Jährliches Archiv:2010
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Rösler: Lobbyisten sind zum Glück fast immer leicht zu durchschauen
Image by Liberale via Flickr Leipzig (ots) – Als "leicht zu durchschauen" hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die Lobbyisten nach seinen ersten gut 100 Tagen Mitgliedschaft im Bundeskabinett und an den Schaltstellen des politischen Sektors im Gesundheitsbereich enttarnt. "Lobbyisten sind zum Glück fast immer einfach zu durchschauen. Von denen darf man sich nicht beeindrucken lassen", ... -
Sinfonie der Tausend – ausverkauft!
Image by Ethan Prater via Flickr (Duisburger Philharmoniker) – Das Konzert “Sinfonie der Tausend” am 12. September im Landschaftspark Duisburg-Nord im Programm des Kulturhauptstadt Europas RUHR.2010 ist ausverkauft. Bereits am ersten Tag des Vorverkaufs hatten mehr als 1.000 Karten die Besitzer gewechselt. Fünf Tage später waren dann die restlichen Tickets weg. Mit der Ankündigung des ... -
Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration: Minister Armin Laschet begrüßt die Neuausrichtung der Deutschen Islamkonferenz
(MGFFI) – Nordrhein-Westfalen wird als Vorsitzland der Integrationsministerkonferenz (IntMK) in der heute angekündigten zweiten Phase der Deutschen Islam Konferenz einen Platz im Plenum einnehmen. „Der Dialog mit den in unserem Land lebenden und zu unserer Gesellschaft gehörenden Muslimen ist äußerst wichtig. Es ist gut, dass die Deutsche Islam Konferenz, die eine ideale Plattform für diesen ... -
Der Tod kam aus dem All
Image by azrael74 via Flickr (idw) War es der Einschlag eines gigantischen Meteoriten oder doch vielleicht verheerende Vulkanausbrüche? Bis heute diskutieren Forscher darüber, was vor 65 Millionen Jahren zwei Drittel aller Tier- und Pflanzenarten auf der Erde auslöschte und das Zeitalter der Dinosaurier beendete. Eine Gruppe internationaler Wissenschaftler unter Leitung des Geologen Dr. Peter Schulte ... -
Wenn die innere Uhr Probleme in der Ehe macht – LMU-Forscher Roenneberg veröffentlicht Chronobiologie-Buch
Image by Hexadecimal Time via Flickr (idw) – “Sechs Stunden Schlaf für einen Mann, sieben für eine Frau und acht für einen Narren”, soll Napoleon einmal gesagt haben. Kein Wunder: Er selbst kam mit sehr wenig Schlaf aus. Einstein dagegen brauchte anscheinend mindestens zehn Stunden Schlaf, um optimale Leistungen zu erbringen. Nun war weder Napoleon ... -
Philologenverband wirft Ole von Beust vor, das Gymnasium schlechtzureden!
Image Steu111 via Wikipedia Berlin (ots) – "Die Zeiten, in denen die Schulpolitik Kinder als Versuchskaninchen missbraucht, müssen vorbei sein!" Verärgert hat sich der DPhV-Bundesvorsitzende Heinz-Peter Meidinger über Falschaussagen des Ersten Bürgermeisters der Stadt Hamburg, Ole von Beust, in einem heutigen Interview mit dem Deutschlandfunk geäußert. "Inzwischen scheint Herr von Beust fast vollständig die ideologisch ... -
Zentralrat der Muslime kritisiert Ausschluss des Islamrats aus der Deutschen Islamkonferenz
Image by David Ortmann via Flickr Berlin (ots) – Berlin. Der Zentralrat der Muslime hat die Entscheidung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) heftig kritisiert, die Mitgliedschaft des Islamrats in der Deutschen Islamkonferenz zu suspendieren. Dies gleiche "einer Kollektivstrafe für jede einzelne Moschee der 300 Gemeinden des Islamrats" und sei "ein Rückschlag im Bemühen eines ... -
CDU-Spitzenpolitiker über Gabriels Äußerungen zur Parteienverwicklung in NS-Historie empört
Image Euku via Wikipedia Bielefeld (ots) – Empört hat der Bielefelder Europapolitiker Elmar Brok (CDU) in der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) auf eine Äußerung von SPD-Chef Sigmar Gabriel reagiert. Dieser hatte "in einem Rundumschlag sowohl der FDP als auch der CDU mangelndes Freiheitsbewusstsein vorgeworfen hatte: "Die erste bürgerliche Demokratie haben Sozialdemokraten mit ihrem ... -
