Jährliches Archiv:2010
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Dramatischer Rechtsruck in Ungarn
Image by Max Braun via Flickr Budapest – Die Rechte hat heute in Ungarn die Parlamentswahlen klar für sich entschieden. 52,8 Prozent der Wähler stimmten für den rechts-konservativen Bund Junger Demokraten (FIDESZ), teilte die Landeswahlkommission heute Abend nach Auszählung fast aller Stimmen mit. Damit scheint Viktor Orbans FIDESZ die Zweidrittelmehrheit im Parlament nur knapp verfehlt ... -
Duisburg-Wanheim: Demo gegen Schrankenproblematik und Atommüll-Transporte
Duisburg – Am Samstag demonstrierten etwa 200 Wanheimer für eine Verbesserung der Verkehrslage in ihrem Stadtteil und gegen Konditionierungsanlage der GNS. Besonders der beschranke Bahnübergang ist der Bürgerinitiative "Besser leben in Wanheim" ein Dorn im Auge. Die Schrankenproblematik drohe, das Leben im Stadtteil zum Erliegen zu bringen. Bereits heute sei die einzige Zufahrt nach ... -
Regierungsberater rechnet mit weiteren Hilfszusagen für Griechenland
Image by reisende-unter-der-sonne via Flickr Düsseldorf (ots) – Regierungsberater Clemens Fuest hat bezweifelt, ob die zugesagten Notkredite der Euro-Staaten von bis zu 30 Milliarden Euro die Zahlungsfähigkeit Griechenlands mittelfristig sichern können. "30 Milliarden Euro würden kurzfristig ausreichen, um Griechenlands Refinanzierungsbedarf zu decken", sagte Fuest der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Allerdings könnten im zweiten ... -
Uni Tel Aviv: Antisemitismus weltweit stark angestiegen
Image by mkorsakov via Flickr Tel Aviv – Die Zahl antisemitischer Übergriffe hat sich im letzten Jahr weltweit mehr als verdoppelt. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Universität von Tel Aviv am Sonntag veröffentlichte. Insgesamt zählt die Universität Tel Aviv 1129 antisemitische Gewalttaten, von Vandalismus und Brandanschlägen bis hin zum Zusammenschlagen von Juden. ... -
Zentralrat der Juden: „Menschenbild des Papstes einen interreligiösen Dialog unmöglich“
Stephan Kramer Berlin – Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden (ZdJ), Stephan Kramer, kritisiert in einem Interview mit der Nachrichtenagentur "ddp" den Papst. Das schlechte Verhältnis zwischen dem Vatikan und dem Zentralrat bezeichnet Kramer als "belastet". „Maßgeblich für diesen Zustand sind vier Ereignisse, die zu erheblichen Irritationen auf jüdischer Seite geführt haben und bis heute ... -
Integrationsinitiative Islamkonferenz unter muslimischen Zuwanderern kaum bekannt
Die Bundesregierung verfehlt mit integrationspolitischen Initiativen wie der Deutschen Islamkonferenz die Zielgruppe, die sie eigentlich erreichen will: Zuwanderer in Deutschland. So kennt die Hälfte der Migranten, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin, die Islamkonferenz nicht. Selbst bei den muslimischen Zuwanderern haben 43 Prozent noch nie etwas davon gehört. Beim ... -
Noch Mitte dieses Jahrzehnts soll es Missbrauchsfälle an der Odenwaldschule gegeben haben
Im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Missbrauchsfällen und anderen Übergriffen an der hessischen Odenwaldschule werden jetzt auch Vorwürfe zu Vorgängen aus jüngerer Zeit bekannt. Der Frankfurter Opferanwalt Thorsten Kahl sagt, ein Übergriff habe sich sogar "bis zur Mitte dieses Jahrzehnts" hingezogen. Der betroffene Ex-Schüler wolle jedoch derzeit nicht die Staatsanwaltschaft einschalten, so der Spiegel in ... -
Verbraucherschützer erwartet Störungen des Digitalfernsehens durch die neue Mobilfunktechnik
