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Stichworte

Home›Beiträge mit dem Stichwort "Karl-Theodor zu Guttenberg" (Seite 4)
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    12. Dezember 2009
    1448
    0

    SPD fordert Regierungserklärung zu Kunduz

    Image via Wikipedia Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung aufgefordert, "endlich ihr Schweigen zu beenden und die Öffentlichkeit und den Deutschen Bundestag durch eine Regierungserklärung in der kommenden Woche umfassend über die Hintergründe des Bombenabwurfs in Kunduz zu informieren." Der SPD-Parteivorsitzende kritisierte, dass "täglich neue und immer dramatischere Informationen durch die Medien ans Licht ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    12. Dezember 2009
    1427
    0

    Künast: Mit einer bekannt gewordenen Regierungsstrategie des gezielten Tötens in Afghanistan wäre die Wahl anders ausgegangen

    Leipzig (ots) – Angesichts immer neuer Enthüllungen und Verwirrungen über die deutsche Rolle beim umstrittenen Luftangriff bei Kundus vom 4. September kommen aus den Reihen von Union und Grünen Forderungen nach einer schnellstmöglichen offiziellen Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Grünen-Fraktionschef Renate Künast stellte zudem gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe) den Wahlsieg Merkels bei der ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    10. Dezember 2009
    1411
    1

    Paul Schäfer: Guttenberg in Jungs Spuren

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Statt vorauseilend den Schulterschluss mit der Truppe zu üben, hätte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sich die ernste Besorgnis und die drängenden Fragen des Roten Kreuzes zu Eigen machen sollen. Doch wie sein Amtsvorgänger Franz Josef Jung hat er die ihm vorliegenden Fakten viel zu lange lieber ignoriert", kommentiert Paul ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    9. Dezember 2009
    1420
    1

    Rotes Kreuz informierte Guttenberg frühzeitig über tote Zivilisten in Kundus

    Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Ein Bericht des Internationalen Roten Kreuzes (ICRC) dürfte nach Informationen des Hamburger Magazins stern Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in weitere   Erklärungsnot bringen. Die Hilfsorganisation hat in Kundus das von der Bundeswehr angeordnete Bombardement auf die zwei Tanklaster untersucht. Nach Informationen des stern kommt das ICRC in ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    4. Dezember 2009
    1368
    1

    Anwalt erhofft bessere Chancen für Angehörige der Opfer von Kundus

    Image by CSIS: Center for Strategic & International Studies via Flickr Köln (ots) – Der Bremer Rechtsanwalt von Angehörigen der Opfer des Bombenangriffs von Kundus, Karim Popal, sieht nach der jüngsten Erklärung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bessere Chancen, die Interessen seiner Mandanten durchzusetzen. "Was wir wünschen und wollen, ist, dass man die Wahrheit ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    3. Dezember 2009
    1802
    0

    Stützle kritisiert Entlassungen

    Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln. Der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walther Stützle, hat die Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert. "Das war der Versuch, den Kopf seines Vorgängers am Kabinettstisch zu erhalten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) über Guttenbergs Schritt. "Vor dem ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    1677
    0

    Grüne und FDP gegen Aufstockung des BW-Kontingents in Afghanistan

    Image by Grüne Bundestagsfraktion via Flickr Berlin – (ots) – Der Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour hat den neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen seiner Äußerung zum Nato-Luftangriff in Afghanistan scharf kritisiert. In der SWR-Talkshow "2+Leif" meinte Nouripour am Montagabend, er wisse nicht, wie Guttenberg nach der Lektüre der Untersuchungsberichte zu dem Ergebnis ...
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  • PolitikRecht
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    1675
    0

    Kundus-Bombardement – Prüfung der Generalbundesanwaltschaft zieht sich hin

    Image by CSIS: Center for Strategic & International Studies via Flickr Köln (ots) – Die Generalbundesanwaltschaft hat betont, dass die angekündigte Neubewertung des Luftangriffs bei Kundus durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) keine Auswirkungen auf das laufende juristische Verfahren haben werde. "Wir müssen unsere juristische Prüfung selbständig vornehmen", sagte ein Sprecher der Behörde dem "Kölner ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    30. November 2009
    1516
    0

