Politik
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Henning Mankell: Israel ist ein Apartheidstaat
Image via Wikipedia Der schwedische Bestseller-Autor Henning Mankell, 62, rechtfertigt im SPIEGEL seine Teilnahme an der umstrittenen Gaza-Hilfsaktion. Mankell war auf einem der sechs ... -
FDP-Politiker kritisieren Parteiführung
Image via Wikipedia In der FDP wächst der Unmut über die Parteiführung und deren Auftreten in der Regierungskoalition, so der Spiegel in einer Vorabmeldung ... -
FDP erteilt Steuererhöhungen klare Absage – Brüderle: Steuersenkungen bis 2013 ein Muss
Image by Liberale via Flickr Berlin (ots) – Berlin – Unmittelbar vor Beginn der Sparklausur der schwarz-gelben Regierung an diesem Sonntag erteilt die FDP ... -
Experten fordern Änderung der Parteienfinanzierung
Führende deutsche Parteienrechtler haben sich für eine Änderung der geltenden Regelungen für die Parteienfinanzierung ausgesprochen. Der Mainzer Rechtsprofessor Uwe Volkmann etwa hält die derzeitige ... -
FDP: Kein Elterngeld mehr für Hartz-IV-Empfänger
Image by Getty Images via @daylife Berlin (ots) – Berlin – Zur Sanierung des Staatshaushaltes will die FDP sämtliche Sozialleistungen, die Union und SPD ... -
Linke beklagen Selbstbedienungsmentalität ihrer Parteiführung
Image by Hier ist DIE LINKE via Flickr Mit einer Neuregelung der Bezahlung ihrer Vorstandsmitglieder macht sich die Parteispitze der Linken bei der Basis ... -
Grünen-Fraktionschefin Künast fordert höhere Einkommenssteuer und Wegfall von Ehegattensplitting und Öko-Steuer-Ausnahmen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Im Ringen um die Haushaltskonsolidierung haben die Grünen von der Bundesregierung "ein Leitbild verlangt", von dem man heraus ... -
FDP blamiert sich mit Sparvorschlag über fünf Milliarden Euro
Image via Wikipedia Verteidigungspolitiker von Union und Grünen mokieren sich über einen der umfangreichsten Sparvorschläge der FDP. Deren Generalsekretär Christian Lindner hatte den Ausstieg ... -
Linke Broschüre gibt Tipps für Brandanschläge und Sabotageaktionen
Eine neue Untergrundschrift aus der autonomen Szene beunruhigt die deutschen Sicherheitsbehörden. Seit einigen Wochen kursiert in einschlägigen Kreisen eine 80-seitige Broschüre ("prisma"), die Tipps ... -
“Intifada bis zum Sieg” – Drei Demos in Duisburg
Am Freitag und Samstag fanden in Duisburg drei Demonstrationen gegen die umstrittene Aufbringung von mit Hilfsgütern beladene Schiffe durch die Israelische Marine, welche neun ... -
SPD: ASF-Vorstand neu gewählt
Image via Wikipedia Bei der heute stattfindenden ASF-Bundeskonferenz wurde ein neuer Vorstand gewählt. Neben der Vorsitzenden Elke Ferner gehören dazu die Stellvertreterinnen Evelyne Gebhardt, ... -
Nahles: Rösler landet auf dem Boden der Realität
Image by xtranews.de via Flickr Zum Stopp der Pläne einer Kopfpauschale von Bundesgesundheitsministers Rösler erklärt SPD Generalsekretärin Andrea Nahles: Bundesgesundheitsminister Rösler landet krachend auf ... -
Historiker Hans-Ulrich Wehler für Direktwahl des Bundespräsidenten
Köln (ots) – Köln – Der Bielefelder Historiker Hans-Ulrich Wehler hält eine Direktwahl des Bundespräsidenten für ein geeignetes Mittel gegen die Politikverdrossenheit nach der ... -
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände fordert Kürzung der Sozialausgaben
Halle (ots) – Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Peter Clever, hat die Bundesregierung mit Blick auf die Sparklausur am Sonntag und ... -
Schwusos: Christopher Street Day in Kiel und Düsseldorf
Image via Wikipedia Anlässlich des CSD Kiel am 5. Juni und des CSD Düsseldorf vom 4. – 6. Juni 2010 erklärt der Vorsitzende des ... -
