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Die Linke wirkt: NRW-Grüne schließen AfD von Fairnessabkommen aus
Anlässlich der Entscheidung von Bündnis 90/Die Grünen nun doch kein „Fairnessabkommen“ unter Beteiligung der AfD für den NRW-Landtagswahlkampf abzuschließen, erklären Özlem Alev Demirel und Christian Leye, die beiden Landessprecher der NRW-Linken und deren Spitzenkandidaten zur Landtagswahl: „Wir begrüßen explizit, dass sich bei den Grünen nun doch noch ein Meinungswandel vollzogen hat. Bedauerlich ist dabei einzig, ... -
Piraten stellen konkreten Fahrplan zur Verkehrswende mit Bus und Bahn bis 2025 vor
Der PiKo NRW e.V. führt gemeinsam mit der Piratenfraktion im Landtag NRW die Veranstaltung „Verkehrswende-Fahrplan“ am Freitag, dem 03.03.2017 ab 15:30 Uhr in der VHS in Bielefeld (Ravensberger Park 1, Raum 240) durch. Während der Veranstaltung stellen wir einen konkreten Fahrplan zur smartgerechten Verkehrswende mit Bus und Bahn #fahrscheinfrei bis 2025 vor. Die von der Piratenfraktion NRW in ... -
NRW ist für Frankreich das Tor zum deutschen Rechtsmarkt
Justizminister Thomas Kutschaty hat am Mittwoch (22.02.2017) in Paris gemeinsam mit dem Präsidenten der Pariser Rechtsanwaltskammer, Bâtonnier Frédéric Sicard, eine Absichtserklärung über die Verstärkung des deutsch-französischen Austauschs Juristenausbildung unterzeichnet. Ab Oktober 2017 sollen angehende französische Anwältinnen und Anwälte Grundkenntnisse des deutschen Rechts in Nordrhein-Westfalen erwerben und in Ausbildungsstellen bei Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten vermittelt werden. Justizminister ... -
Linke NRW: Keine Auftritte von Despoten
Anlässlich möglicher öffentlicher Auftritte des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Nordrhein-Westfalen, erklären Özlem Alev Demirel und Christian Leye, die beiden Spitzenkandidaten der NRW-Linken zur bevorstehenden Landtagswahl: „Erdogans politische Strategie liegt auf der Hand: Er polarisiert, spaltet und stigmatisiert mit dem Ziel als starker Führer seine Ein-Mann-Herrschaft auszubauen. Auch seine geplanten Auftritte hier in der ... -
LINKE NRW: Aufarbeitung „freiwilliger“ Kastration homosexueller Männer überfällig
Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung NRW will der Linken-Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd zur Aufarbeitung eines besonders dunklen Kapitels der Schwulenverfolgung in der Bundesrepublik beitragen, der „freiwilligen“ Kastration. Hierzu erklärt Daniel Schwerd: „Von wegen Freiwilligkeit: Angst und gesellschaftlicher Druck zwangen Männer dazu, sich nach dem Kastrationsgesetz kastrieren zu lassen. Oft wegen drohender Verfolgung nach dem ... -
LINKE NRW: Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss gestoppt werden
In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage bekannt, welche die Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung gestellt hatte. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl: „Der Niedergang ... -
BVMW: Mittelstand kritisiert SPD-Kehrtwende am Arbeitsmarkt
Die geplanten Arbeitsmarktreformen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stoßen in den Reihen des nordrhein-westfälischen Mittelstands auf erhebliche Kritik. Dazu erklärt NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft: „Nordrhein-Westfalen wäre einer der Verlierer einer Abkehr von der Agendapolitik der Regierung Schröder. Der deutsche Sozialstaat bedarf keiner Neuvermessung, wie es SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer Art sozialdemokratischer Vergangenheitsbewältigung ... -
Oberverwaltungsgericht NRW: Kein Flüchtlingsstatus für Syrer
