Image via Wikipedia Rostock (ots) – Bartsch schließt Kandidatur für Parteivorsitz aus/ Abgang Lafontaines werde Bündnisse mit der SPD nicht leichter machen Rostock. Der scheidende Bundesgeschäftsführer der Linken Dietmar Bartsch hat Spekulationen widersprochen, er werde sich auf dem Parteitag im Mai in Rostock selbst um das Amt des Parteivorsitzenden bewerben. Der Ostsee-Zeitung (Montag) sagte Bartsch: ...

Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Der scheidende Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, rechnet damit, dass sich Parteichef Oskar Lafontaine an diesem Sonnabend klar zu seiner politischen Zukunft äußern wird. "Er wird das auch tun", sagte Bartsch der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Auf die Frage, ob sich die Partei auf eine Zukunft ohne den Saarländer an ...

Image by Getty Images via Daylife Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 21. Januar 2010 – Die stellvertretende Vorsitzende der Linken Bundestagsfraktion, Gesine Lötzsch, sieht in ihrer Partei Defizite beim Zusammenwachsen von Ost und West. In der PHOENIX RUNDE sagte Lötzsch: "Natürlich gibt es noch wesentliche Unterschiede, und wir müssen wirklich hart daran arbeiten, dass wir zusammenkommen." ...

Image via Wikipedia Halle (ots) – Halle – Der scheidende Bundegeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, hat dem Eindruck widersprochen, sein neues Amt als Vize der Bundestagsfraktion sei ein "Trostpflaster" für sein Ausscheiden aus dem Parteiamt. "Nein, so hat das der vorschlagende Gregor Gysi nicht gemeint. Und ich sehe das auch ausdrücklich nicht so", sagte er ...

Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Nach stern.de-Informationen soll Dietmar Bartsch, der amtierende Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, noch am Donnerstag zum stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Partei gewählt werden. Fraktionssprecher Michael Schlick bestätigte stern.de, dass gegen 18 Uhr eine Sondersitzung der Fraktion anberaumt sei. Einer der Tagesordnungspunkte sei die Wahl des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. ...

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Thüringens Fraktionschef der Linkspartei, Bodo Ramelow, hat sich ausgesprochen lobend und zuversichtlich über die zukünftige Zusammenarbeit mit Oskar Lafontaine als saarländischem Fraktionschef geäußert. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) wies Ramelow im Nachgang zum Personal- und Politikstreit um Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch zugleich den Verdacht des Stalinismus, wie ...

Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine wird an diesem Samstag in Berlin an der Sitzung des Parteivorstandes teilnehmen. Das bestätigte er am Donnerstag der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Partei-Kreise erwarten, dass sich Lafontaine bei dieser Gelegenheit zu seiner weiteren politischen Zukunft äußern wird. Angesichts der Tatsache, dass seine Krebserkrankung eine lange Nachsorge erforderlich ...

Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 18. Januar 2010 – Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch will nach seinem angekündigten Rückzug auch für keinen anderen Posten in der Linkspartei kandidieren. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung 22.15 Uhr) sagte Bartsch: "In Rostock kandidiere ich nicht als Bundesgeschäftsführer, und ich werde auch für kein anderes Amt kandidieren." ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Statt über Rationierungen von Medikamenten und medizinischen Leistungen nachzudenken, muss endlich eine zukunftsfähige und gerechte Finanzierung des Gesundheitssystem geschaffen werden", fordert Martina Bunge, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, vor dem Hintergrund der von Ärztepräsident Hoppe angestoßenen Rationierungsdebatte. "Hier haben die Bundesregierungen von Schröder bis Merkel versagt. Der unterfinanzierte ...

Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – "Wer einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan will, muss jetzt damit beginnen, statt eine Truppenaufstockung zu planen", fordert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Wolfgang Gehrcke angesichts von Debatten in Union und SPD über konkrete Abzugspläne. "Merkels Versuch, die SPD in ein neues Afghanistan-Mandat einschließlich ...

Berlin (ots) – "Was Koch da absondert, ist mittelalterlich. Wer in die Arbeitslosenabsicherung ein Abschreckungselement einbauen will, riskiert mit voller Absicht, dass Menschen auf der Strecke bleiben", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Klaus Ernst die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten und CDU-Vizes nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger. "CDU-Chefin Merkel muss ihren Vize für ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Die stellvertretende Vorsitzende der Linken im Bundestag, Gesine Lötzsch, hält den angekündigten Verzicht von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch auf eine neue Kandidatur für konsequent. Dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) sagte sie: "Entscheidend ist, dass wir als Partei ein schlagkräftiges Team haben, das sich gegenseitig vertraut. Im Moment haben wir es nicht." Bartsch ...

Image via Wikipedia Mainz (ots) – Zu Beginn des Jahres kann die CDU/CSU in der politischen Stimmung deutlich zulegen, nach 37 Prozent im Dezember kommt sie jetzt auf 41 Prozent. Einbußen hat hingegen die SPD, die aktuell 26 Prozent (minus 2) erreicht. Die FDP verliert zum zweiten Mal in Folge und liegt jetzt bei 9 ...

Image via Wikipedia Köln (ots) -Der Vorsitzende der Linken in Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Zimmermann,  hat dem Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch den Rücktritt von seinem Posten nahegelegt. "Ich glaube, dass es für das Vertrauensverhältnis in der Führungsspitze besser wäre, wenn er das tun würde. Weil das Vertrauensverhältnis, was ja deutlich spürbar war, beschädigt ist", sagte Zimmermann in einem ...

