Politik
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Zum Verrücktwerden – Afghanistan, Klimawandel und Steuersenkungen
Diese Woche hat mich eine Psychologin angerufen. Eine amerikanische sogar. Wie bitte?! Das interessiert Sie nicht? Sie erwarten stattdessen: Fakten, Fakten, Fakten? Themen wie ... -
Neue Hinweise auf gezielte und regierungsintern genehmigte Tötungsaktion im Fall Kundus
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Leipzig. Das Bundeskanzleramt, die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums sowie mit der Koordination der Geheimdienste beauftragte Regierungsvertreter waren, nach einem ... -
SPD-Fraktionschef Steinmeier nennt Bedingungen für Truppenaufstockung in Afghanistan
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat erstmals konkrete Bedingungen für eine Zustimmung der SPD zu einer Aufstockung der Bundeswehr-Truppen ... -
Auch CDU-Fraktionschef im NRW-Landtag bekam zuviel Geld für Kranken- und Pflegeversicherung
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Die NRW-CDU kommt nicht zur Ruhe: Nach Generalsekretär Hendrik Wüst musste jetzt auch der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Helmut ... -
Zeil: "Wenn das Steuerpaket zugunsten eines Landes aufgeschnürt wird, wird Bayern im Bundesrat nicht zustimmen”
Image by freiheitsfreund via Flickr Berlin (ots) – Berlin – Der bayrische Wirtschaftsminister und FDP-Politiker Martin Zeil hat Bund und Länder davor gewarnt, das ... -
Klimagipfel: Maas fordert Einrichtung einer Weltklimabank
Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Im Zuge der Klimaschutz-Verhandlungen von Kopenhagen schlägt der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas die Schaffung einer "Weltklimabank" vor. Sie ... -
SPD-Chef Gabriel fordert von Merkel mehr Seriosität – Scharfe Kritik an Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Image via Wikipedia Berlin/Saarbrücken. (ots) – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den steuerpolitischen Kurs der Regierung scharf kritisiert. "Was die schwarz-gelbe Regierung macht, ist Voodoo-Keynesianismus", ... -
Piratenpartei: Aktiv werden gegen ACTA
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die Verhandlungen über das ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) sind in vollem Gange. Für den 17. Dezember wird eine ... -
Duisburg: SPD zur Durchführung des Konjunkturpakets II – Mettler fordert Aufklärung
Laut Presseberichterstattung der letzten Wochen wurden eine Reihe von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II vom Oberbürgermeister gestoppt bzw. werden nicht mehr umgesetzt. Die SPD-Fraktion ... -
Piratenpartei gegen geplante Änderungen der Rundfunkgebührenerhebung
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die Ministerpräsidenten der Länder beraten momentan über zukünftige Änderungen im Bereich der Rundfunkgebühren. Dabei wird eine mögliche Erhöhung ... -
SPD zur Werkstatt für Behinderte
Image via Wikipedia SPD-Unterbezirk und Ratsfraktion fordern von Oberbürgermeister Sauerland rückhaltlose Aufklärung der Vorgänge in der Werkstatt für Behinderte. SPD-Vorsitzender Ralf Jäger, MdL: „Hier ... -
Duisburg: SPD steht an der Seite der Beschäftigten
Die Personalversammlung der Stadtverwaltung erfährt Resonanz. „Die Kritik der Beschäftigten ist berechtigt. Die Finanzkrise der Stadt stehen wir nur mit ihnen durch, in keinem ... -
Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin: Nur ein Fünftel der Bundesbürger hat keine Angst vor dem Islam
Image by NewsHour via Flickr Köln (ots) – 22% der Deutschen machen sich keine Sorgen, dass sich der Islam in unserer Gesellschaft zu stark ... -
Neuer AWO Sozialbericht "Was hält die Gesellschaft zusammen?"
