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Piratenfraktion NRW empfängt Experten zu Open Government – Prof. Dr. Lucke spricht zum Gutachten „Open Budget 2.0“
Am 14. November 2012 ist Prof. Dr. Jörn Lucke von der Zeppelin Universität Friedrichshafen zu Gast bei der Piratenfraktion im Landtag NRW. Prof. Lucke wird über sein Gutachten „Open Budget 2.0 und Open Budget Data“ referieren und moderne Best-Pratice-Beispiele in Bezug auf offene Haushalte und moderne Verwaltungsstrukturen präsentieren. Im Anschluss an den Vortrag wird er zusammen mit den ... -
Piratenfraktion NRW: PCB-Studie für öffentliche Gebäude unbedingt notwendig
Die Piratenfraktion fordert von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen eine Studie, um die PCB-Belastung in Kindergärten und Schulen festzustellen. „Der aktuelle Fall der Dreikönigenschule in Neuss zeigt uns, dass die Sorgen um die Gesundheit der Lehrer und Kinder begründet sind“, so Lukas Lamla, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. Ziel der Studie ist eine ... -
Innenminister Ralf Jäger: “Wir wollen das Glücksspiel in geordnete Bahnen lenken und Spielsucht bekämpfen”
Der neue Glücksspielstaatsvertrag ist ab dem 1. Dezember auch in Nordrhein-Westfalen gültig. Der nordrhein-westfälische Landtag stimmte jetzt der Neuausrichtung des Glücksspielwesens in NRW zu. “Der überarbeitete Staatsvertrag stellt einen vernünftigen Kompromiss dar, mit dem einerseits ein ausreichendes Glücksspielangebot zur Verfügung gestellt und gleichzeitig dem effektiven Kampf gegen die Glücksspielsucht mehr Bedeutung zugemessen wird”, erklärte Innenminister ... -
NRW Piratenfraktion: Studiengebühren sind völkerrechtswidrig
Zur Forderung von CDU und FDP, Studiengebühren wieder einzuführen, meint Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Abschaffung der Studiengebühren war richtig. Die Piratenfraktion wird sie vehement verteidigen. Hier ist der deutliche Hinweis angebracht, dass die Einführung der Studiengebühren in Deutschland von Anfang an völkerrechtswidrig war. Die Bundesrepublik hat den UN-Pakt über ... -
NRW: Minister Kutschaty informiert nicht vollständig über die Pannenserie im Strafvollzug
„Die Informationspolitik des Justizministeriums ist mangelhaft; hoffentlich nicht absichtlich lückenhaft. Minister Kutschaty hat weder die Lage hinsichtlich der Pannenserie im Strafvollzug im Griff, noch ist sein Ministerium fähig, die Öffentlichkeit und parlamentarische Kontrollgremien über die Ereignisse im Land vollständig zu informieren.“ Das erklärt Dietmar Schulz, der Rechtspolitische Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. Im ... -
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze zu Gast im Wirtschaftssenat – Forschungsstandort NRW sichert wertvolle Wertschöpfungsketten
Anlässlich eines Symposiums traten die Unternehmerinnen und Unternehmer des BVMW-Wirtschaftssenats in den Räumlichkeiten des Instituts für berufliche Bildung der Diakonie Düsseldorf in einen Dialog mit NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. „Nordrhein-Westfalen punktet mit seiner starken Wissensinfrastruktur im Bereich seiner Fachhochschulen im Wettbewerb mit angrenzenden Wirtschaftsstandorten. Unsere ökonomische Zukunft entscheidet sich nicht zuletzt auf dem Gebiet der ... -
Piratenfraktion NRW macht Kontrollausschuss zum Haushalt endlich öffentlich
Auf Nachfrage der Piratenfraktion wird der Haushaltskontrollausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen ab der nächsten Sitzung öffentlich tagen. Auf Grundlage von § 55 der Geschäftsordnung des Landtags NRW sind Sitzungen der Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. In der Vergangenheit tagte der Haushaltskontrollausschuss des Landtages jedoch ohne Rechtsgrundlage in nicht öffentlicher Sitzung. Auf Nachfrage der Piratenfraktion konnte dafür kein ... -
Forderungen und Änderungsvorschläge der Piratenfraktion NRW zum Haushalt 2012
Heute hat die Piratenfraktion im Landtag NRW vor der Landespressekonferenz die Haushalts-Forderungen und Änderungsvorschläge für das Haushaltsjahr 2012 präsentiert. Fraktionsvorsitzender Joachim Paul: „Dass wir heute erst über den Haushalt 2012 sprechen, ist bereits ein Unding. Aber wie Sie wissen, hat die Landesregierung den aktuellen Haushaltsplan viel zu spät eingereicht. In dieser Frage ist ja ... -
Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete: Endlich Klarheit beim Kanal-TÜV
Die vier SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Ralf Jäger und Frank Börner begrüßen die Entscheidung der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen: „Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir ... -
Schulte: Mittelstand will dezentralere Energieversorgung – BVMW sammelt Unterschriften für bezahlbaren und nachhaltigen Strom
„Die Stromkosten für Verbraucher und mittelständische Unternehmen sind in den vergangenen zehn Jahren sprunghaft gestiegen. Eine weitere Erhöhung des Strompreises schadet dem Mittelstand und seinen Mitarbeitern. Deshalb fordern wir sofort eine spürbare Senkung des staatlichen Anteils von rund 45 Prozent am Strompreis.“ Dies erklärte NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW). Der BVMW sammelt ... -
Piratenfraktion: Gemeinsam für die Fortsetzung des Projekts „Raphaelshaus“
„Vor einigen Wochen waren drei in das Projekt Raphaelshaus Dormagen eingebundene jugendliche Intensivtäter entwichen und auf der Flucht. Infolge dessen stellte Justizminister Kutschaty auf massiven oppositionellen und öffentlichen Druck das Projekt zunächst ein. Ein letztliches Scheitern der Empfehlung der Enquetekommission konnte durch das heutige interfraktionelle Gespräch verhindert werden. Durch die heutige konsensorientierte Erklärung der beteiligten ... -
St. Alexius-Krankenhauses in Neuss als neue Asylbewerberunterkunft
Das Land NRW wird im ehemaligen St. Alexius-Krankenhaus in Neuss vorübergehend eine zentrale Unterkunft für Asylbewerberinnen und -bewerber einrichten. Entsprechende Vertragsverhandlungen mit dem Provinzrat der Alexianerbrüder als Eigentümer der Liegenschaft und den St. Augustinus Kliniken wurden jetzt erfolgreich abgeschlossen. “Damit sind wir bei der Organisation geeigneter Räumlichkeiten zur Unterbringung der Asylsuchenden einen wichtigen Schritt vorangekommen”, ... -
Smartphone-App; Land NRW hilft bei der Suche nach der Traumimmobilie
Wer auf der Suche nach seiner Traumimmobilie in NRW unterwegs ist, bekommt ab sofort praktische Hilfe vom Land. Mit Hilfe einer App können aktuelle Informationen zum Grundstücksmarkt direkt auf dem Smartphone abgerufen werden. Dabei wird der aktuelle Standort über die GPS-Funktion des Gerätes erfasst. Auf Karten werden dann die Richtwerte für den umliegenden Grund und ... -
NRW: Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“
Bei den Mitgliedern der verbotenen drei aktivsten Neonazi-Kameradschaften in NRW wurden 147 Waffen gefunden. Das bestätigt Innenminister Ralf Jäger in der Antwort auf die Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Frank Herrmann, Piraten-Mitglied im Innenausschuss des Landtags NRW. Herrmann: „Obwohl es sich überwiegend um erlaubnisfreie Waffen handelt, ist es bedenklich, dass immerhin 30 verbotene Gegenstände (Waffen) ... -
Piratenfraktion NRW legt überarbeiteten Änderungsantrag zum Entwurf Nichtraucherschutzgesetz vor
Anlässlich der heutigen öffentlichen Expertenanhörung zum Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) legt die Piratenfraktion einen Änderungsantrag vor. „Wir begrüßen ausdrücklich die bereits erarbeiteten Vorschläge der SPD-Antragskommission für eine Änderung des Entwurfs. Diese gehen uns aber nicht ... -
Paul: Ministerpräsidentin Kraft hätte bei Jauch besser nicht geschwiegen
In der gestrigen Sendung „Günther Jauch“ sagte der Wurstfabrikant und Präsident des FC Bayern München, Uli Hoeneß: „Der Staat und die Länder müssen begreifen, dass sie geführt werden müssen wie ein Unternehmen.“ Also nach betriebswirtschaftlichen Maßstäben. Diese Aussage wurde von Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und von der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping unwidersprochen hingenommen. „Ich möchte Frau ... -
NRW: 90 Prozent der bisher abgeschlossenen Steuer-CD-Verfahren werden ohne Folgen eingestellt. Verhängte Geldstrafen decken Kosten des Ankaufs nicht.
