Politik
-
Loveparde: Der Countdown läuft – SPD bringt Antrag zum Rat ein: OB-Rücktritt vor Abwahl?
Die SPD-Ratsfraktion bringt zur Ratssitzung am Montag noch einen Antrag ein. Tenor: OB Sauerland solle noch vor der Behandlung des Abwahlantrages die politische Verantwortung ... -
Neuer Integrationsgipfel geplant – Parteien wollen offen über Probleme reden
Nach dem Beschluss der Bundesbank, die Entlassung von Thilo Sarrazin zu beantragen, wollen die großen Parteien die Diskussion über Probleme der Integration jetzt verstärken. ... -
Arbeitsrechtler hält Abberufung Sarrazins für schwierig
Berlin (ots) – Der Arbeitsrechtler Bernd Rüthers sieht Schwierigkeiten für die Abberufung von Thilo Sarrazin aus dem Vorstand der Bundesbank. Sarrazin habe mit seinem ... -
Türkische Regierung erfreut über Merkels Stellungnahme zu Sarrazin
Die türkische Regierung hat die Klarstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Debatte über die integrationspolitischen Thesen von Thilo Sarrazin begrüßt. -
Dortmund: Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbot – Anmelder wendet sich direkt an Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Die vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigte Verbotsverfügung des Polizeipräsidenten Dortmund hat somit weiterhin Bestand. Die Neonazidemo bleibt verboten. Der Anmelder hat beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde eingereicht. ... -
Kieler OB Albig (SPD) will gegen Stegner antreten
Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig will bei der vorgezogenen Landtagswahl für die SPD als Spitzenkandidat antreten und Ministerpräsident werden. -
Edith Fröse (Linkspartei) und der KV Kleve
Fröse, Gewerkschaftssekräterin aus Duisburg und somit aktive Gewerkschafterin, konnte aber bis zu ihrem Abgang im Jahre 2010 dem Kreisverband keinen positiven Stempel aufdrücken -
Kreditkartenunternehmen Visa will von der Leyens Bildungs-Chipkarte managen
Das Kreditkartenunternehmen Visa will das Management für die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderte Bildungs-Chipkarte für Kinder aus sozial schwächeren Familien übernehmen. ... -
Steffens macht Heimleiter für Missstände in Pflegeheimen verantwortlich
Steffens kritisiert "eine Riesenspanne von sehr guten bis hin zu katastrophal schlechten Einrichtungen" in NRW. Das sei zuallererst ein Führungsproblem. Es kämen "immer mehr ... -
Forsa-Umfrage: 70 Prozent der Schleswig-Holsteiner wollen schnelle Neuwahl
Die SPD kann sich laut Forsa bessere Chancen mit dem Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig als mit ihrem Parteichef Ralf Stegner ausrechnen. Wie die Zeitung ... -
Götz: Verbesserung des Feuerwehrführerscheins
Die christlich-liberale Koalition hat vereinbart, das Straßenverkehrsgesetz zugunsten der bei den Freiwilligen Feuerwehren, den Rettungsdiensten und den technischen Hilfsdiensten ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern ... -
Loveparade: Nichts neues aus dem Sauerland
Die Geschehnisse am 21. Juli mit 21 Toten sei «zu ernst und zu tragisch, als dass man reine Schuldzuweisungen akzeptieren könnte», sagte er im ... -
Andrea Nahles: Zur Debatte um Thilo Sarrazin
In einer E-Mail an die Parteimitglieder äußerte sich heute die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles zu dem Themenkomplex Thilo Sarrazin. Viele Bürgerinnen und Bürger ... -
Internet verstaatlichen?
