Author: Redaktion
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Loveparade: Kommunikations-Chaos begünstigte Katastrophe
Die Protokolle fehlen jedoch im "Abschlussbericht" der Stadt, die fünf Wochen lang prüfte. "In der Kürze der Zeit" sei es "nicht möglich" gewesen, die ... -
Linken-Schatzmeister Sharma für Verzicht auf Partei-Gehalt
In der Linkspartei gibt es Unmut darüber, dass der Vorsitzende Klaus Ernst zusätzlich zu seinen Abgeordnetendiäten und einer Fraktionszulage noch einen Zuschlag aus der ... -
Neuer Integrationsgipfel geplant – Parteien wollen offen über Probleme reden
Nach dem Beschluss der Bundesbank, die Entlassung von Thilo Sarrazin zu beantragen, wollen die großen Parteien die Diskussion über Probleme der Integration jetzt verstärken. ... -
Arbeitsrechtler hält Abberufung Sarrazins für schwierig
Berlin (ots) – Der Arbeitsrechtler Bernd Rüthers sieht Schwierigkeiten für die Abberufung von Thilo Sarrazin aus dem Vorstand der Bundesbank. Sarrazin habe mit seinem ... -
Dortmund: Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbot – Anmelder wendet sich direkt an Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Die vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigte Verbotsverfügung des Polizeipräsidenten Dortmund hat somit weiterhin Bestand. Die Neonazidemo bleibt verboten. Der Anmelder hat beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde eingereicht. ... -
Kieler OB Albig (SPD) will gegen Stegner antreten
Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig will bei der vorgezogenen Landtagswahl für die SPD als Spitzenkandidat antreten und Ministerpräsident werden. -
Einigung mit der Stadt Duisburg rechtskräftig
Die Stadt Duisburg hatte xtranews per Gerichtsbeschluss verbieten lassen, Dokumente zur Loveparade-Katastrophe zu veröffentlichen. Bei den Dokumenten handelte es sich um die Anlagen zu ... -
Kreditkartenunternehmen Visa will von der Leyens Bildungs-Chipkarte managen
Das Kreditkartenunternehmen Visa will das Management für die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderte Bildungs-Chipkarte für Kinder aus sozial schwächeren Familien übernehmen. ... -
Steffens macht Heimleiter für Missstände in Pflegeheimen verantwortlich
Steffens kritisiert "eine Riesenspanne von sehr guten bis hin zu katastrophal schlechten Einrichtungen" in NRW. Das sei zuallererst ein Führungsproblem. Es kämen "immer mehr ... -
Duisburger Philharmoniker: Festakt zum 25jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft Duisburg / Vilnius und des 60jährigen Bestehens der Partnerschaft Duisburg / Portsmouth
Am kommenden Samstag, dem 4. September wird um 20 Uhr die Litauische Staatsphilharmonie in der Philharmonie Mercatorhalle zu Gast sein. Anlässlich des Festaktes zum ... -
Forsa-Umfrage: 70 Prozent der Schleswig-Holsteiner wollen schnelle Neuwahl
Die SPD kann sich laut Forsa bessere Chancen mit dem Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig als mit ihrem Parteichef Ralf Stegner ausrechnen. Wie die Zeitung ... -
Ashtianis Sohn fordert mehr internationalen Druck auf den Iran – “Meine Mutter ist in einem sehr schlechten Zustand”
Der Sohn der von Steinigung bedrohten Sakineh Ashtiani fordert den Westen eindringlich auf, den Druck auf den Iran zu erhöhen. "Meine Mutter ist in ... -
Götz: Verbesserung des Feuerwehrführerscheins
Die christlich-liberale Koalition hat vereinbart, das Straßenverkehrsgesetz zugunsten der bei den Freiwilligen Feuerwehren, den Rettungsdiensten und den technischen Hilfsdiensten ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern ... -
Andrea Nahles: Zur Debatte um Thilo Sarrazin
In einer E-Mail an die Parteimitglieder äußerte sich heute die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles zu dem Themenkomplex Thilo Sarrazin. Viele Bürgerinnen und Bürger ... -
