Jährliches Archiv:2010
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Telekom-Software speicherte Telefondaten von Journalisten, Gewerkschaftlern und Aufsichtsräten automatisch
Demnach war das für viele Telekom-Mitarbeiter frei zugängliche Software-System so ein gerichtet, dass die Eingabe einer einzigen Rufnummer oder eines Namens reichte, um sämtliche Gesprächspartner zu identifizieren und Querverbindungen herzustellen -
Hamburger Islamist berichtet von drohenden Terroranschlägen in Deutschand
Binnen kurzer Zeit verschwand damals insgesamt ein knappes Dutzend Islamisten aus Hamburg, von denen sich nach den Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden ein Teil in Terrorcamps an Waffen und im Umgang mit Sprengstoffen ausbilden ließ. Die Gruppe verkehrte im Umfeld der Hamburger Taiba-Moschee, die unlängst von den Behörden geschlossen wurde und in der bereits einige der Todespiloten ... -
Zu schön, um wahr zu sein: Sarrazin im Durcheinanderland
Alle Schwulen teilen ein bestimmtes Gen. So wie zum Beispiel auch die Juden oder die Zigeuner. Und all die anderen; ich meine: Türken und Araber hatten wir damals ja noch nicht hier. Heutzutage ist ja alles erlaubt. Und warum auch nicht?! Schließlich kann ja niemand etwas für seine Gene. Die hat man nun einmal oder ... -
Loveparade: Habt Verständnis für Adolf Sauerland
Schnell scharte er seine Pferdeflüsterer aus dem 2004er Wahlkampfteam um sich. Thomas Mahlberg, Petra Vogt, Josef Wörmann und Uwe Gerste sollten ihm in der Not helfen. Gerste zog es vor, sich erst einmal selbst aus der Schusslinie zu bringen und startete mit seiner Familie in den Urlaub und hielt sich auch danach sehr bedeckt. Der ... -
Führungsdebatte in der FDP reißt nicht ab
Der FDP-Spitze gelingt es nicht, die Führungsdebatte in der Partei zu beenden. Die FDP befinde sich "in einem Zustand zwischen Verzweiflung, Wut und Lethargie", sagt der schleswig-holsteinische Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki. Die Stimmung sei noch schlechter als in den neunziger Jahren, als die Partei reihenweise Landtagswahlen verlor. -
Loveparade: Das Container-Prinzip
Viele würden jetzt schon gerne die ganze Episode als beendet betrachten. Dabei ist Duisburg nach dem offiziellem Ende der Trauerzeit immer noch eine Stadt im Schockzustand. -
Ärger in Union über Merkels Umgang mit Sarrazin-Debatte
Der Chef der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion Peter Hauk sagte, bei den Anhängern der Union stießen die Äußerungen Sarrazins auf große Zustimmung. "Neun von zehn Zuschriften, die ich im Moment erhalte, geben Thilo Sarrazin recht." -
Albig: Grüne und SSW sind meine Wunschpartner
Das rot-grün-dänische Bündnis mache eine gute Politik für Kiel, eine Übertragung könne er sich auch auf das Land vorstellen. Albig hatte erklärt, für die SPD als Spitzenkandidat antreten zu wollen. Die Grünen seien stark und selbstbewusst und hätten auch allen Grund dazu. -
Bundesbank: Sarrazin hat gegen seine Verpflichtung zur "Mäßigung und Zurückhaltung in gravierender Weise verstoßen"
Zudem führen die Rechtsexperten der Bundesbank zahlreiche Stimmen aus dem In- und Ausland an, die sich zu Sarrazin äußerten, von Kanzlerin Angela Merkel über Außenminister Guido Westerwelle und andere Kabinettsmitglieder bis hin zu EZB-Präsident Jean-Claude Trichet -
Loveparade: Kommunikations-Chaos begünstigte Katastrophe
Die Protokolle fehlen jedoch im "Abschlussbericht" der Stadt, die fünf Wochen lang prüfte. "In der Kürze der Zeit" sei es "nicht möglich" gewesen, die "Tonbänder zu protokollieren und auszuwerten". -
Linken-Schatzmeister Sharma für Verzicht auf Partei-Gehalt
In der Linkspartei gibt es Unmut darüber, dass der Vorsitzende Klaus Ernst zusätzlich zu seinen Abgeordnetendiäten und einer Fraktionszulage noch einen Zuschlag aus der Parteikasse erhält. Insgesamt addieren sich die Bezüge von Ernst auf gut 13.000 Euro. Sharma, der für Schleswig-Holstein im Bundestag sitzt, hat als Bundesschatzmeister auf das Zubrot der Partei verzichtet. -
Loveparde: Der Countdown läuft – SPD bringt Antrag zum Rat ein: OB-Rücktritt vor Abwahl?
