Jährliches Archiv:2010
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ROG-Bericht zur Lage der Medien im pakistanischen Swat-Tal: Rückkehr zur Normalität
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Journalisten im pakistanischen Swat-Tal haben ihre Arbeit wieder aufgenommen. Viele Medienvertreter sind in die Region im Nordwesten des Landes zurückgekehrt, seitdem die pakistanische Regierung im vergangenen September die Kontrolle über das Gebiet wiedererlangt hat. Dies stellt Reporter ohne Grenzen (ROG) in einem am Montag veröffentlichten Kurzbericht ... -
Bärbel Bas und Johannes Pflug: Afghanistan-Einsatz braucht klare Perspektive
Am 27. Januar hielt die Kanzlerin endlich auf unser Drängen hin ihre Regierungserklärung zur internationalen Afghanistan-Konferenz in London. In seiner Erwiderung begrüßte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, dass Schwarz-Gelb nach wochenlangem Ringen um eine Afghanistan-Strategie nun Kernforderungen der Sozialdemokraten übernommen hat. Als „Last-Minute”-Entscheidung wollen nun auch Union und FDP die Aufstockung der Mittel für den Wiederaufbau, ... -
Lohndumping in den Social Media Netzwerken Schlecker führt die Liste der meist diskutierten Unternehmen an
Hamburg (ots) – Eine umfangreiche Analyse zum Thema Lohndumping hat die JOM Jäschke Operational Media im deutschsprachigen sozialen Netz durchgeführt. Die Hamburger Agentur untersuchte im Zeitraum Dezember 2009 bis Mitte Januar 2010 insgesamt rund 350 Internet-Blogs und 90 Online-Foren, in denen sich Menschen mit dem Thema Lohndumping auseinander setzen und aktuelle Nachrichten dazu kommentieren. Weiterhin ... -
HSH-Chef Nonnenmacher weiter unter Verdacht – "Hinweise auf pflichtwidrige Geschäfte verfestigt"
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Vorstandsvorsitzende der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, steht weiter im Fokus der staatsanwaltlichen Ermittlungen. Das erklärte der Sprecher der Hamburger Staatsanwaltschaft, Wilhelm Möllers, gegenüber dem NDR Fernsehen und NDR Info. Möllers widerspricht damit Aussagen des HSH-Aufsichtsratsvorsitzenden Hilmar Kopper, der Bankchef Nonnenmacher mit Verweis auf ein Rechtsgutachten der Anwaltskanzlei ... -
SPD-Finanzpolitiker Oppermann fordert namentliche Abstimmung über Rücknahme der Steuersenkung
Image via Wikipedia Halle (ots) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, will die nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten von Union und FDP noch vor Ostern und in namentlicher Abstimmung zu einer Entscheidung über die Rücknahme der Steuersenkung für Hotelübernachtungen zwingen; Hintergrund ist der jüngste Vorstoß der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Aussetzung der Steuersenkung. "Die Steuersenkung ist eine ... -
Blogger diskutieren über die ver.di-Tarifforderung
Image via Wikipedia Im Pottblog und bei den Ruhrbaronen wird über die Forderung der Gewerkschaft ver.di, die Einkommen im öffentlichen Dienst um fünf Prozent zu erhöhen, diskutiert. Ich habe mich auch an dieser Diskussion beteiligt, und zwar mit diesem Beitrag: Jens unterstellt Stefan, Tarifverträge letztlich generell abzulehnen. Ich will nicht Stefans Position im allgemeinen verteidigen, ... -
SPD kritisiert Pinkwart: Forderung nach Aussetzung der Mehrwertsteuersenkung für Hotels Symbolpolitik vor der Landtagswahl
Image via Wikipedia Köln (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, hat die Forderung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) und seines Stellvertreters Andreas Pinkwart (FDP) nach Aussetzung der Steuersenkung für Hotelübernachtungen kritisiert. "Wenn das dazu dienen soll, die Landtagswahl zu überstehen, dann wäre das typisch für diese Landesregierung, die von solchen symbolischen ... -
Petra Pau: Ein Körperscanner oder acht Sicherheitskräfte
Image User:PDD via Wikipedia Berlin (ots) – Innenminister de Maizière und BKA-Chef Ziercke wollen Körperscanner auf Flughäfen als Parallelangebot für Freiwillige einführen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss des Bundestages: "Mit Speck fängt man Mäuse. Nach diesem Motto sollen offenbar die umstrittenen Körperscanner gesellschaftsfähig gemacht werden. Hierbei ... -
Thomas Oppermann: Regierung hat Vertrauen der ganzen Wahlperiode verspielt.
