Politik
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Bio Super – Verwirrung an der Zapfsäule
Die Frage, verträgt mein Auto den neuen Kraftstoff überhaupt?, treibt viele Autobesitzer um. Bereits vor einigen Jahren sollte der Kraftstoff eingeführt werden, damals gab ... -
Piratenpartei gegen rassistisches und grundgesetzwidriges Profiling
Die Piratenpartei Deutschland wünscht Christoph Blume viel Erfolg zum Amtsantritt als Chef des Deutschen Flughafenverbands (ADV), lehnt aber entschieden seine Pläne für ein "Profiling" ... -
Piratenparteien verurteilen Gewalt gegen Mitarbeiter von Wikileaks
Image via Wikipedia In einer gemeinsamen Erklärung mit anderen Piratenparteien verurteilt die Piratenpartei Deutschland heute vehement alle Angriffe auf die Infrastruktur von Wikileaks und ... -
FDP stagniert bei drei Prozent – Punktgewinne für SPD und Grüne
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die FDP verharrt zum Jahresende weiter im Rekord-Umfragetief. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend erreicht die Partei zum zweiten Mal in ... -
Erblindeter S21-Demonstrant Dietrich Wagner erwartet Entschuldigung von Mappus
Hamburg (ots) – Er ist der Mann, der aus beiden Augen blutete: Dietrich Wagner wurde bei den Demonstrationen gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 schwer ... -
Freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung ist auch nach dem 31.12.2010 möglich
Mit dem Gesetz für bessere Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt – Beschäftigungschancengesetz – wird die freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung geändert und die zeitliche Befristung für ... -
Die Linke Gelsenkirchen: Wenn Politik durch Ressentiments ersetzt wird
Der journalistische Anspruch der „kritischen Internet-Zeitung“ ist gleich Null, statt dessen kann man an einem Paradebeispiel sehen, was passiert, wenn Politik durch Ressentiments ersetzt ... -
Strafanzeige gegen Duisburger OB Adolf Sauerland
Die Bürgerinitiative Duisburg21, hat heute folgenden Artikel veröffentlicht. Bei der Staatsanwaltschaft Duisburg wurde Anzeige erstattet gegen den OB wegen Untreue. Die Stadt Duisburg ... -
Michail Chodorkowski drohen nach erneutem Schuldspruch bis zu 14 Jahren Zuchthaus
Der inhaftierte Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski ist in seinem zweiten - international umstrittenen - Prozess schuldig gesprochen worden -
Demokratie-Killer Ungarn und die Chamberlainisierung der EU
Dass von unserem (schwulen) Aussenminister nicht allzuviel in Sachen Menschenrechte zu erwarten ist, haben seine zahlreichen Besuche und sein dortiges Schweigen in Staaten schon ... -
Scheel geht auf Distanz zu Westerwelle
"Die Partei hat viel versprochen und konnte noch nicht viel durchsetzen", sagt Scheel. Die Gründe dafür hingen auch "mit den jeweiligen Persönlichkeiten zusammen". -
Interne Mails sollen Böhr belasten
Die heutige CDU-Führung um Landes-Parteichefin Julia Klöckner sieht Böhr dadurch belastet -
Linkspartei vs. Adel – Vizechefin Kipping will Adelstitel abschaffen
Für viele ist das Interesse an den europäischen Königshäusern reinste Unterhaltung, wohlwissend, dass die Monarchien in Europa allesamt keine machtpolitische Rolle mehr spielen -
Medien – Mediengesetz in Ungarn: EU-Regierungen müssen sich eindeutig positionieren
„Wenn in einem demokratischen Staat mitten in Europa per Gesetz eine staatliche Medienkontrolle geschaffen wird, dürfen die EU-Staaten dazu nicht schweigen. Dieses Gesetz ist ... -
Loveparade: „Wir war’n geboren um zu leben“ – Rolf Karling improvisiert Gedenkstätte an der Todestreppe
Rolf Karling hat es heute fertig gebracht, den Opfern und Angehörigen, würdig zu gedenken. -
