Jährliches Archiv:2010
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stern-Umfrage: Vertrauen in Papst und katholische Kirche dramatisch gesunken
Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Das Vertrauen der Deutschen in den Papst und die katholische Kirche ist wegen des Skandals um den sexuellen Missbrauch von Kindern dramatisch eingebrochen. Nur noch 17 Prozent vertrauen aktuell der katholischen Kirche und nur 24 Prozent dem Papst. Das ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag des ... -
Piraten fordern Identifikationsnummer für Polizeibeamte
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Nach Demonstrationen kommt es zwischen Polizei und Demonstrierenden nicht selten zu gegenseitigen Gewaltvorwürfen – wie am vergangenen Samstag in Essen. Im aktuellen Fall erklärte die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, sie sei »beleidigt und verletzt« worden. Eine Aufklärung solcher Vorwürfe wird durch das Problem, die beteiligten Polizisten im Nachgang identifizieren zu ... -
Schavan fordert Korrektur der Föderalismusreform
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 23. März 2010 – Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) fordert eine Korrektur der Föderalismusreform im Bereich der Schulpolitik. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN SPEZIAL (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Schavan: "Föderale Ordnung braucht kein Kooperationsverbot. Das ist heute nicht sinnvoll." Man habe sich vor vier Jahren nicht vorstellen können, dass mehr ... -
China: Reporter ohne Grenzen begrüßt Entscheidung von Google zur Umgehung der chinesischen Zensur
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Entscheidung des US-amerikanischen Unternehmens "Google", die Zensur der chinesischen Version seiner Suchmaschine aufzuheben. In der Nacht vom 22. auf den 23. März 2010 verkündete der Internet-Konzern, dass chinesische Nutzer der Suchmaschine "Google.cn" künftig auf die unzensierte Version der in Hongkong stationierten Suchmaschine "Google.com.hk" ... -
Städtetag fordert Regierung zum Handeln gegen kommunale Finanznot auf
Saarbrücken (ots) – Angesichts der schwierigen kommunalen Finanzsituation hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, die Bundesregierung zum Gegensteuern aufgefordert. "Wir brauchen besonders eine spürbare Entlastung bei den erdrückend hohen Sozialausgaben", sagte Articus der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). In einem ersten Schritt müsse der Bund darauf verzichten, seine Beteiligung an den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose zu ... -
Linksfraktionschef attackiert Partei-Grundsatzprogramm – Gallert: "Einen Satz wie ,Sozialismus oder Barbarei’ kann ich nicht mittragen."
Halle (ots) – Der Linksfraktionschef im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, hat den Entwurf seiner Partei für ein Grundsatzprogramm scharf kritisiert. "Die Analyse ist nicht falsch, sie ist mir aber zu undifferenziert", sagte Gallert der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Einen Satz wie ,Sozialismus oder Barbarei’ kann ich in dieser Absolutheit nicht mittragen", so ... -
SPD-Chef Gabriel: Pläne für unsinnige Steuergeschenke schnell begraben
Bielefeld (ots) – Bielefeld. Angesichts der am Dienstag vom statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur dramatischen Finanznot von Gemeinden und Kommunen fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die schwarz-gelbe Bundesregierung auf "die Pläne für weitere unsinnige Steuergeschenke in zweistelliger Milliardenhöhe ganz schnell zu begraben". Denn sonst gingen "gerade in NRW den Kommunen wirklich buchstäblich das Licht aus" ... -
Ruhrbarone enthüllen Verbindung zwischen Duisburger Flaggenskandal und Dierkes anti-israelischer Hetze
Duisburg – Wie die Ruhrbarone heute enthüllen, hat an der anti-israelischen Veranstaltung mit dem Duisburger Linksfraktionsvorsitzenden Hermann Dierkes im IZ Duisburg am letzten Dienstag, den 16. März 2010, auch Herr Detlef von Schmeling teilgenommen. Detlef von Schmeling ist Leiter der Direktion Zentrale Aufgaben (ZA) der Polizei Duisburg. Ob von Schmeling nun privat oder dienstlich an ... -