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, hat entschieden der Ansicht widersprochen, er stehe in einem Loyalitätskonflikt mit dem sich von einer Krebsoperation erholenden Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Bartsch zu einer entsprechenden Bewertung des Führungskonfliktes durch den Links-Fraktionsvize und Lafontaine-Vertrauten Klaus Ernst: "Einen derartigen erfolgreichen ...

Image by Getty Images via Daylife Cottbus (ots) – Die Linke in Brandenburg hat ein neues Stasi-Problem. Wie die in Cottbus erscheinende "Lausitzer Rundschau" (Mittwoch) unter Berufung auf den  Ältestenrat des Spree-Neiße-Kreistages berichtet, hat eine Überprüfung der Kandidaten zur Landratswahl ergeben, dass der Landratskandidat der Linken, Diethelm Pagel, von 1975 bis 1986 mit Unterbrechungen inoffiziell ...

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – In der Linkspartei tobt ein offener Machtkampf: Die Landesverbände Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen (NRW) haben in Schreiben an den Berliner Fraktionschef Gregor Gysi den Rücktritt von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch gefordert. Das berichtet stern.de, die Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Bartsch sagte demnach, er kenne die Briefe nicht. Zugleich lehnte er ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Pünktlich zum neuen Jahr wird wieder ein Verbot der NPD gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: Es mangelt nicht an wohlfeilen Vorsätzen. Die politische Praxis indes sieht anders aus. Für DIE LINKE wiederhole ich daher drei Minimal-Forderungen. 1. Rechtsstaatliche Voraussetzung für ein Verbot ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Bundeskanzlerin Merkel muss die FDP auf den Boden des Sozialstaates zurückholen", fordert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE angesichts der Äußerungen von FDP-Fraktionschefin Homburger, die Steuern um jeden Preis weiter senken zu wollen.  "Wer in Anbetracht von 100 Milliarden neuer Schulden Steuern senken und ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Wenn die Bundesregierung nicht endlich Abstand vom Kurs auf die Börsenfähigkeit der Bahn nimmt, wird sich das Desaster bei der Deutschen Bahn 2010 fortsetzen und verstärken", konstatiert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Leidig. "Das Scheitern der Kopenhagener Klima-Konferenz hat eines deutlich gemacht: Ohne eine massive Förderung ...

Image by dielinke_sachsen via Flickr Berlin (ots) – „Die FDP schaut ohnmächtig dabei zu, wie von der Union weiterhin Datenschutz und Bürgerrechte geschliffen werden“, so das Mitglied im Fraktionsvorstand der Linksfraktion, Jan Korte, zum angekündigten Abstimmungsverhalten von Innenminister de Maizière beim morgigen Treffen der EU-Innen- und Justizminister. Korte weiter: Einen Tag vor dem Inkrafttreten des ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Es sind Zeichen der Vernunft, wenn sich einige CDU-Ministerpräsidenten gegen Steuersenkungen für Unternehmen und Groß-Erben aussprechen und von der Kanzlerin Nachbesserungen fordern", so Gesine Lötzsch zur Ablehnung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch einige CDU-Ministerpräsidenten. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: DIE LINKE fordert eine parteiübergreifende Allianz ...

Berlin. Die neu in den Bundestag gewählte Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas sieht – neben der Vertretung der Interessen ihres Wahlkreises – den Schwerpunkt ihrer parlamentarischen Arbeit in der Gesundheitspolitik. Am Mittwoch, den 25. November 2009, hat sie .an der konstituierenden Sitzung des Gesundheitsausschusses teilgenommen. Zur Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses wurde die SPD-Abgeordnete Dr. Carola Reiman gewählt. ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Das Konzept des Bildungssparens nützt vor allem einkommensstarken und vermögenden Familien. Schavan verschärft damit soziale Ungleichheit", so Nicole Gohlke zu den Plänen der Bundesbildungsministerin. Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Viele Menschen in Deutschland haben am Monatsende nichts mehr übrig zum Sparen. Frau Schavan sollte sich deshalb ...

Image by nrwspd_foto via Flickr Berlin (ots) – Berlin – Der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, rechnet damit, dass sich der Kontakt zur SPD in der Opposition verbessert. "Das wird wohl alles lockerer werden", sagte Gysi dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sei "freundlich von Natur aus, und das ...

Image by ﴾͡๏̯͡๏﴿ /streetart#+_♥.tk www.ALT3.tk via Flickr Berlin (ots) – „Jungs Vorstoß zur Verlängerung der Kurzarbeiter-Regelung ist richtig, aber nicht ausreichend“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Werner Dreibus, zur entsprechenden Ankündigung von Arbeitsminister Jung. „Die Verlängerung der Kurzarbeit muss zu einem Rettungspaket für alle Krisen-Arbeitslosen ausgebaut werden. Dazu gehören unter anderem eine ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Die Kanzlerin setzt auf Kinderarmut als Zwangsinstrument für Hartz IV-Beziehende", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, die jüngsten Äußerungen von Kanzlerin Merkel, die ausgerechnet am Tag des 20. Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention eine Angleichung der Hartz-IV-Regelsätze an das niedrigere Kindergeld forderte. "Das ist eine unglaubliche Entgleisung. ...