Stichworte
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Junge NRW-PolitikerInnen: Bleiben sie sich treu?
Die 6-teilige Artikelserie über junge NRW-Politiker-In, die xtranews in den vergangenen Wochen brachte, stiess auf reges Interesse unserer LeserInnen -
Offener Koalitionswahlkampf in Berlin – CDU bleibt denkbarer Partner Hohe Umfragewerte für Grüne sind auch Anlass zur Sorge vor Versprechungen
sagte Künast zugleich: "Es ist ein berechtigtes Anliegen der SPD, größer zu sein als die Grünen. Das wollen wir umgekehrt ja auch." -
Gesamtschule – Gemeinschaftsschule – Wie die CDU das in der Praxis unterläuft….
Der Kreis Kleve ist in bildungspolitischer Hinsicht so etwas wie die Diaspora des Landes NRW: In von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studien belegt der Kreis Kleve Platz 439 von 439 -
Aktive Integrationspolitik: Ugur Dogan, Vorstandsmitglied der LAGA Nrw
"Wir greifen kommunalpolitische Themen auf und übernehmen somit eine Brückenfunktion zwischen den BürgerInnen einerseits, und der Verwaltung und der Politik andererseits", beschreibt Dogan die praktische Migrationsarbeit vor Ort -
CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann glaubt nicht, dass die Politik Hochtief helfen kann
Die CDU-Fraktion im NRW-Landtag dämpft die Hoffnungen auf den Erfolg einer politischen Einflussnahme in der Übernahmeschlacht um den Baukonzern Hochtief -
Junge Union lehnt belastende Zuwanderung ab
Die Junge Union hat sich hinter Horst Seehofers Forderung nach einem Zuwanderungs-Stopp gestellt -
EU-Kommissar hält Stuttgart 21 für unverzichtbar
Die EU-Kommission hat sich in den Streit um Stuttgart 21 eingeschaltet und das Verkehrsprojekt für unverzichtbar erklärt -
CSU-Politiker Geis: Nur noch in Deutschland ausgebildete Imame zulassen
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis hat sich für die Ausbildung von islamischen Religionslehrern und Imamen an deutschen Universitäten ausgesprochen -
Junge-Union-Chef Mißfelder rügt den "Mitte-Kurs" der Unions-Führung
"Statt eines Anbiederungskurses in Richtung Grüne müssen wir durch eigene Themen das Vertrauen der Bürger gewinnen". Der bisherige Mitte-Kurs der CDU-Führung habe die Stammwähler verunsichert, sagte Mißfelder. "Das Konservative ist zu kurz gekommen". Die Popularität von Karl-Theodor zu Guttenberg, "der keinen Zweifel an seiner konservativen Gesinnung lässt", zeige, "dass es bei unseren Anhängern eine Sehnsucht ... -
CSU warnt Bundesarbeitsministerin vor Unterlaufen der Koalitions-Beschlusslage beim Bildungspaket
"Was im Koalitionsausschuss unter Beteiligung der Kanzlerin festgelegt worden ist, ist einzuhalten", verlangte Haderthauer. Für die CSU gelte: "Wir sagen nicht 'ja' zu der Festlegung auf ein bürokratisches und diskriminierendes Verfahren, das Kinder erster und zweiter Klassen bei Bildungs- und Teilhabechancen für Kinder arbeitsuchender Eltern schafft." Bayern wolle Lösungen umsetzen, die sich bewährt hätten und ... -
Junge Union sieht CDU einem “Mitte-Kurs verfallen”, der die Stammwähler verschrecke
Die CDU ist, nach Ansicht des Vorsitzenden der parteieigenen Nachwuchsorganisation Junge Union, Philipp Mißfelder, "einem Mitte-Kurs verfallen, der oft Stammwähler verschreckt". Deshalb, so Mißfelder, der auch Präsidiumsmitglied der Bundes-CDU ist, müsse man klares konservatives Profil zeigen und dürfe keinesfalls Themen der Grünen in den Mittelpunkt der eigenen Arbeit rücken. In einem Interview mit der "Leipziger ... -
Gröhe: Grüne sind ein "Wohlfühlangebot für die Dagegen-Republik"
Das Umfragetief von Schwarz-Gelb erklärte er sich mit dem koalitionsinternen Streit vor der Sommerpause. "Das wirkt nach", sagte Gröhe. Der Ärger darüber baue sich auch "nicht in ein paar Wochen ab", sondern werde die CDU vielmehr "noch eine Weile beschäftigen". Als Lehre aus dem Protest gegen Stuttgart 21 empfahl er, Politik besser zu erklären. Als ... -
Laschet: Zuzugsstopp löst Integrationsprobleme nicht
Die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) nach einem Zuzugsstopp für Muslime zielt nach Einschätzung des früheren NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) in die falsche Richtung -
CDU-Generalsekretär wirft der SPD bei Stuttgart 21 “Show-Veranstaltung” vor
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat den Sozialdemokraten im Zusammenhang mit ihrer heutigen Präsidiumssitzung in Stuttgart zum Bahnprojekt Stuttgart 21 eine "reine Show-Veranstaltung" vorgeworfen -
Röttgen sieht Zukunft für heimische Kohle
Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) ist von der Zukunft der heimischen Kohle für die Energieversorgung überzeugt -