Die SPD-Ratsfraktion bringt zur Ratssitzung am Montag noch einen Antrag ein. Tenor: OB Sauerland solle noch vor der Behandlung des Abwahlantrages die politische Verantwortung übernehmen und zurück treten. Sollte der Antrag eine Mehrheit finden, wäre der Vorgang ziemlich einmalig. Ein vergleichbares Rücktritts-Votum eines Rates an seinen Oberbürgermeister in einer Großstadt ist nicht bekannt. -
Neuer Integrationsgipfel geplant – Parteien wollen offen über Probleme reden
Nach dem Beschluss der Bundesbank, die Entlassung von Thilo Sarrazin zu beantragen, wollen die großen Parteien die Diskussion über Probleme der Integration jetzt verstärken. -
Arbeitsrechtler hält Abberufung Sarrazins für schwierig
Berlin (ots) – Der Arbeitsrechtler Bernd Rüthers sieht Schwierigkeiten für die Abberufung von Thilo Sarrazin aus dem Vorstand der Bundesbank. Sarrazin habe mit seinem Buch und seinen Interview-Äußerungen “keine erkennbaren dienstlichen Verfehlungen begangen”, sagte Rüthers, der auch Experte für Kündigungsrecht ist, dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Samstagausgabe). Dazu müsse Sarrazin schon “Geschäftsfelder der Bundesbank nachhaltig ... -
Türkische Regierung erfreut über Merkels Stellungnahme zu Sarrazin
Die türkische Regierung hat die Klarstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Debatte über die integrationspolitischen Thesen von Thilo Sarrazin begrüßt. -
Dortmund: Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbot – Anmelder wendet sich direkt an Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Die vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigte Verbotsverfügung des Polizeipräsidenten Dortmund hat somit weiterhin Bestand. Die Neonazidemo bleibt verboten. Der Anmelder hat beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde eingereicht. Die Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts bleibt abzuwarten. -
Kieler OB Albig (SPD) will gegen Stegner antreten
Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig will bei der vorgezogenen Landtagswahl für die SPD als Spitzenkandidat antreten und Ministerpräsident werden. -
Edith Fröse (Linkspartei) und der KV Kleve
Fröse, Gewerkschaftssekräterin aus Duisburg und somit aktive Gewerkschafterin, konnte aber bis zu ihrem Abgang im Jahre 2010 dem Kreisverband keinen positiven Stempel aufdrücken -
Einigung mit der Stadt Duisburg rechtskräftig
Die Stadt Duisburg hatte xtranews per Gerichtsbeschluss verbieten lassen, Dokumente zur Loveparade-Katastrophe zu veröffentlichen. Bei den Dokumenten handelte es sich um die Anlagen zu einem Gutachten von der Düsseldorfer Kanzelei Heuking Kühn Lüer Wojtek unter Federführung der Juristin Dr. Ute Jasper, das einwandfreies Verhalten der Stadt Duisburg belegen sollte. -
Kreditkartenunternehmen Visa will von der Leyens Bildungs-Chipkarte managen
Das Kreditkartenunternehmen Visa will das Management für die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderte Bildungs-Chipkarte für Kinder aus sozial schwächeren Familien übernehmen. "Wir sehen nunmehr die Möglichkeit, im Rahmen unserer Mitgliedsorganisationen sämtliche Ausgaben, die über die ,Bildungs-Card' getätigt werden sollen, auf Basis der individuellen Anforderungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales abzuwickeln." -
Steffens macht Heimleiter für Missstände in Pflegeheimen verantwortlich