Bundestag gedenkt auf Initiative der Linken des Kriegsendes
Frankfurt/Oder (ots) – Der Bundestag wird auf Initiative der Linke-Fraktion am 7. Mai 2010 des Endes des Zweiten Weltkrieges vor 65 Jahren gedenken. Das berichtet die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) in ihrer Freitagausgabe. Da der 8. Mai als Tag des Kriegsendes in diesem Jahr auf einen Sonnabend falle, werde dieses Datum bereits am Tag zuvor mit ... -
ver.di-interner Tarifstreit beendet – Lohnerhöhung für Mitarbeiter
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Nach der Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst hat sich die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di nun auch mit den eigenen Beschäftigten auf eine Lohnerhöhung geeinigt. Informationen der NDR Sendung "Menschen und Schlagzeilen" zufolge sollen die Gewerkschaftsangestellten rückwirkend zum 1. Januar 2010 2,4 Prozent mehr Lohn sowie rückwirkend für 2009 eine Einmalzahlung in Höhe ... -
Kraft: Stipendien wären Hilfe für die Falschen
Zu der morgigen Anhörung im Bundesbildungsministerium zum nationalen Stipendienprogramm erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: Bundesbildungsministerin Annette Schavan sollte ihr Stipendienprogramm ganz schnell wieder in der Schublade verschwinden lassen. Denn Stipendien werden überdurchschnittlich häufig von Studierenden in Anspruch genommen, die sie gar nicht nötig haben. Das belegen zum Beispiel die Untersuchungen des HIS (Hochschul-Informations-System). Der ... -
Piratenpartei: Internet-Enquetekommission – Wann kommt eine echte Alternative?
Image via Wikipedia Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die heute vom Deutschen Bundestag eingesetzte Internet-Enquetekommission als "Alibi-Veranstaltung". Deutschland hat keinen Bedarf an weiteren Schwatzrunden zum Thema Internet, sondern netzpolitischen Handlungsbedarf. Allein das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in dieser Woche zeigt, dass es bereits 5 nach 12 ist. Mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder wird derzeit ein weiterer Anschlag ... -
Bundespräsident Köhler wartet bei Parteispenden Reformvorschläge des Bundestages ab
Image via Wikipedia Berlin / Saarbrücken. (ots) – Bundespräsident Horst Köhler will von seinen gesetzlichen Möglichkeiten zur Neuregelung von Parteispenden vorerst nicht Gebrauch machen. Köhlers Sprecher Martin Kothé verwies in der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) darauf, dass der Bundestag nach den bekannt gewordenen Fällen von Sponsoring selbst aktiv geworden sei. So hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert eine ... -
Parteitagsskandal in NRW: Buchmacher bietet Wetten auf Rüttgers-Rücktritt an
Image via Wikipedia Heidelberg (ots) – Die Sponsoringaffäre um Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat die nordrhein-westfälische CDU tief erschüttert. Rapide sinkende Umfragewerte, Personaldiskussionen, Furcht vor weiteren Enthüllungen – zwei Monaten vor der Landtagswahl ist die einstige schwarz-gelbe Regierungsmehrheit von CDU und FDP dahin. Erstes Opfer der wachsenden Nervosität war Generalsekretär Hendrik Wüst, der sein Amt im ... -
Flach (FDP): Vorschläge zur Kosteneindämmung bei Arzneimitteln in den nächsten 14 Tagen -Ferner (SPD) kritisiert höhere Beiträge bei niedrigen Einkommen
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 4. März 2010 – Die Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, hat gegenüber PHOENIX Vorschläge zur Eindämmung der Arzneimittelkosten angekündigt: "Wir sind fest entschlossen, innerhalb der nächsten 14 Tagen dort Vorschläge auf den Tisch zu legen." Sie glaube jedoch nicht, dass sich im "Mehrwertsteuerbereich etwas verändern wird. Das wird der Finanzminister ... -