Image by osde8info via Flickr Berlin (ots) – Berlin – Die Nutzung der ab Montag zur Versteigerung stehenden Mobilfunkfrequenzen kann zu massiven Störungen des terrestrischen Digitalfernsehens (DVB-T)führen. "Die Störungen sind ein völlig ungelöstes Problem, das der Netzagentur ziemlich egal zu sein scheint", sagte Michael Bobrowski vom Bundesverband der Verbraucherzentralen dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagausgabe). ... -
Sven-Christian Kindler (Grüne) erteilt schwarz-grüner Koalition in Niedersachsen eine klare Abfuhr
Image via Wikipedia Bremen (ots) – Bremen. Der grüne Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler aus Hannover hat einer schwarz-grünen Koalition in Niedersachsen eine klare Abfuhr erteilt. "Wenn man sich die aktuelle Politik anguckt, dann steht die CDU für die Verhinderung von Gesamtschulen, für Turbo-Abi, für Tierquälerei und Massentierhaltung, für Studiengebühren. Sie steht für eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit, ... -
Ex-Innenminister Baum fordert das Ende von Elena
Image via Wikipedia Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hält das im Januar angelaufene "Elektronische Entgeltnachweis"-Verfahren (Elena), bei dem Arbeitgeber jeden Monat umfangreiche Informationen über ihre Beschäftigten an die Deutsche Rentenversicherung melden müssen, für verfassungswidrig. "Für mich verstößt Elena gegen die informationelle Selbstbestimmung, das Verfahren enthält eindeutig verfassungswidrige Elemente", sagt Baum. Die beim Bundesverfassungsgericht eingelegte ... -
Sachsen-Anhalts Vize-Regierungschef Jens Bullerjahn befürwortet Aufnahme einzelner Guantanamo-Häftlinge
Image by Jens Bullerjahn via Flickr Halle (ots) – Der stellvertretende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn (SPD), hat eine Ende des innenpolitischen Streits um die Aufnahmen von Flüchtlingen aus dem amerikanischen Gefangenenlager Guantanamo gefordert. "Das Thema ist schwierig genug. Wenn es jetzt innenpolitisch zerredet wird, dient das niemandem", sagte Bullerjahn der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ... -
Bundesregierung erwägt, Krankenkassen-Beitrag zu erhöhen
Image via Wikipedia Die Bundesregierung erwägt, den Beitragssatz für die gesetzliche Krankenversicherung noch in diesem Jahr zu erhöhen. Diese Möglichkeit habe Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der ersten Sitzung der von der Regierung eingesetzten Arbeitsgruppe zur Gesundheitsreform ins Spiel gebracht, berichten Teilnehmer des Treffens, das Mitte März stattfand. Man könne "diesen Schritt angesichts der ... -
SPD weist "verbale Ausfälle" von Rüttgers gegen Kraft zurück
Image by xtranews.de via Flickr Düsseldorf (ots) – Die NRW-SPD hat die Attacken von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers gegen ihre Spitzenkandidatin Hannelore Kraft beim Wahlkampfauftakt der Union am Wochenende scharf zurückgewiesen. Die "verbalen Ausfälle" seien "eines Ministerpräsidenten unwürdig", sagte SPD-Generalsekretär Michael Groschek der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung RHEINISCHE POST (Montagsausgabe). Rüttgers hatte der SPD vorgeworfen, einen ... -
Staatsanwaltschaft sichtet Akten in Arcandor-Zentrale
Image via Wikipedia Im Zuge des Ermittlungsverfahrens gegen den früheren Arcandor-Chef Thomas Middelhoff hat die Bochumer Staatsanwaltschaft in der Zentrale des insolventen Konzerns am vergangenen Mittwoch Unterlagen gesichtet. Die Behörde ermittelt seit Juli 2009 wegen des Verdachts der Untreue gegen den einstigen Top-Manager. Es habe sich um keine gezielte Durchsuchung gehandelt, so der Spiegel in ... -
Karstadt-Finale in der Kantine