Ungarn – Pressefreiheit wird aufgehoben
Der Deutsche Journalisten-Verband hat das neue Mediengesetz in Ungarn als unvereinbar mit den demokratischen Grundwerten der Europäischen Union kritisiert. Das Gesetz sei zutiefst undemokratisch ... -
Loveparade: „Die Polizisten waren nur Beobachter und die Ordner total überfordert.“
Cornelia Hesse, Anwohnerin und Augenzeugin Karl-Lehr-Straße, vor den östlichen Vereinzelungs-Einlassschleusen in Neudorf Frau Hesse, Sie haben den 24. Juli 2010 noch sehr gut in ... -
160 Tage rot-grüne Koalition in NRW: Duisburger SPD Landtagsabgeordnete ziehen erster Bilanz
160 Tage nach der Regierungsübernahme in Folge der Landtagswahlen am 9. Mai 2010 ziehen die drei Duisburger SPD Landtagsabgeordneten Sören Link, Rainer Bischoff und ... -
FDP fällt auf drei Prozent
Image by Getty Images via @daylife Hamburg (ots) – Kurz vor Weihnachten gibt es für die Liberalen keine frohe Botschaft: Nach den anhaltenden innerparteilichen ... -
Missbrauch beenden – gesetzliche Regelungen für Praktikanten überfällig
Image via Wikipedia Anlässlich der Beratungen des Deutschen Bundestags zu diversen Anträgen, die gesetzliche Regelungen für Praktikanten fordern, erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock ... -
DGB: Traurige Bilanz für das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010
Image via Wikipedia In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Deutsche Kommission Justitia et Pax, dass das Europäische Jahr zur Bekämpfung ... -
DOSB bedauert Verbot von Programmsponsoring im Sport
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) bedauert die Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), das Programmsponsoring auch bei Sportübertragungen an Sonn- und Feiertagen sowie nach 20 Uhr ... -
Jusos: Bahn auf dem Weg zur Börse eingefroren
Image by xtranews.de via Flickr Zu den witterungsbedingten Problemen bei der Deutschen Bahn erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: „Die Zeiten, in denen die Bahn ... -
Linke NRW: Landesvorstand geht bei Abschaffung der Studiengebühren auf Distanz zur eigenen Fraktion
Nun kam das Veto des Landesvorstandes. Der Landesvorstand hat der rot-grünen Minderheitsregierung gedroht, die Abschaffung der Studiengebühren zu torpedieren -
Künast stoppt grüne Papstgegner
"Der Papst ist eingeladen, das ist in Ordnung so", sagt sie. "Da gehen wir hin, und zwar respektvoll." -
Linken-Chef Gysi rückt von Nato-Austrittsforderungen ab
Linke Realos fürchten nun, dass nach Bekanntwerden von Gysis Äußerungen die Fundis in den eigenen Reihen wieder auf Deutschlands Austritt aus der Allianz drängen ... -
Gesundheitsminister Rösler nennt Systemumstieg bei der Gesundheitspolitik praktisch unumkehrbar
Image by Liberale via Flickr Leipzig (ots) – Der von ihm eingeleitete Weg einer "solidarischen Gesundheitsprämie" als Alternative zur von der Opposition geforderten Bürgerversicherung ... -
Panikforscher Schreckenberg erhebt schwere Vorwürfe gegen Love-Parade-Veranstalter und Stadt Duisburg
Image by xtranews.de via Flickr Im Ermittlungsverfahren zur Love-Parade-Katastrophe hat der Panikforscher Michael Schreckenberg schwere Vorwürfe gegen die Stadt Duisburg und den Veranstalter Lopavent ... -
Linken-Chef Ernst auf stern.de: "Es war ein bitteres Jahr"
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken, zieht eine höchst kritische Bilanz 2010. “Es war ein bitteres Jahr”, sagte Ernst ... -
Rainer Bischoff: “Es war manchmal ein schwieriges, aber insgesamt gutes Jahr”
Image by xtranews.de via Flickr „Es war manchmal ein schwieriges, aber in der Abschlussbetrachtung auch ein gutes und erfolgreiches Jahr für mich persönlich und ...
