Andrea Nahles, SPD Image by xtranews.de via Flickr Anlässlich der konstituierenden Sitzung des SPD-Kommunalbeirates am 23. April 2010 in Berlin erklären die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, und der amtierende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), der Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil: Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Ihre Finanzlage hat sich ...

Hannover (ots) – 3D-Fernsehgeräte liefern bereits räumliche Bilder wie im Kino – doch sitzt man hier auch mit Shutterbrille im Wohnzimmer. 3D-Displays ohne Brille dagegen können in puncto Bildqualität zwar noch nicht mithalten. Aber spezielle Geräte, die nur für einen einzelnen Betrachter geeignet sind, könnten in naher Zukunft eine große Rolle spielen, schreibt das Computermagazin ...

Manuela Schwesig, SPD Image by xtranews.de via Flickr Die stellvertretende Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und Leiterin der Zukunftswerkstatt Familie, Manuela Schwesig, erklärt: Im Rahmen der Zukunftswerkstatt Familie hat sich diese Woche der familienpolitische Beirat unter der gemeinsamen Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Ziegler und mir konstituiert. Ihm gehören rund ...

Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Bis Freitagmittag lag kein konkretes Angebot für die Übernahme der Karstadt-Warenhäuser vor. "Bisher ist noch kein Angebot eingegangen", sagte Hellmut Patzelt, Betriebsratschef von Karstadt, dem Tagesspiegel. Investoren mit Interesse an einem Einstieg bei der insolventen Warenhauskette müssen bis heute um 17 Uhr ein Angebot abgeben. Dann ...

Image by pittigliani2005 via Flickr Deutschlands Abiturienten brauchen dringend eine intensivere Berufs- und Studienorientierung Berlin (ots) – Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und das Deutsche Studentenwerk (DSW) haben heute die Ergebnisse der 19. Sozialerhebung zur wirtschaftlichen und sozialen Situation der Studierenden in Deutschland vorgestellt: Demnach wagen nur 24 von 100 Nichtakademiker-Kindern den Schritt ...

STOP THE BOMB, Jelinek und Petrovic protestieren gegen Empfang des Eröffnungsredners der Teheraner Holocaustleugnerkonferenz Wien (ots) – Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Sonntag, den 25. April, ab 10 Uhr beim Wiener Minoritenplatz gegen den Empfang des Außenministers des iranischen Regimes, Manutschehr Mottaki, durch Außenminister Spindelegger demonstrieren. Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, die zu den Erstunterstützern ...

Image by the-best-is-yet-to-come via Flickr Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit zu Systemkrisen als unterschätzte Gefahr Berlin (ots) – Der Vorstand des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit e. V., Prof. Hermann Thomann, Axel Dechamps und Clemens Graf von Waldburg-Zeil zu der Debatte um den Vulkanausbruch und das anschließende Flugverbot über Europa: "Die Folgen des fünftägigen Flugverbots über Europa verdeutlichen, dass ...

Andrea Nahles SPD Image by xtranews.de via Flickr Zur heutigen Bundestagsdebatte zum Thema Mindestlohn erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Unsere Gesellschaft gründet zu einem erheblichen Teil auf Arbeit. Arbeit ist die Quelle gesellschaftlichen Reichtums. Und weil das so ist, müssen die Menschen, die den Reichtum dieser Gesellschaft erarbeiten, geachtet werden und einen Lohn bekommen, der zum ...

Eigene Kommunalsteuer der Städte gefordert Torsten Albig Berlin / Saarbrücken (ots) – Der Kieler Oberbürgermeister und frühere Sprecher von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, Torsten Albig (SPD), hat das Konzept der FDP für die Gemeindefinanzen scharf kritisiert. Die von den Liberalen geforderte Abschaffung der Gewerbesteuer und die Einführung eines kommunalen Hebesatzes auf die Lohn- und Einkommenssteuer lösten ...

