Image via Wikipedia In einer Presserklärung der Piratenpartei Deutschlands wird die Enthaltung der Bundesregierung beim umstrittenen SWIFT-Abkommen heftig kritisiert. Die Bundesregierung hat durch ihre heutige Enthaltung den Weg für das umstrittene SWIFT-Abkommen freigemacht, das die Weitergabe von europäischen Bankdaten an die USA regeln soll, stellt die Piratenpartei Deutschlands fest. Mit dieser Entscheidung beginnt der Ausverkauf ...

Image via Wikipedia Mainz (ots) – Mit Bestürzung und Unverständnis hat der Personalrat zur Kenntnis nehmen müssen, dass die CDU/CSU-Mehrheit den Vorschlag des ZDF-Intendanten Markus Schächter, den Vertrag des Chefredakteurs zu verlängern, abgelehnt hat. Damit hat sich im Verwaltungsrat die Parteipolitik gegen Sachargumente durchgesetzt. Nikolaus Brender, der in den vergangenen Jahren einen wichtigen Beitrag zum ...

Münster (ots) – Dass ein deutscher Kinderliederkomponist und Sänger seine Werke mit einem Symphonieorchester einspielt und singt ist sicherlich ein Novum. Wenn Detlev Jöcker, der erfolgreichste Kinderliedermacher Deutschlands, sich klassisch gibt, steht aber eins fest: Frack und Fliege kommen für ihn ganz und gar nicht in Frage. Dabei sind seine Kinderlieder wie "1 2 3. ...

Image via Wikipedia Geboren in Mülheim an der Ruhr lebe ich nunmehr seit gut drei Jahrzehnten in Duisburg. Auch der Umstand, dass es mich zwischenzeitlich sechs Jahre nach Rheinberg verschlagen hatte, mag nicht viel am ernüchternden Fazit ändern: weit gekommen bin ich nicht. Das macht aber nichts! Denn eine der wichtigsten Lehren, die ich aus ...

Köln (ots) – Köln. Das für Verteidigungspolitik zuständige Referat im Bundeskanzleramt kam bereits vor der Bundestagswahl am 27.   September zu der Einschätzung, dass der Befehl von Oberst Georg Klein zum Luftangriff auf die Tanklaster bei Kundus am 4. September militärisch nicht angemessen war und es deshalb zu einem Gerichtsverfahren kommen werde. Das berichtet der "Kölner ...

Image by Getty Images via Daylife Düsseldorf (ots) – Der Vorstandschef von Gruner + Jahr, Bernd Buchholz, will ähnlich wie amerikanische Verlage einen Online-Kiosk zum Vermarkten von Medien-Inhalten über das Internet gründen. "Wir brauchen eine Lösung, bei der die Angebote vieler Verlage einfach aufrufbar sind und die Nutzer diese auch einfach zahlen können", sagte Buchholz ...

Image by strizale via Flickr Bern (ots) – Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung entschieden, dass der Bau von Minaretten verboten werden soll. swissinfo.ch hat über Monate hinweg den Prozess bis zur Annahme der Volksinitiative aus nächster Nähe verfolgt und darüber berichtet. Die direkte Demokratie der Schweiz erlaubt es jeder Bürgerin und jedem Bürger bei ...

Image by dielinke_sachsen via Flickr Berlin (ots) – „Die FDP schaut ohnmächtig dabei zu, wie von der Union weiterhin Datenschutz und Bürgerrechte geschliffen werden“, so das Mitglied im Fraktionsvorstand der Linksfraktion, Jan Korte, zum angekündigten Abstimmungsverhalten von Innenminister de Maizière beim morgigen Treffen der EU-Innen- und Justizminister. Korte weiter: Einen Tag vor dem Inkrafttreten des ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat von einer Reise in das Krisenland Sudan Abstand genommen, weil er nicht mit dessen Staatspräsident Omar al Bashir zusammentreffen will. "Ich möchte nicht mit einem per Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher auf einem Foto erscheinen", sagte Niebel dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag: "Niemand hätte ...

