Politik
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Umfrage: SPD verbessert sich um einen Prozentpunkt
Berlin (dts) – Sechs Wochen vor der Bundestagswahl kommt die SPD in den Umfragen nur langsam voran. In der Emnid-Sonntagsfrage im Auftrag des Nachrichtensenders ... -
Duisburg: Janicki um keine Ausrede verlegen
Bei der gestrigen DGB-Diskussionsveranstaltung im “Kleinen Prinzen”, stellten sich alle OB-Kandidaten einer interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Alle? Fast alle, denn der Kandidat der “Bürger ... -
Müntefering plädiert für sachlichen Wahlkampf
Berlin (dts) – Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat noch einmal einen sachlichen Wahlkampf angemahnt. Es dürfe keine kleinkarierte Hackerei geben, vielmehr müssten Inhalte im ... -
TV: Wahl09 – NRW vor der Entscheidung
Düsseldorf (ots) – Zehn Tage vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen wird der WDR am Mittwoch, den 19. August 2009, mit einer groß angelegten Vorwahlbefragung ... -
Bundeskanzlerin Merkel trifft russischen Präsidenten Medwedew
Sotschi (dts) – Die Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft heute den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in seiner Sommerresidenz in Sotschi. Die Themen des vierstündigen Kurzbesuches ... -
Ulla Lötzer: Schutzschirm für Arcandor-Beschäftigte
Berlin (ots) – “Mit der Zerschlagung von Arcandor droht eine brutale Marktbereinigung auf Kosten der Beschäftigten, die dabei ihren Arbeitplatz verlieren. Die Zeche werden ... -
Katja Kipping: Weg mit Sanktionen bei Hartz IV!
Berlin (ots) – DIE LINKE unterstützt den heute veröffentlichten Aufruf des Bündnisses für ein Sanktionsmoratorium bei Hartz IV. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja ... -
Bundesrechnungshof rügt Beraterpraxis in großer Koalition
Berlin (dts) – Die Bundesregierung hat offenbar nach wie vor keinen kompletten Überblick über die externen Berater- und Gutachterverträge, die in ihrem Auftrag an ... -
FDP-Generalsekretär Niebel: Wirtschaftsminister-Posten steht nicht zur Debatte
Leipzig (ots) – FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat die Forderung von Niedersachsens Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) zurückgewiesen, nach der die FDP nach der Bundestagswahl auf ... -
Jürgen Trittin: TV-Duell ist “Täuschung der Wähler”
Berlin (ots) – Jürgen Trittin, der Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, hat das für den 13. September angekündigte TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ... -
Haushaltsausschuss fragt Kosten der großen Koalition für externe Berater ab
Berlin (dts) – Der Auftrag von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) an eine Rechtsanwaltskanzlei zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfes zieht nun Konsequenzen nach sich. Wie ... -
Peterchens Mondfahrt
„Staatssekretär Hintze will eine 1,5 Milliarden Euro teure Mondmission starten und kann nicht sagen, woher das Geld kommen soll“, so Gesine Lötzsch zu Berichten, ... -
Umfrage: 18 Prozent können sich vorstellen die “Horst-Schlämmer-Partei” zu wählen
München (dts) – Stünde die “Horst-Schlämmer-Partei” aus Hape Kerkelings Kinofilm “Isch kandidiere” am 27. September tatsächlich zur Wahl, schnitte sie vermutlich besser ab als ... -
stern-RTL-Wahltrend: Union und FPD stabil bei 51 Prozent – Schwarz-Gelb beliebter als Große Koalition
Hamburg (ots) – Gut sechs Wochen vor der Bundestagswahl können Union und FDP auf eine absolute Mehrheit der Stimmen hoffen. Nach dem stern-RTL-Wahltrend, den ... -
SPD-Vize Nahles fordert Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems
Image by xtranews.de via Flickr Berlin (dts) – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich für ein Ende des dreigliedrigen Schulsystems ausgesprochen. “Ziel muss ... -
Cem Özdemir im VZ-Interview: “Was die Piratenpartei jetzt an Themen entdeckt, ist längst grüne Programmatik.”