NRW-CDU geht auf die CSU los – "Das verhagelt uns den Wahlkampf"
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln In der Sitzung der nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten am Montagabend wurde Unmut gegen den bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) laut. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer. So hätten sich CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, sein NRW-Kollege Andreas Krautscheid und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, kritisch geäußert. ... -
Unions-Innenpolitiker Uhl: Linkspartei muss weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU) fordert aufgrund des starken Anstiegs linksextremistischer Gewalttaten, dass die Partei Die Linke weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet wird. "Der sprunghafte Anstieg linksextremer Gewalt ist mehr als besorgniserregend. Die linksextremistische Gewaltbereitschaft reicht dabei bis in die Linkspartei hinein. Es gibt Sympathisanten von Gewalttaten ... -
Landsberg: Kassenlage der Kommunen ist dramatisch, Defizit 2010 klettert auf 12,5 Milliarden Euro
Leipzig (ots) – Leipzig. Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts des Finanzierungsdefizits von 7,1 Milliarden Euro im letzten Jahr von einer "dramatischen Kassenlage" gesprochen. "Die Kommunen stehen mit dem Rücken zur Wand. Nach unseren Schätzungen wird das Minus in diesem und nächstem Jahr auf 12,5 Milliarden Euro ansteigen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Leipziger Volkszeitung" ... -
Wer macht was wo? Globaler Durchblick zu Lasten der Privatsphäre
Image by Getty Images via Daylife Hannover (ots) – Geografische Informationssysteme entwickeln sich zu globalen Überwachungsanwendungen. Was die Logistik voranbringt, kann die Privatsphäre am Arbeitsplatz komplett aushebeln, warnt das IT-Profimagazin iX in seiner aktuellen April-Ausgabe. Kombiniert mit RFID-Sensoren, dem Mobilfunkstandard GSM und dem Satellitennavigationssystem GPS werden geografische Informationssysteme wie Google Earth zu komplexen Überwachungsanwendungen. Sie ... -
Hasenhüttl nennt Berufung Ackermanns zum Missbrauchsbeauftragten "fatal"
Image by mjohn2101 via Flickr Saarbrücken (ots) – In der Diskussion über sexuellen Missbrauch in katholischen Einrichtungen hat der Kirchenkritiker Gotthold Hasenhüttl dem Trierer Bischof Stephan Ackermann mangelnden Aufklärungswillen vorgeworfen. Die Berufung Ackermanns zum Sonderbeauftragten der Bischofskonferenz für die Missbrauchsfälle sei "fatal, weil er von seiner Stellung her von vorneherein befangen ist", sagte der Saarbrücker ... -
Vaatz: Angleichung des Rentensystems in Ost und West wahrscheinlich nicht mehr in dieser Legislaturperiode
Halle (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat betont, dass mit einer Angleichung des Rentensystems in Ost- und Westdeutschland in dieser Legislaturperiode nicht mehr unbedingt zu rechnen sei. "Hier geht Sorgfalt vor Eile", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Eine Reform noch in dieser Legislaturperiode lasse "sich nicht garantieren". ... -
Staatssekretär: Bundesministerien planen für 2011 mit zu hohen Etats
Bielefeld (ots) – Bielefeld. Allen Gerüchten über eine angebliche Streichliste im Finanzministerium setzt der parlamentarische Staatssekretär Steffen Kampeter einen Riegel vor. "Solch eine Maßnahmenliste gibt es nicht", sagte Kampeter der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe). Derzeit zeichne sich allerdings ab, so der CDU-Politiker, dass die Ressortanmeldungen der Ministerien für den Haushalt 2011 "acht Milliarden ... -
Kriminalität in Unternehmen aus NRW nimmt rasant zu
Essen (ots) – Die Wirtschaftskriminalität in den nordrhein-westfälischen Unternehmen hat rasant zugenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PwC), die den Zeitungen der WAZ-Gruppe vorliegt (Dienstagausgabe). So seien in Nordrhein-Westfalen 58 Prozent der Unternehmen von Kriminalität betroffen – ein Zuwachs um elf Prozentpunkte im Vergleich zur Vorgängerstudie aus dem Jahr 2007. ... -
Studie des Umweltbundesamtes zu Spritpreisen gibt Köhler recht