Vogel: Joachim Gauck ist der Kandidat aus der Mitte der Gesellschaft
Image via Wikipedia Zur Nominierung der Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten erklärt der ehemalige SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Hans-Jochen Vogel: Unser Land befindet sich ... -
GEW Bayern ruft zur Unterstützung des Bildungsstreiks auf
Image via Wikipedia München, 04.06.2010 – Die Aktionswoche für bessere Bildung ab dem 7. Juni kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Sollten die Regierungsparteien auf ... -
ZDF-Politbarometer Juni I 2010: CDU/CSU bei 33 Prozent – Grüne bei 17 Prozent
Image by xtranews.de via Flickr Mainz (ots) – In der politischen Stimmung muss die Union ein weiteres Mal deutliche Einbußen hinnehmen, SPD und Grüne ... -
CDU-Fraktionschef Kauder will Radio Paradiso retten
Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, wirft dem Berliner Senat eine "Missachtung der christlichen Kultur" vor. ... -
Greenpeace: Kohle wird stärker subventioniert als bekannt
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – 3. 6. 2010 – Der Einsatz klimaschädlicher Kohle kommt den Steuerzahler wesentlich teurer als die offiziellen Zahlen bislang ... -
SPD-Verteidigungsexperte wirft Minister zu Guttenberg Sicherheitspolitik nach Haushaltslage vor
Image by Getty Images via @daylife Köln (ots) – SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels kritisiert die Pläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der die Bundeswehr ... -
RWE-Chef Großmann lehnt Brennelemente-Steuer ab
Image by Getty Images via @daylife Essen (ots) – Der Chef des Essener RWE-Konzerns, Jürgen Großmann, lehnt die derzeit diskutierte Steuer auf Brennelemente ab. ... -
Herr Erdogan und sein Kampf um den Gazastreifen
Recep Tayyip Erdoğan via last.fm Zwei Tage nach dem israelischen Angriff auf die „Free-Gaza“-Flottille kann kein Zweifel daran bestehen, dass das entsetzliche Blutbad ... -
Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert Klarheit über Zukunft des Zivildienstes
Halle (ots) – Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat angesichts jüngster Berichte über eine Aussetzung der Wehrpflicht Klarheit über die Zukunft von ... -
Kurzsichtige Sicherheitspolitik – Aussetzung der Wehrpflicht
Berlin (ots) – Der Deutsche BundeswehrVerband ist entsetzt angesichts der Überlegungen zur Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht. "Fraglos muss auch im Wehretat gespart werden, aber ... -
Fischbach: Familien stärken – auch in schwierigen Zeiten
Berlin (ots) – Anlässlich der Vorstellung des 2. Familienreports erklärt die stellvertretende Vorsitzende für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kirchen, Arbeitnehmer, Arbeit und Soziales ... -
Hans-Jürgen Papier stoppt AKW-Verlängerungsträume der Bundesregierung
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Nach Überzeugung des im Mai verabschiedeten Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts muss der Bundesrat einer Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zustimmen – ... -
FDP: Truppenstärke um 50 000 auf 200 000 verringern
Image via Wikipedia Berlin (ots) – In der Debatte um Sparpotenziale bei der Bundeswehr hält die FDP eine Verringerung der Truppenstärke für möglich. In ... -
Barmer-Chefin: Rösler-Modell ungerecht
Image by xtranews.de via Flickr Bremen (ots) – Die Vorstandsvorsitzende der Barmer GEK, Birgit Fischer, hat das Kopfpauschalenmodell von Gesundheitsminister Philipp Rösler als ungerecht ... -
Nahles: Rösler gibt den Zappel-Philipp
Image by xtranews.de via Flickr Zu den Plänen von Bundesgesundheitsministers Rösler zur Kopfpauschale erklärt SPD Generalsekretärin Andrea Nahles: Bundesgesundheitsminister Rösler gibt den Zappel-Philipp: Er ...