Die Forderungen nach breiterer Verstaatlichung von wichtigen Teilen der Wirtschaft bleiben bei den Linken vorrangiges Ziel und Lösung vieler Probleme. -
Sarrazin bei Hart aber Fair
Michel Friedmann konterte und bezeichnete Sarrazin als "menschenfeindlich, gewalttätig und respektlos". -
Regierung will Tabak und Alkohol in Hartz-4 abrechnen
In der Bundesregierung wird erwogen, Ausgaben für Alkohol und Tabak künftig grundsätzlich nicht mehr für die Berechnung -
Maria Böhme (CDU) fordert rasche Entscheidung zu Sarrazin
Ich erwarte eine rasche Entscheidung von der Bundesbank." -
Wirtschaftsforscher Hickel fordert neue Regeln für Berufung von Bundesbank-Vorständen
"Es gibt auch in der Vergangenheit eine große Zahl von Vorständen, die ohne geldpolitische und gesamtwirtschaftliche Kompetenz oftmals mit dem Job versorgt worden sind. ... -
Lammert kritisiert Debatte um Sarrazin
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Debatte um die umstrittenen Thesen von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin kritisiert.
-
Götz: Integration fördern
Einzelne Äußerungen Sarrazins erschweren den ohnehin schwierigen Integrationsprozess vor Ort zusätzlich. Sie polarisieren und zeigen wenige Lösungsansätze.
-
Neue pädagogische Arbeitsmaterialien des Zivilen Friedensdienstes für Schulen und politische Bildung erschienen
Neue pädagogisch-didaktische Arbeitsmaterialien des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) ermöglichen einen ungewöhnlichen Zugang zu diesem Thema und liefern Lehrkräften gute Arbeitsvorlagen.
-
Kommissarischer SPD-Fraktionschef Poß übt massive Kritik am Sparpaket – “Spaltung zwischen Arm und Reich wird verschärft”
Massive Kritik am Sparpaket der Bundesregierung hat der SPD-Politiker Joachim Poß geübt. Poß, der zurzeit den noch erkrankten Frank-Walter Steinmeier als Fraktionschef vertritt.
-
Regierung räumt Umschichtung am Arbeitsmarkt in Richtung Teilzeitarbeit ein
Berlin / Saarbrücken (ots) – In der zurückliegenden Wirtschaftskrise hat eine Umschichtung von regulären Beschäftigungsverhältnissen zu Teilzeitstellen stattgefunden. Wie aus der noch nicht veröffentlichten ... -
Paritätischer kritisiert Zwei-Klassen-Politik der Bundesregierung und warnt vor zunehmender Armut
"Während bei den Ärmsten, die sich nicht wehren können, rigoros gekürzt wird, wird die Atomlobby von der Bundesregierung an den Verhandlungstisch eingeladen. Das Sparpaket ... -
Düsseldorfer Politiker empört über Loveparade-Veranstalter Rainer Schaller
Schaller selbst tritt aber am Donnerstagabend in der SAT.1-Sendung "Kerner" auf - wo er "exklusiv" Rede und Antwort stehen werde, wie es heißt. SPD-Innenexperte ... -
Verfassungsrechtler von Arnim fordert Abschaffung der Überhangmandate auf Bundesebene
Die "perversen Effekte der Überhangmandate", die laut von Arnim bei engem Wahlausgang sogar Ausschlag gebend sein könnten, müsse das Bundesverfassungsgericht durch ein klares Urteil ... -
Seeheimer-Kreis-Sprecher Kahrs gegen Ausschluss von Sarrazin
"Man darf keinen Märtyrer aus Sarrazin machen", warnte Kahrs. "Das Buch disqualifiziert sich selbst", sagte er weiter. Kahrs forderte den Bundestag zu einer breiten ... -
Keine Bedenken gegenüber Google Street View
Über die Hälfte der Befragten (59%) bewerteten Googles neues Angebot "Street View" als "sehr gut" oder "gut". Trotz der in der Öffentlichkeit vielfach diskutierten ... -
Westerwelle mahnt in Erinnerung an zwei Jahrzehnte staatlicher Einheit mehr direkte Bürgerbeteiligung im vereinten Deutschland an
20 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-deutschen Einigungsvertrages hat Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle unter Hinweis auf die damalige Einigungsparole "Wir sind das Volk" ... -
COMPUTERBILD: Jugendschutz bei Spielekauf im Internet wirkungslos
Die Redaktion bestellte den ab 16 Jahren freigegebenen Titel "Lost Planet 2" sowie das USK-18-Spiel "Call of Duty: Modern Warfare 2" auf den Namen ...
