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Stichworte

Home›Beiträge mit dem Stichwort "NPD"
  • AllgemeinDuisburgHeadlinePolitikRegional
    Von Redaktion
    24. August 2020
    6606
    2

    Duisburg: Mit Wahlbetrug zum Ratsmandat?

    Hat die NPD in Duisburg Fake-Kandidaten in den Wahlbezirken aufgestellt? Xtranews berichtet exklusiv über die gefakten Ratskandidaten der NPD. Die NPD demonstriert gerne gegen Kriminelle, nun scheint es Zeichen zu geben, dass die Partei in Duisburg selbst zu kriminellen Mitteln gegriffen hat, um das Ratsmandat zu erringen. 2.517 Stimmen erhielt die NPD bei der Kommunalwahl ...
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  • DuisburgPolitik
    Von Redaktion
    9. August 2018
    2266
    1

    Duisburg: Gehaltsskandal bei den WfMB • NPD im Rat stellt umfangreichen Fragenkatalog

    Pressemitteilung der NPD Im Zuge des Gehaltsskandals um die ehemalige Geschäftsführerin der „Werkstatt für Menschen mit Behinderungen (WfMB)“ hat die NPD im Rat der Stadt Duisburg einen umfangreichen Fragenkatalog in den Geschäftsgang eingebracht, welcher damit auch Teil der nächsten Ratssitzung wird. Neben Fragen zum aktuellen Fall der WfMB-Geschäftsführerin Rogg -wo die NPD eine konsequente Aufklärung ...
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  • PolitikRechtRegional
    Von Redaktion
    17. Januar 2017
    916
    0

    Piraten NRW: NPD ist bedeutungslos – und rechtsextrem

    Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Das Gericht hat ein gutes Urteil für die Demokratie in Deutschland gefällt. Das Gericht hat wichtige Dinge klar gestellt und benannt. Die NPD ist rechtsextrem und sie ist verfassungsfeindlich. Das politische Konzept der NPD ist unvereinbar mit demokratischen Prinzipien. PIRATEN sind in dieser Hinsicht ...
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  • NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) Foto: Thomas Rodenbücher
    PolitikRechtRegional
    Von Redaktion
    17. Januar 2017
    761
    0

    Innenminister Jäger: Bundesverfassungsgericht bestätigt die Demokratiefeindlichkeit der NPD

    NRW-Innenminister Ralf Jäger bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht die NPD nicht verboten hat. Die eindeutige Verfassungsfeindlichkeit der Partei sei durch den Urteilsspruch bestätigt worden. Aufgrund ihrer heutigen Bedeutungslosigkeit trauten die Richter der Partei aber nicht zu, ihre umstürzlerische Ideologie in die Tat umzusetzen. „Leider erhält die NPD für ihren aggressiven Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Ordnung weiter ...
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  • AllgemeinDuisburgHeadlinePolitikRechtRuhrgebiet
    Von gastkommentar
    3. Juli 2014
    1247
    9

    Duisburg: ‚Alternative für Deutschland‘ unterstützt NPD – Fraktionsvorsitzender kassiert Anzeige wg. Volksverhetzung

    Im neuen Duisburger Stadtrat ging die europafeindliche ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD) am Wochenanfang mit der NPD ins Boot. Sowie wohl mit der rechtspopulistischen sonstigen politischen Vereinigung Pro NRW. Bezeugen Ratsmitglieder. Der Duisburger Fraktionsvorsitzende der AfD, Holger Lücht, muss sich überdies einer Anzeige wegen Volksverhetzung stellen. Die lange Nacht der Räte ab Montag nachmittag. In 13 ...
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  • Bürgerschaftliches Engagement: Nazis verpisst Euch, niemand vermisst Euch
    AllgemeinDuisburgHeadlineMedienPolitikRechtVeranstaltungen
    Von gastkommentar
    10. April 2014
    780
    1

