Author: Redaktion
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Karl Lauterbach: Gesundheitsminister Rösler hat sich von Pharmabranche austricksen lassen
Rösler sei bei seinen Sparbemühungen auf ganzer Linie gescheitert, weil die Preise auch in Zukunft von den Pharmafirmen festgelegt werden dürfen. Das gebe es ... -
Wahltrend: Grüne mit 22 Prozent auf neuem Rekordhoch – Union und FDP weiter im Tief
Mit zusammen 46 Prozent liegen SPD und Grüne 11 Punkte vor Union und FDP (gemeinsam 35 Prozent). Das gesamte "linke" Lager (SPD, Grüne, Linke) ... -
Dr. Elke Bartels wird neue Polizeipräsidentin in Duisburg
Dr. Elke Bartels, Abteilungsleiterin bei der Bezirksregierung Düsseldorf, wird neue Polizeipräsidentin von Duisburg. Dies hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ... -
Altmaier: SPD sagt in Atomfrage die Unwahrheit
Bielefeld (ots) – Als rundweg falsch bezeichnet Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, die Behauptung des Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, “durch die ... -
Innenausschuss des Landtags erhält keine Einsicht in Loveparade-Protokolle der Polizei
Nach Angaben des Leitenden Oberstaatsanwalts in Duisburg sprechen sowohl Datenschutz-Gründe als auch eine Gefährdung des Untersuchungszwecks gegen eine Akteneinsicht, so Kutschaty. Es müsse vermieden ... -
BDZV: Kostenstrukturen müssen gesenkt werden
Geändert werden müssen aus Sicht der Arbeitgeberorganisation die tariflichen Rahmenbedingungen für Volontäre und Berufsanfänger, die in den kommenden Jahren in die Redaktionen eintreten. Auf ... -
Börnsen: Kulturhaushalt 2011 ist Garant für Kontinuität
Wichtige neue Investitionen sind die Kinodigitalisierung mit vier Millionen Euro, das Zeitzeugenbüro mit 200.000 Euro und die Deutsche Digitale Bibliothek in Höhe von 1,3 ... -
Regierungsberater empfiehlt Strom-Versteigerung statt Laufzeit-Verlängerung
Im Streit um längere Atomlaufzeiten schlägt die Monopolkommission eine Auktion unter den Stromkonzernen vor, damit der Staat mehr Geld einnimmt. "Es wäre ordnungspolitisch sauberer ... -
FDP kritisiert hohe Dispozinsen der Commerzbank
Berlin (ots) - Berlin - Die FDP hat die hohen Dispozinsen bei der Commerzbank kritisiert. Erik Schweickert, verbraucherpolitischer Sprecher der Fraktion, sagte dem Tagesspiegel ... -
Beschäftigtendatenschutz: Bundesverband der Personalmanager (BPM) kritisiert Regierungsentwurf
"Die vorgesehenen Neuregelungen sind in vielerlei Hinsicht unklar und unbefriedigend. Wir bezweifeln, dass die Personalverantwortlichen, Arbeitnehmervertreter und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Unternehmen klare ... -
"Sarrazin bei Stuckrad" Umstrittenes Gespräch in voller Länge
Ein unautorisierter Gesprächs-Ausschnitt mit Thilo Sarrazin, der auf dem Internet-Videoportal Youtube aufgetaucht war, hat ein lebhaftes Echo ausgelöst. ZDFneo zeigt das vollständige Gespräch zwischen ... -
Tarifrunde Tageszeitungen: Verleger fordern Verzicht
"Die Verleger wollen zulangen und den Redakteursberuf qualitativ und finanziell abwerten", kritisierte DJV-Verhandlungsführer Kajo Döhring. "Es ist angesichts ständig wachsender Arbeitsverdichtung in den Redaktionen ... -
Duisburger Bundestagsabgeordneter Johannes Pflug fordert eine realistische Integrationspolitik
"Die Erziehungsberechtigten sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihre Kinder die deutsche Sprache erlernen und die Kindergärten und Tagesstätten besuchen. Nur so haben die ... -
Schwere Ranzen – schwache Schultern: Sieben von zehn Kindern klagen über schwere Schultaschen
