Image by lesliebyk via Flickr Kopenhagen (ots) – Nach über zwei Jahren internationaler Verhandlungen hat die Weltklimakonferenz in Kopenhagen nicht mehr als eine Noterklärung  zustande gebracht, die lediglich von 25 der über 100 angereisten Staats- und Regierungschefs unterstützt wird. Der NABU kritisierte diesen faulen Kompromiss in letzter Sekunde. "Um ein totales Scheitern des Gipfels abzuwenden, ...

Image via Wikipedia Manche Dinge kann man sich beim besten Willen nicht ausdenken, sie passieren ganz einfach. So wie eine Pressemitteilung vom Bund der Verbraucher, die die Tage in die Räume der Redaktion flatterte und enorme Heiterkeitsstürme verursachte.  Dieses Juwel kann man doch nicht unseren Lesern vorenthalten dachten wir – natürlich nicht ohne passende Kommentare.

Image by freefotouk via Flickr Kopenhagen/ Berlin (ots) – "Die Welt hat auf Kopenhagen geschaut. Die Welt wurde bitter enttäuscht", sagte der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, zu den Ergebnissen des Klimagipfels. Es sei eine Bankrotterklärung der Staats- und Regierungschefs, dass nach jahrelangen Vorverhandlungen am Ende der Kopenhagen-Konferenz keine ...

Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der designierte Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Stefan Mappus (CDU), hat sich für eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ausgesprochen und die Nehmerländer scharf kritisiert. "Was uns am meisten missfällt, ist die Tatsache, dass wir Jahr für Jahr im Regelfall deutlich mehr als zwei Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich bezahlen, damit Länder wie ...

Image by Mark Max Henckel via Flickr Berlin (ots) – Zum Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien der Länder Baden-Württemberg und Hessen erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB, und die zuständige Berichterstatterin, Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB: Die Unionsfraktion unterstützt die Initiative der Länder, für die sogenannte Genitalverstümmelung im Strafgesetzbuch einen eigenen Straftatbestand ...

Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – Das Bundesverteidigungsministerium hat im Zusammenhang mit dem umstrittenen Luftschlag von Kundus, bei dem auf Bundeswehr-Befehl auch zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind, klar gestellt, dass Zivilpersonen in Afghanistan nur mit militärischer Gewalt angegriffen werden können "sofern und solange sie unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen". Eine gezielte ...

Image by debagel via Flickr Nürnberg (ots) – Zum 1. Januar 2010 werden das Kindergeld und die Kinderfreibeträge erhöht Der Bundesrat hat heute dem von der Bundesregierung beschlossenen Wachstums-beschleunigungsgesetz und den darin enthaltenen Änderungen zum Kindergeld zugestimmt. Das Kindergeld erhöht sich um jeweils 20 Euro pro Kind und steigt somit für das erste und zweite ...

Image by Torben* via Flickr Berlin (ots) – Anlässlich der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg zur rückwirkend angeordneten Sicherheitsverwahrung von Sexual- und Gewaltstraftätern erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB: Die Entscheidung der Kleinen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg zur rückwirkend angeordneten Sicherheitsverwahrung von Sexual- ...

Image by dielinke_sachsen via Flickr Berlin (ots) – Zur positiven Arbeitsplatzbilanz des Airbus A 380-Programms erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB: Die Entwicklung und Produktion des größten Passagierflugzeugs der Welt, des Airbus A 380, sichert viele hoch qualifizierte Arbeitsplätze in Deutschland. Auch die neuen Bundesländer profitieren von Entwicklungs- und Produktionsarbeiten im Rahmen ...

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Gute Nachricht für Angestellte von Autoherstellern: Beim Kauf von sogenannten Jahreswagen fallen für sie ab sofort weniger Steuern an. Das berichtet stern.de. Der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern liegt exklusiv der Beschluss des Bundesfinanzministeriums vor, die Besteuerung neu zu regeln. Durch die Änderung sinkt die steuerliche Belastung der Mitarbeiter ...

Image by debagel via Flickr Düsseldorf (ots) – Im Streit um die Reform der Jobcenter hat sich der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, für ein Ende des Modells ausgesprochen, nach dem Städte – die sogenannten Optionskommunen – sich in eigener Regie um Arbeitslose kümmern. "Die nachweisbaren Vermittlungs-Daten belegen, dass die Optionskommunen noch schlechtere ...

Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat den entlassenen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan aufgefordert, die Auseinandersetzung mit dem Verteidigungsminister "nicht eskalieren zu lassen". Das sei auch "im Interesse Schneiderhans selbst", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Zugleich bescheinigte Polenz dem früheren General ...

Keine guten Nachrichten. Die Weltklimakonferenz in Kopenhagen steht vor ihrem Scheitern. Greenpeace meldet am 17. Dezember 2009 um 10:27 Uhr: „Merkel warnt vor Scheitern des Klimagipfels“.   Sie wissen ja: Frau Merkel ist unsere Klimakanzlerin. Und von Frau Roth, einer anderen Parteivorsitzenden, haben wir uns sagen lassen, dass es in Kopenhagen „um nicht weniger als ...

Image by nrwspd_foto via Flickr Duisburg – Die Duisburger SPD richtet sich bewusst nicht nur an ihre Parteimitglieder, sondern ausdrücklich auch an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Sie will den Programmentwurf zur Landtagswahl in NRW am 09. Mai 2010 auf zwei Veranstaltungen öffentlich diskutieren, bevor er im Februar auf einem Landesparteitag abschließend beraten und beschlossen ...

