Jährliches Archiv:2009
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Skeptiker auf dem Mount Everest
Image by reurinkjan via Flickr Ja, ich bin ein Skeptiker. Das ist bei mir so eine Art Charakterzug. Manchmal wird das mit meinem Skeptizismus so schlimm, dass ich mich fast schon zu einem Bedenkenträger entwickele. Zwar bin ich schon lange kein Muss-Mann mehr (oder engl.: mus-man) – Sie wissen schon: Sozialismus, Katechismus, Apfelmus usw. -, ... -
Hunderttausende Rentner erhalten Steuern zurück
Image by Dom Dada via Flickr Essen (ots) – Knapp eine Million Rentner können 2010 mit teils hohen Rückzahlungen vom Finanzamt rechnen, berichtet die WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Sie haben in den vergangenen Jahren zu viele Steuern gezahlt, wie aus einem Arbeitspapier der Spitzenbeamten aus den Finanzbehörden der Länder hervorgeht. Seit Oktober müssen alle gesetzlichen und privaten ... -
Sparkassen verklagen WestLB-Tochter
Image via Wikipedia Essen (ots) – Der Westfälisch-Lippische Sparkassen- und Giroverband hat Klage gegen die WestLB-Tochter Westdeutsche Immobilienbank AG (Westimmo) eingereicht. Das berichtet die Essener WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Unter dem Aktenzeichen 6 K 1033/09.MZ ist beim Verwaltungsgericht Mainz eine Klage des Sparkassenverbandes gegen den Immobilienfinanzierer anhängig. Hintergrund der Klage ist, dass die Westimmo für die Jahre ... -
FDP bleibt hart im Streit ums Mietrecht
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Im Streit um veränderte Kündigungsfristen für Mieter und Vermieter geht die FDP auf Kollisionskurs zum Koalitionspartner CSU und pocht darauf, dass der Koalitionsvertrag erfüllt wird. "Wir schließen keine Verträge, von denen wöchentlich abgerückt wird", sagte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Ahrendt, dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Ahrendt kritisierte die "Panikmache" ... -
Bärbel Bas (MdB): Der Gesundheitsausschuss – Dauerbaustelle mit einem hohen Arbeitspensum
Der Gesundheitsausschuss des Bundestags gilt als Dauerbaustelle mit einem hohen Arbeitspensum. Und da bin ich nun drin. Warum das, mag sich der eine oder andere fragen. Nun, die Duisburger Themen sind mein Standbein. Sie geben mir die nötige Bodenhaftung für meine Arbeit in Berlin. Die Gesundheitspolitik wird mein Berliner Spielbein. Dafür bringe ich berufliche Erfahrung ... -
Anwalt erhofft bessere Chancen für Angehörige der Opfer von Kundus
Image by CSIS: Center for Strategic & International Studies via Flickr Köln (ots) – Der Bremer Rechtsanwalt von Angehörigen der Opfer des Bombenangriffs von Kundus, Karim Popal, sieht nach der jüngsten Erklärung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bessere Chancen, die Interessen seiner Mandanten durchzusetzen. "Was wir wünschen und wollen, ist, dass man die Wahrheit ... -
Ablehnung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan wächst
Image via Wikipedia Köln (ots) – Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr stößt bei den Deutschen auf wachsende Ablehnung. Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend sprechen sich 69 Prozent der Bundesbürger dafür aus, dass die Bundeswehr "sich möglichst schnell aus Afghanistan zurückziehen sollte". Dies sind 12 Punkte mehr im Vergleich zum September dieses Jahres. 27 Prozent sind der Meinung, die ... -
1LIVE KRONE 2009: Die Toten Hosen sind die beste Band