Duisburg – Zum ersten Mal hat der Wähler auch bei der Landtagswahl zwei Stimmen. Wie von den Bundestagswahlen bekannt, können jetzt auch bei der am 9. Mai anstehenden Wahl zum Düsseldorfer Landesparlament zwei Stimmen abgegeben werden. Entscheidend ist die Zweitstimme; denn sie entscheidet über das Kräfteverhältnis der Parteien im Landtag. Allenfalls einen geringen Einfluss auf ...

Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft Image by xtranews.de via Flickr Hamburg (ots) – Die JOM Jäschke Operational Media hat die bevorstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 im deutschsprachigen Sozialen Netz untersucht. Nachdem alle Parteien zwischen Rhein und Ruhr die "heiße" Wahlkampfphase einläuteten, analysierte die Hamburger Agentur in einem Zeitraum von drei Wochen (27. ...

Image via Wikipedia Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug fordert die Bundesregierung auf, sich auf internationaler und europäischer Ebene für eine Finanztransaktionssteuer einzusetzen. Die SPD sei sich darüber bereits mit ihren europäischen Schwesterparteien einig und habe den 24. April 2010 zum "Europäischen Aktionstag für eine Finanztransaktionssteuer" ausgerufen. "Eine Steuer auf sämtliche Finanzgeschäfte ist ein sinnvolles Instrument, um ...

Image by xtranews.de via Flickr Mainz (ots) – An diesem Wochenende will die FDP ihr im Volumen reduziertes Steuerentlastungskonzept verabschieden. Inzwischen halten nur noch 33 Prozent (März: 37 Prozent) Steuerentlastungen trotz der hohen Verschuldung Deutschlands für richtig, 61 Prozent (März: 57 Prozent) lehnen sie ab (weiß nicht: 6 Prozent). Lediglich die Anhänger der FDP sprechen ...

Berlin/Mertingen (ots) – Die Verbraucher haben entschieden: Der "Monte Drink" von Zott ist die dreisteste Werbelüge des Jahres. So lautet das Ergebnis einer Online-Abstimmung auf www.abgespeist.de . Für seinen unverantwortlichen Versuch, eine Zuckerbombe wie eine gesunde "Zwischenmahlzeit" für Kinder zu bewerben, verleiht die Verbraucherrechtsorganisation foodwatch dem Hersteller heute um 11 Uhr als Negativ-Preis den Goldenen ...

Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Die nordrhein-westfälische CDU hat 2006 dank Sponsorengeldern erstaunlich hohe Einnahmen aus einem Parteikongress erzielt. Das berichtet stern.de, die Onlineausgabe des Hamburger Magazins stern unter Berufung auf Abrechnungsunterlagen der Partei. Danach erhielt die CDU aus ihrem so genannten Zukunftskongress am 3. März 2006 in Bonn Einnahmen von ...

  Cameron, Brown, Clegg (von links) London – David Cameron von den Konservativen und Nick Clegg von den Liberaldemokraten sind am Donnerstag ersten Umfragen zufolge als Sieger aus der zweiten TV-Debatte im britischen Wahlkampf hervorgegangen. Während Cameron in einer Sofortumfrage für die Zeitung "The Sun" vorn lag, setzte sich in einer Telefonbefragung für den TV-Sender ...

Ruhrgebiet – Der u.a. für die Welt-Gruppe schreibende Autor David Schraven, der auch einer der drei Köpfe der Ruhrbarone ist, wird ab Juni neuer Recherche-Chef der WAZ-Mediengruppe. Dazu erklärt die WAZ-Mediengruppe: David Schraven (39) übernimmt zum 1. Juni 2010 das Ressort „Recherche“ am Content Desk der WAZ-Mediengruppe. Er folgt damit auf Dietmar Seher, der künftig ...

Essen (ots) – Die nordrhein-westfälischen Kommunen sollen nach dem Willen von Landesinnenminister Ingo Wolf (FDP) selbst entscheiden, ob sie dem angeschlagenen Warenhauskonzern Karstadt die Gewerbesteuern erlassen. In diesem Fall gebe es keine Vorgaben der Kommunalaufsicht, sagte eine Ministeriumssprecherin der Essener WAZ-Gruppe (Freitagausgabe). Dies gelte auch für Städte mit sogenannten Nothaushalten. "Auch diese Kommunen müssen sich ...