Image by quapan via Flickr Nürnberg (ots) – Die deutsche Bevölkerung wird nicht nur weniger und älter, Deutschland wird auch bunter. Aktuell leben 15,4 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Jeder fünfte Mitbürger in Deutschland hat ausländische Wurzeln. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt zählen Menschen mit Migrationshintergrund oftmals zu den "Sorgenkindern", und das obwohl sie gute ...

Image by icatus via Flickr Hamburg (ots) – Die Zahlen gerichtlicher Maßnahmen zur Eintreibung offener Forderungen gegen Privatpersonen sind von Januar bis September 2009 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres rückläufig. Laut einer aktuellen Studie der Wirtschaftsauskunftei BÜRGEL in Hamburg gaben im Untersuchungszeitraum 472.344 Bürger eine eidesstattliche Versicherung ab – 25,97 Prozent weniger als in den ...

Frankfurt/Main (ots) – Der Bundesvorsitzende der Verkehrsgewerkschaft GDBA, Klaus-Dieter Hommel, hat sich heute in der Frage des vermuteten Datenmissbrauchs durch den dbb, an den Bundesdatenschutzbeauftragen gewandt. "Wir bitten Sie, gemäß Ihren Zuständigkeiten tätig zu werden", schrieb GDBA-Chef Hommel an Peter Schaar. Der Deutsche Beamtenbund hatte am Wochenende die Mitglieder der Verkehrsgewerkschaft GDBA angeschrieben und sie ...

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der ehemalige Generalinspekteur  der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hat in seinem Rücktrittsgesuch an Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eingeräumt, dem Minister nicht das komplette Informationsmaterial zum Luftangriff nahe Kundus zur Verfügung gestellt zu haben. Das berichtet der stern in seiner aktuellen Ausgabe. In der dem Hamburger Magazin vorliegenden Erklärung Schneiderhans vom ...

Image by wetwater via Flickr Ein Oberst ist ein Offizier. Ein Freiherr ist so etwas wie ein Baron. Politik ist ein schmutziges Geschäft. Und Duisburg – nur mal so als Beispiel – ist eine wunderschöne Stadt. Genug der Beispiele! Jetzt sind Sie dran. Die Preisfrage: was ist Kultur? Wie bitte?! Das sei belanglos. Also: wenn ...

Image via Wikipedia Duisburg hat kreatives Potential, das ist jedem klar. Duisburg hat auch Klasse. Duisburg hat auch genügend Bühnen auf der man sowohl kreativ als auch klasse sein kann. Und wenn die GfW zu einer Open Stage für Kreative in Duisburg aufruft und ein soziales Kuscheln mit Häppchen und Getränken veranstaltet sollten Funken sprühen ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – In der Tarifauseinandersetzung im Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) zeichnet sich ein Ende ab. Die beiden externen Vermittler Prof. Dr. Jutta Glock und  Prof. Dr. Wolfgang Däubler haben der Geschäftsleitung und den Gewerkschaften ver.di und DJV eine gemeinsame Empfehlung zur Lösung des Konflikts vorgelegt. Die wesentlichen Punkte ihres Vorschlags sind: – ...

Image by Jens-Olaf via Flickr Saarbrücken (ots) – Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen (CDU), hat die unionsgeführten Landesregierungen davor gewarnt, sich bei der Abstimmung über das Wachstumsbeschleunigungsgesetz am Freitag im Bundesrat allein der Parteiraison zu beugen. "Landesinteressen gehen immer vor Parteiinteressen", sagte Diepgen der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). Diepgen hatte im Jahr 2000 ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der Veröffentlichung des Sondergutachtens Post 2009 der Monopolkommission, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Während die wettbewerbliche Entwicklung im Bereich der Kurier-, Express- und Paketdienste (KEP) als positiv gewertet wird, sieht die Monopolkommission die Wettbewerbsentwicklung auf den Briefmärkten immer noch kritisch: Statt einer Besserung ...

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Hubert Hüppe wurde heute zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen ernannt. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. Bundesvorsitzender Robert Antretter: "Hubert Hüppe ist die richtige Wahl." Der 53-Jährige aus Werne (Nordrhein-Westfalen), der selbst Vater eines behinderten Kindes ist, hat während seiner Zeit als Abgeordneter ...

Image by ponte1112 via Flickr Berlin (ots) – Zum Beschluss des Gesetzentwurfs für ein Sonderprogramm für die Milchviehhalter durch das Bundeskabinett erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB: Die Bundesregierung hat mit dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Sonderprogramm für die Landwirtschaft konkrete Hilfen im Umfang von 750 Millionen Euro für die durch stark gesunkene ...

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Bundeswehr-Offizier, der den Luftangriff nahe Kundus anordnete, hat die Ermittlungen aktiv behindert. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Oberst Georg Klein habe nach dem Angriff angeordnet, Ermittler vom Regionalkommando aus Mazar-I-Sharif nicht mit den ersten deutschen Soldaten zum Tatort zu lassen ...

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr ist die SPD in der Wählergunst unter die 20-Prozent-Marke gefallen. Im stern-RTL-Wahltrend sackte sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt ab und landete damit wieder bei ihrem historischen Tief von 19 Prozent. Auch die FDP büßte einen Punkt ein: Derzeit würden ...