Der Kollege Jens Matheuszik vom „Pottblog“ hat schon Recht: die Zahlen und Vorschläge, die der Bund der Steuerzahler jetzt zu den Theatersubventionen im Ruhrgebiet vorgelegt hat, sind … Jens schreibt: „sehr merkwürdig“. Der Bund der Steuerzahler. Seitdem ich das politische Geschehen verfolge, ist mir dieser Verein immer wieder aufgefallen. Um ehrlich zu sein: unangenehm aufgefallen. ...

Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Absage an eine Koalition der SPD mit der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen bekräftigt. Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Gabriel: "Ich kann nicht ausschließen, dass die Partei Die Linke auch in NRW irgendwann dazu lernt. Es ist aber ausgeschlossen, dass dies vor ...

Bremen (ots) – Bremen. Die FDP wird bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen "furchtbar abschmieren", erwartet Michael H. Spreng, Medienberater und einst Wahlkampfleiter von Edmund Stoiber und Jürgen Rüttgers. "Vor allem die Liberalen werden abgestraft für die bisherige Berliner Politik", sagt Spreng im Interview mit dem Bremer Weser-Kurier (Sonntagausgabe).  "Es könnte die erste schwarz-grüne Koalition in ...

Image by Getty Images via Daylife München (ots) – Mit rund 80.000 Besuchern am Starttag setzt sich die neue Bernd Eichinger Produktion an die Spitze der deutschen Kino-Charts. ZEITEN ÄNDERN DICH verdrängt damit den Blockbuster AVATAR nach Besucherzahlen von der Nummer eins! Riesenandrang herrscht seit gestern an deutschen Kinokassen – begeisterte Fans von Bushido feierten ...

Image via Wikipedia Wiesbaden (ots) – Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, liegen seit heute die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009 vor. Damit ist nun für den Bund und die einzelnen Bundesländer eine Analyse des Wählerverhaltens nach Geschlecht und Altersgruppen sowie der Struktur der Wähler und Nichtwähler möglich. ...

Image by Getty Images via Daylife Essen (ots) – Im Ringen um die Sanierung des Autobauers Opel hat NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) eine klare Perspektive für den Standort Bochum angemahnt. Dabei setzt sie besonders auf die Produktion von Elektroautos und die Getriebefertigung. "Die Elektromobilität kann ein Schwerpunkt für das Werk Bochum werden", sagte Thoben der ...

Image via Wikipedia Bremen (ots) – Bremen. Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz zeigt sich der scheidende afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta skeptisch gegenüber möglichen Gesprächen seiner Regierung mit den Taliban. Gegenüber dem "Weser-Kurier" (Samstagsausgabe) teilt er die Sorge von Menschenrechts- und Frauenorganisationen, dass es wieder zu einem Rückfall in die Schreckensherrschaft kommen könnte. "Es gibt ...

Image via Wikipedia Mainz (ots) – Russische Behörden behinderten den Kampf gegen Doping. Zu diesem Schluss kommt die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) in einem vertraulichen Bericht, der dem ZDF vorliegt. Demnach gab es zumindest bis vor wenigen Monaten bei einer der erfolgreichsten Sportnationen der Welt erhebliche Probleme und Defizite im Dopingkontrollsystem. So sollen staatliche Stellen die Arbeit ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Die Bundesbank hat an die Banken appelliert, ihre Gewinne nicht als Boni oder Dividenden auszuschütten. "Alles was in Richtung Ausschüttung geht, mithin nicht der Stärkung der Eigenkapitalbasis dient, passt nicht in das zu erwartende Umfeld. Es passt nicht, weil es nicht der Finanzstabilität dient", sagte Bundesbank-Vorstand Hans-Helmut Kotz dem ...

Düsseldorf (ots) – Die Deutsche Steuergewerkschaft hat die Bundesländer aufgefordert, kurzfristig 10 000 zusätzliche Steuerprüfer einzustellen, um Steuerhinterziehung wirkungsvoller bekämpfen zu können. "Wir brauchen sofort weitere Fachleute in den Finanzämtern und den Steuerfahndungsstellen", sagte Gewerkschaftschef Dieter Ondracek der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Dadurch würde der Staat etwa zehn Milliarden Euro jährlich mehr einnehmen." ...

Image by towo™ via Flickr Aktuell wird in der Regierung darüber diskutiert, eine CD mit persönlichen Kontodaten gegen Geld zu erwerben, die möglicherweise Hinweise auf Steuerhinterziehungen in Millionenhöhe offenlegt. Mittlerweile haben sich sowohl die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als auch der Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble für den Erwerb der Daten ausgesprochen. Die Piratenpartei lehnt den ...

Image by Moe_ via Flickr Ende letzter Woche wurden die Arbeitslosenzahlen für den Januar veröffentlicht. Von der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg kamen keine frohen Nachrichten: Die Arbeitslosenquote stieg um 0,8 Punkte auf 8,6 Prozent. Die Zahl der registrierten Erwerbslosen ist im Januar auf 3,617 Millionen gestiegen, das sind 342.000 mehr als im Dezember und ...