Image Arne List via Wikipedia Berlin (ots) – In dieser Woche wird die schwarz-gelbe Bundesregierung 100 Tage im Amt sein. Der Tagesspiegel hat die Opposition um eine Bilanz gebeten. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Diese Regierung hat schon in den ersten hundert Tagen das Vertrauen für die ganze ... -
FDP-Fraktionschefin Homburger verteidigt günstigen Mehrwertsteuersatz für Hotels
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger hat die Forderung ihres Parteikollegen Andreas Pinkwart nach Aussetzung der günstigeren Mehrwertsteuer im Hotelgewerbe zurückgewiesen. "Wir bleiben bei unserer verlässlichen Wirtschafts- und Steuerpolitik", sagte Homburger der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). "Auch wenn es Kritik an einigen Punkten der Ausführung gibt, bleibt die Entlastung für die vielen kleinen ... -
Ulrich Maurer: Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen", fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Ulrich Maurer. "Wenn Anhaltspunkte für die Hinterziehung von zig Millionen Steuergeldern vorliegen, muss Finanzminister Schäuble das Notwendige einleiten, um die schweren Straftaten verfolgen zu können. Die Millionen ehrlichen Steuerzahler werden genau hinschauen. Der hinhaltende Widerstand aus ... -
Michael Schlecht: Regierungssprecher Ackermann in Davos
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Wenn Obama spricht, zittert die Wall Street, wenn Merkel schweigt, feiert die Börse", erklärt Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, zum beredten Schweigen der Bundesregierung gegenüber den Forderungen nach einer schärferen Regulierung der Finanzmärkte auf dem Weltwirtschaftsgipfel von Davos. Schlecht weiter: "Die Bundesregierung kann bei der Regulierung der ... -
Pater Klaus Mertes: Die Kirche leidet an Homophobie, Homosexualität wird verschwiegen
Image by See-ming Lee 李思明 SML via Flickr Berlin (ots) – Nach den bekanntgewordenen sexuellen Missbrauchsfällen am Berliner Canisius-Kolleg, hat der Rektor der katholischen Privatschule seine Kirche scharf kritisiert. Jesuit Pater Klaus Mertes sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Die Kirche leidet an Homophobie. Homosexualität wird verschwiegen. Kleriker mit dieser Neigung sind unsicher, ob sie bei ... -
Sahra Wagenknecht bleibt sitzen
In der Linkspartei gibt es Streit um die designierte Vize-Parteichefin Sahra Wagenknecht. Die als stellvertretende Parteivorsitzende vorgeschlagene Führungsfigur der Kommunistischen Plattform hatte am Mittwoch im Bundestag ihre Abneigung gegen Israels Staatspräsident Schimon Peres deutlich gemacht. Gemeinsam mit ihren Genossinnen Christine Buchholz, Heike Hänsel und Sevim Dagdelen war Wagenknecht demonstrativ sitzen geblieben, während sich die übrigen ... -
Das Modell des aufgeklärten Fortschritts
Das ist Michael Solf. Michael Solf ist Landtagsabgeordneter, und sogar, wie man hört, „ein veritabler Landtagsabgeordneter“. Er ist, wie ebenfalls zu hören ist, „fest verankert im christlichen Glauben“ und ganz sicher der Vorsitzende des Fördervereins der Gedenkstätte "Landjuden an der Sieg". Demokratischer Politiker, gläubiger Christ und Förderer der Erinnerungskultur – ich halte das alles für ... -
Kommunale Arbeitgeber warnen Gewerkschaften: Forderungen "nicht annähernd zu erfüllen"