Image via Wikipedia Köln / Bochum (ots) – Clueso ist der Abräumer bei der 1LIVE Krone 2009. Die Hörerinnen und Hörer des jungen WDR-Radios machten den Erfurter gleich zweimal zum "Gewinner": Für seinen gleichnamigen Song in der Kategorie "Beste Single" und in der Rubrik "Bester Künstler", in der er schon im Vorjahr siegte. Als "Beste ... -
SPD legt bei Sonntagsfrage zu, FDP verliert
Image via Wikipedia Köln (ots) – In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends kann die SPD gegenüber dem Vormonat um zwei Punkte zulegen und erreicht 24 Prozent der Stimmen. Die Union kommt unverändert auf 35 Prozent. Die FDP verliert zwei Punkte und erreicht zwölf Prozent. Die Linke büßt einen Punkt ein und liegt bei elf Prozent. ... -
Kauch: CO2-Reduktion durch Auslandsprojekte muss zusätzlich sein
Image by freefotouk via Flickr Bonn (ots) – Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kauch, hat im PHOENIX-Interview die Pläne der Bundesregierung zur CO2-Reduktion verteidigt: "Wir haben klar gesagt, dass wir 40 Prozent Reduktion CO2 bis 2020 auf nationaler Ebene ohne Wenn und Aber wollen, also auch, wenn andere nicht so weit gehen wie wir. ... -
Wer hat´s erfunden?
Image by raysto via Flickr Eigentlich ganz witzig, diese Werbespots. Diese Serie von Werbespots für einen einzigen Bonbon. Irgendwelche Lutschies preisen in nationaler Hemmungslosigkeit diese bittere Süßigkeit als einen Erfolg ihres jeweiligen Landes: der spanische Macho, der englische Lackaffe, der saunierende Finne – bis sich dann der tapfere Eidgenosse, mit wuchtiger Entschlossenheit, im Grunde fast ... -
RWE-Manager Vahrenholt: Scheitern der Klimakonferenz hätte Folgen für die Wirtschaft
Image by Sandra Schmechel via Flickr Essen (ots) – Fritz Vahrenholt, Chef der Ökostromsparte des Energiekonzerns RWE, befürchtet Auswirkungen auf die Energiewirtschaft, falls die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen scheitert. "Wenn sich das Zeitfenster schließt, wird es sich für einige Jahre nicht mehr öffnen", sagte der Vorstand der RWE-Tochter Innogy in einem Interview mit den Zeitungen der ... -
Deutschland muss zivilen Bereich in Afghanistan stärken und keine Debatten um Kampftruppen führen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die Verteidigungsexpertin der FDP, Elke Hoff, hat zusätzliche militärische Aufgaben für die Bundeswehr auf Basis der neuen Afghanistan-Strategie von US-Präsident Barack Obama abgelehnt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Frau Hoff: "Afghanistan ist nicht nur eine Frage militärischer Präsenz. Entscheidend ist der zivile Bereich. Dafür müssen bei der internationalen ... -
Stützle kritisiert Entlassungen
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln. Der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walther Stützle, hat die Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert. "Das war der Versuch, den Kopf seines Vorgängers am Kabinettstisch zu erhalten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) über Guttenbergs Schritt. "Vor dem ... -
Fall von Pierer: Top-Manger sind gegen Schadenersatzforderungen versichert
Bielefeld (ots) – Heinrich von Pierer, Ex-Chef des Siemens-Konzerns, muss offenbar nicht an sein Erspartes, wenn er seinem früheren Arbeitgeber fünf Millionen Euro zahlt, um eine Schadenersatzklage abzuwenden. Statt dessen könnte eine D&O-Versicherung eintreten , eine Vermögensschaden-Haftpflicht-Versicherung für Organe und leitende Angestellte. Das berichtet die Neue Westfälische Zeitung (Bielefeld) in ihrer Donnerstags-Ausgabe "Diese Versicherung ist ... -
FDP auf Distanz zu Videoüberwachung in Zügen