Image by wetwater via Flickr Die SPD-Fraktion hat am Mittwochabend einen einstimmigen Beschluss zur Loveparade gefasst: Die Loveparade soll nur stattfinden, wenn sie nicht aus städtischen Mitteln bezahlt wird. Dazu zählt nicht nur der städtische Haushalt, sondern auch Geld- oder Sachmittel der städtischen Beteiligungsgesellschaften.  Aus Sicht der SPD-Fraktion ist eine Finanzierung durch privates Sponsoring akzeptabel. ...

Image by xtranews via Flickr Berlin (ots) – Die Deutschen sind mit der schwarz-gelben Regierungspolitik der ersten 100 Tage unzufriedener als in den vergangenen Legislaturperioden. In einer N24/Emnid-Umfrage zeigten sich 65 Prozent der Befragten unzufrieden mit der neuen Regierung. Nur 27 Prozent sind zufrieden. Das ist ein schlechterer Wert als bei den 100-Tage-Bilanzen der Vorgänger-Regierungen. ...

Image via Wikipedia Anlässlich der Vorstellung des Entwurfs für die Klageschrift eines Normenkontrollverfahrens durch Bündnis 90/Die Grünen erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc Jan Eumann: Keine Frage: Roland Koch und die CDU haben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland, insbesondere das ZDF, beschädigt. Das alleine ist Grund genug, nicht zur Tagesordnung überzugehen und sich ...

Image Emdee via Wikipedia Berlin (ots) – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert "eine sachliche Diskussion wie in der europäischen Nachbarschaft mit Steuerflüchtlingen umzugehen ist". Dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) sagte die Ministerin: "Die Frage des Ankaufs der Steuersünderdatei ist eine politisch wie rechtlich hochkomplexe Angelegenheit. Die Steuerverwaltung ist dem Bundesfinanzministerium zugeordnet. Es ist gut, dass der Bundesfinanzminister eine ...

Image by hmboo via Flickr Berlin (ots) – Greenpeace veröffentlicht heute eine Liste von 451 weltweit eingesetzten Pestiziden, die besonders gesundheits- und umweltgefährdend sind. Rund ein Drittel davon sind auch in der europäischen Lebensmittelproduktion zugelassen. Für die Studie "Die schwarze Liste der Pestizide" haben zwei unabhängige Experten im Auftrag der Umweltorganisation alle relevanten international eingesetzten ...

  Berlin (ots) – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und die Volkssolidarität fordern die Rückkehr zur vollen paritätischen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Das erklärten die beiden Verbandspräsidenten Adolf Bauer (SoVD) und Prof. Gunnar Winkler (Volkssolidarität) am Mittwoch in Berlin. "Der erste Schritt muss darin bestehen, den Arbeitgeberanteil – so wie bei den Versicherten – auf ...

Image by d!zzy via Flickr Kaiserslautern (ots) – Die Attensity Group hat mit seinem Produkt Attensity Analyze (zum Real-Time Monitoring sozialer Netzwerke und zur semantischen Analyse unstrukturierter Daten) untersucht, wie die Ankündigung von Apple am 27. Januar 2010 zum neuen iPad[TM] in den sozialen Medien aufgenommen wurde und welche Kaufabsichten die User hegen. Hierzu wurde ...

Wiesbaden (ots) – Der Deutsche Dialogmarketing Verband DDV bedauert die nun offensichtlich feststehende Entscheidung der Bundesregierung, gestohlene Bankdaten mutmaßlicher Steuersünder aus der Schweiz anzukaufen. Mit Besorgnis hat der Verband bereits 2008 beim ersten Erwerb illegaler Bankdaten aus Liechtenstein verfolgt, wie sich die Regierung über rechtsstaatliche Grundsätze hinwegsetzt, während sie gleichzeitig härtere Gesetze gegen illegalen Datenklau ...

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Gegen die HSH Nordbank und die Hypo Real Estate aus München gibt es neue Vorwürfe wegen eines fragwürdigen Milliardengeschäfts. Dabei geht es nach Informationen von NDR Info und Süddeutscher Zeitung um eine Transaktion aus dem Dezember 2007. Damals hatten beide Banken in einer Art Tauschgeschäft Immobilienkredite in Höhe von ...

Image by Domain Barnyard via Flickr Hamburg (ots) – Microsoft-Gründer Bill Gates, 54, träumt im ZEITmagazin davon, "jedes Jahr eine Million Kinder vor dem Tod durch Malaria zu retten. Mit einem wirksamen Impfstoff hätten wir die Chance. Malaria ist eines der Grundübel, die Afrika in seiner Entwicklung blockieren." Das Bewusstsein für die Auswirkungen dieser Krankheit ...