Bremen (ots) – Bremen. Der Verhandlungsführer der Kommunen, Thomas Böhle, hat die Gewerkschaften ver.di und Beamtenbund aufgefordert, ihr Tarifforderungspaket aufzuschlüsseln und zu beziffern. Er erwarte bei den Verhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen, die am Sonntag (31. Januar) in Potsdam in die zweite Runde gehen, "dass die Gewerkschaften ihr Fünf-Prozent-Paket, das ja ... -
Gysi: Ohne Lafontaine wird es schwieriger
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, hofft auch in Zukunft auf Impulse des scheidenden Linken-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine. "Er ist ja noch bis Mai Vorsitzender, und er hat mir fest versprochen, im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf zu helfen", sagte Gysi dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Gysi kündigte an, dass die Parteivorsitzenden Lafontaine ... -
Gysi kompromissbereit im Linken-Führungsstreit
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, hat sich im Streit um die neue Führungsstruktur seiner Partei kompromissbereit gezeigt. Die Logik zweier Bundesgeschäftsführer sei "vielleicht nicht ganz zwingend", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Es handele sich "eben um einen Kompromiss, wir haben das in einer langen ... -
CDU-Generalsekretär Gröhe sieht "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD
Berlin / Saarbrücken. (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sieht eine "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD. Als Beleg führte Gröhe in der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) an, dass "manche in der SPD" die schwere Erkrankung Oskar Lafontaines zum Anlass genommen hätten, darin "vor allem eine Erleichterung für die künftige Zusammenarbeit" zu sehen. Das sei "schäbig", zeige ... -
Vodafone Deutschland kündigt intern Sparprogramm an
Image by u.v.poblotzki via Flickr Düsseldorf (ots) – Deutschlands zweitgrößter Telefonkonzern Vodafone hat intern ein neues Rationalisierungsprogramm angekündigt. Vorstandschef Friedrich Joussen kündigt in einem Brief an die 15000 Mitarbeiter an, man werde "in 2010 alle Bereiche sehr genau unter den Gesichtspunkten von Effizienz, Kosten und Wachstum unter die Lupe nehmen." Die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische ... -
Innovativ, spannend und kontrastreich: Orange-Lounge-Auftakt im Hundertmeister
Duisburg. – Dass in einem Konzert Stille herrscht ist eigentlich selbstverständlich. Aber es ist doch recht ungewöhnlich wenn die Künstler selbst um absolute Ruhe bitten – doch was ist bei der Kulturaffäre im Hundertmeister eigentlich nicht außergewöhnlich? Dass Kai Schumacher ein Ausnahme-Pianist ist, das wissen die Stammbesucher der Kulturaffäre schon aus Erfahrung. Schon zum dritten ... -
Exzellenter Entertainer: Jonathan Darlington in der Stadtbibliothek
Duisburg. – Obwohl er seit 08:00 Uhr im Zug von Paris nach Duisburg saß und erst um 16:30 in der Stadtbibliothek eintraf präsentierte sich Jonathan Darlington, Dirigent und Generalmusikdirektor der Duisburger Philharmoniker, als exzellenter Vorleser und Entertainer. Überwiegend Heiteres war am gestrigen Nachmittag zu hören, wobei das Programm mit Charles Dickens und W. H. Auden ... -
Hamas erzieht Kinder zu Märtyrern
Seit Jahren versucht die Propaganda der Hamas und auch der Fatah, junge Palästinenser dahingehend zu indoktrinieren, dass sie den Weg des Martyriums für Allah einschlagen. Ein jüngstes Beispiel dafür bietet abermals das Kinderprogramm des Hamas-Senders Al-Aqsa-TV. In der Kindersendung „Pioniere von Morgen“ kam es am 22. Januar zu dem folgenden Dialog zwischen der Moderatorin und ... -