Berlin. Die neu in den Bundestag gewählte Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas sieht – neben der Vertretung der Interessen ihres Wahlkreises – den Schwerpunkt ihrer parlamentarischen Arbeit in der Gesundheitspolitik. Am Mittwoch, den 25. November 2009, hat sie .an der konstituierenden Sitzung des Gesundheitsausschusses teilgenommen. Zur Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses wurde die SPD-Abgeordnete Dr. Carola Reiman gewählt. ...

Image via Wikipedia Der Vertrag von Nikolaus Brender, dem Chefredakteur des ZDFs, wurde heute nach einer Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates nicht verlängert. Dieses Gremium ist mehrheitlich aus dem Lager der CDU besetzt, der Brenders unabhängige Art des Journalismus schon lange ein Dorn im Auge war. Der Chefredakteur widersetzte sich stets der parteipolitischen Einflussnahme auf seinen Sender. ...

Image via Wikipedia Internet. – Die Macher des Blogs Ruhrbarone sowie Stefan Evertz und Jens Matheuszik gaben heute die Gründung eines Bloggernetzwerks angesichts der Kulturhauptstadt 2010 bekannt. zwanzig10.de soll dabei eine Plattform für die Orientierung des Kulturhauptstadt-Programms werden. Die unkommerzielle Plattform zwanzig10.de versteht sich als eine Art Aggregator. Beiträge der angemeldeten Blogs werden automatisch mit ...

Essen/Münster: (ots) – Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Essen gegen 1 Mitglied der "Bandidos" hat die Polizei in Essen heute Abend (13. November 2009) das Vereinsheim der "Bandidos" durchsucht. Auf Grundlage eines Beschlusses des Amtsgerichts Essen wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz durchsuchten die Beamten Vereinsräume und Privaträume des Mehrfamilienhauses. Neben dem Beschuldigten wurden weitere ...

Münster / Essen (ots) – Am späten Donnerstagnachmittag wurde gegen 18:00 Uhr ein 43- jähriger Mann vor dem Bandidos-Clubheim in Essen von Einsatzkräften der Polizei kontrolliert. Eigenen Angaben zufolge gehört er zum Bandidos MC. Da er eine angeschliffene Handaxt, ein so genanntes Einhandmesser und Pfefferspray mit sich führte, musste er zwecks erkennungsdienstlicher Behandlung mit zur ...

Image by globalindex via Flickr Essen (ots) – Die Sorge um den Zustand des Bahnnetzes wächst. Bahnchef Rüdiger Grube hat nach Informationen der WAZ-Gruppe (Dienstagausgabe)  eine Kommission mit einer internen Bestandsaufnahme beauftragt. „Sicherheit hat absoluten Vorrang“, sagte Grube bei der Eröffnung der Fachmesse Rail 09 in Dortmund. Wie dringend Verbesserungen im Schienennetz nötig sind, zeigt ...

Münster / Duisburg / Essen (ots) – Die verdeckten und sichtbaren Maßnahmen der Polizei nach den Vorfällen mit Rockern in Duisburg, Wuppertal und Essen am vergangenen Wochenende wurden auch am Mittwoch (4. November) konsequent weiter geführt. In Duisburg überprüften Polizeibeamte gegen 22.30 Uhr einen 39-jährigen Mann, der offensichtlich den Bandidos nahe steht. Auf Befragen gab ...

Image via Wikipedia Essen (ots) – Das nordrhein-westfälische Wirtschaftministerium hat nach Vergabe eines Millionenauftrags an eine skandalumwitterte Agentur die Notbremse gezogen. Das berichten die Zeitungen  der WAZ-Gruppe (Mittwochausgaben). Das Unternehmen Berlinpolis sollte im Namen der Landesregierung für drei Jahre als „Clustermanager für Kultur- und Kreativwirtschaft“ arbeiten. Wegen verdeckter Meinungsmache war die Agentur vom PR-Rat gerügt ...

Essen (dts) – Das Versandunternehmen Primondo, eine Tochter der insolventen Arcandor AG, plant die Streichung von 3.700 Stellen. Wie der vorläufige Insolvenzverwalter von Arcandor, Klaus Hubert Görg, mitteilte, sollen die Streichungen bis zum Januar 2010 erfolgt sein. Primondo betreibt unter anderem auch den Versandhandel von Quelle. Das Versandhaus Quelle soll weiter bestehen bleiben, allerdings werde ...