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Stasi-Unterlagenchef warnt vor Daten-Missbrauch bei Facebook: „Da müssen Sicherungssysteme eingebaut werden“
Berlin (ots) – Der Chef der Stasi-Unterlagenbehörde Roland Jahn verlangt neue Regeln gegen den Missbrauch von Daten in sozialen Netzwerken. „Die Gefahr bei Facebook ist, dass Menschen benutzt werden für Dinge, über die sie nicht Bescheid wissen“, sagte Jahn der taz-Wochenendausgabe. Es gehe nicht, dass Daten gespeichert blieben, obwohl der Nutzer meine, sie gelöscht zu ... -
RBB widerspricht Spiegel-Meldung
Der SPIEGEL meldete am vergangenen Wochenende von einem Stasifall in den Reihen des Fernsehsenders RBB (ARD). xtranews berichtete. -
Saar-Linke widersetzt sich Bundespartei
Berlin hatte die Genossen an der Saar aufgefordert, Passagen in der Landessatzung zu ändern. Darin heißt es unter anderem, Mitglieder hätten sich "loyal" zu verhalten. Viele Parteimitglieder protestierten dagegen, weil es sie an die SED erinnere -
Neuer Stasi-Fall bei den Linken in MV
Die Linke in MV wird von einem neuen Stasi-Fall erschüttert -
Buchtipp: „Meine Sicht der Dinge“ von der Berliner Autorin Marion Nevoigt
...Wie gerät eine sehr junge, politisch völlig ahnungslose Hamburgerin in die kriminell angehauchte Welt der kommerziellen Fluchthilfe? -
20 Jahre Deutschland einig Vaterland: Born again
Noch schlimmer als dieses ständige Deutschland-Deutschland-Gedröhne sind die Ostdeutschen. Integrationsunwillige Wirtschaftsflüchtlinge der übelsten Sorte -
Die Fratze der Angela M.
Stellen wir uns einen kurzen Moment vor, was ohne die Demonstrationen in der damaligen DDR passiert wäre. Ohne, dass die Menschen in immer größeren Gruppen aufgestanden wären und sich gegen das Regime gestellt hätten. Vermutlich gäbe es die DDR heute noch. Angela Merkel, derzeit leider unsere Bundeskanzlerin, ist ein Kind der DDR. Wie sehr, zeigt ... -
Kohl-Vertrauter greift de Maizière an: Ex-Regierungschef schreibe in seinem Erinnerungsbuch die Unwahrheit und habe 1990 Kohls Sturz im Blick gehabt
In seinem Buch beklagt Lothar de Maizière mehrfach die Dominanz Kohls im politischen Miteinander -
Chef der Senioren-Union korrigiert Lothar de Maizière
Der Chef der Senioren-Union in der CDU, Prof. Dr. Otto Wulff, hat Äußerungen des letzten DDR-Regierungschefs Lothar de Maizère zurückgewiesen, wonach die DDR "kein Unrechtsstaat" gewesen sei. -
Chef der Senioren-Union korrigiert Lothar de Maizière
Oder waren Stasi-Chef Erich Mielke und Blutrichterin Hilde Benjamin nur Organe eines nicht 'vollkommenen' Rechtsstaates? Sie waren das Gegenteil: Verächter des Rechtes und Mörder!" -
Auferstanden aus Ruinen…
Zumindest der ersten Strophe der Becher-Hymne wird andächtig und wehmütig gelauscht. Wie geschehen bei der Landesschiedskommission.. -
Steinmeier: "Linkspartei auf absehbare Zeit im Bund nicht regierungsfähig"
Die Linkspartei ist nach Ansicht der SPD-Spitze auf lange Zeit im Bund nicht regierungsfähig. -
Merkel an Gauck: „Sie sind ein richtiger Demokratielehrer!”