Das Oberverwaltungsgericht hat heute in einer Berufungsverhandlung entschieden, dass einem 48-jährigen syrischen Familienvater aus Aleppo nicht die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist. Es sei nicht davon auszugehen, dass zurückkehrende Asylbewerber allein wegen ihres Asylantrags, ihres Aufenthalts hier oder wegen illegalen Verlassens ihres Heimatlands vom syrischen Staat als politische Gegner verfolgt würden. Der Kläger floh im September 2015 ... -
Oberverwaltungsgericht NRW: Neuregelung zur Frauenförderung verfassungswidrig
Die seit dem 1. Juli 2016 im nordrhein-westfälischen Landesbeamtengesetz enthaltene Vorschrift zur Frauenförderung ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Dies hat das Oberverwaltungsgericht heute in sechs Musterverfahren entschieden. Beförderungsentscheidungen können nicht auf die Neufassung des § 19 Abs. 6 LBG NRW gestützt werden, weil diese den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Bestenauslese verletzt. Die tatsächliche Gleichberechtigung von ... -
Bundespolizei erhöht Präsenz an Karneval in Zügen und Bahnhöfen
Angesichts der bevorstehenden Karnevalstage und der anhaltend erhöhten abstrakten Gefahr durch den internationalen Terrorismus, steht die Bundespolizei vor der Herausforderung, den Spagat zwischen dem Wunsch nach Spaß und Frohsinn und den Erfordernissen größtmöglicher Sicherheit zu meistern. Vor diesem Hintergrund wird die Bundespolizei ein großes Aufgebot von Einsatzkräften in den Bahnhöfen und Zügen zum Einsatz bringen. ... -
Netzwerk Kreative Klasse in Köln ausgezeichnet
Am 16. Februar 2017 hat das Kompetenzzentrum Kreativwirtschaft CREATIVE.NRW die mit insgesamt 25.000 Euro dotierten Auszeichnungen CREATIVE.Spaces an fünf Kreativnetzwerke aus Nordrhein-Westfalen verliehen. Im voll besetzten Kölner Startplatz gaben die Gewinner Kreative Klasse e.V. (Essen), artrmx e.V. (Köln), designmetropole aachen (Aachen), Paderborner Kreaturen e.V. (Paderborn) und Stiftung Künstlerdorf Schöppingen (Münsterland) einen Einblick in ihre Arbeit. ... -
Welttag der sozialen Gerechtigkeit: Linke fordert Taten statt Worte
Anlässlich des morgigen „Welttages der sozialen Gerechtigkeit“ erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-Linken und deren Spitzenkandidat zur anstehenden Landtagswahl: „Der Welttag für soziale Gerechtigkeit muss dringend auch in NRW begangen werden. Wir würden der SPD gerne glauben, sich wieder für soziale Gerechtigkeit stark zu machen, wie es Hannelore Kraft gestern auf dem SPD-Parteitag wortreich angekündigt ... -
NRW LINKE rufen zu Anti-AfD-Protesten auf
Am 25. und 26. Februar will die AfD in Essen ihre Liste für die Bundestagswahl aufstellen. Die Linke ruft dazu auf, sich an den vom Bündnis „Essen stellt sich quer“ angemeldeten Gegenprotesten am Samstag, den 25. Februar zu beteiligen. Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der NRW-Linken, erklärt dazu: „Wir unterstützen und begrüßen die Proteste ... -
LINKE: Wehrhahn-Anschlag – Beim Staatsschutz waren „Akten außer Kontrolle“
Der morgen tagende NSU-Untersuchungsausschuss in NRW muss sich nach Ansicht der Linken auch mit der desolaten Situation des Düsseldorfer Staatsschutzes im Jahr 2000 beschäftigen. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linken in NRW, Jasper Prigge: In 33 Fällen wurden zwischen 1994 und 2000 Straftaten, die dem Bereich „Rechtsextremismus“ zuzuordnen waren, vom polizeilichen Staatsschutz in Düsseldorf ... -
Linke NRW: Im Kampf gegen CETA und TTIP nicht nachlassen
Anlässlich der heutigen Zustimmung des Europaparlaments zu dem zwischen der EU und Kanada verhandelten Handelsabkommen CETA, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in NRW und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl: „Die Zustimmung zu CETA durch das EU-Parlament ist ein Schlag ins Gesicht der vielen Kritikerinnen und Kritiker dieses Abkommens. Mit ihrer Unterstützung dieses neoliberalen ... -
