsminister Ramsauer plant nach Winterchaos Umbau der Bahn
Nach dem Winterchaos auf der Schiene plant Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) weitgehende Änderungen in der Organisation der Deutschen Bahn, -
Skandalöse Rechtstäuschung der ARGEN beim Armutsgewöhnungs-§ 24 SGB II: Zusätzlicher Grund für Hartz IV-Klagen aus angeblich neuer Rechtslage ab 1. Januar
Kein Wunder, dass bei dem Durcheinander die von den Betroffenen angesprochenen Sachbearbeiter ins Schleudern kommen und allenfalls ausweichend bis gar nicht antworten -
„Ich bin dann mal Hartz IV“ startet 2011 zu neuen Lese-Terminen
Ein ganz persönliches Dankeschön von Autorin Brigitte Vallenthin an alle bisherigen Lesungs-Veranstalter für außergewöhnliche Begegnungen -
5. Carrotmob in Berlin: Mehr als 1000,- Euro für klimafreundlicheren Buchladen
Der 5. Carrotmob in Berlin für den Berliner Büchertisch war nach Angaben der Veranstalter ein voller Erfolg. “Wir haben an einem normalen Samstag ca. 400 € Umsatz (Laden, Onlineverkauf und Neubücher) und konnten mit der Unterstützung der ca. 160 Carrotmober_innen unseren Umsatz mehr als verdreifachen (345 %). Wir können also 1.035,17 € in die Reduzierung ... -
Kinderarmut in Deutschland – und das nicht nur zur Weihnachtszeit!
"Kinderarmut in einem derart reichen Land wie dem unseren ist ein politisches Armutszeugnis für den Staat, die Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft". -
Weihnachts-Wunschzettel an Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau
„dass sich diese Funktion von Petra Pau als Irrtum erweist und sie sich noch bis zum Fest des weihnachtlichen Schenkens für ein Geschenk an uns entscheidet, diesen Job hinzuschmeißen.. -
Piraten: Pornoindustrie freut sich über Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab. -
S21-Demo – Linkspartei kann eigene Leute nicht mobilisieren
Lediglich 61 interessierte hatten sich bis dato angemeldet. Die ganze Zugreise sollte die Linkspartei schlappe 36000 Euro kosten -
Brandanschlag auf islamisches Kulturzentrum in Berlin Tempelhof
Berlin – Auf das Gebäude der Islamischen Kulturgemeinde der Iraner in Berlin-Brandenburg ist heute Morgen ein Brandanschlag verübt worden. Das Feuer hat keinen größeren Schaden angerichtet, sondern nur die Fassade verrußt. Dies ist in wenige Tagen schon der dritte Anschlag gegen eine islamische Einrichtung. Im November waren in Berlin bereits Brandanschläge auf zwei Moscheen verübt ... -
Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Die Piraten Berlin halten Altersstufen-Zertifizierung von Internetinhalten für völlig abwegig -
Linke verärgert über Vier-Sterne-Tour von Partei-Promis
Luxus für die Parteioberen sorgte vergangene Woche für Ärger in der Delegation der Partei Die Linke bei einer Dienstreise nach Paris -
USA bereiten weltweit Regierungen auf WIKILEAKS-Veröffentlichungen vor
Tausende von bisher geheimgehaltenen US-Dossiers, Einschätzungen, Protokolle und Depeschen des US-Aussenministeriums will Wikileaks heute weltweit veröffentlichen -
Buchtipp: “Meine Sicht der Dinge” von der Berliner Autorin Marion Nevoigt
...Wie gerät eine sehr junge, politisch völlig ahnungslose Hamburgerin in die kriminell angehauchte Welt der kommerziellen Fluchthilfe? -
Bahn-Chef Grube verspricht besseren Service im Winter
Die Deutsche Bahn hat für diesen Winter Verbesserungen bei Service und Zuverlässigkeit versprochen. "Es sieht so aus, als stehe uns nach dem vergangenen nun ein weiterer Jahrhundertwinter bevor -
Frauenhauskoordinierung fordert Rechtsanspruch zum Internationalen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen
Die bundesweite Frauenhauskoordinierung e.V. fordert einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind. Nur so kann die Unterstützung für gewaltbetroffene Frauen gesichert werden -