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Gewalt in Zügen lässt sich nach Ansicht der FDP nicht allein durch eine ausgeweitete Video-Überwachung bekämpfen, wie es die Konferenz der Innenminister am heutigen Donnerstag in Bremen beschließen will. "Videokameras steigen nicht von der Wand, um Gewalt zu verhindern, wie der schreckliche Fall in der Münchner U-Bahn gezeigt hat", ... -
Greenpeace wirbt mit falschen Behauptungen
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – In einem aktuellen Spendenaufruf zum Schutz von Delfinen im Ärmelkanal wirbt die Umweltschutz-Organisation Greenpeace mit zum Teil fehlerhaften und unvollständigen Informationen. Nach Recherchen der Sendung "Menschen und Schlagzeilen" (Mittwoch, 2. Dezember, um 21.00 Uhr im NDR-Fernsehen) sind die Aussagen unter der Überschrift "Tod im Netz" teilweise veraltet und wissenschaftlich ... -
Piratenpartei fordert Kürzung der Laufzeit von Leistungsschutzrechten
Image via Wikipedia Es wird erwartet, dass der Ministerrat der Europäischen Union am morgigen 3. Dezember Veränderungen der Leistungsschutzrechte beschließt. Die Piratenpartei Deutschland hofft, dass es dabei nicht zu der erwarteten Verlängerung dieser verwandten Schutzrechte auf 95 Jahre kommt. Die einzigen, die davon profitieren würden, wären die Verwertungsgesellschaften. Die freie Verbreitung von Kultur und Wissen ... -
Aktuelle Stunde: Justizministerin wusste seit August von schwerwiegenden Sicherheitsmängeln in JVA Aachen
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter war schon Ende August über schwerwiegende Sicherheitsmängel in der JVA Aachen informiert. In einem an die Ministerin persönlich adressierten Schreiben des Personalrats der JVA Aachen vom 27. August 2009, das der Aktuellen Stunde vorliegt, heißt es unter anderem: "Wir bitten um Verständnis, dass wir ... -
Duisburg: Kulturdezernent gegen Loveparade
Duisburg – Karl Janssen, Kulturdezernent der Stadt Duisburg, wettert gegen die für 2010 in der Montanstadt geplante Loveparade. Gegenüber der NRZ erklärte Janssen, er sehe bei dem Raver-Event „keinen Bezug zur Kultur". Damit stellt sich Janssen gegen Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland, der die Loveparade mit ihren Millionen Besuchern wiederholt als wichtig für das Image der ... -
ING-Diba-Chef Tellings geißelt eigene Branche – "Viele Banken haben aus der Krise nichts gelernt"
Image by Travel Aficionado via Flickr Hamburg (ots) – Der Vorstandsvorsitzende der Frankfurter Direktbank ING-Diba, Ben Tellings, kritisiert seine eigene Branche scharf. "Viele Banken haben aus der Krise nichts gelernt. Sie machen einfach weiter wie vor der Krise", sagte Ben Tellings im Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. So ... -
stern-Umfrage: Weihnachtsgeld geht überwiegend in Geschenke
Hamburg (ots) – Fast die Hälfte der Arbeitnehmer, die Weihnachtsgeld erhalten, will die Sonderzahlung vor allem für Geschenke ausgeben. In einer Umfrage des Forsa-Instituts für das Hamburger Magazin stern sagten dies 45 Prozent der Befragten. 21 Prozent möchten mit dem Geld in erster Linie den nächsten Urlaub bezahlen. Ebenso viele wollen es für die Anschaffung ... -
stern-RTL-Wahltrend: Querelen in der Regierung lassen Wähler kalt
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Oppositionsparteien haben in der Wählergunst bislang nicht von den Turbulenzen in der schwarz-gelben Bundesregierung profitiert. Im neuen stern-RTL-Wahltrend, der bis Ende vergangener Woche erhoben wurde, stieg die SPD zwar um einen Punkt auf 20 Prozent, die Linkspartei sank jedoch um einen Punkt auf 11 Prozent. Die Grünen erreichen ... -