Piraten NRW: Altlasten müssen weg, denn der öffentliche Nahverkehr steht nicht still
Oliver Bayer, Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr für die Piratenfraktion im Landtag erläutert die Anträge der PIRATEN in der heutigen Landtagsdebatte: „Die Entwicklungen beim öffentlichen Nahverkehr warten nicht. Deshalb muss die Landesregierung unverzüglich handeln. Wir PIRATEN haben einen klaren Plan. Zunächst sollen die Städte und Verkehrsunternehmen von den Sanierungs-Altlasten für die ... -
LINKE fordern: NRW muss Auftritt von Yildirim in Oberhausen verhindern
Anlässlich des für Samstag geplanten Auftrittes des türkischen Ministerpräsident und AKP-Chefs, Binali Yildirim , in der König-Pilsener-Arena in Oberhausen, erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken in NRW und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl: ,,NRW muss den Auftritt von Yildirim in Oberhausen verhindern. Es kann nur ein schlechter Scherz sein, dass das Innenministerium den Auftritt des türkischen ... -
NRW PIRATEN forden parlamentarischen Untersuchungsausschuss, damit vom ‚Zurückweisungsminister‘ nichts unter den Teppich gekehrt wird
Simone Brand, Stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss für die Piratenfraktion im Landtag NRW, erläutert die Gründe der PIRATEN für die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss: „Die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Kraft wollte über die Einsetzung eines so genannten „unabhängigen Gutachters“ die parlamentarische Kontrolle durch den Landtag umgehen. Auch wenn es dem Machterhalt nicht unbedingt dient, obliegt dem Parlament nun ... -
Durchsuchungen in NRW: Islamischen Geistliche unter Verdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit
In einem Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit (§ 99 StGB) werden aufgrund von Beschlüssen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs seit heute Morgen (15. Februar 2017) die Wohnungen von vier islamischen Geistlichen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz durch Beamte des Bundeskriminalamts mit Unterstützung der Polizei der genannten Bundesländer durchsucht. Gegen die Beschuldigten besteht der ... -
LINKE NRW: Kraft muss endlich Farbe bekennen
Da Hannelore Kraft nun zum wiederholten Male verkündet hat, dass Die Linke in NRW weder regierungsfähig noch regierungwillig sei, erklärt deren Landessprecherin und Spitzenkandidatin Özlem Alev Demirel: „Es bleibt mir ein Rätsel, was dieses Getöse von Hannelore Kraft soll. Anders kann man ihre mantraartig vorgetragenen Äußerungen nicht bezeichnen. Uns geht es um die Verbesserung der ... -
Fünf NRW-Europaabgeordnete gegen CETA
Fünf Europaabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen haben angekündigt, im Europaparlament gegen das Handelsabkommen CETA zu stimmen. Unter den Abgeordneten befinden sich prominente Politiker von Grünen und Linken wie Sven Giegold und Fabio de Masi, aber auch SPD-Abgeordnete wie Prof. Dietmar Köster aus Wetter und Gabriele Preuß aus Gelsenkirchen. Beim CETA-Check des Bündnisses „Stop TTIP“ haben diese Abgeordneten ... -
OLG Hamm verhandelt über Ansprüche aus der Quelle-Insolvenz
Am 16. Februar 2017 befasst sich der 27. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm in dem Rechtsstreit mit dem Az. 27 U 83/16 OLG Hamm mit Ansprüchen aus der Quelle-Insolvenz. Der 27. Zivilsenat verhandelt um 10:00 Uhr im Saal B-407 des Oberlandesgerichts Hamm über die Berufung der Beklagten, eines Mitglieds aus der Gründerfamilie des ehemaligen Versandhauses Quelle, ... -
Bundesrat berät über Europäisches Patentgericht in Düsseldorf
