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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst wirft Gesundheitsminister Rösler eine unsoziale Gesundheitspolitik vor. Schwarz-Gelb wolle die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen allein den Versicherten aufbürden, obwohl es soziale Alternativen gäbe. Ernst erklärt: Rösler steht für eine unsoziale Gesundheitspolitik. Die Kopfpauschale ist eine Kriegserklärung an die Versicherten. Sie zahlen mehr und bekommen weniger ...
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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Die Kanzlerin setzt auf Kinderarmut als Zwangsinstrument für Hartz IV-Beziehende", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, die jüngsten Äußerungen von Kanzlerin Merkel, die ausgerechnet am Tag des 20. Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention eine Angleichung der Hartz-IV-Regelsätze an das niedrigere Kindergeld forderte. "Das ist eine unglaubliche Entgleisung. ...
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    Image via Wikipedia Bonn (ots) – Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat die geplante Absenkung der Mehrwertsteuer für das Hotelgewerbe scharf kritisiert. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte er am Montagabend: "Das ist nun nicht das, was uns in dieser Situation hilft. Und überhaupt haben wir ja in der ...
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    Image by Grüne Bundestagsfraktion via Flickr Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 10. November 2009 – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, wirft der schwarz-gelben Koalition Zerstrittenheit vor. In der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Höhn, die Koalition sei schon jetzt „ein total zerstrittener Hühnerhaufen. Die Regierungserklärung ist noch gar nicht gelesen, da müssen ...
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    Berlin (ots) – "Mit ihren Plänen zur Reform der Pflegeversicherung kündigen Merkel & Co. den Solidarpakt endgültig auf", so Klaus Ernst zu den neuesten sozialpolitischen Überlegungen von Union und FDP. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Die künftige Regierung erledigt Auftragsarbeit für die Wirtschaftsverbände. Mehr Netto vom Brutto – das gilt bei Schwarz-Gelb ...
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    Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Oktober 2009 – Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ralf Brauksiepe (CDU), hat Berichte dementiert, wonach die schwarz-gelbe Koalition eine Streichung der Zuschläge beim Übergang von Arbeitslosengeld I in Arbeitslosengeld II beschlossen habe. In der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Brauksiepe, über dieses Thema sei weder gesprochen ...
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    Berlin (ots) – "Das ist kein Verbot sittenwidriger Löhne, sondern eine Ermunterung zum Lohndumping", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, die Koalitionseinigung zum Verbot sittenwidriger Löhne, die seiner Ansicht nach nicht weit genug geht. Ernst weiter: "Wenn Löhne, die bis zu 30 Prozent unter dem Branchendurchschnitt liegen, für legal erklärt werden, ...
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    Berlin (ots) – Als "vergiftetes Bonbon" bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, die in den schwarz-gelben Koalitionsgesprächen erzielte Einigung zur Besserstellung von Hartz-IV-Beziehern. Ernst warnt vor negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt für Niedriglohnbezieher, weil die Neuregelung der Mini-Jobs reguläre Beschäftigungsverhältnisse aushebele. Er erklärt: Die Verdreifachung des Schonvermögens ist ein kleiner Schritt in die ...
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    Berlin (ots) – Angesichts der jüngsten Berichte über ein Finanzierungsdefizit der Sozialversicherungen fordert Klaus Ernst erneut eine "Staatsgarantie für alle Sozialversicherungen", um Leistungskürzungen und weitere Belastungen für die Versicherten zu verhindern. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE erklärt: "Die Einschläge der Krise kommen den Sozialsystemen immer näher. Viel zu lange wurde nicht gehandelt. Wenn ...
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    Berlin (ots) – Angesichts der Medienberichte über drohende Rentenkürzungen infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, eine sofortige außerordentliche Erhöhung der Altersbezüge um vier Prozent. „Durch eine einmalige Rentenerhöhung könnten die Rentenkürzungen der letzten Jahre rückwirkend ausgeglichen, die Massenkaufkraft erhöht und damit die Binnennachfrage gestärkt werden. Das ...
