Politik
-
Piraten: Ponader gelobt Besserung
Nach massiver Kritik aus den eigenen Reihen hat der Politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, eigene Fehler eingeräumt, wie der SPIEGEL heute in seiner ... -
Piratenfraktion NRW empfängt Experten zu Open Government – Prof. Dr. Lucke spricht zum Gutachten „Open Budget 2.0“
Am 14. November 2012 ist Prof. Dr. Jörn Lucke von der Zeppelin Universität Friedrichshafen zu Gast bei der Piratenfraktion im Landtag NRW. Prof. Lucke wird ... -
Die Selbstbedienungsläden ffff.
Die Gehälter der Duisburger Geschäftsführer der ausgegliederten städtischen Gesellschaften sind angesichts des völligen Bankrotts der Stadt nicht nur besonders üppig, sondern ein heftiger Schlag ... -
Umleitung – Presseschau vom 11.11.2012
Duisburg Mahnmal für 131 jüdische Kinder Für vier Pfennige in den Tod gefahren RP Online, 10.11.2012 9. November: Mahnmal für Deportation eingeweiht ... -
Urwahl der Spitzenkandidaten: Grüne Schwarmintelligenz
Die taz hat Recht: es ist ein „Erdrutsch in Grün“. Und: „Das neue Spitzenduo der Grünen ist eine gute Lösung“. Oder, wie es beim ... -
Kurz vor dem Absturz: Griechenland am Rand
Doch, doch: in den Fernsehnachrichten wurde darüber berichtet. Auch den Zeitungen war es eine kleine Meldung auf den hinteren Seiten wert. Es – damit ... -
Kindernothilfe warnt: Kürzung des Entwicklungsetats ist das falsche Signal
Duisburg – Die Kindernothilfe ist besorgt über den Beschluss des Bundestags den Etat des Entwicklungsministeriums um 124 Millionen Euro auf knapp 6,3 Milliarden Euro ... -
Regina van Dinther (CDU) bezeichnet Diskriminierung von homosexuellen Menschen als Unrecht
Die ehemalige Landtagspräsidentin von NRW, Regina van Dinther (CDU), spricht sich in der aktuellen Haushaltsdebatte des Nordrhein-westfälischen Landtages offen und klar für die Rechte ... -
Schlömer: “Abgeordnete müssen in erster Linie ihrem Mandat verpflichtet sein!” – Nebeneinkünfte auf den Cent genau offenlegen
Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, nimmt zum Thema Nebeneinkünfte für Abgeordnete wie folgt Stellung: »Ein Mitglied des Bundestages übernimmt eine wichtige Funktion ... -
Umleitung – Presseschau vom 9.11.2012
Duisburg Duisburg Alltours-Chef: Neuer Hauptverhandlungstermin RP Online, 09.11.2012 Nächsten Dienstag in der Rheinhausenhalle: SPD Duisburg freut sich auf Sigmar Gabriel xtranews, 09.11.2012 ... -
DGB Duisburg fordert: Nicht an Bildung sparen! Betreuungsgeld mit Bildungssparen ist falsch
Der DGB-Niederrhein spricht sich deutlich gegen das von der schwarz-gelben Koalition im Bund beschlossene Betreuungsgeld aus. „Auch wenn nun das sogenannte Bildungssparen oben drauf ... -
Piratenfraktion NRW: PCB-Studie für öffentliche Gebäude unbedingt notwendig
Die Piratenfraktion fordert von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen eine Studie, um die PCB-Belastung in Kindergärten und Schulen festzustellen. „Der aktuelle Fall der Dreikönigenschule in ... -
SPD Duisburg freut sich auf Sigmar Gabriel
Duisburg – Hohen Besuch erwarten Duisburgs Sozialdemokraten bei ihrer Delegiertenversammlung am kommenden Dienstag in der Rheinhausenhalle. Parteichef Sigmar Gabriel wird auf die Bundestagswahl 2013 ... -
Auf der Höhe der Zeit: Wir sind wieder wir! Teil 3: der 9. November
Wir sind wieder wir! Das heißt natürlich auch: wir stehen zu unserer Geschichte. Und zwar als Ganzes. Man kann ja nicht hingehen und sich ... -
Innenminister Ralf Jäger: “Wir wollen das Glücksspiel in geordnete Bahnen lenken und Spielsucht bekämpfen”
Der neue Glücksspielstaatsvertrag ist ab dem 1. Dezember auch in Nordrhein-Westfalen gültig. Der nordrhein-westfälische Landtag stimmte jetzt der Neuausrichtung des Glücksspielwesens in NRW zu. ... -
Offener Brief: Rheinhausen-Bergheim – Flugblattaktion gegen Rassismus und soziale Missstände
