Stichworte
-
Mein Gott Gesine, auch das noch!…
Neuwahlen wären aus heutiger Sicht für die Sozialdemokraten in NRW eine saubere Lösung und auch ein Signal an ihre Stammwählerschaft, dass man sich nicht an eine linke Fraktion bindet, die dem Ziel „Kommunismus“ verhaftet ist -
Linke NRW: Landesvorstand geht bei Abschaffung der Studiengebühren auf Distanz zur eigenen Fraktion
Nun kam das Veto des Landesvorstandes. Der Landesvorstand hat der rot-grünen Minderheitsregierung gedroht, die Abschaffung der Studiengebühren zu torpedieren -
Linkspartei stimmt mehrheitlich dem Nachtragshaushalt NRW zu
Denn bei der gestrigen Abstimmung über den Nachtragshaushalt NRW hoben 6 von 11 Landtagsmitgliedern der Linkspartei zustimmend die Hand. Vorne weg die Fraktionsspitze Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann -
Reform-Kommission: Bürgerversicherung statt Kopfpauschale
Image by xtranews.de via FlickrDie vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) ins Leben gerufene Reform-Kommission „Für ein solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft“ hat am heutigen Montag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Kurz vor dem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens der Gesundheitsreform von CDU/CSU und FDP im Bundesrat wurde die „Gemeinsame Erklärung“ der Kommission aus Gewerkschaften, Verbänden und Wissenschaft der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore ... -
Die Enthaltsamkeit der Linken in NRW
Bemerkenswert aber, gleichzeitig sich der Stimme bei Protest zu enthalten, ist es schon. Da wäre eine kollektive Ablehnung des Nachtragshaushaltes ehrlicher gewesen -
Ministerpräsidentin Kraft bestürzt über Unfall bei ZDF-Show
Image by xtranews.de via Flickr Düsseldorf (ots) – NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ist bestürzt über den Unfall bei der Sendung "Wetten, dass..?". Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) sagte Kraft, sie sei Augenzeugin des Unglücks gewesen. "Das ist unmittelbar vor uns passiert", sagte die Ministerpräsidentin, "ich war geschockt und bestürzt und habe dann gebetet." ... -
“Wetten dass”-Kandidat wird heute noch operiert
Nach neuesten Angaben muss sich Samuel Koch heute einer operativen Behandlung unterziehen. Die genaue Diagnose liegt derzeit noch nicht vor. Die Universitätsklinik Düsseldorf will im Laufe dieses Tages Stellung beziehen -
Linke im Landtag NRW will sich erwartungsgemäß der Stimme enthalten
Man hat zu lang auf das gut dotierte Mandat gewartet, als das man es nach nur einem Jahr wieder verlieren könnte -
Ahlen: SPD-Vorstand deutlich verjüngt – Erfolg für Jusos
In der Tat hat sich die Ahlener SPD-Parteispitze deutlich verjüngt. Neben der neuen, und bisherigen, Vorsitzenden Gabi Duhme wurde als einer ihrer Stellvertreter der Ahlener Jusochef Jendrik Leismann gewählt -
Linkspartei stellt Hannelore Kraft Bedingungen
So fordert sie weitere Finanzhilfen für Kommunen. Gelder der WestLB sollten auf Städte und Gemeinden umgeschichtet werden -
Kraft stellt Integrationsgipfel in Frage
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat die Integrationsgipfel der Bundesregierung in Frage gestellt -
stern-Umfrage: SPD und Grüne könnten in NRW mit absoluter Mehrheit rechnen
Die CDU fällt in der stern-Umfrage auf 31 Prozent zurück, bei der Wahl im Mai hatte sie 34,6 Prozent geholt. Die FDP, die im Mai 6,7 Prozent bekam, würde mit 3 Prozent unter die Fünf-Prozent-Hürde fallen. Die Linke liegt bei 5 Prozent (Wahlergebnis im Mai: 5,6 Prozent). Für "sonstige Parteien" wollen 7 Prozent der Nordrhein-Westfalen ... -
100 erfolgreiche Tage für die Linke in NRW?
