Stichworte
-
Unna – Ausschreitungen an Wahlinformationsstand der NPD
Unna – Ein Wahlinformationsstand der NPD auf der Bahnhofstraße ist am Samstagmorgen (08.05.10) von einer etwa 10köpfigen Gruppe Randalierer angegriffen worden. Die schwarz gekleideten und vermummten Täter hatten sich gegen 10 Uhr dem ordnungsbehördlich genehmigten NPD-Stand genähert und anti-rechte Parolen skandiert. Im weiteren Verlauf wurden die NPD-Mitglieder mit Holzknüppeln geschlagen. Als unbeteiligte Bürger schlichtend eingreifen ... -
NPD-Funktionär zur Kommunistischen Plattform der Linkspartei gewechselt
Image via Wikipedia Görlitz – Der Rechtsanwalt Gregor Janik ist Ansprechpartner der Kommunistischen Plattform im sächsischen Kreis Görlitz. Zuvor war Janik Bundesvorstandsmitglied der NPD. Auch dort war er bereits als Ansprechpartner tätig, nämlich Ansprechpartner des „Arbeitskreises Christen und Sozialisten in der NPD“. Janik versteht sich inzwischen als „Nationalmarxist“ Als Rechtsanwalt war Janik unter anderem ... -
Verfassungsschutz: Gewalttätige Neonazis haben großen Zulauf
Image by xtranews.de via Flickr Essen (ots) – In der gewalttätigen rechtsextremistischen Szene verschieben sich die Gewichte. Wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe sagte, ist die Zahl der Skinheads, „die seit Jahren für schwere Gewalttaten verantwortlich sind, zwar spürbar zurückgegangen“. Sorgen bereiten dem Inlands-Geheimdienst dagegen ... -
Petra Pau: CDU/CSU garantieren NPD Parteienprivileg
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Bayerns Innenminister Herrmann und der DGB-Vorsitzende Sommern fordern ein Verbot der NPD. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss des Bundestages: "Das erste Verbotsverfahren ist gescheitert, weil das Bundesverfassungsgericht nicht mehr unterscheiden konnte, welche Vorwürfe gegen die NPD originär von deren ... -
Der 28. März in Duisburg-Marxloh
Am Sonntag, den 28.03.2010, fanden in Duisburg-Marxloh eine Reihe von Veranstaltungen statt. Angekündigt hatte sich ProNRW mit einer Veranstaltung gegen die Islamisierung Deutschlands und die NPD mit einer allgemeinen Kundgebung rechter Ideologie. In der Folge hatte ein breites Bündnis aus Politik, Gewerkschaften und Vereinen die Bürger Duisburgs und der Umgebung dazu aufgerufen, gegen die Gefahr ... -
DGB-Demo gegen die rechten Aufmärsche in Marxloh
Image of Stadt Duisburg Ein Bericht über die Demonstration und die Kundgebung gegen die rechten Aufmärsche – „Wir sind Duisburg“ und wir wollen Euch hier nicht! Nein, so wie sich das mein Navigations-Gerät vorgestellt hatte, konnte ich nicht mit dem Auto bis zum Schwelgern-Stadion fahren. Die Polizei hatte nämlich Marxloh großräumig für den Autoverkehr gesperrt. ... -
Andrea Nahles: Weniger Glatzen, mehr Nadelstreifen bei Rechtsradikalen
Am Rande einer SPD-Veranstaltung am Samstag Abend im „Hundertmeister“, die die Sozialdemokraten auf die Demonstration gegen die Aufmärsche von ProNRW und NPD am Sonntag in Marxloh eingestimmt hat, hatten wir die Gelegenheit, mit Andrea Nahles, der Generalsekretärin der SPD, kurz über den Anlass ihres Aufenthalts in Duisburg zu sprechen. XN: Frau Nahles, anlässlich der an ... -
NPD-Kundgebung Duisburg: Wenig Nazis – Linke Gewalt
Duisburg – Das Kräftegewicht war ungleich verteilt: Auf der einen Seite ein Häuflein von ca. 25 NPD-Anhängern, auf der anderen Seite die Gegendemonstration mit ca. 600 Demonstranten. Im Gegensatz zur NPD waren diese nicht immer friedlich. Mit knapp einer Stunde Verspätung begann die NPD-Kundgebung am Duisburger HBF, während die Gegendemonstranten um 12:00 Uhr die Kundgebung ... -
Duisburg: Aufruf zur Demo gegen NPD und ProNRW
Image via Wikipedia Duisburg: Wir lassen uns nicht auseinandertreiben – nur gemeinsam und mit Toleranz und Respekt können wir unsere Zukunft gestalten! Die rechtsextreme Bürgerbewegung ProNRW und in Ihrem Gefolge die ultrarechte NPD sind angetreten, Unfrieden in unsere Stadt zu bringen. Unter dem Slogan „Abendland in Christenhand“ haben sie für den 27. und 28.März zu ... -
Der genaue Termin und die Uhrzeit für die Gegendemonstration des DGB zum angekündigten Aufmarsch von Pro NRW und NPD in Marxloh stehen jetzt fest.