    Experten im Kanzleramt hielten Luftangriff in Kundus schon vor der Bundestagswahl für militärisch nicht angemessen

    Köln (ots) – Köln. Das für Verteidigungspolitik zuständige Referat im Bundeskanzleramt kam bereits vor der Bundestagswahl am 27.   September zu der Einschätzung, dass der Befehl von Oberst Georg Klein zum Luftangriff auf die Tanklaster bei Kundus am 4. September militärisch nicht angemessen war und es deshalb zu einem Gerichtsverfahren kommen werde. Das berichtet der "Kölner ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    24. November 2009
    1298
    0

    Kirsch: Sicherheitspolitik nicht nach Kassenlage

    Image by CSIS: Center for Strategic & International Studies via Flickr Berlin (ots) – 18. Hauptversammlung: Deutscher BundeswehrVerband fordert von Bundesregierung sinnvolle Ausgestaltung der Wehrpflicht “Die Gestaltung der Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes darf sich nicht nach der Kassenlage richten.” Mit diesem Appell an die Bundesregierung eröffnete der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch, ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    22. November 2009
    1289
    0

    Guttenberg warnt SPD vor Oppositions-Reflex bei Afghanistan-Politik

    Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Aufklärungsarbeit der früheren Bundesregierungen über Sinn und Zweck des deutschen Afghanistan-Einsatzes kritisiert. "Zu Anfang des Bundeswehr-Einsatzes war die Begründung einfach und leicht zu vermitteln", sagte zu Guttenberg gegenüber der "Leipziger Volkszeitung (Montag-Ausgabe). Leider sei diese Notwendigkeit zur Werbung für ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    12. November 2009
    1337
    0

    Verteidigungsminister im ZDF: Bundeswehr in Afghanistan seit Jahren im bewaffneten Kampfeinsatz

    Image via Wikipedia Mainz (ots) – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich entschiedener als bisher von seinem Amtvorgänger Jung distanziert: "Der Einsatz in Afghanistan ist seit Jahren auch ein Kampfeinsatz, auch ein bewaffneter Kampfeinsatz", sagte zu Guttenberg im heute-journal des ZDF. Seine Gespräche mit den Soldaten hätten ihn sehr bestärkt, "dass ich mit meiner Einschätzung ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    12. November 2009
    1406
    0

    Afghanistan-Einsatz SPD-Verteidigungspolitiker Arnold fordert umgehend Klarheit zum Bundeswehr-Mandat

    Image via Wikipedia Halle (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, seine Pläne für das künftige Afghanistan-Mandat der Bundeswehr bald vorzulegen und damit nicht bis zu der geplanten Afghanistan-Konferenz zu warten. “Das Mandat ist im Augenblick auf Kante genäht”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    11. November 2009
    1228
    0

    Guttenberg im stern zum Afghanistan-Einsatz: "Die Sankt-Nimmerleins-Haltung ist nicht mehr tragbar"

    Hamburg (ots) – Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will in Sachen Afghanistan-Einsatz Klartext reden, lehnt es aber ab, ein Abzugsdatum zu nennen. Auf die Frage, ob er als der Minister in die Geschichte eingehen wolle, der die deutschen Soldaten nach Hause geholt hat, sagte der CSU-Politiker in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    11. November 2009
    1260
    0

    LVZ: SPD-Wehrexperte Arnold fordert Minister Guttenberg zum Strategiewechsel in Afghanistan auf

    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die SPD hat an CSU-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg appelliert, “keine Strategie für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zu verfolgen, die zivile Opfer billigend in Kauf nimmt”. Schließlich, so der SPD-Verteidigungsexperte im Bundestag, Rainer Arnold, in einem Gespräch mit der “Leipziger Volkszeitung” (Mittwoch-Ausgabe), müsse “auch der Minister wissen, wie wichtig es ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    8. November 2009
    1465
    0

    Neue Westfälische: Machnig: zu Guttenberg sollte den Verdacht politischer Sabotage in der Opel-Krise ausräumen

    Image by Policy Network via Flickr Bielefeld (ots) – Der neue thüringische Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) fordert vom früheren Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine Klarstellung über dessen Verhalten in der Opel-Krise und den Verdacht der politischen Sabotage. Guttenberg soll Presseberichten zufolge in einem Brief an Opel-Chef Henderson erhebliche Bedenken der Brüsseler EU-Kommission ignoriert und ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    7. November 2009
    1464
    0