Doch ein richtig gepackter Ranzen ist laut Ruprecht nur die halbe Miete. Entscheidend sei auch, ob die kindliche Muskulatur kräftig genug ist, um die ... -
Ministerpräsidentin Lieberknecht plädiert nun auch für die Aussetzung der Wehrpflicht
Bei der Reform der Bundeswehr komme es nun darauf an, den "Markenkern" der Union, der im Schutz der inneren und äußeren Sicherheit bestehe, "zukunftsfest ... -
Gesundheitsminister Rösler ruft Ärzte zur Ordnung
Einen Tag vor den erneuten Protesten und Praxisschließungen der Hausärzte hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die Ärzte zur Ordnung gerufen. "Den Protest auf dem ... -
Loveparade/Duisburgs Alt-OB Krings zur Ratsentscheidung: “Es fehlt an der richtigen Geste”
Nach dem gescheiterten Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland beklagt Duisburgs Ex-OB Josef Krings mangelnde politische Sensibilität. -
CSU: Bundesweite Ausdehnung möglich
Auf die Frage, ob sich die CSU dann bundesweit ausdehnen werde, antwortete Posselt: "Das könnte in einer veränderten Parteienlandschaft notwendig sein. -
Anti-Atom-Bewegung kritisiert “Feudalismus”
Die Anti-Atom-Bewegung im Wendland sieht in der Aufnahme von Enteignungen im Atomgesetz eine Festlegung auf eine Endlagerstätte in Gorleben -
WDR-Rundfunkratsvorsitzende: Plasberg soll bereits um 20.15 Uhr starten
Der ARD-Moderator Frank Plasberg soll mit seinem Polit-Talk "hart, aber fair" bereits um 20.15 Uhr beginnen. -
Kundus-Affäre SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Beförderung von Oberst Georg Klein
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngste Beförderung von Oberst Georg Klein kritisiert. -
Wowereit will härtere Gangart gegenüber den Grünen
"Es gibt keinen Anlass zur Schonung", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende dem Berliner "Tagesspiegel" -
Parkhaus Meiderich: Public Reading statt Public Viewing
Talentierte Poetry-Slammer präsentieren in kurzen Texten auf dem Redner-Podest Kritisches und Kreatives im lauschigen Grün. Von humorvollen Kurzgeschichten über die freie Rede und Hip ... -
Bundesfinanzministerium hält brisantes Mehrwertsteuer-Gutachten zurück
Die Wissenschaftler plädieren darin für die komplette Abschaffung des ermäßigten Satzes – etwa für Lebensmittel, Bücher und Theaterkarten – von derzeit sieben Prozent. Im ... -
Fürsorgeverein wirft Sozialministerin von der Leyen Missachtung des Hartz-IV-Urteils vor
Einer der wichtigsten Gutachter der Regierung wirft Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, entscheidende Aussagen des Bundesverfassungsgerichts bislang missachtet zu haben. In seinem ... -
Türkische Sicherheitsbehörden verhaften deutsche Islamisten
Die türkische Polizei arrestierte den mutmaßlichen Dschihadisten Fatih K., 31, gegen den die Bundesanwaltschaft Ende August Anklage erhoben hatte. Die Bundesanwälte werfen K. die ... -
Verkehrsminister Ramsauer sieht kaum Chancen für Mopedführerschein für 15-Jährige
Der Befund ist klar: Je jünger die Fahrer sind, desto leichtsinniger sind sie und desto mehr verunglücken -
Caritas zur aktuellen Integrationsdebatte Integrationsdebatte muss weitergehen
Man habe sich in Deutschland lange schwer getan, Integration als zentrale Aufgabe der Gesellschaft zu sehen -
Linkspartei: Gysi sieht Linke in “schwierigem Fahrwasser”
Demnach geht der Zuspruch für die Linke in wichtigen Bereichen zurück, etwa der sozialen Gerechtigkeit -
Sarrazin-Rückzug: SPD reagiert erleichtert
In der SPD ist die Entscheidung von Thilo Sarrazin, freiwillig aus dem Vorstand der Bundesbank auszuscheiden, mit Erleichterung
