Politik
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Sigmar Gabriel zum Rücktritt von Horst Köhler
Image by xtranews.de via Flickr Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: „Ich bedaure den Schritt des Bundespräsidenten außerordentlich. Wie ... -
Köhler tritt zurück
Image by Bertelsmann Stiftung via Flickr Berlin — Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", erklärte Köhler ... -
SPD veranstaltet ihre erste Onlinekonferenz
Image via Wikipedia Liveübertragung aus dem Onlinestudio im Willy-Brandt-Haus Die SPD veranstaltet ihre erste Onlinekonferenz. Der stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Scholz und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ... -
"Israel hatte den Organisatoren angeboten, die Landwege zu nutzen"
Bereits am letzten Montag, den 24. Mai 2010, erschien auf YouTube eine Stellungnahme von Jigal Palmor, einem Sprecher des israelischen Außenministeriums, zu der Gaza-„Solidaritätsflotte“. ... -
Massaker an Blockadebrechern – Bericht von Ulrich Sahm
Mehr als fünfzehn Tote unter den propalästinensischen Aktivisten auf der aus sechs Schiffen bestehenden Flotte von Blockadebrechern, dutzende Verletzte, darunter auch fünf israelische Marinesoldaten. ... -
Tote und Verletzte: Israels Militär greift Gaza-„Solidaritätsflotte“ an
Image via Wikipedia Jerusalem/Ankara/ – Ein israelisches Elite-Kommando hat am frühen Morgen im Mittelmeer gewaltsam Schiffe der "Solidaritätsflotte" für den Gaza-Streifen übernommen. Dabei ... -
Grüne fordern Steuererhöhungen
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, zur Haushaltskonsolidierung die Steuern zu erhöhen. "Wir schlagen eine zeitlich befristete, ... -
Karstadt: the show must go on
"Rückblickend steht fest, dass das Ziel, den Konzern zu retten und auf eine tragfähige Basis zu stellen, erreicht wurde." Thomas Middelhoff am 26. ... -
NRW-SPD begrüßt Ampel-Signal
Image by nrwspd via Flickr Düsseldorf (ots) – Die NRW-SPD begrüßt das Signal von FDP Chef Guido Westerwelle, in NRW eine Ampel-Koalition zu ... -
Grünen-Chef Özdemir fordert klare Signale für Ampel in Nordrhein-Westfalen
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Grünen-Chef Cem Özdemir hat klare Signale für eine Ampel-Koalition in Nordrhein-Westfalen gefordert. Nach den "Rauchzeichen von der ... -
Deutsche Bank boykottiert israelischen Rüstungskonzern
Image by Getty Images via @daylife “Die Deutsche Bank ist raus und hat keine Beteiligung an Elbit Systems”, erklärte Josef Ackermann, der Vorstandsvorsitzende ... -
Eltern mit Migrationshintergrund vertrauen deutschen Schulen
Einer am Sonntag in Gütersloh veröffentlichte Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach, die mit besonderem Blick auf Eltern schulpflichtiger Kinder mit Migrationshintergrund für die ... -
CSU-Landesgruppenchef Friedrich ruft Koalition zur Ordnung
Saarbrücken (ots) – Im Streit um höhere Belastungen für die Bürger hat CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich die schwarz-gelbe Koalition zur Ordnung gerufen. Friedrich sagte der ... -
De Maizière besorgt über EU-Skepsis
Halle (ots) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert die EU-Skepsis vieler Deutscher. "Als Innenminister sehe ich mit Sorge, dass sich in Teilen der ... -
Hessens FDP-Chef: Schäuble ist Belastung und Quälinstrument der Koalition geworden
Image via Wikipedia Merkel müsse gegen Schäuble Machtwort sprechen Leipzig (ots) – Der hessische FDP – Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn hat die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela ... -
Jörg Tauss tritt aus Piratenpartei aus
Image via Wikipedia Am heutigen Sonntag hat Jörg Tauss seinen Austritt aus der Piratenpartei Deutschland erklärt. Dazu erklärte die Partei in einer Pressemitteilung: ... -
EU-Haushaltskommissar warnt vor zu striktem Sparkurs
Image via Wikipedia Berlin (ots) – EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski hat vor einem zu rigiden Sparkurs in Europa gewarnt. "Mir macht Sorgen, dass die ... -
Karstadt: Noch zehn Tage, dann war’s das
Image by Getty Images via @daylife Essen – Der Karstadt-Gläubigerausschuss hat am Freitag nach mehr als siebenstündiger Beratung die Entscheidung über die drei ... -
Israel in der Zwickmühle – Solidaritätsfahrt mit Hindernissen
Ulrich W. Sahm Eine "Solidaritätsflotte" mit 800 pro-palästinensischen Aktivisten kann wegen des Defekts zweier Boote ihre Fahrt zum Gazastreifen erst mit rund eintägiger Verspätung ... -
Saarlands Ministerpräsident Müller für stärkere Regulierung von Rating-Agenturen
Image via Wikipedia Frankfurt/Main – Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat eine stärkere Regulierung von Rating-Agenturen gefordert. In einem Beitrag für die ... -
Ex-FDP-Chef Wolfgang Gerhardt für Politikwechsel seiner Partei
Image by Liberale via Flickr Bremen (ots) – Der ehemalige FDP-Bundesvorsitzende, Wolfgang Gerhardt, sieht nach der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen und den heftigen parteiinternen Debatten ... -
Russisches Konsortium will Karstadt kaufen
Image by Getty Images via @daylife Ein russisches Konsortium hat, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab meldet, am Freitag beim Arcandor-Insolvenzverwalter Klaus- Hubert Görg ... -
Schiedskommission der Linken attestiert Mitgliedern "geschmacklose Verhaltensweisen"
Image via Wikipedia Beim Vertuschen innerparteilicher Konflikte ist die Linke nicht zimperlich. Gegen Berichte über Machtkämpfe bringen sie ihre Anwälte in Stellung, gern ... -
Schäuble will EU-Kommission seine Sparpläne noch nicht verraten
Image via Wikipedia Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab meldet, der EU-Kommission, anders als zugesagt, am kommenden Mittwoch noch ... -
EZB kauft griechische Anleihen in Höhe von 25 Milliarden Euro
Image via Wikipedia Der Kauf von Staatsanleihen hochverschuldeter Euro-Länder durch die EZB sorgt, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab meldet, für erhebliche Irritationen ... -
Stromkonzerne planen mit verlängerten Laufzeiten für Atomkraftwerke
Image by greenpeacede via Flickr Angela Merkels Vorstoß, die Entscheidung über den Atomausstieg auf diese Woche vorzuziehen, regt, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" ... -
Leutheusser-Schnarrenberger fordert Kurswechsel der FDP
Image via Wikipedia Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den bisherigen Kurs ihrer Partei scharf kritisiert: "Ich will nichts beschönigen, der Zustand der FDP ... -
SPD-Vize wirbt für große Koalition in Nordrhein-Westfalen
Image by boellstiftung via Flickr Düsseldorf (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Olaf Scholz, hat sich für die Bildung einer großen Koalition ... -
NRW-CDU: Wir stellen den Ministerpräsidenten
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Die nordrhein-westfälische CDU hat die Forderung der SPD zurückgewiesen, dass Landeschefin Hannelore Kraft Ministerpräsidentin einer großen Koalition ... -
Koalition berät über Steuererhöhungen und Sozialkürzungen
Image via Wikipedia Berlin – Die Deutschen müssen sich angesichts leerer Staatskassen auf eine höhere Steuerbelastung einstellen. In Union und FDP zeichnete sich am ...