Image via Wikipedia Duisburg – Der genaue Termin und die Uhrzeit für die Gegendemonstration des DGB zum angekündigten Aufmarsch von Pro NRW und NPD in Marxloh stehen jetzt fest. Der DGB Niederrhein ruft alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf, sich am Sonntag, den 28.03.2010 um 11 Uhr vor dem Schwelgern-Stadion in Marxloh friedlich zu ... -
Aufruf zur Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD in Duisburg
Duisburg – Anlässlich der Ankündigung einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD in Duisburg erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: Es ist ein wichtiges Zeichen, dass der DGB-Niederrhein für den 28. März in Duisburg-Marxloh zu einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD aufruft. Wir beide werden ... -
NPD veranstaltet Bundesparteitag voraussichtlich Anfang Juni in Bamberg
Hamburg (ots) – Bamberg kennt das Spektakel bereits: Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren wird die rechtsextreme NPD nach Informationen des Radioprogramms NDR Info dort voraussichtlich Anfang Juni ihren Bundesparteitag in der städtischen Kongresshalle veranstalten. Bei der Vertragsanbahnung arbeitete die NPD offenkundig mit einem ausgeklügelten Täuschungsmanöver. Im Herbst vergangenen Jahres hatte eine angebliche Berliner ... -
Piraten voll für Peace
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Aaron König gehört dem Bundesvorstand der Piratenpartei an. Am Donnerstag, also den 11. Februar 2010, hatte er zum Jahrestag der iranischen Diktatur einen Text publiziert. Darin heißt es: Nuklearwaffen in der Hand eines Regimes, das seine eigene Bevölkerung brutal unterdrückt und wiederholt zur Zerstörung Israels aufgerufen hat, dürfen die ... -
Dresden – Polizei und Justiz sind wachsam
Und ich wollte doch so vorsichtig sein! Kein Wort hatte ich gestern darüber verloren, dass morgen in Dresden nicht nur die Nazis aufmarschieren werden, sondern dass sich ihnen auch ein Bündnis ihrer Gegner in den Weg stellen, genauer gesagt: setzen, will. Und dann diese Leichtfertigkeit. Da stelle ich doch tatsächlich als Bild zum Text das ... -
Der 13. Februar 1945 in Dresden – ein Inferno
In den achtziger Jahren hatten wir regelmäßig eine ältere Dame in Süddeutschland besucht, die inzwischen längst verstorben ist. Sie stammte aus Schlesien; doch die Kriegswirren hatten sie nach Sachsen verschlagen, genauer gesagt: in die sächsische Hauptstadt, also nach Dresden. Nun pflegte ich auch schon in den achtziger Jahren spät zu Bett zu gehen, was der ... -
Knobloch verlangt neuen Anlauf für ein NPD-Verbot – Verbot als Teil einer Strategie gegen die Verfassungsfeinde
Image Michael Lucan via Wikipedia Rostock (ots) – Rostock. Die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland Charlotte Knobloch verlangt einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot. OZ-Online, der Internet-Ausgabe der Rostocker Ostsee-Zeitung, sagte sie: "Niemand behauptet, dass mit einem Verbot der NPD alle Probleme mit dem Rechtsextremismus beseitigt sein werden. Dennoch sollten Bestrebungen nach einem ... -
Dresden droht Invasion von Extremisten – Neonazis und Autonome wollen zum 65. Jahrestag der Bombardierung in die Stadt kommen