SPD-Bundestags-Landesgruppe bietet Sponsoring mit Gabriel an SPD-Sprecher: Gabriel sei, anders als Rüttgers, nicht käuflich
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Im Rahmen ihres traditionellen "Pfingsttreffen 2010" haben die Landesgruppen Niedersachsen/Bremen der SPD-Bundestagsfraktion für Sponsoren der Veranstaltung SPD-Chef Sigmar Gabriel als persönlichen Gesprächspartner angeboten. Das geht aus einer "Sponsoringanfrage ,Pfingsttreffen 2010’" hervor, die der Landesgruppenvorstand und Bundestagsabgeordnete Holger Ortel mit Datum vom 22. Februar 2010, und damit im direkten zeitlichen ... -
Das große Ganze in Gefahr
“Zebrastreifen weiß und blau” Image by oscar alexander via Flickr Und in der Halbzeitpause das „heute-journal“: „… anschließend sprengte sich der dritte Täter in einer Klinik in die Luft, die von vielen Opfern der ersten beiden Anschläge aufgesucht wurde. Zum Wetter: der Winter hat Deutschland fest im Griff …“ Das ist ja klar, dass das ... -
Umsatzsteuerstatistik 2008: 463 Unternehmen waren Umsatzmilliardäre
Wiesbaden (ots) – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der Umsatzsteuerstatistik mitteilt, erzielten im Jahr 2008 insgesamt 463 Unternehmen in Deutschland Umsätze von mindestens einer Milliarde Euro. Das waren 14 mehr als 2007. Diese Umsatzmilliardäre kamen zusammen auf einen Wert der Lieferungen und Leistungen (Umsatz ohne Umsatzsteuer) von 1 772 Milliarden Euro, dies entspricht ... -
Volkszählung 2011 wird deutlich teurer – Fragebogen umfasst 57 Fragen
Saarbrücken (ots) – Die Volkszählung 2011 wird deutlich teurer als geplant. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, steigen die Kosten von bisher veranschlagten 500 Millionen Euro auf über 700 Millionen Euro. Die Zeitung beruft sich auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden. Hintergrund ist der erhebliche Aufwand für die Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung ... -
DGB-Chef nimmt Merkel in Schutz
Image Smial via Wikipedia Bielefeld (ots) – DGB-Chef Michael Sommer verteidigt in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Donnerstagausgabe) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen Angriffe aus dem Arbeitgeberlager. Sommer vertritt die Ansicht, dass die Bundesregierung in zwei Teile zerfalle. Die Kanzlerin bemühe sich um eine soziale Balance und mit ihr auch ... -
LVZ: Gabriel: FDP ist bundesweit radikal und fundamentalistisch, Linke nur in NRW – beide gehörten nicht in den Landtag
Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – SPD-Chef Sigmar Gabriel ist der Meinung, dass FDP und Linkspartei radikale und fundamentalistische Parteien seien, die beide nicht in den nächsten Landtag von Nordrhein-Westfalen gehörten. Allerdings stelle sich die Linkspartei, so Gabriel in einem Interview mit der aktuellen Ausgabe der "Leipziger Volkszeitung" (www.lvz-online.de), nur in Nordrhein-Westfalen ... -
Schon 2009 ernste Sicherheitsbedenken wegen Kölner U-Bahn-Bau
Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Wegen unzureichender Protokolle im Zusammenhang mit dem U-Bahn-Bau in Köln hat es im vorigen Jahr ernste Bedenken für die Sicherheit der Bevölkerung gegeben, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Das Erdreich in der Nähe von mehreren Baustellen und unter den angrenzenden Wohnhäusern wurde gezielt auf Hohlräume hin ... -
6. Philharmonisches Konzert: Spannende Uraufführung
Image by Poli Ti Pic via Flickr Wer weder heute noch morgen Gelegenheit hat das 6. Philharmonische Konzert zu besuchen sollte sich den 14. April im Kalender vormerken – dann nämlich wird auf WDR3 das Konzert nochmals zu hören sein. Ein Konzert, das einerseits das Henze-Projekt von RUHR2010 fortführte, andererseits aber auch mit “Seines Inneren ... -