Der Gerichtsstandort Düsseldorf ist die unangefochtene Nummer 1 für Patentstreitverfahren in Deutschland und Europa. Der Bundesrat berät deshalb heute über einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der die Errichtung eines europäischen Einheitlichen Patentgerichts regelt. Düsseldorf soll demnach Sitz einer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts werden. Justizminister Thomas Kutschaty: „Mit der Umsetzung des Übereinkommens für ein Einheitliches Patentgericht in ... -
LINKE: Wehrhahn-Anschlag – V-Mann-Skandal erfordert Offenlegung aller Unterlagen
Zur heute bekannt gewordenen Tatsache, dass im unmittelbaren Umfeld des Tatverdächtigen zum Wehrhahn-Anschlag, Ralf S., ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes platziert war, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linken in NRW, Jasper Prigge: 12 Jahre lang hat der Verfassungsschutz in NRW gegenüber den Ermittlungsbehörden zum Wehrhahn-Anschlag verschwiegen, dass im unmittelbaren Umfeld des Tatverdächtigen Ralf S. ein V-Mann ... -
Zombie-Geräte: „Wenn die Spielzeugpuppe zur Datenkrake wird“
Justizminister Thomas Kutschaty hat am Donnerstag (09.02.2017) auf einem internationalen Kongress über Rechte an Daten im Landgericht Düsseldorf einen sparsameren und verantwortungsvollen Umgang mit Daten in der Industrie angemahnt: „Schon heute übermitteln Bügeleisen und Toaster ungefragt Daten an ihren Hersteller. Auch vor dem Kinderzimmer macht die Datensammelwut keinen Halt: Spielzeugpuppen geben nicht nur vorprogrammierte Sätze wieder, ... -
NRW: Linke solidarisch mit Warnstreikenden
Anlässlich des Tarifkonfliktes des öffentlichen Dienstes der Länder und des daraus resultierenden landesweiten Warnstreiks der Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen, erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken in NRW und deren Spitzenkandidat zur anstehenden Landtagswahl: „Wenn die Landesregierung meint, kein Geld für die berechtigten Forderungen ihrer Beschäftigten zu haben, soll sie ihnen erklären, wieso SPD und Grüne bislang ... -
Piraten NRW: Kitas brauchen jetzt Unterstützung
Daniel Düngel, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, zur Anhörung der Sachverständigen zum Antrag der Piratenfraktion „Eine Minute vor Zwölf – Landesregierung muss die frühkindliche Bildung in unseren Kitas sicherstellen“: „Alle Sachverständigen bestätigen, dass ein neues Kita-Gesetz notwendig ist. Und die Zeit drängt, wenn zum Kita-Jahr 2019/2020 ein neues Gesetz ... -
Piraten NRW: Lehrer müssen gerecht bezahlt werden
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zum Warnstreik im Rahmen der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder sowie zur Pressekonferenz von SchallNRW: „Die anhaltende Ungerechtigkeit bei der Bezahlung der angestellten Lehrerinnen und Lehrer gegenüber ihren verbeamteten Kolleginnen und Kollegen ist für uns nicht hinnehmbar. Es ist nicht vermittelbar, dass die gleiche Arbeit nicht gleich ... -
19-jähriger Russe als mögliches Mitglied des Islamischer Staats verhaftet
Die Bundesanwaltschaft hat heute (8. Februar 2017) beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen Haftbefehl gegen den 19-jährigen russischen Staatsangehörigen Suleym K. erwirkt. Er wurde gestern im Großraum Köln festgenommen. Der Beschuldigte ist dringend verdächtig, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) beteiligt zu haben (§§ 129b Abs. 1, 129a Abs. 1 StGB, §§ 1, ... -
Wehrhahnanschlag: Linke fordert Aufklärung über Rolle des Staatsschutzes
Zur Vernehmung des damaligen Leiters der Ermittlungen zum Wehrhahnanschlag, Dietmar Wixfort, im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der Linken NRW: „Nach uns vorliegenden Informationen hat der nun festgenommene Tatverdächtige Ralf S. bereits vor mehreren Jahren davon berichtet, dass ihn zwei Beamte des Staatsschutzes kurz nach dem Wehrhahnanschlag aufgesucht hätten. Diese hätten ...
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