Berlin (ots) – Berlin/Dresden – Beim 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens droht der Stadt eine massive Konfrontation mit Extremisten. Die autonome Szene habe "den unbedingten Willen", den für den 13. Februar angemeldeten Aufmarsch tausender Rechtsextremisten zu blockieren, sagte der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Reinhard Boos, am Freitag dem Tagesspiegel. Die Stimmung sei noch aufgeheizter als ... -
Petra Pau: Drei Minimal-Forderungen gegen Rechtsextremismus
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Pünktlich zum neuen Jahr wird wieder ein Verbot der NPD gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: Es mangelt nicht an wohlfeilen Vorsätzen. Die politische Praxis indes sieht anders aus. Für DIE LINKE wiederhole ich daher drei Minimal-Forderungen. 1. Rechtsstaatliche Voraussetzung für ein Verbot ... -
Verwaltungsgericht Bayreuth bestätigt Verbot von NPD-Aufmarsch in Wunsiedel
Jürgen Rieger Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin/Bayreuth – Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat nach Informationen des Tagesspiegels das Verbot der für Sonnabend geplanten Demonstration der NPD im fränkischen Wunsiedel bestätigt. Das Landratsamt hatte den "Gedenkmarsch" für den Ende Oktober verstorbenen NPD-Vizechef Jürgen Rieger untersagt, da eine Ersatzveranstaltung für den seit 2005 verbotenen Marsch zur ... -
NDR Info exklusiv: Machtprobe um Riegers Immobilien steht bevor – Rechte Szene hat wenig Chance
Hamburg (ots) – Im Ringen um die Immobilien des verstorbenen Rechtsextremisten Jürgen Rieger steht eine erste Machtprobe bevor- doch die rechte Szene hat offenbar wenig Aussichten, als Sieger daraus hervorzugehen. Gegenstand der Auseinandersetzungen ist das berüchtigte „Schützenhaus“ im thüringischen Pößneck. Das Haus gehört laut Grundbuch Riegers in London registrierter Firma namens “ Wilhelm Tietjen Stiftung ... -
Sevim Dagdelen: Peter Müller redet NPD das Wort
Berlin (ots) – "Der krude Rassismus der NPD findet in anderen Worten, aber bei gleichem Inhalt seine Entsprechung bei Peter Müller", kritisiert Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller nach schärferen Sanktionen für hier lebende Migrantinnen und Migranten, die angeblich Integrationskurse verweigern würden. "Ich bin empört, dass ... -
Durchsuchung in NPD-Zentrale: Polizei findet Original des Hetzschreibens an Migranten-Politiker
Berlin (ots) – Bei der Durchsuchung der NPD-Zentrale im Berliner Stadtteil Köpenick hat die Polizei nach Informationen des Tagesspiegels am Dienstagabend das Original des Hetzschreibens gefunden, mit dem etwa 30 Migranten-Politiker die Ausreise angedroht wurde. Es seien die Urversion des Schreibens mit handschriftlichen Änderungen sowie ein Fehldruck sichergestellt worden, hieß es in Sicherheitskreisen. Für das ... -
Der Tagesspiegel: Berliner NPD will Migranten-Politiker einschüchtern
Berlin (ots) – Die Berliner NPD versucht, ihren lahmen Wahlkampf mit einer derben Provokation doch noch in Schwung zu bringen – und hat sich prompt ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft eingehandelt. Wenige Tage vor der Bundestagswahl schickte die rechtsextreme Partei einen Brief an mehrere Politiker mit Migrationshintergrund. Den Angeschriebenen wird verkündet, sie hätten Deutschland zu verlassen. ... -
DFB prüft juristische Schritte gegen NPD