Image via Wikipedia Berlin (ots) – AWO analysiert riskante Entwicklungen bei Kinderarmut und Integration, Bildungsversagen und Prekariat, Minilöhnen und Pflegekollaps Sozialbericht mit Selbstkritik "Zur ... -
Kraft: Bildungsfragen müssen wieder im Schulterschluss zwischen Bund und Ländern beantwortet werden
Image by Getty Images via Daylife Zu den heute veröffentlichten Aussagen der Bundesbildungsministerin Annette Schavan zur Föderalismusreform erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: Bildung ... -
Scholz: Von der Leyen muss Mindestlöhne für Zeitarbeiter durchsetzen
Image via Wikipedia Zu der Notwendigkeit von Mindestlöhnen erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz: Wir brauchen Mindestlöhne – auch und besonders in der Zeitarbeit. ... -
Bofinger kritisiert schwarz-gelbe Finanzpolitik als "grundfalsch" – Vorschläge zur Etatsanierung
Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die Finanzpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Der Grundansatz, durch Steuersenkungen Wachstum zu erzeugen, ... -
Kubicki will Zusage vom Bund für Zehn-Jahres-Entlastungsprogramm vor Bundesrats-Abstimmung zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Image by qnibert00 via Flickr Leipzig (ots) – Im Steuerstreit zwischen Bund und Ländern im Zusammenhang mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz dringt der FDP-Koalitionspartner in der ... -
NRW-Grüne fordern Hitzschutzräume für Senioren
Düsseldorf (ots) – Die Grünen im Düsseldorfer Landtag fordern die Landesregierung auf, Hitzeschutzräume für Senioren einzurichten. "Die Folgen des Klimawandels erfordern auch in NRW ... -
Paul Schäfer: Guttenberg in Jungs Spuren
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Statt vorauseilend den Schulterschluss mit der Truppe zu üben, hätte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sich die ernste Besorgnis ... -
Piratenpartei will mehr direkte Mitwirkung der Bürger und veranstaltet NRW-Vortragstour zu »Liquid Democracy«
Image by towo™ via Flickr »Liquid Democracy« oder »flüssige Demokratie« ist ein neuartiges Konzept, mit dem Wähler in jeder einzelnen Sachfrage mitdiskutieren und mitentscheiden ... -
Ruck: Gabriels Äußerungen inkompetent und unredlich
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Anlässlich der Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Gabriel zur Entwicklungsfinanzierung beim Klimaschutz erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende für ... -
Fischbach: Religionsfreiheit ist Menschenrecht
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und ... -
Krautscheid will ZDF-Staatsvertrag überprüfen lassen
Image via Wikipedia Essen (ots) – Der nordrhein-westfälische Medienminister Andreas Krautscheid (CDU) will den Staatsvertrag für das ZDF überprüfen lassen. Das erklärte Krautscheid im ... -
Rotes Kreuz informierte Guttenberg frühzeitig über tote Zivilisten in Kundus
Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Ein Bericht des Internationalen Roten Kreuzes (ICRC) dürfte nach Informationen des Hamburger Magazins stern Verteidigungsminister ... -
Uhl (CSU): Truppenverstärkung in Afghanistan nachrangig
Image via Wikipedia Köln (ots) – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat sich skeptisch gegenüber einer Aufstockung der deutschen Afghanistan-Truppe geäußert. Nach ... -
Sicherheitsexperten warnen vor Linksextremisten
Image via Wikipedia Köln (ots) – Sicherheitskreise sind besorgt über die zunehmende Zahl linksextremistischer Gewalttaten. Es gebe eine "ungewöhnliche Häufung" einschlägiger Ereignisse, wenn auch ... -
AOK Rheinland/Hamburg will Zusatzbeitrag frühestens 2011 erheben
Düsseldorf (ots) – Die AOK Rheinland/Hamburg wird im nächsten Jahre keinen Zusatzbeitrag von ihren Krankenversicherten erheben. "Wir werden im nächsten Jahr einen ausgeglichenen Haushalt ... -
FDP-Expertin: Seehofer (CSU) wird Kopfpauschale zustimmen
Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Ulrike Flach, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion ist weiterhin davon überzeugt, dass die schwarz-gelbe Koalition im Gesundheitssystem die "einkommensunabhängige ... -
Apocalypse now – es wird heiß
Image via Wikipedia Wir können eigentlich nur unserem Herrn danken. Wir müssen Gott danken! Allein ihm haben wir zu verdanken, dass es nicht noch ...
