Politik
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Duisburger Bundestagsabgeordneter Johannes Pflug fordert eine realistische Integrationspolitik
"Die Erziehungsberechtigten sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihre Kinder die deutsche Sprache erlernen und die Kindergärten und Tagesstätten besuchen. Nur so haben die ... -
Berlin direkt von der Sarrazin-Partei in die große Freiheit
Erika Steinbach hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass Deutschland Polen angegriffen hat und nicht umgekehrt. Allerdings hatte Polen schon seit einem halben Jahr ... -
Schwere Ranzen – schwache Schultern: Sieben von zehn Kindern klagen über schwere Schultaschen
Doch ein richtig gepackter Ranzen ist laut Ruprecht nur die halbe Miete. Entscheidend sei auch, ob die kindliche Muskulatur kräftig genug ist, um die ... -
Rupprecht: Die christlich-liberale Koalition investiert 53 Prozent mehr in die Studienfinanzierung als Rot-Grün
"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Verbesserung der Studienbedingungen an deutschen Hochschulen kein Lippenbekenntnis, sondern klares Ziel. Im Haushalt des Bundesbildungsministeriums werden wir 2011 für ... -
Ministerpräsidentin Lieberknecht plädiert nun auch für die Aussetzung der Wehrpflicht
Bei der Reform der Bundeswehr komme es nun darauf an, den "Markenkern" der Union, der im Schutz der inneren und äußeren Sicherheit bestehe, "zukunftsfest ... -
Gesundheitsminister Rösler ruft Ärzte zur Ordnung
Einen Tag vor den erneuten Protesten und Praxisschließungen der Hausärzte hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die Ärzte zur Ordnung gerufen. "Den Protest auf dem ... -
Flash-Mob-Aktion bei der „Sinfonie der 1000“ – Eine Beobachtung
Hierzu legten die Flash-Mobber 22 weiße Plakate links und rechts des Zugangsweges zur Kraftzentrale aus (dort wo die „Sinfonie der 1000“ aufgeführt werden sollte). ... -
Loveparade/Duisburgs Alt-OB Krings zur Ratsentscheidung: “Es fehlt an der richtigen Geste”
Nach dem gescheiterten Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland beklagt Duisburgs Ex-OB Josef Krings mangelnde politische Sensibilität. -
OB Sauerland bleibt weiter im Amt!
Für eine Abwahl hätten mindest 50 Ratsmitglieder abstimmen müssen. Diese Mehrheit kam deutlich nicht zustande. -
CSU: Bundesweite Ausdehnung möglich
Auf die Frage, ob sich die CSU dann bundesweit ausdehnen werde, antwortete Posselt: "Das könnte in einer veränderten Parteienlandschaft notwendig sein. -
Anti-Atom-Bewegung kritisiert “Feudalismus”
Die Anti-Atom-Bewegung im Wendland sieht in der Aufnahme von Enteignungen im Atomgesetz eine Festlegung auf eine Endlagerstätte in Gorleben -
„Warum die schwarze Antwort des Hasses?“
Ich will nicht verhehlen, dass mich gerade in den letzten Monaten, vieles an der Politik Israels irritiert. -
Kundus-Affäre SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Beförderung von Oberst Georg Klein
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngste Beförderung von Oberst Georg Klein kritisiert. -
ZdJ-Generalsekretär empört über Sarrazin-Abgang: Es reicht, Kramer!
Stephan J. Kramer, der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, hält die Art und Weise, wie Sarrazin aus der Bundesbank ausscheidet, für „eine ... -
Wowereit will härtere Gangart gegenüber den Grünen
"Es gibt keinen Anlass zur Schonung", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende dem Berliner "Tagesspiegel" -
Bärbel Bohley ist tot!
Ihren Freiheitskampf gegen das Unrechtsregime der DDR führte sie bis zur deutschen Wiedervereinigung -
Bundesfinanzministerium hält brisantes Mehrwertsteuer-Gutachten zurück
Die Wissenschaftler plädieren darin für die komplette Abschaffung des ermäßigten Satzes – etwa für Lebensmittel, Bücher und Theaterkarten – von derzeit sieben Prozent. Im ... -
Fürsorgeverein wirft Sozialministerin von der Leyen Missachtung des Hartz-IV-Urteils vor
Einer der wichtigsten Gutachter der Regierung wirft Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, entscheidende Aussagen des Bundesverfassungsgerichts bislang missachtet zu haben. In seinem ... -
Türkische Sicherheitsbehörden verhaften deutsche Islamisten
Die türkische Polizei arrestierte den mutmaßlichen Dschihadisten Fatih K., 31, gegen den die Bundesanwaltschaft Ende August Anklage erhoben hatte. Die Bundesanwälte werfen K. die ... -
Verkehrsminister Ramsauer sieht kaum Chancen für Mopedführerschein für 15-Jährige
Der Befund ist klar: Je jünger die Fahrer sind, desto leichtsinniger sind sie und desto mehr verunglücken -
Frontbegradigung rechts außen
„Frontbegradigung“ hieß es in der deutschen Propaganda, wenn es sich nicht mehr verheimlichen ließ, dass es auf den Schlachtfeldern nicht mehr so lief, wie ... -
Caritas zur aktuellen Integrationsdebatte Integrationsdebatte muss weitergehen
Man habe sich in Deutschland lange schwer getan, Integration als zentrale Aufgabe der Gesellschaft zu sehen -
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Vizechef der NRW-Linken
Darin sieht die Staatsanwaltschaft Berlin eine Beleidigung und ermittelt nun gegen das Linke Vorstandsmitglied. -
Linkspartei: Gysi sieht Linke in “schwierigem Fahrwasser”
Demnach geht der Zuspruch für die Linke in wichtigen Bereichen zurück, etwa der sozialen Gerechtigkeit -
Sarrazin-Rückzug: SPD reagiert erleichtert
In der SPD ist die Entscheidung von Thilo Sarrazin, freiwillig aus dem Vorstand der Bundesbank auszuscheiden, mit Erleichterung -
Terry Jones, der Messias und der Weltfrieden
Terry Jones ist ein Mann des Friedens. Er engagiert sich für den Umweltschutz und hat schon einige Bücher geschrieben. Einen besonderen Schwerpunkt darin bildet ... -
Streit um Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU)
Dies ist ein politischer, aber auch historischer Skandal. Zu versuchen, die eigene historische Schuld des deutschen Angriffskrieges jetzt kausal den Polen in die Schuhe ... -
Atomkonsens: NRW-Ministerpräsidentin Kraft fürchtet Milliardenverlust
Der von der schwarz-gelben Koalition mit den vier großen Energiekonzernen ausgehandelte Atomkonsens kostet Länder und Gemeinden mehr als drei Milliarden Euro -
Türkische Gemeinde in Deutschland kritisiert Merkels Preisverleihung an Westergaard
Kenan Kolat, hat Kanzlerin Angela Merkel einen Mangel an "interkultureller Kompetenz" vorgeworfen -
Der baden-württembergische SPD-Chef Nils Schmid für Ausschluss von Thilo Sarrazin
Der SPD-Vorsitzende im Südwesten, Nils Schmid, hat sich deutlich für einen Ausschluss von Thilo Sarrazin aus der Partei ausgesprochen.