Im Januar 2010 feierte Joachim Gauck seinen 70. Geburtstag. Die ehrenden Worte sprach Angela Merkel. xtranews dokumentiert die Rede der Kanzlerin in Auszügen. -
Luc Jochimsen: Sturz Karsais wäre "Tyrannenmord"
Die Regierung von Afghanistans Präsident Hamid Karsai sei korrupt und verdiene keine Unterstützung durch die Weltgemeinschaft, erklärt Luc Jochimsen. -
Sowjets wollten 1990 offenbar über Ostpreußen verhandeln
Der sowjetische Generalmajor Geli Batenin signalisierte im Sommer 1990, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin, gegenüber einem Bonner Diplomaten Interesse an Verhandlungen über den sowjetischen Teil Ostpreußens. Das geht aus einem geheimen Fernschreiben der Botschaft in Moskau vom 2. Juli 1990 hervor – mitten während der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen zwischen den ... -
Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke lobt mutigen Einsatz der Stasi für Frieden
Linke-Politikerin gegen "Dämonisierung" von DDR und Staatssicherheit Mainz (ots) – Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, spricht sich gegen eine "Dämonisierung der DDR und insbesondere des MfS" (Ministerium für Staatssicherheit) aus. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz". In einem Grußwort an ehemalige Mitarbeiter des DDR-Auslandsgeheimdienstes, der Teil des Ministeriums für Staatssicherheit war, ... -
NRW-Grüne: Linke muss Haltung zur DDR-Vergangenheit klären
Image via Wikipedia Köln (ots) – Erste Signale der NRW-Linken, an Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen teilzunehmen, hat NRW-Grünen-Chef Arndt Klocke begrüßt. Im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe) schränkte Klocke aber ein: "Äußerungen in dieser Richtung kommen bislang nur über Medien, wir haben noch keine offizielle Rückmeldung auf unsere Einladung." In diesen Gesprächen " ... -
NRW-Linke skeptisch über Aussichten für rot-rot-grüne Landesregierung
Image by xtranews.de via Flickr Essen (ots) – Die Linke in NRW zeigt sich vor Beginn der Gespräche über eine rot-rot-grüne Koalition im Düsseldorfer Landtag "vorsichtig skeptisch". Landessprecher Wolfgang Zimmermann sagte den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Essen): "Ich gehe in die Gespräche mit der Erwartung, dass die anderen es wirklich Ernst meinen mit einem grundlegenden ... -
Linke-Abgeordnete in NRW: „DDR war ein legitimer Versuch“
Image via Wikipedia Mainz (ots) – Sieben der elf Linken-Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag sind in Organisationen aktiv, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wurden. Außerdem waren weitere drei Fraktionsmitglieder in extremistischen Organisationen bzw. deren Umfeld aktiv. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“. Unter den Linken-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag finden sich zahlreiche Vertreter der „Sozialistischen ... -
Nahles: Widerstandsaktion gegen politische Haft in der DDR
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises ehemaliger politischer Häftlinge in der SBZ/DDR, Lothar Otter, erinnern an den 60. Jahrestag des Häftlingsaufstandes in Bautzen. Lothar Otter war selbst von 1949 bis 1955 Gefangener in Bautzen. Am 31. März 1950 wehrten sich tausende von politischen Häftlingen des ehemals sowjetischen Speziallagers Nr. 4, der Haftanstalt Bautzen, ... -
Massiver Missbrauch auch in DDR-Heimen
Berlin (ots) – Auch in staatlichen Heimen der DDR hat es offenbar zahlreiche Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen gegeben. Die Leiterin der Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof Torgau, Gabriele Beyler, sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe), bei ihr hätten sich bislang 25 ehemalige Insassen von DDR-Kinderheimen gemeldet, die von massiven sexuellen Übergriffen durch Erzieher berichteten. ... -
Marx und Merkel über die Wiederholung in der Geschichte