Berlin (ots) – “Die Piratenpartei scheint viele junge Wähler zu mobilisieren”, meint ein VZ-Nutzer und fragt: “Was tun die Grünen für die Jugend?” Cem ... -
Piratenpartei: SPD schwankt weiter zwischen Wahlkampfgetöse und eigenem Handeln beim Thema Netzsperren
Die Piratenpartei nimmt erstaunt zur Kenntnis, dass die SPD trotz all ihrer Fehltritte immer noch versucht, sich dem Wähler als bürgerrechtsfreundliche Partei zu verkaufen. ... -
Piratenpartei sucht Austausch mit Kreativbranche auf “c/o pop”-Konferenz
Am kommenden Donnerstag, den 13.08.2009, wird die Piratenpartei an der Konferenz “c/o pop” teilnehmen und im Rahmen einer Podiumsdiskussion über aktuelle Entwicklungen im Bereich ... -
SPD auf den meisten Wahlzetteln ganz oben
Berlin (dts) – Bei der Bundestagswahl am 27. September wird in den meisten Bundesländern die SPD an der ersten Stelle auf den Wahlzetteln stehen. ... -
Bundeswahlleiter wird Arbeit der OSZE-Beobachter zur Bundestagswahl unterstützen
Wiesbaden (ots) – Die Entscheidung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Einladung der Bundesregierung zu folgen und die Wahl zum ... -
Infratest sieht noch Chancen für SPD bei Bundestagswahl
Berlin (dts) – Die SPD geht nach Ansicht des Demoskopie-Experten Richard Hilmer vom Institut infratest-dimap keineswegs chancenlos in die Bundestagswahl Ende September. In einem ... -
Zeitung: SPD-Vize Andrea Nahles – Union bleibt Antwort schuldig
Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – Die SPD-Vizevorsitzende Andrea Nahles wertet den Verzicht der Union, auf Kanzlerkandidat Steinmeiers “Deutschlandplan” zu antworten, als ... -
Sonntagsfrage: Grüne und FDP legen deutlich zu
Berlin (dts) – Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen verliert die Union bei der sogenannten “Sonntagsfrage” ... -
Auch mit Riester-Rente droht Alterarmut
“Die Rentenreformen von Rot-Grün bis Schwarz-Rot haben ganze Arbeit geleistet: Fast die Hälfte aller Deutschen ist von Alterarmut bedroht. Selbst die private Versicherungsindustrie muss ... -
Kinderpornos: Tauss durch Ermittlungen stärker belastet als bisher
Berlin (dts) – In der Affäre um den Besitz von Kinderpornografie wurden bei dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss größere Mengen an Foto- und Videodateien ... -
Schreiber: Auch SPD hat heimliche Großspende erhalten
Berlin (dts) – Karlheinz Schreiber, Schlüsselfigur der Parteispendenaffäre, hat vor seiner Auslieferung nach Deutschland vor einem kanadischen Untersuchungsausschuss auch die SPD belastet. Der Waffenlobbyist ... -
Bundeswahlleiter informiert zu aktuellem Kommentar von Spiegel-Online
Wiesbaden (ots) – Zu dem am 7. August 2009 in Spiegel-Online erschienenen Kommentar “Warum die Premiere des Wahlleiters zur Farce geriet” stellt der Bundeswahlleiter ... -
Zeitung: CDU erwägt Superministerium für Wirtschaft und Arbeit
Düsseldorf (ots) – Die CDU erwägt die Zusammenlegung der Bundesministerien für Wirtschaft und Arbeit, sollte sie nach der Bundestagswahl eine schwarz-gelbe Regierungskoalition anführen. “Gerade ... -
ARD-DeutschlandTREND: FDP legt bei Sonntagsfrage um zwei Punkte zu
Köln (ots) – FDP legt bei Sonntagsfrage um zwei Punkte zu, Union und SPD verlieren Mehrheit für Regierungsbeteiligung der FDP Bundesbürger sehen im Deutschland-Plan ... -
27 Parteien mit Landeslisten bei der Bundestagswahl 2009
Wiesbaden (ots) – Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat sich der Bundeswahlausschuss am 6. August 2009 in einer Beschwerdeverhandlung mit der Nichtzulassung von vier Landeslisten ...