Image via Wikipedia Duisburg – Rund 6000 Stahlarbeiter haben heute gegen Kartelle und Spekulanten demonstriert –allein in Duisburg. Europaweit waren mehr als 10.000 Metaller auf der Straße. Die IG Metall sieht die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie durch "Spekulanten und marktbeherrschende Kartelle um das Eisenerz" bedroht. "Kaum haben wir die Krisenbrände gelöscht, zünden die Rohstoffspekulanten sie ...

Berlin (ots) – Anlässlich des heutigen Expertengesprächs der CDU/CSU Bundesfraktion mit Polizeipraktikern, Staatsanwälten und Rechtswissenschaftlern sowie den Polizeigewerkschaften erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings MdB: Das Expertengespräch der CDU/CSU Bundestagsfraktion hat gezeigt, dass der gegenwärtige strafrechtliche Schutz unserer Polizeibeamten kaum abschreckende Wirkung entfaltet und daher im Interesse eines angemessenen Schutzes unserer ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Als unhaltbaren Vorwurf weist Hauptmann Uwe Köpsel, Landesvorsitzender Ost im Deutschen BundeswehrVerband, die Äußerungen des Historikers Michael Wolffsohn zurück. "Unsere längerdienenden Soldaten haben ein hohes Bildungsniveau. Das wird bei der Personalauswahl durch einheitliche Kriterien sichergestellt und ist unabhängig von der Himmelsrichtung, aus der die Bewerber kommen. Die Thesen des ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Das Aktionsbündnis Landmine.de zeigt sich zutiefst besorgt über Berichte wonach die Türkische Armee im April 2009 im Südosten des Landes M2A4 Antipersonenminen eingesetzt haben soll. Der Vorwurf beruht auf offiziellen türkischen Regierungsberichten, die in der türkischen Zeitung "Taraf daily" am 15.4. 2010 veröffentlicht wurden. Darüber hinaus wurde bekannt, dass ...

Berlin / Duisburg – Drei junge Duisburgerinnen begleiten heute die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas bei ihrer Arbeit in Berlin. Zwei Informations-Programme der SPD-Bundestagsfraktion machen es möglich: Die 16-jährige Valerie Dahmen besucht im Rahmen des 10. Girls’ Day Berlin, die 17-jährige Gesa Jahnke und die 16-jährige Mona Rosenberg nehmen als Schülerzeitungsredakteurinnen der "Steinbart Blätter" an den 9. ...

Image by Krisztina Tordai via Flickr Mainz (ots) – Viele Jugendliche in Deutschland haben mit Tabuverletzungen im Fernsehen und Internet offensichtlich keine Probleme. 16 Prozent der 16- bis 20-Jährigen finden es "gut, dass es im Internet keine Tabus mehr gibt". Ebenso viele sagen dies auch hinsichtlich des Fernsehens. Bei Computerspielen betrachten es sogar 22 Prozent ...

Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Die Rezession drückt weiterhin die Zahlungsmoral. In der Frühjahrsumfrage des Bundesverbandes Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU), Berlin, melden jetzt 48 Prozent der befragten Brachenunternehmen, dass Kunden Rechnungen schlechter bezahlen – 47 Prozent sagen, die Zahlungsmoral sei jetzt genauso schlecht wie vor sechs Monaten. "Die Krise ist für ...

Image by xtranews.de via Flickr Koblenz (ots) – Wie findet man sich in den Wahlprogrammen der großen und größeren Parteien zurecht? Zumindest in Sachen Gesundheit können sich die Nordrheinwestfalen ab heute unter www.ihre-gesundheit-steht-zur-wahl.de ein gutes Bild dazu machen. Ein interaktiver Test ermittelt mit Hilfe nur weniger Klicks, welche der unterschiedlichen gesundheitspolitischen Zielsetzungen am besten zu ...