Politik
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Gauck dachte aus Rücksicht auf Merkel kurz über Verzicht nach
Image via Wikipedia Präsidentschaftskandidat von SPD und Grünen hat in der Bevölkerung klaren Vorsprung auf Wulff Hamburg (ots) – Der Kandidat von SPD und ... -
stern-RTL-Wahltrend: FDP stürzt auf 5 Prozent ab – Grüne legen weiter zu
Hamburg (ots) – Die Aussichten der FDP werden immer düsterer. Wäre jetzt Bundestagswahl, würde sie nur 5 Prozent der Wählerstimmen bekommen. Das ermittelte die ... -
RWE drohen dreistellige Millionenbelastungen aus Rechtsstreit
Image by Getty Images via @daylife Essen (ots) – Dem Energiekonzern RWE drohen nach Recherchen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben) dreistellige Millionenbelastungen aus ... -
Lammert: Den Spitzenverdienern einen zusätzlichen Beitrag abverlangen
Image by IW Köln via Flickr Düsseldorf (ots) – Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das Sparpaket der Regierungskoalition kritisiert. "Als Signal für die Notwendigkeit ... -
Die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln
„Der Krieg“, lehrte Clausewitz, „ist eine bloße Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mittel” (Vom Kriege I, 1, 24). So gesehen eigentlich eine tolle ... -
Ferner: Schröder und von der Leyen lassen Frauen im Regen stehen
Image by SPD.de via Flickr Zum gestern vorgestellten Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner, MdB: ... -
Schwesig: Familien werden zu Sparschweinen der Nation gemacht
Image by xtranews.de via Flickr Zu den Sparplänen der Union beim Elterngeld erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in ... -
Landtagspräsidentin van Dinther legt Amt nieder
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Die CDU-Politikerin Regina van Dinther wird ihr Amt als nordrhein-westfälische Landtagspräsidentin niederlegen. Das berichtet die in Düsseldorf ... -
Deutscher Kinderschutzbund Bundesverband e.V. entsetzt über Sozialkahlschlag der Bundesregierung
Berlin (ots) – Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, zeigte sich entsetzt über die Ergebnisse der Sparklausur der Bundesregierung: "Hier wird eindeutig am ... -
Another Brick in the Wall
Image via Wikipedia Die Piratenpartei unterstützt die Forderungen der Schüler/innen, Auszubildenden und Studierenden, die am kommenden Mittwoch für ein kostenfreies und selbstbestimmtes ... -
Experten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft warnen vor mangelndem Wettbewerb im Internet
Image by Grüne Bundestagsfraktion via Flickr Berlin (ots) – "Die Politik ist gefordert, die Informationsfreiheit im Internet zu stärken und zu prüfen, ob ... -
Linke: Gauck und Wulff sind nicht wählbar
Image via Wikipedia Spekulationen über Daniela Dahn und einen Kirchenvertreter als Oppositionskandidaten für dritten Wahlgang Leipzig (ots) – Für die Partei "Die Linke" sind ... -
Bärbel Bas: "Kürzungen bei den Menschen, die sich nicht wehren können."
Image of Bärbel Bas Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt zu den Kürzungsplänen der Bundesregierung: "Union und FDP kürzen bei den Menschen, die ... -
BDH Bundesverband Rehabilitation reagiert enttäuscht auf das Sparpaket der Bundesregierung
Bonn, 08. Juni 2010 – Die geplanten Kürzungen im Sozialwesen werfen nach Ansicht des BDH Bundesverband Rehabilitation erhebliche Probleme auf. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende, ... -
Die Unfassbarkeit der Ursula von der Leyen
Gestern noch hat sie in einem Video-Statement ausführlich dargelegt, wie fair, wie gerecht, wie unabwendbar das alles ist. Da saß sie, blinzelte in die ... -
Über die Verhältnisse… ?
Image via Wikipedia Es zeugt bereits von Galgenhumor, wenn man zusehen muss, wie aus dem bereits ausgewrungenen, zerfetzten und löchrigen Lappen genannt Haushalt noch ... -
Verdi-Chef Bsirske lehnt Sparpaket ab – "Taumelnde Regierung"
Berlin (ots) – Verdi-Chef Frank Bsirske hat das Sparpaket der Bundesregierung zurückgewiesen und plädiert stattdessen für Steuererhöhungen. "Wir haben kein Ausgaben-, sondern ein Einnahmenproblem", ... -
Thierse: Bundesregierung setzt falsche Prioritäten
Image via Wikipedia Zur Entscheidung der Sparklausur der Bundesregierung, den Bau des Berliner Humboldt-Forums bis 2014 nicht weiterzubetreiben, erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der ... -
Verdammt gute Idee
Image by swan-t via Flickr Gegenwärtig sorgt eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) für Diskussionsstoff. Die Bindung junger Männer an den Islam, ... -
Ex-DDR-Bürgerrechtler Reich lobt Kandidaten Gauck
Image via Wikipedia Halle (ots) – Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und Bundespräsidentschaftskandidat von 1994, Jens Reich, hat die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt ... -
Angriffe auf Politiker- und Parteibüros nehmen stark zu – Rechtsextremismus-Forscher: "Beginn einer terroristischen Struktur"
Image by xtranews.de via Flickr Mainz (ots) – Eingeschlagene Scheiben, Schüsse, rechtsextreme Schmierereien und Brandsätze: Die Zahl der Angriffe auf Politiker- und Parteibüros in ... -
Welle des Protests gegen Raubbau an den Meeren
Image by European Parliament via Flickr Hamburg (ots) – Gemeinsame Pressemitteilung Kampagne OCEAN2012 fordert radikale Kursänderung in der Fischereipolitik Anlässlich des morgigen Weltozeantages weist ... -
Sparpaket: Lasten gerecht verteilen
Berlin (ots) – Zu den aktuellen Medienberichten über geplante Einschnitte bei den Sozialausgaben erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Wenn so die von der Bundeskanzlerin angekündigte ... -
Schicksalstage, freie Meere, einfach mal Abhauen
Bild: GEO Ich war dann mal weg. Jetzt, dieses lange Wochenende. So heißt das in diesem unseren Lande, wenn am Donnerstag ein gesetzlicher ... -
Front gegen Gauck in der Linkspartei wackelt
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – In der Linkspartei mehren sich Stimmen, die sich gegen einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum ... -
Generalsekretär des Zentralrats der Muslime erwägt Austritt aus der FDP
Berlin (ots) – Berlin – Der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime Aiman Mazyek denkt an Austritt aus der FDP. In einem Brief an FDP-Chef ... -
Pieper: Zwei gleichwertige Kandidaten
Image via Wikipedia Halle (ots) – Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Cornelia Pieper hält den ehemaligen Bürgerrechtler Joachim Gauck und Niedersachsens Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) für ... -
Islam-Gewaltstudie: Zentralrat der Ex-Muslime fordert Auflösung des Islamgipfels
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der Zentralrat der Ex-Muslime hat als Konsequenz der Gewaltstudie über junge Muslime die Auflösung des Islamgipfels gefordert. "Die ... -
Bundesverfassungsgericht prüft Euro-Rettung
Image via Wikipedia Das Bundesverfassungsgericht prüft, eine einstweilige Anordnung gegen den Euro- Rettungsschirm zu erlassen, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am ... -
Unterstützung für Gauck aus Koalitionslager
Image via Wikipedia Im Lager der Regierungsparteien von Union und FDP gibt es Unterstützung für den rot-grünen Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck. Die ehemalige FDP-Präsidentschaftskandidatin Hildegard ...