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Höhere Spritpreise reduzieren den Schadstoff-Ausstoß und nutzen der Umwelt. Das geht aus einer neuen Studie des Umweltbundesamtes (UBA) hervor, aus der stern.de zitiert, die Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. "Unsere Studien zeigen: Höhere Benzinpreise senken den Kraftstoffverbrauch", sagte demnach UBA-Präsident Jochen Flasbarth. Damit bestätigen die Umweltexperten die umstrittenen Aussagen ... -
Vogel (FDP): Krafts Vorschläge sind zynisch – Heil (SPD): Haben bei Hartz-Gesetzen Fehler gemacht
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 22. März 2010 – Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Johannes Vogel (FDP), wirft der nordrhein-westfälischen SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft wegen ihres Vorschlags, Arbeitslose in gemeinnütziger Arbeit einzusetzen, Zynismus vor. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr), sagte Vogel, Krafts Vorschlag laufe auf einen Schattenarbeitsmarkt hinaus. "Nicht eine Perspektive auf ... -
NDR suspendiert Fernsehredakteur
Hamburg (ots) – Der NDR hat mit sofortiger Wirkung Gerd Rapior, Fernsehredakteur im NDR Landesfunkhaus Schleswig-Holstein, vom Dienst suspendiert und prüft eine fristlose Kündigung. Grund des Vorgehens sind gravierende Verstöße des Mitarbeiters gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen und Interessen des NDR. Dabei handelt es sich um nicht genehmigte Nebentätigkeiten und um sogenannte Medientrainings. Diese Verstöße hat Gerd ... -
Islamkonferenz – Bundesinnenminister De Maizière macht Gespräche mit Zentralrat von aktiver Mitarbeit abhängig
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – In der WDR Sendung "eins zu eins" (Ausstrahlung am 23.3.2010 um 9:20 Uhr im WDR Fernsehen) äußerte sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Fortsetzung der Islamkonferenz und der Kritik durch den Zentralrat. Der Zentralrat der Muslime hatte die Teilnahme an der Vorbereitungssitzung am kommenden Mittwoch (24.03.2010) abgesagt, weil man ... -
SPD legt Sparkonzept für Arzneimittelausgaben vor, das weit über die bisher bekannten Regierungskonzepte hinaus geht
Image via Wikipedia Köln (ots) – Die SPD will mit einem Maßnahmenbündel die Arzneimittel ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) um bis zu vier Milliarden Euro senken.Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Dienstag-Ausgabe. Das Sparkonzept, das der Zeitung vorliegt und am heutigen von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedet werden soll, geht über die bisher bekannten Vorschläge der ... -
Forum Duisburg: Hier hat der Frühling wirklich angefangen! Aktion „Die Stadt blüht auf“ lässt das Forum duften
Duisburg – Pünktlich zum Frühlingsanfang blüht und grünt es im Forum Duisburg. Ab Montag, den 22.03. stellt das Einzelhandelszentrum fünfzehn bis zu neun Quadratmeter große Beetanlagen in seinen Gängen aus. Gestaltet wurden diese von Kleingartenvereinen, Privatpersonen, einem Blumengeschäft und einem Baumarkt. Vier Wochen werden die Beete im Forum stehen. Besucher können ab Dienstag für ihr ... -
Chef der Netzagentur fordert "Revolution bei den Stromtarifen"
Düsseldorf (ots) – Der Leiter der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, fordert von den Stromkonzernen "erhebliche Rabatte" für Privatkunden, wenn die ihren Stromverbrauch an der Verfügbarkeit von Ökostrom ausrichten. So sollen diese Kunden ihre Waschmaschine nur laufen lassen, wenn die Windparks gerade viel Strom liefern. Dies erklärte Kurth in einem Interview der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ... -
Kauder (CDU) kritisiert CSU-Vorstoß in Gesundheitsdebatte
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 22. März 2010 – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat gegenüber PHOENIX den von der CSU eingebrachten Vorschlag kritisiert, Krankenkassenbeiträge und Lohnkosten nicht, wie von der FDP geplant, zu entkoppeln: "Ich hoffe, dass wir uns jetzt alle drauf verständigen können, dass die Kommission von Gesundheitsminister Rösler ihre ... -
Gewalt in kirchlichen Einrichtungen: "Wir bitten die Opfer um Verzeihung!"