Gabriel fordert "Flexibilitätszuschlag" für Leiharbeiter
Image by Getty Images via Daylife Düsseldorf (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat einen zehnprozentigen "Flexibilitäts-Zuschlag" für Leiharbeiter gefordert. "Ich halte einen Flexibilitäts-Zuschlag, wie es ihn in Frankreich gibt, für denkbar. Dort erhalten Leiharbeiter einen Lohnzuschlag von zehn Prozent als Ausgleich für die unsichere Beschäftigung", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). ... -
Die türkische Elite wandert aus
Köln (ots) – Fehlendes Heimatgefühl – Migrationsforscher hält undifferenzierte Debatten für mitverantwortlich Köln. Immer mehr junge, gut ausgebildete Deutsch-Türken zieht es in die Türkei – eine besorgniserregende Entwicklung findet der Migrationsforscher Klaus Jürgen Bade in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Deutschland sei angewiesen auf gut qualifizierte Leute, betonte Bade, Professor an der Uni ... -
Zugbegleiter mit Eisenstange verprügelt – DNA Spur führte zur Ermittlung des Schlägers
Dortmund, Essen (ots) – In den Morgenstunden des 20.Dezembers 2006 kam es bei der Fahrausweiskontrolle in einer S-Bahn zwischen Wuppertal und Bottrop zu einem Angriff auf Zugbegleiter der Deutschen Bahn AG. Eine unbekannte männliche Person schlug hierbei aus ungeklärten Umständen mit einer Eisenstange auf die Zugbegleiter ein. Hierbei erlitten die Fahrausweisprüfer Prellungen im Körper- und ... -
Daniel Cohn-Bendit: Streit in der LINKEN ähnelt schlechtesten Zeiten der Grünen
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der Führer des Studentenaufstands 1968 in Paris und heutige Fraktionschef der Grünen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, sieht sich durch die jüngsten Entwicklung in der LINKEN an die "schlechtesten Zeiten der Grünen, als notwendige inhaltliche Auseinandersetzungen über Rufmorde und Personaldebatten ausgetragen wurden", erinnert. Die LINKE müsse klären, ob sie in ... -
Des Missbrauchs verdächtigte Jesuiten haben Orden verlassen
Berlin (ots) – Die beiden Padres, die offenbar zwischen 1975 und 1983 Schüler am Canisius-Kolleg in Berlin missbraucht haben, sind in den 90er Jahren freiwillig aus dem Jesuitenorden ausgetreten. "Keiner von beiden ist rausgeflogen", sagte Jesuitensprecher Thomas Busch vom Provinzialat, der Deutschen Zentrale des Jesuitenordens in München am Freitag dem Tagesspiegel in Berlin. Einer von ... -
Krankenkassen-Verband kritisiert Preisgestaltung für Medikamente
Image by sparktography via Flickr Bonn (ots) – Die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Doris Pfeiffer, hat die Erhebung des vollen Mehrwertsteuersatzes auf Medikamente kritisiert. Dadurch zahlten die Versicherten "erhebliche Beträge an den Fiskus." Bei PHOENIX sagte sie: "Jetzt kann man beispielsweise das Thema Hotels nehmen, aber auch bei Schnittblumen und Hundefutter ist ... -
Israel: Oberstes Gericht hebt Gefängnisstrafe für Journalisten auf
Berlin (ots) – "Reporter ohne Grenzen" (ROG) begrüßt die heutige Entscheidung des Obersten Gerichts in Israel, die Verurteilung zweier Journalisten zu acht Monaten Gefängnis aufzuheben. Chader Schahin, Korrespondent des iranischen arabischsprachigen TV-Senders "al-Alam", und sein Assistent Mohammed Sarhan waren vor einem Jahr wegen der "Preisgabe geheimer Informationen" und der "Übermittlung von Informationen an den Feind ...