    Update – Duisburg: Gesamtstädtischer Widerstand gegen NPD-Demo am 1. Mai

    Gegen die von der NPD in Duisburg am 1. Mai ganztägig angemeldete Demo formiert sich gesamtstädtischer Widerstand. Mittwoch Abend. Im Versammlungsraum des Kleinen Prinzen unweit des Rathauses haben sich rund zwei Dutzend Institutionenvertreter eingefunden. Der Evangelenchef ist dabei, Duisburgs Superintendent Armin Schneider. Der Verdi-Chef ist dabei, deren lokaler Geschäftsführer Thomas Keuer. Der DGB ist dabei, ...
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  • DuisburgHeadlineMagazinPolitik
    Von gastkommentar
    31. Dezember 2013
    685
    1

    „Duisburg und die nicht erkannte Gefahr von Rechts“

    Liebe Leserinnen und Leser, ich möchte mit meinem Beitrag auf eine Gefahr hinweisen, die hier in Duisburg irgendwie unterschätzt oder von anderer Stelle verharmlost wird. Im Vorfeld der Kommunalwahl 2014 versuchen rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien in Duisburg Fuß zu fassen. Angefeuert durch die erschreckend positiven Wahlergebnisse in den nördlichen Stadtteilen Duisburgs, bei der letzten Bundestagswahl, ...
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  • DuisburgPolitik
    Von Redaktion
    7. Februar 2013
    617
    1

    Duisburger Bootshaus sagt NEIN zur NPD

    Die längere Zeit inaktive Duisburger NPD soll am Freitag, 8. Februar, wiedergegründet bzw. reaktiviert werden. Für ihren lokalen Parteitag hatte sich die neonazistische Partei mit 20 Personen in die Gaststätte „Bootshaus Ehingen“ in Duisburg-Ehingen eingemietet. Allerdings gab sich die Anmelderin Melanie H. nicht als NPD-Funktionärin zu erkennen, und auch der tatsächliche Anlass der Veranstaltung wurde nicht ...
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  • PolitikRegional
    Von Redaktion
    6. Dezember 2012
    768
    0

    Jäger: „Votum für NPD-Verbotsantrag ist Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen Rechtsextremismus“

    Als „klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen aggressive Rechtsextremisten“ begrüßte NRW-Innenminister Ralf Jäger das heutige Votum der Innenministerkonferenz für ein neues NPD-Verbotsverfahren. „Die vorliegende Materialsammlung enthält viele aktuelle Belege, die zeigen, dass die NPD aggressiv-kämpferisch gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung vorgeht und das friedliche Zusammenleben der Menschen in Deutschland gefährdet“, erklärte der Minister heute ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    27. November 2011
    623
    18

    Wie gelangte ein vorsätzlich rufmörderischer Link von der Piratenpartei auf Platz 1 im Google-Suchfenster von Hartz4-Plattform-Sprecherin Vallenthin?

    Nach scharfer Kritik von Brigitte Vallenthin an Ex-NPD-Funktionären in der Piratenpartei wird Cyber-Mobbing losgetreten mit Anschein brauner Nähe der Arbeitslosen-Aktivistin
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  • DuisburgPolitik
    Von Redaktion
    22. November 2011
    606
    1

    Duisburger SPD-MdB Johannes Pflug kritisiert Verfassungsschutz

    Duisburg – In der gestrigen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion kritisierte der Duisburger Abgeordnete Johannes Pflug scharf die Arbeit des Verfassungsschutzes. "Offensichtlich sind manche Verfassungsschützer nicht fähig oder willens, Rechtsextremismus richtig erkennen und bewerten zu können", machte Pflug deutlich. So läge der Verdacht nahe, dass das häufig zitierte Sinnbild, der Verfassungsschutz wäre ,auf dem rechten Auge blind‘, ...
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  • DuisburgPolitik
    Von Redaktion
    15. November 2011
    560
    2

    Bärbel Bas für NPD-Verbot

    Duisburg – Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren: "Ich bin für ein NPD-Verbot. Die NPD stand vielleicht nicht in direktem Kontakt mit der Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU), scheint ihre Arbeit aber auf solche Gruppen zu stützen und stellt sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Deshalb muss endlich Schluss sein mit der staatlichen ...
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  • MeinersMeinungPolitik
    Von Stefan Meiners
    5. September 2011
    667
    0

    Katerstimmung in MV

    Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat mir eine echte Katerstimmung besorgt. Eigentlich Grund zu feiern: Die CDU verliert weiter, die FDP hat nicht einmal3% der Wähler für sich vereinnahmen können. Das große ABER sind jedoch die 6% für die NPD: Heute Morgen wurde auf WDR2 noch von 5,5% gesprochen und die Botschaft lautete, das alles nicht ...
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  • HeadlineMedienPolitik
    Von jo
    29. August 2011
    1101
    1

    „Die Partei“: Richtig GAS geben!

    Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt tat vor dem jüdischen Museum in Berlin kund, daß er gerne kräftig GAS geben wolle. Jörg Haider konnte dies aber bekanntlich viel besser, wie „Die Partei“ ganz richtig erkannt hat und deshalb das mißlungene NPD-Plakat ganz selbstlos verbesserte. Großzügig, wie „Die Partei“ halt ist, plakatierte sie dann auch gleich die NPD-Parteizentrale ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    11. Juni 2011
    517
    3

    Innenminister wollen NPD den Geldhahn zudrehen

    Über einen neuen Anlauf, der rechtsextremistischen NPD den Geldhahn zuzudrehen, wollen demnächst die Innenminister der Bundesländer beraten, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin. Für ihr Treffen am 21. Juni haben sie das Thema auf die Agenda des traditionellen Kamingesprächs gesetzt. Hintergrund des Vorstoßes ist ein im Dezember 2010 erstelltes ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    26. März 2011
    583
    1

    NPD darf nicht mit Sarrazin-Buch werben

    Die NPD gab nun eine Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich, den Titel nicht mehr zu nutzen
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  • Politik
    Von Redaktion
    15. März 2011
    460
    2

    SPD-Vize Schwesig: "Die NPD im Parlament frisst Steuergelder, pöbelt rum und macht keine Sacharbeit"

    Image by xtranews.de via Flickr Leipzig (ots) – SPD-Vize Manuela Schwesig hat einen neuen Anlauf zum NPD-Parteienverbot gefordert und zugleich die Bürger in Sachsen-Anhalt vor der Unterstützung dieser Partei am kommenden Sonntag bei der Landtagswahl gewarnt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Manuela Schwesig: "Es sind alle aufgefordert, zur Wahl zu gehen ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    27. Januar 2011
    497
    0

    NDR Info: Fusion von DVU und NPD unwirksam

    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Ende vergangenen Jahres beschlossene Fusion der beiden rechtsextremen Parteien NPD und DVU ist rechtlich unwirksam. Das entschied am Donnerstag das Landgericht München (AZ:20 O 25065/10). In dem NDR Info vorliegenden Beschluss heißt es wörtlich: "Der Antragsgegnerin (der DVU) wird untersagt, den Verschmelzungsvertrag mit der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ...
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  • HeadlineWuppertal
    Von Redaktion
    17. Januar 2011
    1032
    0

    Wuppertal: Anti-Nazi-Demo am 29. Januar 2011

    Faschismus ist keine Meinung Faschismus ist ein Verbrechen!
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  • MedienPolitik
    Von Redaktion
    8. Dezember 2010
    2024
    1

    Rechtsextreme DVU sperrt Presse beim „Vereinigungsparteitag“ aus

    Am Sonntag (12. Dezember) will die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) in Thüringen bei einem Mitgliederparteitag die bundesweite Verschmelzung mit der ebenfalls rechtsextremen NPD beschließen. Die Medien aber bleiben ausgesperrt. Nach Informationen des Radioprogramms NDR Info befürchten Vorstandsmitglieder der DVU, dass "unliebsame Details über den Vereinigungsprozess" bei diesem Parteitag zur Sprache kommen könnten. Außerdem seien die ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    6. Dezember 2010
    705
    0

    Das Aus der rechtsextremen DVU im Land Brandenburg

    Image via Wikipedia Potsdam -  Die rechtsextreme DVU steht nach Erkenntnissen des brandenburgischen Verfassungsschutzes vor dem Aus. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Am vergangenen Wochenende sei ein Parteitag, der die Fusion mit der NPD beschließen sollte, an organisatorischem Unvermögen gescheitert, hieß es. Landesweit habe die DVU nur noch 40 von einst ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    18. November 2010
    549
    1

