Jährliches Archiv:2010
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David McAllister fordert Kostenausgleich für den Castor-Transport
Der niedersächsische Ministerpräsident hat einen Lastenausgleich wegen der hohen Kosten für den Castor-Transport nach Gorleben angemahnt. -
Freiberg: Neue Stufe der Gewalt bei Castor-Protesten
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, hat im Zusammenhang mit den jüngsten Castor-Protesten von einer "neuen Stufe der Gewalt" gesprochen -
Dortmund setzt tolerantes Zeichen
Dortmund, sicher nicht die schönste Stadt in NRW, aber immerhin eine der größten, hat ihren eigenen Charme. Eine Arbeiterstadt zwischen Hoesch, Hochöfen, BVB und alten Zechen -
NDR macht peinlichen Rückzieher, um Klage zu entgehen
In dem Beitrag Anfang des Jahres hatte der Sender behauptet, die Firma Ecolog, ein Dienstleister für Streitkräfte in Krisengebieten, sei in Organisierte Kriminalität verstrickt. Außerdem äußerte der NDR den Verdacht, dass die Ecolog AG Aufträge der ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan für illegale Handlungen missbraucht habe. In diesem Zusammenhang wurde auch "Drogenschmuggel" genannt. ... -
IG-Metall-Chef Huber: Regierung schwächt die Demokratie
"Wir brauchen mehr plebiszitäre Elemente, damit die Demokratie nicht an Zustimmung und Beteiligung verliert." Die IG Metall habe in den kommenden Wochen "eine ganze Menge Aktivitäten gegen das schlichte 'Weiter so' in Politik und Wirtschaft auf dem Programm. Und in den kommenden Wochen wollen wir noch mal zulegen. Es geht uns auch um eine nachhaltige ... -
Schiesserei in Minden: Täter und Opfer sind dem Drogenmilieu zuzuordnen
Nach den bisher vorliegenden Aussagen wurde der Schütze zuvor von dem Angeschossenen seiner Barschaft beraubt. Aus Angst vor weiteren Übergriffen auf seine Person hat er dann 2 Schüsse auf seinen Angreifer abgeben. Eine Tötungsabsicht wird von ihm bestritten. Weil nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Tat durch Notwehr gerechtfertigt sein ... -
Schwerer Verkehrsunfall auf der A46 – 52-Jähriger tödlich verletzt
Zu einem folgenschweren Verkehrsunfall kam es gestern Morgen auf der A46. Aus bislang ungeklärter Ursache hatte ein 52-Jähriger die Kontrolle über seinen Pkw verloren und geriet ins Schleudern. Bei der anschließenden Kollision mit einem nachfolgenden Pkw zog er sich schwere Verletzungen zu, denen er in einer Klinik erlag. -
Katja Kipping: Hartz-IV-Einigung nur unter Einbeziehung der Betroffenen
Die SPD verschlechtert aus taktischen Gründen vorsätzlich die Verhandlungsbasis gegenüber der Bundesregierung. Mit Geheimdiplomatie lassen sich keine echten Verbesserungen erreichen. Für die Menschen kommt nichts Gutes heraus, wenn die Hartz-IV-Parteien bei den Gesprächen unter sich bleiben. Eine Lösung wird nur dann Akzeptanz finden, wenn sie breit getragen wird. Die S21-Schlichtung ist ein gutes Vorbild. Wir ... -
Evangelische Kirche kritisiert Atompolitik
Mit Kritik an der Atompolitik der Bundesregierung hat die Synodentagung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) begonnen. -
Wenn die Glocke am Rosten anfängt
Ja, Goethe war gut. Das kann ich Ihnen sagen. So gesehen, hat mir der muttersprachliche Unterricht eine ganze Menge gebracht. -
Castor-Transport nähert sich Gorleben
Es kam zu ersten Zusammenstößen zwischen Polizisten und Demonstranten. Kurze Zusammenfassung bis jetzt. -
Castorzug: Infrarotbilder zeigen Anomalien in der Wärmeverteilung der Radachsen
Greenpeace hat bei der Sichtung der Thermographiebilder- und Videos des aktuellen Castortransports Anomalien in der Wärmeverteilung an den Rädern festgestellt. In der radiometrischen Bildauswertung wurde eine erhöhte Temperatur an einer Achse zwischen den Castorwaggons sechs und sieben festgestellt. Die Deutsche Bahn und die Einsatzleitung der Polizei wurden von Greenpeace umgehend darüber informiert. Greenpeace fordert die ... -
Staatliche Zuschüsse für Kirchen wesentlich höher als bekannt
Denn nach Frerks Berechnung betragen die direkten und indirekten Leistungen, die der Staat Katholiken und Protestanten und deren Einrichtungen bisher gewährt, jährlich rund 19 Milliarden Euro. Diese Summe enthält nicht die 9 Milliarden Euro Kirchensteuern und die schätzungsweise 45 Milliarden für Caritas und Diakonie. Teils geschehe das direkt, wie bei den Zuschüssen der Bundesländer für ... -
Brisanz der Kanzleramtsbombe entsprach polnischen Böllern
Eine Paketbombe, die Anfang vergangener Woche im Kanzleramt eintraf, war von eher geringer Sprengkraft. Nach Angaben der Polizei enthielt das Päckchen ein Buch mit rotem Einband und griechischer Aufschrift, in dessen hohlen Inneren ein etwa zehn Zentimeter langer, mit schwarzem Pulver gefüllter zylindrischer Kunststoffgegenstand gebettet war. Bei dem Pulver handelte es sich möglicherweise um ein ... -
Duisburg: Walsumer Grüne fordern Frieden vor dem Bezirksrathaus