Sehr geehrte Damen und Herren, wir, eine Gruppe junger Leute aus Duisburg, haben gestern Abend (7.11) über 400 Flugblätter, die sich gegen den rassistischen ... -
Umleitung – Presseschau vom 8.11.2012
Duisburg TSTG Schienentechnik – Kampf um Arbeitsplätze Mitarbeiter wollen das Wunder schaffen WAZ, 07.11.2012 TSTG Schienentechnik: Prinzip Hoffnung Karussellbremser, 07.11.2012 Zuzug ... -
Piraten: Legalisierung von Cannabis auch in Deutschland überfällig
Gleichzeitig mit der Wiederwahl von Barack Obama zum US-Präsidenten wurde per Volksentscheid in den Bundesstaaten Colorado und Washington beschlossen, den Besitz von Cannabis zu ... -
NRW Piratenfraktion: Studiengebühren sind völkerrechtswidrig
Zur Forderung von CDU und FDP, Studiengebühren wieder einzuführen, meint Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Abschaffung der Studiengebühren war ... -
Piratenpartei Bochum: Mehr Sicherheit für kleine Grundschulen
Kurz vor der morgigen Sitzung des Schulausschusses in Bochum verabschiedet der Landtag NRW heute das achte Schulrechtsänderungsgesetz, das die Existenz von kleinen Grundschulen sichert. ... -
NRW: Minister Kutschaty informiert nicht vollständig über die Pannenserie im Strafvollzug
„Die Informationspolitik des Justizministeriums ist mangelhaft; hoffentlich nicht absichtlich lückenhaft. Minister Kutschaty hat weder die Lage hinsichtlich der Pannenserie im Strafvollzug im Griff, noch ... -
Rund 3,9 Mio. € für die Kleinsten in Duisburg
Duisburg – „Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Duisburg die Mittel aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am Mittwoch ... -
Zuzug von Südosteuropäern nach Duisburg: Hochfeld konstruktiv
Untergang des Abendlandes? – “Wir werden uns an Armutsflüchtlinge gewöhnen müssen.” Nach hysterischer Stimmungsmache durch Medien und in der Bevölkerung melden sich in der ... -
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze zu Gast im Wirtschaftssenat – Forschungsstandort NRW sichert wertvolle Wertschöpfungsketten
Anlässlich eines Symposiums traten die Unternehmerinnen und Unternehmer des BVMW-Wirtschaftssenats in den Räumlichkeiten des Instituts für berufliche Bildung der Diakonie Düsseldorf in einen Dialog ... -
LVZ: Auch Angela Merkel hat beim ZDF wegen angeblicher “Kampagne” intervenieren lassen
Leipzig (ots) – Angela Merkel hat, nach einem Bericht der “Leipziger Volkszeitung” (Mittwoch-Ausgabe), im Vorfeld des letzten Bundestagswahlkampfes der politischen Hauptstadtredaktion des ZDF “eine Kampagne” gegen ... -
Die Mölmsche Rathaussaga: Ein Paradebeispiel für „Moderne Zeiten – Oder die fast orgiastische Verschwendung öffentlicher Gelder“
Das Mölmsche Rathaus wurde für das „Strategie“projekt Ruhrbania in seinem Neubauteil abgerissen und als Bauland verkauft zusammen mit der eingezogenen Hauptverkehrsstr. Ruhrstr. und dem ... -
Piratenfraktion NRW macht Kontrollausschuss zum Haushalt endlich öffentlich
Auf Nachfrage der Piratenfraktion wird der Haushaltskontrollausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen ab der nächsten Sitzung öffentlich tagen. Auf Grundlage von § 55 der Geschäftsordnung ... -
Umleitung – Presseschau vom 6.11.2012
Duisburg Duisburger Bürgerstiftung: Was ist schon “Typisch Duisburg?!” RP Online, 06.11.2012 Bürgerstiftung Duisburg: Typisch Duisburg?! Auf dem Weg zur nachhaltigen Stadtentwicklung Auftaktveranstaltung ... -
„Nur noch Utopien sind realistisch“ – Vortrag von Oskar Negt
In seiner Schrift „Gesellschaftsentwurf Europa“ tritt Negt all denen entgegen, die den Europadiskurs auf ein finanzpolitisches Problem reduzieren wollen. Was er in Europa sieht, ... -
Auf der Höhe der Zeit: Wir sind wieder wir! Teil 2: der Führer
Wo waren wir stehengeblieben? – Ach ja: „Niemand hält das auf, die Zeit des Erwachens hat begonnen: wir sind wieder wir!“ Aber langsam: in ...