Berlin (ots) – Berlin – Der Deutsche Fußball-Bund prüft nach Informationen des Tagesspiegels rechtliche Schritte gegen den NPD-Pressesprecher Klaus Beier, der bei den Bundestagswahlen und den Landtagswahlen in Brandenburg antritt. Der Rechtsextremist hatte am Dienstag in einer Fernsehsendung des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) gesagt, der türkischstämmige Nationalspieler Mesut Özil sei „ein Plaste-Deutscher, sprich ein Ausweis-Deutscher“. Die ... -
Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern will NPD-Verbot
Schwerin (dts) – Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), unterstützt den bayerischen Vorstoß für ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD. „In Mecklenburg-Vorpommern sitzt die NPD wie in Sachsen im Landtag. Auch aus dieser Erfahrung heraus plädiere ich für ein Verbotsverfahren”, sagte Sellering der morgen erscheinenden „Bild am Sonntag“. Ein NPD-Verbot sei kein Allheilmittel. Fremdenfeindlichkeit, ... -
CSU strebt NPD-Verbot bis 2010 an
München (dts) – Die bayrische CSU will offenbar bis 2010 ein erneutes NPD-Verbot durchsetzen. „Bayern möchte dem Treiben der NPD nicht zusehen, bis sich diese Verfassungsfeinde in der Republik etabliert haben“, sagte der bayrische Innenminister Joachim Herrmann gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Hermann will „notfalls in der Union eine klare Debatte führen.“ Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ... -
NPD-Chef Voigt aus Bundeswehrverband geworfen
Bonn (dts) – Der NPD-Chef Udo Voigt ist aus dem Bundeswehrverband ausgeschlossen worden. Der Vorstand habe heute den Beschluss in Bonn einstimmig gefasst, sagte der Verbandssprecher Wilfried Stolze. Grund für den Ausschluss ist die Verurteilung im April dieses Jahres wegen Volksverhetzung und Beleidigung. Der Bundeswehrverband habe die schriftliche Urteilsbegründung des Gerichts im Sommer abgewartet und ... -
Dresden: Grüne klagen gegen NPD und hängen Plakate ab
Dresden (dts) – Die Grünen in Sachsen haben heute Strafanzeige gegen die NPD eingereicht. Die Anzeige richtet sich gegen die NPD-Wahlkampfsprüche „Kriminelle Ausländer raus“ und „Heimreise statt Einreise“, da diese den Verdacht der Volksverhetzung und Kollektivbeleidigung erweckten, so der Landesverband. Nach eigenen Angaben haben Mitglieder der Grünen darüber hinaus acht Plakate der NPD im Umkreis ... -
Umfrage: Mehrheitsverhältnisse vor Wahlen in Saarland und Thüringen unklar
Saarbrücken/Erfurt/Dresden (dts) – Bei den kommenden Landtagswahlen in Saarland und Thüringen scheint sich keine Partei klar durchzusetzen zu können. Wie Zahlen einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen zeigen, würde die CDU im Saarland auf 38 Prozent kommen. Die SPD kommt auf 26 Prozent, die Linkspartei auf 15 Prozent. FDP und Grüne ... -
Sachsen-Anhalt: Polizei verhindert Flashmobaktionen der rechten Szene
Magdeburg (dts) – Die Polizei von Sachsen-Anhalt hat gestern von der rechten Szene geplante Flashmobaktionen unter anderem in Magdeburg, Quedlinburg und Wernigerode verhindert. Wie die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord mitteilte, konnten diese blitzartigen Zusammenkünfte durch verstärkte Präsenz an allen angedachten Orten verhindert werden. In Wernigerode war zuvor eine für 17.00 Uhr angemeldete Kundgebung der NPD von ...