    Der Tagesspiegel: SPD warnt Guttenberg vor Strategiewechsel in Afghanistan

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – Die SPD hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CDU) vor einem Strategiewechsel in Afghanistan gewarnt. “Wenn er glaubt, in Afghanistan ist der Abwurf von schweren Bomben auf große Menschenmassen zu rechtfertigen, dann kann die Sozialdemokratie da nicht mehr mitgehen”, sagte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold dem Tagesspiegel. “Das ist ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    5. November 2009
    1314
    0

    Voraussichtlich am Freitag Entscheidung über deutsche Ermittlungen wegen des Luftangriffs bei Kundus

    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Voraussichtlich am kommenden Freitag (6. November) fällt die Entscheidung, ob die deutsche Justiz wegen des Luftangriffs bei Kundus vor einem Monat Ermittlungen gegen einen Bundeswehr-Oberst einleitet. Das sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag dem Radiosender NDR Info. Am 30. Oktober hatte die Generalstaatsanwaltschaft den Bericht der Afghanistan-Schutztruppe ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    5. November 2009
    1346
    1

    LVZ: Verteidigungsminister präsentiert Neu-Interpretation des Nato-Untersuchungsberichts zu Afghanistan

    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird heute die Obleute der Bundestagsfraktionen im Verteidigungsausschuss über seine Sicht der Dinge im Zusammenhang mit dem umstrittenen Luftangriff auf zwei von Taliban entführte Tanklastzüge in Nordafghanistan unterrichten. Nach Informationen der “Leipziger Volkszeitung” (Donnerstag-Ausgabe) geht die politische Spitze des Ministeriums nach dem Wechsel von ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    29. Oktober 2009
    1224
    0

    LVZ: FDP: Verteidigungsminister zu Guttenberg müsse seinen Blick in die Truppe hinein und nicht in erster Linie nach Washington richten

    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff erwartet sich vom neuen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dass er “seinen Blick in die Bundeswehr hinein und nicht in erster Linie nach Washington richtet”. Mit dem Koalitionsziel der Wehrpflicht-Reduzierung auf nur noch sechs Monate gebe es für die Truppe und ihre politische Führung “so viel ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    28. Oktober 2009
    1417
    1

    Wolfgang Schäuble im stern: “Wenn ich in zwei Jahren scheitern sollte, bin ich 69, und dann wäre das zu verkraften”

    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der neue Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kalkuliert ein persönliches Scheitern in seinem Amt ein. “Das muss ich sogar. Wer Angst vorm Scheitern hat, ist in seinen Entscheidungen nicht frei”, sagte der CDU-Politiker in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. “Alter und natürlich auch Erfahrung machen unabhängig ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    27. Oktober 2009
    1317
    0

    Guttenberg freut sich auf neues Ministeramt: "Verteidigung ein Top- und Schlüsselressort"

    Image via Wikipedia Bonn (ots) – Der designierte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich im PHOENIX-Interview zufrieden mit der Aufteilung der Ministerien und speziell mit der Verteilung der Ressorts für die CSU gezeigt. “Verteidigung ist nun wirklich ein Top- und Schlüsselressort. Da kann sich keiner beschweren. Und drei Ministerien insgesamt ist ein gutes Ergebnis ...
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  • PolitikRecht
    Von Thomas Rodenbücher
    27. Oktober 2009
    1321
    0

    Saarbrücker Zeitung: Guttenberg ist kein Einzelfall: 60 Mal arbeiteten externe Firmen an Bundesgesetzen mit

    Image via Wikipedia Berlin / Saarbrücken. (ots) – 60 Mal ließen sich Bundesministerien seit dem Jahr 2000 bei der Abfassung von Gesetzen von externen Firmen beraten, in der letzten Legislaturperiode allein 38 Mal, davon 16 Fälle im laufenden Jahr 2009. Diese Zahlen gehen aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion hervor, ...
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  • PolitikWirtschaft
    Von Thomas Rodenbücher
    27. Oktober 2009
    1588
    0