B-W: Grüne auf absolutem Jahreshoch – Mehrheit der Befragten für Stuttgart 21
Damit wäre aus heutiger Sicht eine Rot-Grüne Mehrheit im Ländle möglich. -
Norbert Röttgen will auf jeden Fall Minister in Berlin bleiben
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat angekündigt, auch im Falle seiner Wahl zum nordrhein-westfälischen CDU-Vorsitzenden Bundesumweltminister in Berlin bleiben zu wollen -
Bosbach fordert mehr Religionsfreiheit für Christen in der Türkei
Er fügte hinzu: "Der türkische Staat muss die Christen in der Türkei auch vor Repressalien schützen." -
Stuttgart 21: Bahnhofs”mission-impossible”
Weitergebaut wird aber dennoch. Das bekräftigte die CDU/FDP-Landesregierung ausdrücklich. Hierbei berufen sie sich auf die laufenden Bauvorhaben und Verträge nach dem Prinzip "pacta sunt servanda -
Familienministerin Schröder finanziert 4000 neue Erzieherstellen zur Sprachförderung
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will mit 4000 neuen Erzieherstellen die Sprachförderung von Kindern unter drei Jahren deutlich verbessern -
Haderthauer fordert vom Bund mehr Geld für die Jugendfreiwilligendienste Bundesfamilienministerin soll mehr Mut zur politischen Führung zeigen
Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat im Ringen um einen neuen Freiwilligen Dienst anstelle der bisherigen Pflichtdienste Bundeswehr und Zivildienst von der zuständigen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) mehr Mut -
Reisewarnung – CDU-Politiker Schröder sieht keinen Anlass zur Besorgnis
"Die Amerikaner sind schnell dabei, Warnungen herauszugeben", erklärte Schröder. "Die Europäer sind da zurückhaltender." -
Stuttgart 21: Unions-Innenpolitiker Bosbach warnt vor einer Technik-Blockade
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat vor dem Hintergrund des Streits um "Stuttgart 21" davor gewarnt, den technischen Fortschritt in Deutschland zu blockieren -
Die Fratze der Angela M.
Stellen wir uns einen kurzen Moment vor, was ohne die Demonstrationen in der damaligen DDR passiert wäre. Ohne, dass die Menschen in immer größeren Gruppen aufgestanden wären und sich gegen das Regime gestellt hätten. Vermutlich gäbe es die DDR heute noch. Angela Merkel, derzeit leider unsere Bundeskanzlerin, ist ein Kind der DDR. Wie sehr, zeigt ... -
CDU-Politiker drohen Kronzeugen in der Wolfsburg-Affäre mit Klage
Nun verlangen der damalige Generalsekretär Hartwig Fischer und der frühere Landesgeschäftsführer Thomas Etzmuß, dass Nahrstedt diese Äußerung zurücknimmt und eine Unterlassungserklärung abgibt. Fischer, der inzwischen Bundestagsabgeordneter ist, betont: "Von dem Dienstwagen wusste ich nichts. Ich glaube, mir war nicht einmal bewusst, wo Nahrstedt beschäftigt ist." -
Mehrheit will, dass Steinbach in der CDU bleibt
Die Mehrheit der Deutschen möchte nicht, dass die wegen ihrer umstrittenen Äußerungen zu Polen in die Kritik geratene Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach aus der CDU verbannt wird. In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern sprachen sich 52 Prozent gegen einen Parteiausschluss der Bundestagsabgeordneten aus, ein Drittel ( Prozent) hielten sie in der Partei für nicht ... -
Nicht genügend Integrationskurse – Bund räumt “Finanzierungslücke” ein
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), räumte gegenüber der Zeitung "eine Finanzierungslücke" ein. -
Kohl-Vertrauter greift de Maizière an: Ex-Regierungschef schreibe in seinem Erinnerungsbuch die Unwahrheit und habe 1990 Kohls Sturz im Blick gehabt
In seinem Buch beklagt Lothar de Maizière mehrfach die Dominanz Kohls im politischen Miteinander -
Unionspolitiker kritisieren Energiekonzept der Bundesregierung
In der Union gibt es deutliche Absetzbewegungen vom Energiekonzept der Bundesregierung. Michael Fuchs, wirtschaftspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, fürchtet, dass die Strompreise vor allem für Familien und den Mittelstand "deutlich steigen" werden. Fuchs mahnt deshalb Korrekturen am Konzept an, "damit die Gesellschaft und die Wirtschaft nicht überfordert werden". -
Unionsfraktionsvize Meister: "Steinbach hat bisher tolle Arbeit gemacht"
"Erika Steinbach hat bisher eine tolle Arbeit gemacht, was das Thema Menschenrechte betrifft." Es gebe daher in der Unionsfraktion keine Kritik an ihrer Arbeit als Sprecherin für diesen Bereich. Forderungen nach einem Rücktritt Steinbachs wies Meister zurück, da Steinbach lediglich ihre persönliche Meinung geäußert habe. "Man muss Meinungen respektieren, ohne sich diese Meinungen sofort zu ...