Am Samstag erschien im Kölner Stadtanzeiger (ksta )ein Interview mit Angela Merkel. Warum auch nicht? Schließlich ist Frau Merkel die Bundeskanzlerin und der Kölner Stadtanzeiger eine der maßgeblichen überregionalen Tageszeitungen in Deutschland. Es bestünde eigentlich kein Grund, Sie auf dieses Gespräch aufmerksam zu machen, wenn … … wenn da nicht – gleich in der zweiten ... -
Der Kommunismus kehrt zurück
Die SPD-Spitze will die Debatte um Rot-Rot-Grün eindämmen. Dem Tagesspiegel zufolge wies Andrea Nahles am Montag im Parteipräsidium darauf hin, „dass eine Fortsetzung der Diskussion nicht im Interesse der SPD liege.“ Schlimmer noch: sie sei sogar „nutzlos“. Und wie so Nichtsnutze so sind: sie hört nicht einmal, was man ihr sagt, die Debatte, die Nutzlose. ... -
Vaatz sieht Bedarf an Stasi-Überprüfungen noch bis mindestens 2016
Image via Wikipedia Halle (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat sich dafür ausgesprochen, die 2011 auslaufende Regelüberprüfung bestimmter Gruppen im öffentlichen Dienst auf Stasi-Mitarbeit bis mindestens 2016 zu verlängern. "Was in Brandenburg passiert ist, war in der Dimension überraschend", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Es wäre deshalb ... -
Pofalla: Kein Schlussstrich unter DDR-Aufarbeitung
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) hat die Fortführung der Arbeit der Stasiunterlagenbehörde über die im kommenden Jahr endende Amtszeit von Behördenchefin Marianne Birthler hinaus zugesichert. Unter Hinweis auf das "ungebrochene Bedürfnis" der Menschen nach Information und Aufklärung und auf die große Zahl von Anträgen zur Akteneinsicht sagte Pofalla gegenüber der ... -
Bundestagsvizepräsident Thierse kritisiert Nicht-Aufarbeitung des DDR-Dopings durch den Sport
Image via Wikipedia Köln (ots) – Kurz vor den Olympischen Winterspielen von Vancouver hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) die nicht erfolgte Aufarbeitung des DDR-Dopingsystems durch den wiedervereinigten deutschen Sport kritisiert. Mit der DDR sei Doping nicht untergegangen, das System sei heute ein anders, es sei kein staatlich verordnetes Zwangssystem, sondern es sei illegal, so Thierse ... -
Birthler: Zahl der Anträge auf Einsicht in Stasiakten 2009 gestiegen
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – Die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, hat die Besetzung der Berliner Stasi-Zentrale vor 20 Jahren als "wichtige Botschaft" für die Menschen in der DDR bezeichnet. Sie habe gezeigt: "Dieser Apparat, der die Menschen das Fürchten gelehrt hatte, hatte keine Macht mehr über sie", sagte Birthler dem ... -
Bundesregierung gibt systematische Kontrolle von Post aus der DDR zu
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat zugegeben, dass bis 1990 Post aus der DDR von westdeutschen Behörden kontrolliert worden ist. In einer dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) vorliegenden Regierungsantwort auf eine kleine Anfrage der Linkspolitikerin Petra Pau heißt es, verantwortlich dafür seien nach der so genannten Interzonenüberwachungsverordnung vom 9. Juli 1951 die Zollbehörden gewesen. ... -
stern-RTL-Wahltrend: Querelen in der Regierung lassen Wähler kalt
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Oppositionsparteien haben in der Wählergunst bislang nicht von den Turbulenzen in der schwarz-gelben Bundesregierung profitiert. Im neuen stern-RTL-Wahltrend, der bis Ende vergangener Woche erhoben wurde, stieg die SPD zwar um einen Punkt auf 20 Prozent, die Linkspartei sank jedoch um einen Punkt auf 11 Prozent. Die Grünen erreichen ... -
Der Nationalsozialismus mit menschlichem Antlitz
Image via Wikipedia Donnerstag, den 26. November 2009, früh morgens, sozusagen in der Herrgottsfrühe, sehe ich mir im Internet an, was die Tagespresse so zu erzählen weiß. Und ich sehe, was ich mir ohnehin schon gedacht habe: das Leben ist ein Jammertal, gerade auch das Leben in Deutschland. Und die Deutschen erst einmal! Bombardieren in ...