Image by Getty Images via Daylife Essen – In der Kantine der Karstadt-Hauptverwaltung treffen sich am Montag die Gläubiger der Warenhauskette Karstadt, um über den Insolvenzplan von Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg abstimmen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur ddp sieht dieser vor, dass Karstadt bis Ende April an einen Investor verkauft wird, anderenfalls droht die Zerschlagung. Die ... -
Euro-Kritiker Starbatty rät Griechenland aus der Währungsunion auszusteigen
Joachim Starbatty Image by Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – Joachim Starbatty, Wirtschaftsprofessor aus Thüringen und Euro-Kritiker, rät Griechenland zum Ausstieg aus der Währungsunion. Anschließend sollten sie "die Drachme abwerten. Wenn die ausländischen Produkte dann zu teuer werden, muss man eben griechische Produkte kaufen, Griechenland kann mehr exportieren und würde auch als Reiseland attraktiver", sagte ... -
Gemeinsame Erklärung von IG Metall und Wirtschaftsvereinigung Stahl zur aktuellen Situation auf dem Markt für Eisenerz
Image via Wikipedia Trotz einer deutlichen Aufwärtsbewegung in den vergangenen Monaten ist die Konjunktur noch ein erhebliches Stück von der Normalisierung entfernt. Infolge der durch unmäßige Spekulation verursachten Finanzkrise leiden in Deutschland viele stahlverarbeitende Branchen unter einer niedrigen Kapazitätsauslastung. Zurzeit zeichnet sich ab, dass die Stahlerzeuger bei der Rohstoffversorgung deutlich höhere Preise zahlen müssen, welche ... -
Auf die Nettolüge folgt die Gesundheitslüge
Image by xtranews.de via Flickr Zu dem Gastbeitrag von Philipp Rösler und Hermann Gröhe in der heutigen Ausgabe der Welt am Sonntag erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Angesichts stetig sinkender Umfragewerte wird Schwarz-Gelb vor der NRW-Wahl nervös – zu Recht. Jetzt versuchen Herr Rösler und Herr Gröhe die Kopfpauschale schönzuschreiben und schrecken dabei auch vor ... -
Notfallplan: Suizidsekte in der Schuldenfalle
Image via Wikipedia “Die Bundesregierung sieht hingegen weiter keinen Grund für ein Eingreifen in der Griechenland-Krise.“ Es ist Samstag, der 10. April, nachmittags, so gegen 17:00 Uhr. „Spiegel Online“ kommt mit der Meldung: „Notfallplan – Euro-Minister zurren Griechen-Hilfe fest“. Die Einigung ist schon am Freitagabend zustande gekommen, wie bspw. aus einer dpa-Meldung, die der Newsticker ... -
8000 Menschen demonstrierten in 53 Städten gegen die Atomkraft
Image by creative location via Flickr Berlin (ots) – Mit Menschenketten in 53 Städten haben am Samstag rund 8000 Menschen gegen die Pläne der Bundesregierung demonstriert, die Laufzeiten der Atomkraftwerke auf bis zu 60 Jahre zu verlängern. In Berlin bildeten über 2000 Atomkraftgegner eine 1,2 Kilometer lange Menschenkette zwischen den Bürogebäuden der Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall und ... -
Wahlkampfauftakt der SPD in Düsseldorf
Image by xtranews.de via Flickr Duisburg – Beim Wahlkampfauftakt der NRW-SPD in der Düsseldorfer Philipshalle forderte SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, in NRW müsse es wieder “sozialer und gerechter” zugehen. Mit dem Abbau von Arbeitnehmerrechten und dem Weg in die Ellbogengesellschaft müsse Schluss sein. Gemeinsam mit den Grünen wolle sie auch dafür sorgen, dass Kita- und Studiengebühren ... -
Belangloses Geschwätz (7): vom heiligen Land ins tiefe Meer
Foto: Focus Vor knapp drei Jahren hatten sich die deutschen Bischöfe ins Heilige Land aufgemacht, worüber Florian Sendtner im Heft 4 /2007 der Zeitschrift „Konkret“ folgendes berichtet: Die deutschen katholischen Bischöfe suchten Israel heim. Wenn schon keine Kreuzzugsheere mehr aufbrechen an die Stätten, wo unser lb. Herr Jesus wandelte, so machte sich nun zumindest die ... -