Düsseldorf (ots) – Neun Männer und Frauen haben sich gemeldet, die von Gewalt und Erniedrigungen in kirchlichen Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich der Evangelischen Kirche im Rheinland berichten. "Wir nehmen diese Schilderungen sehr ernst", sagte Vizepräses Petra Bosse-Huber heute in Düsseldorf. Dabei sei es unerheblich, dass sich die Vorgänge vor Jahrzehnten zugetragen haben: "Wir sind beschämt und ... -
FDP weist Söders Reform-Vorschlag zurück
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Als "ein mutloses Konzept", mit dem der bayerische Gesundheitsminister bereits zu recht bei den Koalitionsverhandlungen im Bund "gescheitert ist", hat die FDP-Bundestagsfraktion den CSU-Vorstoß für eine Alternative zur Gesundheitsprämie zurückgewiesen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte die stellvertretende Vorsitzende Fraktion, Ulrike Flach, zuständig für den Gesundheitsbereich, zu einem entsprechenden ... -
foodwatch: Wer bekommt den "Goldenen Windbeutel 2010"?
Berlin (ots) – Zum zweiten Mal verleiht die Verbraucherrechtsorganisation foodwatch den "Goldenen Windbeutel" als Preis für die dreisteste Werbelüge des Jahres. Per Internet-Abstimmung können die Verbraucher auf www.abgespeist.de ab sofort einen Monat lang abstimmen, von welchem Lebensmittelprodukt sie sich am meisten in die Irre geführt sehen. "Etiketten lügen wie gedruckt – das ist leider eher ... -
Uwe-Karsten Heye fordert Gipfel gegen rechte Gewalt
Uwe-Karsten Heye, der Chefredakteur der SPD-Parteizeitung »Vorwärts«, fordert in einem Beitrag für die »Jüdische Allgemeine« „dringend einen Krisengipfel gegen Rechts“. Darin bezeichnet Heye die über 20.000 im Jahr 2009 registrierten Straftaten, die der rechtsextremen Szene zugeordnet werden müssen, als ein Zeichen für die „zunehmende, flächendeckende Entsolidarisierung und Verrohung der Gesellschaft“. Trotz des Aufkeimens einer neuen ... -
AWO verdient offenbar an Ein-Euro-Jobbern – Experte spricht von Abzocke
Hamburg (ots) – Die gemeinnützige Arbeiterwohlfahrt ist im Zusammenhang mit der Beschäftigung von Hartz IV-Empfängern in die Kritik geraten. Nach Recherchen von NDR Info verdient die AWO im schleswig-holsteinischen Neumünster an sogenannten Ein-Euro-Jobbern, die sie für 1,25 Euro pro Stunde unter anderem als hauswirtschaftliche Betreuer für bedürftige Senioren einsetzt. Die AWO kassiert allerdings einen Stundensatz ... -
Die Griechen und der Euro – viel Lärm um alles
Über die Haushaltsprobleme Griechenlands wird in den deutschen Medien durchaus in der nötigen Breite berichtet. Und es wird – ungewöhnlich genug für ein ökonomisches Thema – munter Position bezogen, und zwar so, als handele es sich um eine Debatte zwischen humanitär gesonnenen Menschen, die zur Solidarität mit in Not Geratenen mahnen, und nüchternen ökonomischen Realisten, ...