    NPD-Äußerungen: SPD(Sachsen-Anh.) Chefin Budde schockiert über Parteifreund Püschel

    SPD-Landeschefin Katrin Budde hat sich schockiert über neue Äußerungen ihres Parteifreundes Hans Püschel gezeigt
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  • Politik
    Von Redaktion
    8. November 2010
    581
    0

    Union streitet über neues NPD-Verbotsverfahren

    Innerhalb der Union entbrennt ein Streit um ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD vor dem Bundesverfassungsgericht. Während sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) am Samstag für einen neuerlichen Gang nach Karlsruhe ausgesprochen hatte, wandten sich CDU-Innenpolitiker vehement dagegen.
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  • Politik
    Von Redaktion
    30. August 2010
    728
    0

    NPD-Vorsitzender: Sarrazin macht uns salonfähig

    Für den Fall, dass Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werde oder austrete, macht der NPD-Vorsitzende Voigt dem Bundesbank-Vorstand ein Angebot: "Es würde mich freuen, wenn er als Berater dem NPD-Parteivorstand zur Verfügung stünde oder gar als Ausländerrückführungs-Beauftragter der NPD fungiert."
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  • KulturPolitik
    Von Dr. Werner Jurga
    28. August 2010
    755
    3

    Was sagt man nur zu Sarrazin?

    Klar, was der Sarrazin sagt, ist nicht ?tischfein? (Helmut Schmidt), und es hat ?keinen Anstand? (Hannelore Kraft). Wenn er aber trotzdem recht haben sollte, was dann?
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    2. August 2010
    504
    0

    Rechtsextremismus – Land klagt weiter gegen rechten Schornsteinfeger

    "Der Mann kann sich mit Hilfe der Polizei sogar Zutritt zu Wohnungen verschaffen, in denen vielleicht Menschen mit Migrationshintergrund leben. Da würde ich mich auch bedroht fühlen", so Haseloff
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  • HeadlineJurgaPolitik
    Von Dr. Werner Jurga
    7. Juli 2010
    837
    1

    Vaterlandsliebe leicht gemacht – ein Crash-Kurs

    „Wir brauchen dringend einen Crashkurs! Einen Crashkurs in Sachen Vaterlandsliebe“, meint Deutschland-Liebhaber Jurga. Alles über das Wie und Warum erläutert er hier.
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  • Politik
    Von Dr. Werner Jurga
    4. Juli 2010
    1205
    0

    Großrazzia bei der rechtsextremistischen "Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB)"

    Die Polizei hat am Freitag 23 Wohnungen und andere Räume von Mitgliedern der rechtsextremistischen "Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB)" durchsucht.
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    7. Juni 2010
    644
    0

    Angriffe auf Politiker- und Parteibüros nehmen stark zu – Rechtsextremismus-Forscher: "Beginn einer terroristischen Struktur"

    Image by xtranews.de via Flickr Mainz (ots) – Eingeschlagene Scheiben, Schüsse, rechtsextreme Schmierereien und Brandsätze: Die Zahl der Angriffe auf Politiker- und Parteibüros in Deutschland hat nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" deutlich zugenommen. Auch Privatwohnungen von Politikern wurden Ziele von Angriffen. Bis Anfang Juni kam es bundesweit bereits zu 59 Vorfällen, hochgerechnet auf das ...
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  • KulturPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    2. Juni 2010
    576
    0

    Rechtsextreme NPD verweigert Journalisten Zutritt zum Parteitag in Bamberg – DVJ spricht von Skandal

    Image by xtranews.de via Flickr Hamburg (ots) – Die Nachricht kam in der Nacht zum Mittwoch per E-Mail: "Leider gehören Sie zu der Sorte Journalisten, die im Umgang mit der nationalen Opposition den presserechtlichen Sorgfaltspflichten zuwider handeln." Mit diesem Satz begründet die rechtsextreme NPD den Ausschluss namhafter Fachjournalisten von ihrem Programmparteitag am Freitag, 4. Juni, ...
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