Steffens kritisiert "eine Riesenspanne von sehr guten bis hin zu katastrophal schlechten Einrichtungen" in NRW. Das sei zuallererst ein Führungsproblem. Es kämen "immer mehr reine Kaufleute ohne Empathie für die zu pflegenden Menschen und die Beschäftigten in Leitungspositionen." Deshalb will sie ein "verpflichtendes Coaching für Führungskräfte einführen", deren Häuser gravierende Mängel aufweisen. -
Duisburger Philharmoniker: Festakt zum 25jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft Duisburg / Vilnius und des 60jährigen Bestehens der Partnerschaft Duisburg / Portsmouth
Am kommenden Samstag, dem 4. September wird um 20 Uhr die Litauische Staatsphilharmonie in der Philharmonie Mercatorhalle zu Gast sein. Anlässlich des Festaktes zum 25jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft Duisburg / Vilnius und des 60jährigen Bestehens der Partnerschaft Duisburg / Portsmouth hat Generalmusikdirektor Gintaras Rinkevicius ein überaus interessantes musikalisches Programm zusammengestellt. -
Gastkommentar: Loveparade – Von Rettungswegen und Bauvorschriften
Der Kommentator ist uns bekannt, will aber anonym bleiben. Er kommentiert den Artikel http://fallback2.xtranews.de/2010/08/21/duisburg-kein-rettungswegeplan-bei-250-000-besucher-lageplan-mit-eingezeichneten-rettungswegen-geheim/ Ausdrücklich stellt der Beitragende fest: Dieser Kommentar soll keineswegs das von der Lopavent gewählte Konzept rechtfertigen, jedoch bringt unnützes herumgereite auf Punkten die nicht ursächlich für das Geschehene sind keine Aufklärung. -
Forsa-Umfrage: 70 Prozent der Schleswig-Holsteiner wollen schnelle Neuwahl
Die SPD kann sich laut Forsa bessere Chancen mit dem Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig als mit ihrem Parteichef Ralf Stegner ausrechnen. Wie die Zeitung berichtet, sprechen sich 12 Prozent für Albig als nächsten schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten aus, aber nur elf Prozent für Stegner. -
Ashtianis Sohn fordert mehr internationalen Druck auf den Iran – “Meine Mutter ist in einem sehr schlechten Zustand”
Der Sohn der von Steinigung bedrohten Sakineh Ashtiani fordert den Westen eindringlich auf, den Druck auf den Iran zu erhöhen. "Meine Mutter ist in einem sehr schlechten physischen Zustand", sagte Sajjad Ghaderzadeh dem Online-Magazin stern.de. "Als ihr Sohn wünsche ich mir, dass der Druck auf den Iran weiter erhöht wird. Ich bitte die Regierungen der ... -
Götz: Verbesserung des Feuerwehrführerscheins
Die christlich-liberale Koalition hat vereinbart, das Straßenverkehrsgesetz zugunsten der bei den Freiwilligen Feuerwehren, den Rettungsdiensten und den technischen Hilfsdiensten ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern weiter zu verbessern. -
Loveparade: Nichts neues aus dem Sauerland
Die Geschehnisse am 21. Juli mit 21 Toten sei «zu ernst und zu tragisch, als dass man reine Schuldzuweisungen akzeptieren könnte», sagte er im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags. Sauerland versicherte, bei allen Planungen der Stadt habe immer die Sicherheit der Teilnehmer der Loveparade im Vordergrund gestanden. -
Andrea Nahles: Zur Debatte um Thilo Sarrazin
In einer E-Mail an die Parteimitglieder äußerte sich heute die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles zu dem Themenkomplex Thilo Sarrazin. Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. -
Internet verstaatlichen?
Die Forderungen nach breiterer Verstaatlichung von wichtigen Teilen der Wirtschaft bleiben bei den Linken vorrangiges Ziel und Lösung vieler Probleme. -
Sarrazin bei Hart aber Fair
Michel Friedmann konterte und bezeichnete Sarrazin als "menschenfeindlich, gewalttätig und respektlos".