Oskar Lafontaines Rückzug aus der aktiven Politik wird vermutlich auch seiner politischen Weitsicht geschuldet gewesen sein. Seine GenossenInnen im Westen haben sein Signal nicht verstanden -
Kraft (SPD) kritisiert Bundesregierung: Sparpaket und Gesundheitsreform benachteiligen Arbeitnehmer Bürger bei S21 stärker einbeziehen
Die NRW-Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat vor der heutigen Bundesratsabstimmung über das Haushaltsbegleitgesetz das Sparpaket der Regierung kritisiert -
Linkspartei ruft zu Straftat beim Castor-Transport auf
Unter den Unterzeichnern dieses Aufrufes sind viele Parteimitglieder und Funktionäre der Linkspartei. Unter anderem auch NRW-Bundestagsabgeordnete. Teile des Landesvorstandes NRW unterstützen diese Aktion ebenfalls -
Ehe zweiter Klasse: das Lebenspartnerschaftsgesetz für Schwule und Lesben
Von daher ist die Forderung, das Lebenspartnerschaftsgesetz in das allgemein gültige Eherecht aufgehen zu lassen, ein bisher frustrierendes Unterfangen der meisten Lesben-und Schwulenverbände. -
Grünen-Chefin Roth zu Umfragewerten: “Die Zeit des Juniorpartners ist vorbei”
Grünen-Chefin Claudia Roth sieht die Grünen angesichts der guten Umfragewerte nicht mehr in der Rolle des Juniorpartners der SPD. "Die Zeit des Juniorpartners ist vorbei -
8,9 Mio. Euro für Duisburg noch in diesem Jahr
Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 ... -
Kraft nennt Hartz-IV-Erhöhung um fünf Euro “skandalös”
Die Reform sei offenbar das "Ergebnis eines Koalitionsgeschachers", sagte Kraft -
Der ganz große Wurf der Koalition: 5 Euro mehr für Hartz-4-Betroffene!
Und wie man unsere Volksvertreter landläufig kennt, werden sie diese ALG-II-Erhöhung als einen Sieg der Vernunft feiern. Und dabei nicht vergessen, zu erwähnen, das die wirtschaftliche Lage nicht mehr hergibt -
NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) will sich als Wirtschaftsexpertin der Partei etablieren
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will sich auf dem Parteitag der SPD am Sonntag als Wirtschaftsexpertin präsentieren -
Sören Link, MdL (SPD): SPD und Grüne sorgen für mehr Gerechtigkeit bei Schülerfahrtkosten
Die neue Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) beseitigt zwei weitere Ungerechtigkeiten von CDU und FDP -
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft lehnt Bildungschipkarte ab
Die Chipkarte benötige eine aufwändige Infrastruktur mit Lesegeräten, kritisiert die Sozialdemokratin. Diese Mittel könne man besser verwenden, so die Ministerpräsidentin. -
!SING Gustav Mahlers Sinfonie der Tausend
Es war ein Stelldichein der Polit-Prominenz: Bundespräsident Christian Wulff, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Hannelore Kraft, Innenminister Ralf Jäger und sein Amtsvorgänger Ingo Wolf, die stellvertrentende Ministerpräsidentin Silvia Löhrmann, sowie die Duisburger Vertreter Karl Janssen, Peter Greulich und Adolf Sauerland. Hier sind die Fotos -
Atomkonsens: NRW-Ministerpräsidentin Kraft fürchtet Milliardenverlust
Der von der schwarz-gelben Koalition mit den vier großen Energiekonzernen ausgehandelte Atomkonsens kostet Länder und Gemeinden mehr als drei Milliarden Euro -
Was sagt man nur zu Sarrazin?
Klar, was der Sarrazin sagt, ist nicht ?tischfein? (Helmut Schmidt), und es hat ?keinen Anstand? (Hannelore Kraft). Wenn er aber trotzdem recht haben sollte, was dann? -
NRW-Ministerpräsidentin Kraft: “Sarrazin verletzt die Regeln des menschlichen Anstands”
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) zum Austritt aus der Partei aufgefordert. -
Laschet droht NRW-Ministerpräsidentin Kraft mit Blockadepolitik
Nach den Ferien werde man erleben, so Laschet, dass Rot-Grün für keinen Gesetzentwurf eine Mehrheit im Landtag bekommen werde, es sei denn, die Linkspartei spiele mit. Zu seinem Vorschlag einer großen Koalition in NRW erklärte der CDU-Politiker, er wolle dazu bei der Ministerpräsidentin keinen Vorstoß unternehmen -
Über die Loveparade und den Staat
Die Katastrophe der Loveparade droht, das grundlegende Vertrauen in den Staat zu erschüttern. Kommt nach der Politikverdrossenheit die Staatsverdrossenheit? -
Hannelore Kraft tief bewegt
Viele Menschen in der Salvatorkirche und an anderen Plätzen der Stadt Duisburg weinten um die Verstorbenen und gedachten ihrer in würdiger Stille.