Stell Dir vor, es ist Hartz IV-Anhörung und die Arbeitslosen kommen gar nicht zu Wort
Hartz4-Plattform kritisiert Ausschluss unabhängiger Hartz IV-Initiativen bei der „öffentlichen“ Ausschusssitzung zum neuen Hartz IV-Gesetz im Bundestag am 22. November -
CSU-Generalsekretär: Grüne wollen Demokratie schottern
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Grünen als "die Hauptgegner bürgerlicher Politik" bezeichnet. Er sei froh, dass die anderen Parteien der Koalition das inzwischen auch begriffen hätten, sagte Dobrindt -
Piratenpartei warnt vor Terrorhysterie
Der Anblick bewaffneter Kräfte mit Maschinenpistolen beeindruckt Terroristen nicht. Er verunsichert jedoch zufällige Passanten zutiefst und schürt Angst in der Bevölkerung -
Terroristen haben angeblich deutschen Reichstag im Visier
Al-Qaida und assoziierte Gruppen planen nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden angeblich einen Anschlag auf das Reichstagsgebäude in Berlin, in dem der Deutsche Bundestag untergebracht ist, meldet Spiegel online vorab -
Jan Korte (Die Linke): Besonnenheit und Aufklärung statt Panikmache
Die Menschen haben ein Recht, umfassend darüber informiert werden, welche konkrete Gefahr besteht -
Paul Schäfer (Die Linke): Neue NATO-Strategie für Frieden und Sicherheit völlig ungeeignet
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, diese Aspekte in die Verhandlungen um die künftige NATO-Strategie einzubringen und nachdrücklich dafür zu werben -
Air-Berlin-Chef: “Kontrollen haben sehr gut funktioniert”
Air-Berlin-Chef Joachim Hunold hat sich nach dem Fund einer möglichen Bombe in der namibischen Hauptstadt Windhuk erleichtert gezeigt -
Regierungsbeauftragter Steiner: Krieg in Afghanistan ist nicht zu gewinnen
Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass der Krieg in Afghanistan noch zu gewinnen ist, obwohl die Alliierten unter Führung der USA immer mehr Soldaten an den Hindukusch geschickt haben -
Terrorwarnung und das Leben geht weiter
Es scheint, als überschlagen sich die Agenturen und Zeitungen mit immer neuen Terrorwarnungen und Hinweisen. Seit der gestrigen PK des Bundesinnenministers gibt es mittlerweile hunderte von Artikeln und Kommentaren zu diesem aktuellen Thema -
Mit Street View quer durch Deutschland: Google stellt die 20 größten Städte online
Hamburg (ots) – Virtuelle Deutschland-Rundreise mit Street View bietet neue Möglichkeiten für Nutzer, Tourismus, Immobilienbranche und Handel. Endlich einen Blick auf die Wuppertaler Schwebebahn werfen, am Brandenburger Tor in Berlin flanieren, dem Gohliser Schlösschen in Leipzig einen Besuch abstatten, die Salvatorkirche in Duisburg bewundern und einen Blick auf den Schlossplatz in Stuttgart genießen – heute ... -
Jan Korte (Die Linke): Demokratie verteidigen geht anders
DIE LINKE fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Maßstäbe in der Anti-Terror-Diskussion und eine unverzügliche Aufklärung über die reale Bedrohungslage -
Ulla Jelpke (Die Linke): Großzügige Bleiberechtsregelung für alle langjährig Geduldeten
"Bleiberecht für alle langjährig geduldeten Ausländer bleibt die einzig humanitäre Lösung", sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke -
“Zusammen leben” – Der rbb-Thementag Integration am 23. November 2010
Die Themen Integration und Zusammenleben stellt der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) am 23. November beim rbb-Thementag Integration in den Mittelpunkt -
Müller (CSU): Kein Zögern und Verschleppen einer Neuregelung
Ohne Mindestspeicherfristen für Telefon- und Internetverbindungsdaten können in Deutschland schwerste Verbrechen nicht aufgeklärt werden, beklagt das Bundeskriminalamt -
Ulrich Maurer (Die Linke): Minister Ramsauer muss sich sofort erklären
Verkehrsminister Ramsauer muss sofort erklären, wie es wirklich um das Gesamtkonzept des Milliardengrabes Stuttgart 21 steht
