Politik
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HSH-Chef Nonnenmacher weiter unter Verdacht – "Hinweise auf pflichtwidrige Geschäfte verfestigt"
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Vorstandsvorsitzende der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, steht weiter im Fokus der staatsanwaltlichen Ermittlungen. Das erklärte der ... -
SPD-Finanzpolitiker Oppermann fordert namentliche Abstimmung über Rücknahme der Steuersenkung
Image via Wikipedia Halle (ots) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, will die nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten von Union und FDP noch vor Ostern ... -
SPD kritisiert Pinkwart: Forderung nach Aussetzung der Mehrwertsteuersenkung für Hotels Symbolpolitik vor der Landtagswahl
Image via Wikipedia Köln (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, hat die Forderung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) und seines ... -
Petra Pau: Ein Körperscanner oder acht Sicherheitskräfte
Image User:PDD via Wikipedia Berlin (ots) – Innenminister de Maizière und BKA-Chef Ziercke wollen Körperscanner auf Flughäfen als Parallelangebot für Freiwillige einführen. Dazu erklärt ... -
Thomas Oppermann: Regierung hat Vertrauen der ganzen Wahlperiode verspielt.
Image Arne List via Wikipedia Berlin (ots) – In dieser Woche wird die schwarz-gelbe Bundesregierung 100 Tage im Amt sein. Der Tagesspiegel hat die ... -
FDP-Fraktionschefin Homburger verteidigt günstigen Mehrwertsteuersatz für Hotels
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger hat die Forderung ihres Parteikollegen Andreas Pinkwart nach Aussetzung der günstigeren Mehrwertsteuer im Hotelgewerbe zurückgewiesen. ... -
Michael Schlecht: Regierungssprecher Ackermann in Davos
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Wenn Obama spricht, zittert die Wall Street, wenn Merkel schweigt, feiert die Börse", erklärt Michael Schlecht, Chefvolkswirt der ... -
Sahra Wagenknecht bleibt sitzen
In der Linkspartei gibt es Streit um die designierte Vize-Parteichefin Sahra Wagenknecht. Die als stellvertretende Parteivorsitzende vorgeschlagene Führungsfigur der Kommunistischen Plattform hatte am Mittwoch ... -
Das Modell des aufgeklärten Fortschritts
Das ist Michael Solf. Michael Solf ist Landtagsabgeordneter, und sogar, wie man hört, „ein veritabler Landtagsabgeordneter“. Er ist, wie ebenfalls zu hören ist, „fest ... -
Gysi: Ohne Lafontaine wird es schwieriger
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, hofft auch in Zukunft auf Impulse des scheidenden Linken-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine. "Er ... -
Gysi kompromissbereit im Linken-Führungsstreit
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, hat sich im Streit um die neue Führungsstruktur seiner Partei ... -
CDU-Generalsekretär Gröhe sieht "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD
Berlin / Saarbrücken. (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sieht eine "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD. Als Beleg führte Gröhe in der "Saarbrücker Zeitung" ... -
Hamas erzieht Kinder zu Märtyrern
Seit Jahren versucht die Propaganda der Hamas und auch der Fatah, junge Palästinenser dahingehend zu indoktrinieren, dass sie den Weg des Martyriums für Allah ... -
Gabriel fordert "Flexibilitätszuschlag" für Leiharbeiter
Image by Getty Images via Daylife Düsseldorf (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat einen zehnprozentigen "Flexibilitäts-Zuschlag" für Leiharbeiter gefordert. "Ich halte einen Flexibilitäts-Zuschlag, ... -
Die türkische Elite wandert aus
Köln (ots) – Fehlendes Heimatgefühl – Migrationsforscher hält undifferenzierte Debatten für mitverantwortlich Köln. Immer mehr junge, gut ausgebildete Deutsch-Türken zieht es in die Türkei ... -
Daniel Cohn-Bendit: Streit in der LINKEN ähnelt schlechtesten Zeiten der Grünen
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der Führer des Studentenaufstands 1968 in Paris und heutige Fraktionschef der Grünen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, sieht sich ... -
Krankenkassen-Verband kritisiert Preisgestaltung für Medikamente
Image by sparktography via Flickr Bonn (ots) – Die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Doris Pfeiffer, hat die Erhebung des vollen Mehrwertsteuersatzes ... -
Frühere Patientenbeauftragte Kühn-Mengel kritisiert Rösler: Kliniken haben Nachholbedarf bei Qualitätssicherung
Leipzig (ots) – Die frühere Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Helga Kühn-Mengel (SPD), hat den von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) angekündigten Bürokratieabbau in Kliniken deutlich kritisiert. ... -
Krankenhausgesellschaft begrüßt Röslers Bürokratieabbau
Leipzig (ots) – Leipzig. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt den von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) angekündigten Bürokratie- abbau in den Kliniken. "Wir stimmen Minister ... -
NRW-SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft hält sich Hintertür für Linkspartei offen
Image by Getty Images via Daylife Hagen (ots) – Hagen. Die nordrhein-westfälische SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft schließt auch drei Monate vor der NRW-Landtagswahl eine Koalition ... -
Althaus unterstützte Magna schon während seiner Amtszeit als Ministerpräsident
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln.Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat an seiner Sympathie für den Autozulieferer Magna schon während seiner Amtszeit ... -
CDU-Generalsekretär Gröhe nennt Bedingungen für Gesundheitsreform
Image via Wikipedia Berlin / Saarbrücken (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Bedingungen für die anstehende Reform des Gesundheitswesens und die Einführung der so ... -
Finanzsituation in der Rentenversicherung im Jahr 2009
Berlin (ots) – Die Beitragseinnahmen in der Rentenversicherung sind im Jahr 2009 gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Für das gesamte Jahr 2009 ist ein Zuwachs ... -
SPD hat Erklärungsbedarf nach Afghanistan-Konferenz
Image by baranek via Flickr Essen (ots) – Nach der Afghanistan-Konferenz sieht die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Bringschuld. "Es ist sicher ... -
Unions-Haushälter wollen stärker sparen als Schäuble – Brief an die Fraktion
Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Die Haushaltexperten der Union wollen stärker sparen als bislang von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplant. Wie die "Saarbrücker ... -
Gesundheitsdebatte: Paritätischer warnt vor unrealistischen Experimenten auf Kosten der Bürger
Berlin (ots) – Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt anlässlich der heutigen Gesundheitsdebatte im Bundestag vor der Einführung der so genannten Kopfpauschale. Der Verband kritisiert das ... -
Kolb (FDP): Neue Zuverdienstgrenzen bei Hartz-IV noch in diesem Jahr
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn / Berlin, 29. Januar 2010 – Heinrich Kolb, Sozialpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, hat gegenüber PHOENIX, ... -
ZDF-Politbarometer Januar II 2010 Bundesregierung wird zunehmend schlechter bewertet
Image via Wikipedia Mainz (ots) – Mit 76 Prozent hegt eine große Mehrheit der Deutschen Zweifel am Erfolg des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan, nur ... -
Haben Sie mal ne Burka da
Image via Wikipedia Nun stellen Sie sich doch einfach mal vor, es ginge um Ihre Tochter! Oder um Ihre Frau! Aha! Da lungert irgend ... -
Geldsegen aus Konjunkturpaket I ging an meisten NRW-Kommunen vorbei
Essen (ots) – Der von Bund und Land groß angekündigte Geldregen für Kommunen zur Energiesanierung von Schulen und Kindergärten ist an den meisten NRW-Städten ...