Glaskubus wird am Samstag mit den Trauergaben befüllt
Der Kubus, aufgestellt an der Ostseite des Tunnels (Neudorf), soll die Gegenstände der Trauerstätte an der Rampe aufnehmen und sichtbar bewahren. Schon vor Anbruch ... -
Regierung will Tabak und Alkohol in Hartz-4 abrechnen
In der Bundesregierung wird erwogen, Ausgaben für Alkohol und Tabak künftig grundsätzlich nicht mehr für die Berechnung -
Maria Böhme (CDU) fordert rasche Entscheidung zu Sarrazin
Ich erwarte eine rasche Entscheidung von der Bundesbank." -
Neuer Jugendbildungsreferent für den DGB Niederrhein
„Mit Eric Schley konnten wir einen engagierten Kollegen gewinnen, der bereits über weitreichende Erfahrung in der ehrenamtlichen Jugendverbands- und Gewerkschaftsarbeit verfügt. „Wir freuen uns ... -
Wirtschaftsforscher Hickel fordert neue Regeln für Berufung von Bundesbank-Vorständen
"Es gibt auch in der Vergangenheit eine große Zahl von Vorständen, die ohne geldpolitische und gesamtwirtschaftliche Kompetenz oftmals mit dem Job versorgt worden sind. ... -
Paritätischer kritisiert Zwei-Klassen-Politik der Bundesregierung und warnt vor zunehmender Armut
"Während bei den Ärmsten, die sich nicht wehren können, rigoros gekürzt wird, wird die Atomlobby von der Bundesregierung an den Verhandlungstisch eingeladen. Das Sparpaket ... -
Düsseldorfer Politiker empört über Loveparade-Veranstalter Rainer Schaller
Schaller selbst tritt aber am Donnerstagabend in der SAT.1-Sendung "Kerner" auf - wo er "exklusiv" Rede und Antwort stehen werde, wie es heißt. SPD-Innenexperte ... -
Verfassungsrechtler von Arnim fordert Abschaffung der Überhangmandate auf Bundesebene
Die "perversen Effekte der Überhangmandate", die laut von Arnim bei engem Wahlausgang sogar Ausschlag gebend sein könnten, müsse das Bundesverfassungsgericht durch ein klares Urteil ... -
Seeheimer-Kreis-Sprecher Kahrs gegen Ausschluss von Sarrazin
"Man darf keinen Märtyrer aus Sarrazin machen", warnte Kahrs. "Das Buch disqualifiziert sich selbst", sagte er weiter. Kahrs forderte den Bundestag zu einer breiten ... -
Greenpeace-Aktivisten stoppen riskante Ölbohrung vor Grönland
Chronische Meeres-Verschmutzungen durch Tiefsee-Förderungen sind bereits durch den alltäglichen Betrieb und kleinere Unfälle die Regel. Greenpeace hatte im Sommer zahlreiche Ölteppiche um Bohrplattformen in ... -
Keine Bedenken gegenüber Google Street View
Über die Hälfte der Befragten (59%) bewerteten Googles neues Angebot "Street View" als "sehr gut" oder "gut". Trotz der in der Öffentlichkeit vielfach diskutierten ... -
Westerwelle mahnt in Erinnerung an zwei Jahrzehnte staatlicher Einheit mehr direkte Bürgerbeteiligung im vereinten Deutschland an
20 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-deutschen Einigungsvertrages hat Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle unter Hinweis auf die damalige Einigungsparole "Wir sind das Volk" ... -
DJV begrüßt PR-Richtlinie des Rates für Public Relations
"Die Akzeptanz der PR hängt entscheidend davon ab, ob sie seriös informiert oder mit unzulässigen Tricks versucht, Stimmung zu machen", sagte Konken. Er hoffe, ... -
Dautzenberg: SPD-Steuererhöhungsprogramm ist unsozial
Mit diesem Steuererhöhungsprogramm blenden die Sozialdemokraten entschlossen die Realität in Deutschland aus und wollen offensichtlich Terrain von der Linken zurückgewinnen. Das ist zwar nicht ... -
Schiewerling: Arbeitsmarkt hat Vertrauen in den Aufschwung gefunden
Der Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt setzt sich trotz der Urlaubs- und Ferienzeit im August fort. Bei einer Quote von 7,6 Prozent sank die Zahl ... -
Loveparade: GLOVEPARADE sammelt Statements für den Innenausschuss
Noch bis heute Abend sammeln die Initiatoren Statements, die der nächsten Sitzung des Innenausschusses zur Loveparade-Katastrophe überstellt werden (2. September im Düsseldorfer Landtag).