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    Berlin (ots) – Als "Anschlag auf den sozialen Frieden" kritisiert Klaus Ernst den Vorschlag von DIHK-Chef Braun für eine Abschaffung der Rentengarantie. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE kündigt für den Fall der Kürzung von Renten oder Sozialleistungen Massenproteste an. Ernst: "Der Wahlsieg von Schwarz-Gelb hat bei den Wirtschaftsverbänden offenbar Allmachtsfantasien hervorgerufen. Die Vorstöße ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, übt scharfe Kritik an der von der schwarz-gelben Koalition geplanten Legalisierung von Kettenbefristung bei Arbeitsverträgen. Dies sei eine indirekte Aushöhlung des Kündigungsschutzes. Ernst kündigt für den Fall einer entsprechenden Initiative durch die neugewählte Bundesregierung massive Proteste an und hält in diesem Fall auch politische Streiks ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert angesichts der in den Koalitionsgesprächen debattierten Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag auch eine Anhebung der Kinderregelsätze bei Hartz IV. Sonst entstehe eine „familienpolitische Gerechtigkeitslücke“, so Ernst. Er erklärt: So richtig eine Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag ist, die Ärmsten haben davon nichts. Das Kindergeld wird bei ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst bezeichnet die Forderung von Arbeitgeberchef Hundt nach einer Rücknahme der Rentengarantie als „Kriegserklärung an Arbeitnehmer und Rentner“. Er fordert dagegen weitgehendere Garantien für alle Sozialleistungen. Klaus Ernst erklärt: Kaum ist Schwarz-Gelb im Amt, erklärt der Arbeitgeberchef den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Rentnerinnen und Rentnern den Krieg. Hundt ist ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, übt scharfe Kritik am Bürgergeld-Konzept der FDP, das nach seiner Ansicht eine Mogelpackung ist und zu „leistungsfeindlicher Gleichmacherei“ führt . Ernst erklärt: „Das Bürgergeld ist eine Mogelpackung. Die Leistungen, die dafür wegfallen sollen, sind gerade für Familien und Kinder wichtig. Die FDP will ...
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    Berlin (ots) – „Richtig, aber unglaubwürdig“, so kommentiert der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst die jüngste Forderung von SPD-Spitzenkandidat und Vizekanzler Steinmeier nach einer Verlängerung der Altersteilzeitförderung. Ernst wirft der SPD „unredlichen Wahlkampf“ vor, weil sie Dinge fordert, die sie selbst abgeschafft habe. Er erklärt: Steinmeier betreibt unredlichen Wahlkampf. Erst macht die SPD Wahlwerbung mit Leuten, ...
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    Berlin (ots) – „Der drastische Einbruch bei den Industrie-Jobs ist ein Alarmzeichen“, sagt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst. „Während am Aktienmarkt mit Steuermilliarden eine neue Spekulationsblase entsteht, bricht der Arbeitsmarkt zusammen. Das ist ungerecht, denn im Gegensatz zu den Spekulanten an der Börse haben die Arbeitnehmer in den Betrieben keine Schuld ...
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    Berlin (ots) – „Die SPD hat sich beim Mindestlohn selbst gefesselt“, sagt der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst zur Ankündigung von SPD-Vizekanzler Steinmeier, nach der Wahl einen Mindestlohn einzuführen. Das sei „angekündigter Wahlbetrug“. Er erklärt: Steinmeiers Ankündigung ist in Wirklichkeit öffentlicher Wahlbetrug. Wenn die SPD bei Wahlen etwas verspricht, das lehrt die Erfahrung, dann können sich ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst kommentiert skeptisch die Vorstellung des neuen Mindestlohn-Hauptausschusses der Bundesregierung. Die Zusammensetzung des Gremiums lasse befürchten, dass das Gremium ein „Lohndumping-Beirat“ werde. Ernst kritisiert außerdem scharf Arbeitsminister Scholz, weil der sein Amt als Arbeitsminister für Wahlkampfzwecke missbrauche. Ernst erklärt: Dieser Beirat ist eine Farce. Beirats-Chef Dohnanyi will Mindestlöhne ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitverantwortung für den drohenden Stellenabbau bei Opel. Staatshilfen seien ohne Job- und Standortgarantien in Aussicht gestellt worden. Ernst fordert eine umgehende Offenlegung aller Vertragsdetails. Ernst erklärt: „Die Bundesregierung trägt Mitverantwortung für den jetzt drohenden Stellenabbau bei Opel. Gegenüber GM ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, hält die Ankündigung der SPD, eine Transaktionssteuer für Finanzspekulationen einzuführen, für nicht glaubwürdig. Die SPD stelle seit 11 Jahren den Finanzminister und habe keinen Finger für dieses Projekt gerührt, so Ernst. Er erklärt: Das ist Wahlkampfgetöse ohne Substanz. Die SPD stellt seit 11 Jahren den ...