Bundeswehrverbandschef fordert rasche Klärung des Vorgehens gegenüber Oberst Klein
Image by .ninja06 via Flickr Leipzig (ots) – Der Deutsche Bundeswehrverband sieht die Grenze der Belastbarkeit für das deutsche Truppenengagement in Afghanistan erreicht. Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch sagte in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) angesichts neuer und zusätzlicher Truppenanforderungen aus der Bundesrepublik seitens des US-Präsidenten: "Bevor über neue Truppen nachgedacht oder entschieden werden ... -
Telekom-Spitzelaffäre: Mehr als 70 neue Fälle
Image by pittigliani2005 via Flickr Düsseldorf (ots) – Der Sicherheitsdienst der Telekom hat in mehr als 70 bisher unbekannten Fällen Mitarbeiter des Konzerns oder Geschäftspartner mit illegalen oder extrem fragwürdigen Methoden bespitzelt. Dies ergab nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) eine streng vertrauliche Auswertung von 92 000 Seiten Akten des Sicherheitsdienstes durch ... -
Scholz wirft Merkel Bruch des Wahlversprechens vor
Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld. Die SPD pocht darauf, dass die noch während der Großen Koalition vereinbarten Mindestlöhne auch im schwarz-gelben Bündnis umgesetzt werden. Ex-Arbeitsminister Olaf Scholz erinnerte in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) daran, dass "Angela Merkel und die Union im Wahlkampf versprochen haben, dass es bei ... -
Vorsitzender des Bundeswehrverbands fordert juristische Klarheit für Soldaten im Auslandseinsatz
Image via Wikipedia Köln (ots) – Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat juristische Klarheit für Soldaten im Auslandseinsatz gefordert. "Die Politik und das Verteidigungsministerium stellen nicht genug Rechtssicherheit her", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) mit Blick auf den Luftangriff von Kundus sowie einen Oberfeldwebel, der an einem ebenfalls bei Kundus gelegenen Checkpoint im ... -
Piratenpartei gegen den Abmahnwahn
Image via Wikipedia Die Abmahnindustrie gewinnt in Deutschland immer mehr an Einfluss. Für Rechteinhaber ist es mittlerweile gewinnbringender, Geld durch Abmahnungen zu verdienen, als durch den Verkauf ihrer Werke. Kritiker dieser rechtlich teilweise sehr bedenklichen Geschäftspraktiken werden von den Verantwortlichen ebenfalls abgemahnt. Doch der Widerstand wächst. Interne Firmendokumente über die Arbeitsweisen der Abmahner sind im ... -
Dresdner Bischof Reinelt: Ladenschluss-Urteil rettet den Advent vor dem Kommerz
Image by Lawrence OP via Flickr Leipzig (ots) – Der katholische Bischof des Bistum-Dresden-Meißen, Joachim Reinelt, sieht in dem Karlsruher Richterspruch zum Ladenschluss eine wichtige Absage an die Kommerzialisierung des Advent. "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts kann uns helfen, den Advent wieder als ruhige, besinnliche Zeit zu genießen. Es kann nicht sein, dass die einzigen Vorbereitungen ... -
Vorsitzender des Sachverständigenrats lehnt Steuerprivileg für Hotelbranche ab: "Subvention auf Kosten der Allgemeinheit"
Image by laurenatclemson via Flickr Mainz (ots) – Berlin.- Den von der schwarz-gelben Koalition geplanten Steuerbonus für Hotel-Übernachtungen lehnt der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Prof. Wolfgang Franz, ab. Eine solche Mehrwertsteuersenkung würde kaum neue Arbeitsplätze schaffen und sei nur eine weitere Subvention für einen bestimmten Sektor, so wie auch schon für die Automobilindustrie. "Von dieser Mehrwertsteuer-Senkung ...