Der Vorstand der Grünen in Walsum würde es begrüßen, wenn die Verantwortlichen der SPD und CDU noch einmal in sich gehen und in einer der nächsten Sitzungen den zuvor gemeinsam formulierten und getragenen Antrag in der Bezirksvertretung Walsum verabschieden werden und der zentrale Ort in Walsum, an denen auch zukünftig politische Entscheidungen getroffen werden, ... -
Brutstätte des Chorgesangs
Der Estnische Philharmonische Kammerchor präsentiert den musikalischen Reichtum des Landes -
E.on-Chef Teyssen plant radikale Umstrukturierung des Konzerns
E.on-Chef Johannes Teyssen will weite Bereiche des Düsseldorfer Konzerns radikal umstrukturieren, renditeschwache Sektoren veräußern und Sektoren für Partnerschaften mit anderen Unternehmen öffnen. Das sind die Kernpunkte der neuen Konzernstrategie, die Teyssen in der nächsten Woche dem Aufsichtsrat vorstellen will. Wie der SPIEGEL unter Berufung auf interne Planungen berichtet, will Teyssen sämtliche Konzernbereiche in den nächsten ... -
Ministerin Schröder (CDU) und die konservativen Werte
Sie macht sich viele Gedanken. Gedanken um das Wohl von Familien, Gedanken über fehlgeleitete Ansätze des Feminismus und eine seiner größten Persönlichkeiten - Alice Schwarzer -
Erste Rabbinerin in Deutschland seit 1935 ordiniert
Erstmals nach dem Holocaust ist eine in Deutschland ausgebildete Rabbinerin eine Rabbinerin ordiniert worden. -
Bundesregierung organisiert Abwehrfront gegenamerikanischen Vorstoß zum Abbau von Ungleichgewichten
Die Bundesregierung will die Bestrebungen der USA für die Begrenzung von Leistungsbilanzungleichgewichten mit einem eigenen Konzept kontern. -
Familienministerin Schröder kritisiert Feministinnen
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat deutliche Kritik an Teilen der feministischen Bewegung geäußert. -
Länder-Innenminister fordern schärfere Regulierung der Prostitution
Hinzu komme eine deutliche Zunahme der Fälle von Menschenhandel zum Zweck sexueller Ausbeutung. Es gebe keine belastbaren Hinweise, dass das Gesetz von 2002 einen "kriminalitätsmindernden Effekt" gehabt habe, heißt es in einem Positionspapier aus Bremen. Die Innenminister wollen dem jetzt vor allem durch "Erlaubnispflichten für alle Formen von Prostitutionsstätten" entgegenwirken – so wollen sie beispielsweise ... -
Erste Hinweise auf Paketbomben bereits im Juli
Die Bundesregierung will möglichst bald schärfere Regelungen zur Verbesserung der Luftfrachtkontrolle beschließen. Das Bundesverkehrs- und das Bundesinnenministerium erwägen sogenannte Schwarze Listen für Flughäfen, auf denen nicht nach westlichen Standards kontrolliert wird. Sendungen von diesen Airports sollen dann stärker untersucht werden. Eigentlich sollte im Sommer 2011 eine Neufassung des Luftsicherheitsgesetzes ins Parlament eingebracht werden. Die Koalition ... -
NDR entschuldigt sich für Berichterstattung
Um eine Schadensersatzklage zu verhindern, hat sich der NDR auf einen ungewöhnlich weitreichenden Vergleich mit dem Militärdienstleister Ecolog eingelassen. Das Unternehmen arbeitet unter anderem für die deutschen Truppen in Afghanistan. Dem Sender wurde bereits gerichtlich untersagt, weiter zu behaupten, Ecolog habe Drogen aus Afghanistan geschmuggelt. Nun kam der NDR der Firma weiter entgegen. In dem ... -
Wowereit: "Die Grünen sind eine Abstauber-Partei"
"Wenn es wieder um ernsthafte Politik geht, wird sich das entzaubern." Künasts Vorwurf, Berlin sei eine "blockierte" Stadt, weist Wowereit zurück: "Wir haben in den vergangenen neun Jahren viele Verkrustungen aufgebrochen. Mich wundert, dass sie das nicht merkt." Zum bundesweiten Erfolg der Grünen sagt Wowereit: "Protestieren kann jeder. Wenn die Grünen ihre Umfragewerte stabilisieren wollen, ... -
Mit den Wählern laufen der FDP auch die Mitglieder davon
Der Ansehensverlust bei den Wählern schlage allmählich auch auf die Mitgliederzahl durch, heißt es im Thomas-Dehler-Haus. Lag die Zahl am 31. Dezember 2009 noch bei 72116, war sie zum 1. September bereits auf 70166 gesunken – Tendenz fallend. "Vor allem Neumitglieder, die im Boomjahr 2009 zu uns gekommen sind, treten jetzt wieder aus", sagt Moritz ... -
Ex-Bundesinnenminister Baum fordert neue Stiftung für Love-Parade-Opfer
"Unser Ziel ist bis zum nächsten Frühjahr die Gründung einer staatlich kontrollierten Stiftung unter Einbeziehung der Verantwortlichen und der Opfer." -
Castor-Transport nach Gorleben – Großdemonstration in Dannenberg
Zehntausende Atomkraftgegner werden heute in Dannenberg zur traditionellen Auftaktdemonstration gegen den Castor-Transport erwartet. -
Index für menschliche Entwicklung: UNO legt neuen Bericht vor
Die UNO hat am Donnerstag ihren diesjährigen "Index für menschliche Entwicklung" („Human Development Index“) veröffentlicht. -
Präses Schneider fordert neue Verfahren für künftige Großprojekte
Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, fordert angesichts der Debatte über das Bahnprojekt Stuttgart 21, neue Verfahren für die Planung und Durchführung von Großprojekten zu finden