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    Leipzig (ots) – Jugendliche und junge Erwachsene sind, nach einer aktuellen Datenanalyse der Bundesregierung, von der akuten Wirtschaftskrise am stärksten betroffen. Das geht, nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe), aus der Beantwortung einer kleinen Anfrage der Linkspartei zum „Stand der Jugendarbeitslosigkeit in der Krise“ hervor, die der Zeitung vorliegt. Mit einer Steigerung der Arbeitslosenquote ...
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    Berlin (ots) – „Große Klappe, nichts dahinter“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Klaus Ernst die Ablehnung einer deutlichen Anhebung des Schonvermögens für Hartz IV-Beziehende und einer Nichtanrechnung von Einkommen aus Ferienjobs für Schülerinnen und Schüler aus Hartz IV-Familien. DIE LINKE hatte entsprechende Gesetzentwürfe gestern am späten Nachmittag im Bundestag zur Sofortabstimmung gestellt. ...
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    Berlin (ots) – Die Finanzierung der Schweinegrippen-Impfung ist nach wie vor ungeklärt. Nach Informationen des Berliner „Tagesspiegels“ (Samstagsausgabe) haben es die Länder-Finanzminister bei ihrer Konferenz in Berlin einhellig abgelehnt, sich an den Kosten der Impfaktion zu beteiligen. Sie begründeten dies damit, dass die Zusage der Bundesregierung an die Krankenkassen „ohne Absprache mit den Ländern“ erfolgt ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach eine Rücknahme der Rente erst ab 67. Ernst bezeichnet die Bundestagswahl als „Volksabstimmung über die Rente ab 67“ und fordert die Gewerkschaften auf, entsprechenden Druck auf alle Parteien auszuüben. Er erklärt: Die Rente ab 67 muss weg. Sie schafft keinen einzigen ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst übt scharfe Kritik am Chef der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, Wolfgang Gehrhardt, der den Gewerkschaften eine Mitschuld am Opel-Desaster gibt und warf SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier Scheinheiligkeit vor. Er erklärt: „Opelaner sind der letzte Trumpf, den der Bund noch in der Hand hat“.Wolfgang Gerhardt ist von notorischer Abneigung gegen Gewerkschaften und ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN Klaus Ernst hält die Absagen von Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier an Änderungen beim Kündigungsschutz für gleichermaßen unglaubwürdig. Ernst erinnert in diesem Zusammenhang an die Debatte um die Mehrwertsteuererhöhung im Wahlkampf 2005. Er erklärt: Steinmeiers Absage an Änderungen beim Kündigungsschutz ist genauso wenig glaubwürdig wie Merkels Beteuerungen. ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst hält den erneuten Anstieg der Sozialhilfe-Ausgaben für alarmierend. Er macht politische Entscheidungen für den Anstieg verantwortlich und fordert für die nächste Legislaturperiode eine parteiübergreifende Garantie, dass weitere Kürzungen in den Sozialsystemen ausbleiben. Er erklärt: Der erneute Anstieg der Sozialhilfe-Ausgaben zeigt den ruinösen Zustand des Sozialstaats. Die früher ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst ruft die Opel-Belegschaft auf, ihren Protest auch vor das Kanzleramt zu tragen. Er moniert, dass die Bundesregierung keine Jobgarantie für die in Aussicht gestellten Staatshilfen ausgehandelt habe. Ernst erklärt: Der Protest der Opel-Beschäftigten ist gerecht. Es kann nicht sein, dass ein US-Konzern monatelang weltweit Menschen und Regierungen ...
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    Berlin (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, wirft der Führung von Union und FDP nach den neuen Berichten über den Abbau von Mindestlöhnen und Kündigungsschutz nach der Bundestagswahl vor, einen „groß angelegten Wahlbetrug“ zu planen. Ernst vermutet, dass bereits jetzt detaillierte Pläne für den Abbau von Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten vorliegen und fordert ...