SPD-Chef Gabriel wirft Bundestagspräsident Lammert parteiisches Aufklärungs-Verhalten in Sponsoring-Affäre von NRW und Sachsen vor
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Parteiisches Verhalten aus Rücksicht auf seine wahlkämpfende CDU in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Chef Sigmar Gabriel im Zusammenhang mit der Aufklärung der Partei-Sponsoringvorwürfe dem Bundestagspräsidenten vorgeworfen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) machte Gabriel zugleich deutlich, dass die SPD komplett und sofort auf die Möglichkeit des Sponsorings verzichten würde. ... -
Eva-Maria Stange fordert Priorität für Lehre
Image via Wikipedia Zu der heutigen Tagung von Kultusministerkonferenz und Hochschulrektorenkonferenz zur Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildungspolitik der SPD, Dr. Eva-Maria Stange: Es ist gut, dass Hochschulen und Kultusminister endlich Studierende und Lehrende einbeziehen, um über Korrekturen am Bologna-Prozess zu beraten. Die Reform der Reform wird nur gelingen, wenn in ... -
Presseagentur entgegnet unhaltbarer Unterstellung im "Stern": Es wurde niemand "bespitzelt" – CMK arbeitet nach journalistischen Grundsätzen
Berlin (ots) – Der "Stern" richtet in seiner aktuellen Ausgabe erneut massiv geschäftsschädigende Vorwürfe an die CMK IMAGES Presseagentur GmbH. CMK weist insbesondere die Unterstellung, öffentliche Personen "bespitzelt" zu haben, in aller Deutlichkeit zurück. CMK arbeitet nach den geltenden journalistischen Grundsätzen für zahlreiche Medien in Deutschland. In seiner aktuellen Ausgabe schreibt der "Stern" erneut über ... -
SoVD: Keine Schnellschüsse bei der Pflegezeit
Berlin (ots) – Zum Vorschlag von Familienministerin Schröder, eine zweijährige Pflegezeit einzuführen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der Vorschlag ist mit Blick auf die notwendige Stärkung der häuslichen Pflege durchaus überlegenswert. Insbesondere aus sozialen Gründen und um die langfristige Finanzierung der Pflegeversicherung zu gewährleisten, muss die häusliche Pflege ausgebaut werden. Zudem ist es erforderlich, dass dem ... -
"Wir brauchen einen neuen Wachstumsbegriff"- EKD-Bevollmächtigter Felmberg zur europäischen Wirtschaftsstrategie
Hannover (ots) – Anlässlich der heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Mitteilung zur zukünftigen Wirtschaftsstrategie der EU für die kommenden zehn Jahre hat der Bevollmächtigte des Rates der EKD bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union, Prälat Dr. Bernhard Felmberg, die dringende Notwendigkeit einer Stärkung ihrer sozialen Aspekte betont. "Das Europäische Jahr 2010 zur ... -
Vorratsspeicherung FDP-Politiker Stadler: Neuregelung des Gesetzes nicht zwingend
Image by freiheitsfreund via Flickr Halle (ots) – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP), rechnet nicht zwingend mit einer gesetzlichen Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung. "Das Gesetz ist an mehreren Stellen beanstandet worden", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Deshalb muss man eine etwaige Neuregelung sehr sorgfältig vorbereiten. Zudem zeichnet sich auf ... -
Jobcenter gehen gegen sittenwidrige Löhne vor – Prüfung erfolgt bei jedem Verdacht auf Lohnwucher
In den Medien wird derzeit intensiv darüber diskutiert, ob und wie Jobcenter gegen Arbeitgeber vorgehen, die sittenwidrige Löhne zahlen. Beklagt wird dabei, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) den Grenzwert für Lohnwucher mit drei Euro je Stunde viel zu niedrig angesetzt habe. Dazu stellt die BA klar: Im Interesse der Steuerzahler prüft die BA, ob ...