    Greenpeace-Aktivisten bringen Merkel-Banner in den indonesischen Urwald

    Image via Wikipedia Riau/Sumatra, Indonesien (ots) – 27. 10. 2009 – Greenpeace-Aktivisten haben heute  in Riau auf der indonesischen Insel Sumatra gegen das Abholzen der Urwälder für Palmölplantagen protestiert. Die Umweltschützer haben ein 20 mal 50 Meter großes Banner mit dem Konterfei von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf kürzlich gerodeten Urwaldboden gelegt. Auf dem Banner steht: ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    26. Oktober 2009
    1425
    0

    Mitteldeutsche Zeitung: Zukünftige Staatsministerin Pieper sieht auswärtige Richtlinienkompetenz bei Guido Westerwelle

    Halle (ots) – Die stellvertretende FDP-Vorsitzende und designierte Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, hat betont, dass der künftige Außenminister Guido Westerwelle die Richtlinien der Außenpolitik bestimmen werde – und nicht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). “Der Außenminister heißt Guido Westerwelle”, sagte sie der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Montag-Ausgabe). ...
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  • PolitikSozialesWirtschaft
    Von Thomas Rodenbücher
    16. Oktober 2009
    1319
    0

    Herbert Schui: Guttenbergs Weg zu marktwirtschaftlicher Normalität führt in die Massenarbeitslosigkeit

    Berlin (ots) – "Die Talsohle ist noch lange nicht durchschritten. Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben zu Recht festgestellt, dass die Stabilisierung wesentlich auf die massiven staatlichen Interventionen zurückzuführen ist", erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Herbert Schui, zur Herbstprojektion des Bundeswirtschaftsministeriums. Schui weiter: "Der Weg, auf dem Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu marktwirtschaftlicher Normalität gelangen ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    14. Oktober 2009
    1538
    0

    stern-RTL-Wahltrend: SPD erreicht nur noch 20 Prozent – Guttenberg soll Wirtschaftsminister bleiben

    Hamburg (ots) – Die SPD verliert in der Wählerzustimmung nochmals an Boden. Sie fiel im stern-RTL-Wahltrend um 2 Punkte auf nur noch 20 Prozent. Gewinner ist in dieser Woche die FDP, für die es um 2 Prozentpunkte nach oben ging. Sie erreichte 16 Prozent. Die Union verlor dagegen einen Punkt auf 34 Prozent, die Grünen ...
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  • PolitikWirtschaft
    Von Thomas Rodenbücher
    9. Oktober 2009
    1384
    1

    ARD-DeutschlandTrend Oktober 2009 – SPD soll einen Schlussstrich unter Hartz IV ziehen

    Köln (ots) – Eineinhalb Wochen nach der Bundestagwahl würden sich 95 Prozent der Deutschen für die gleiche Partei wie am Wahltag entscheiden, in der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends gibt es in dieser Woche daher keine nennenswerten Abweichungen zum Wahlergebnis. Die Union kommt in der Sonntagsfrage auf 34 Prozent der Stimmen. Die SPD erreicht 23 Prozent, ...
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  • Allgemein
    Von Thomas Rodenbücher
    22. September 2009
    1185
    0

    Bundestagswahl 2009: Wähler können die Kandidaten kaum auseinanderhalten

    Hamburg (ots) – Unmittelbar vor der Bundestagswahl haben es viele Politiker nicht geschafft, einen bleibenden Eindruck bei ihren Wählern zu hinterlassen. Insbesondere die Hoffnungsträger aus der zweiten Reihe sind verwechslungsgefährdet. Beispielsweise hält knapp jeder zweite Deutsche die Sozialministerin Manuela Schwesig aus Steinmeiers Schattenkabinett für die ebenfalls blonde FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin. Das ergab eine von der ...
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  • BundestagswahlPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    21. September 2009
    1264
    0

    Oskar Lafontaine: Angekündigte Einschnitte müssen von Merkel und Steinmeier konkretisiert werden

    Berlin (ots) – Zu den von Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) angekündigten Einschnitten erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: “DIE LINKE hält die von Wirtschaftsminister zu Guttenberg und Finanzminister Steinbrück angekündigten Einschnitte für völlig ungerechtfertigt. Die Beschäftigten, Rentner und Empfänger sozialer Leistungen haben bereits vor der Krise ...
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