DVG setzt zusätzliche Busse und Bahnen zum MSV-Spiel am 11. April ein
Image via Wikipedia Für die Zuschauer des Fußballspiels MSV Duisburg gegen SpVgg Greuther Fürth am Sonntag, 11. April um 13:30 Uhr, setzt die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) die Sportlinien 945 und 902 ein: Abfahrtszeiten Buslinie 945 Richtung MSV-Arena – ab Bergstraße um 11:41, 11:51 und 12:01 Uhr – ab Meiderich Bahnhof ab 11:45 bis 12:10 ... -
Iran präsentiert neue Generation selbständig entwickelter Zentrifugen
Teheran – Anlässlich seines Nationaltages der Nukleartechnologie präsentierte der Iran am Freitag seine dritte Generation selbständig entwickelter Zentrifugen. Damit treibt der Iran trotz der jüngsten Sanktionsdrohungen des Westens sein umstrittenes Atomprogramm voran. Präsident Mahmud Ahmadinedschad präsentierte die Zentrifugen zur Uran-Anreicherung. Die neuen Geräte seien zehnmal so leistungsfähig wie die vorangegangenen, erklärte Ali Akbar Salehi, der ... -
Amnesty International und Opposition fordern Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Berlin – Kurz vor dem Amerika-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sowohl Amnesty International als auch die Oppositionsparteien SPD und Grüne die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland gefordert. "Deutschland darf den amerikanischen Präsidenten nicht alleine lassen", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Olaf Scholz dem in ... -
Hannelore Kraft verspricht Grünen bessere Zusammenarbeit
Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – Berlin – Nordrhein-Westfalens SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft hat Fehler ihrer Partei in der Regierungszusammenarbeit mit den Grünen in NRW zugegeben. Mit Blick auf die harten Auseinandersetzungen in der rot-grünen Koalition unter den SPD-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement und Peer Steinbrück sagte Kraft dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe): "Wir haben in ... -
Endlich! Endlich! Endlich! Das Männermanifest
Natürlich. Ich weiß, was es heißt, ein Mann zu sein. Aber manchmal, kann ich Ihnen sagen, hat man es als Mann auch nicht leicht. Um so mehr freut man sich, wenn man nichtsahnend an einem Samstagmorgen einen Blick in seine Zeitung wirft und einen freundlich eine Überschrift wie diese anlächelt: „Wir wollen keine Helden der ... -
Beim Ratze zu Besuch
Tillmann Prüfer (Foto: FTD) Tillmann Prüfer Kolumnist der Financial Times Deutschland (FTD) wäre gerne Bischof, nicht nur wegen der schönen Roben. Auch das Weltbild ist bequem: An allem sind die 60er-Jahre schuld. Seinem Traum gab er sich in einem Gedicht hin. Und das fängt so an: Ach, wie gern ich Bischof wär! Schon ob der ... -
Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit “halbherzig und scheinheilig”
Image by Wolfgang Staudt via Flickr Berlin / Ludwigshafen – In einem Interview mit der «Rheinpfalz am Sonntag» hat Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland die Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit in der Bundesrepublik als «halbherzig und scheinheilig» kritisiert. Der Fall von Massenmörder Martin Sandberger, der unbehelligt in einem deutschen Seniorenstift gelebt habe, mache ... -
Titanic-Coverbild sorgt für große Aufregung
Frankfurt / Berlin – Das Cover der aktuellen Ausgabe des Satiremagazins "Titanic" zeigt eine Jesusfigur mit hochrotem Kopf am Kreuz hängend und davor einen katholischer Priester – in zweideutiger Pose. Denn auf seiner Augenhöhe der Genitalbereich der Christusfigur. Damit solle angedeutet werden, dass der Geistliche sich oral an Jesus vergehe. So wird das Titelbild jedenfalls ...