Nach dem Ankauf der Steuer-CDs sind bislang 3.413 Ermittlungsverfahren gegen Bürger aus NRW eingeleitet worden. Das teilt die NRW-Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Daniel Schwerd, Piratenfraktion, mit. 903 Verfahren wurden mittlerweile abgeschlossen: in gerade mal elf Fällen wurden Strafbefehle verhängt – das sind weniger als zwei Prozent. 80 Verfahren wurden gegen Auflagen eingestellt, aber ... -
Piratenfraktion visualisiert Landeshaushalt 2012 für alle Bürger im Netz
Die Landesregierung von NRW hat in der Regierungserklärung angekündigt, mit einer Open Government-Strategie Politik offener zu machen und den Bürger aktiv zu beteiligen. Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat den ersten Schritt bereits umgesetzt: die Visualisierung des NRW-Landeshaushaltsentwurfs 2012 für alle Bürger im Netz. „Wir reden nicht nur, wir handeln. Der Bürger soll nicht nur ... -
Frank Börner: Tiere brauchen eine Stimme – Mit Verbandsklagerecht mehr Tierschutz
Duisburg – In seiner gestrigen Jungfernrede hat sich Frank Börner ganz klar für ein Verbandsklagerecht und mehr Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine ausgesprochen. Bisher konnten Tierhalter nur gegen ein „Zuviel“ an Tierschutz klagen – das soll sich ändern. Anerkannte Tierschutzvereine sollen im Namen der Tiere in Zukunft auch gegen ein „Zuwenig“ klagen können. „Es ist unsere Pflicht ... -
Ausbildungsreport der DGB Jugend NRW: Mängel an Berufskollegs in NRW
Die DGB Jugend NRW hat heute in Düsseldorf ihren Ausbildungsreport 2012 vorgestellt. In Nordrhein-Westfalen wurden über 3.000 Auszubildende gefragt, wie zufrieden sie mit ihrer Ausbildung sind, an welchen Stellen es Verbesserungsbedarf gibt und wie sie in ihrem Ausbildungsbetrieb behandelt werden. Schwerpunktthema ist in diesem Jahr erstmalig Qualität der Berufskollegs. „Die Ergebnisse zeigen, dass es ... -
Innenminister Jäger stell Bundesweit neues Konzept gegen Gewalt im Fußball vor
Die neue Fußballsaison hat erst vor wenigen Wochen begonnen. Trotzdem kam es bereits bei 42 Spielen zu Gewalt, Schlägereien und Angriffen auf Polizisten und Ordner. Allein am vergangen Wochenende haben mehr als 1.000 Polizisten aus NRW Fußballspiele der ersten drei Ligen geschützt. “Das kann so nicht weiter gehen. Wir möchten endlich eine lebendige Fußballkultur, in ... -
NRW PIRATEN unterstützen Vorschlag für eine Bundesratsinitiative gegen Korruption
Die Piratenfraktion fordert seit ihrem Einzug in den Landtag NRW eine Verschärfung der Regelungen zur Bestechung von Abgeordneten. Jetzt wird auch der Justizminister von NRW aktiv. Über eine Bundesratsinitiative soll eine Verschärfung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung beschlossen werden. „Ich begrüße ausdrücklich die Initiative von Minister Kutschaty (SPD). Seit dem Bundesparteitag 2009 ist die Forderung nach ... -
Innenminister Jäger verbietet mehrere rechtsextremistische Kameradschaften: “Wir reißen große Löcher in das Netzwerk der Neonazis”
Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen. Die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen wurden heute (23.8.) von Innenminister Ralf Jäger verboten und aufgelöst. “Damit dünnen wird die Strukturen der Neonazis in NRW weiter aus”, sagte Jäger in Düsseldorf. “Ihre Aktionen richten sich gegen die Grundpfeiler ... -
Piratenfraktion NRW: ÖPNV fördern statt Biosprit
Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert, die Biosprit-Quote abzuschaffen und stattdessen den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) voranzutreiben. „Biosprit belastet das Klima mitunter stärker als herkömmliche Treibstoffe aus Erdöl“, betont MdL Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft. Das belege beispielsweise die Biosprit-Studie des Londoner Instituts für Europäische Umweltpolitik, IEEP, (www.ieep.eu/press/press2012). „Eine andere ... -
Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall / DU – Meiderich
Duisburg/Meiderich – Am 18.8.2012 gegen 14.50 Uhr wollte eine 41-jährige Fahrerin eines Ford Fiesta vom Aldi-Parkplatz auf den Parkplatz von Rewe fahren. Dazu überquert man die Straße “Auf dem Damm”. Dem Anschein nach übersah sie einen mit zwei Personen besetzten Roller. Beim Anprall am vorderen Kotflügel / Fahrerseite flogen beide über die Motorhaube des ... -
Piraten: Die NRW-Kommunen sollen Flüchtlingen schon jetzt mehr Geld zahlen
Die Stadt Gelsenkirchen hat den Flüchtlingen vor Ort erstmals mehr Geld ausgezahlt – und sich dabei an den erhöhten Hilfesatz orientiert. „Das ist eine hervorragende Nachricht, die wir sehr begrüßen“, sagt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW. Gelsenkirchen folgt der Anweisung im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli dieses Jahres. Das Gericht ... -
Rede von Innenminister Jäger zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes
Düsseldorf (ots) – Anrede, der “Stärkungspakt Stadtfinanzen” ist ein zentrales Vorhaben der rot-grünen Landesregierung seit dem Regierungswechsel 2010. Uns war klar: Land und Kommunen würden einen langen Atem brauchen, um die Haushalte wieder in Ordnung zu bringen. Heute kann ich (olympisch) sagen: Die ersten Schritte des Sanierungsmarathons sind gemacht, alle Teilnehmer sind aus den Startlöchern ... -
PIRATEN fordern Anpassung Paragraph 108e StGB – Bestechung von Politikern in Deutschland immer noch nicht strafbar
Nach wie vor weigert sich Deutschland das seit 2005 gültige Abkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption zu ratifizieren. „Es ist eine Schande, dass Deutschland bei den Korruptionsregeln mit Staaten wie Syrien und dem Sudan auf einer Stufe steht. Wir fordern einmal mehr, dass das UN-Abkommen endlich ratifiziert und die Regeln zur Abgeordnetenbestechung gesetzlich nachgebessert werden“, ... -
Piraten: NRW-Finanzminister Walter-Borjans unterstützt Beschaffungskriminalität
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) soll erneut laut diversen Medienberichten mehrere Steuer-CDs aus der Schweiz gekauft haben. MdL Robert Stein, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, kritisiert deutlich: „Der Finanzminister hat kein Interesse an rechtsstaatlichen Grundprinzipien und unterstützt unverhohlen diese Art der Beschaffungskriminalität. Dies geht eindeutig zu weit!“ Wie die „Süddeutsche Zeitung“ und die „Financial ... -
MdL Oliver Bayer fordert freie Echtzeit-Informationen im ÖPNV
Oliver Bayer, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, findet: „Busfahren könnte so viel attraktiver sein, wenn schon heute flächendeckend die Pünktlichkeit der Fahrzeuge per App abrufbar wäre!“ Er fordert von der Landesregierung, ihr im Koalitionsvertrag niedergelegtes Ziel, Open Data zu fördern, auch im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) schnell umzusetzen. Schon heute informieren immer ...
