Image via Wikipedia Berlin (ots) – “Die Konjunktur in Deutschland erholt sich weiterhin stabil und wächst nun bereits das vierte Quartal in Folge. Die guten Auftragseingänge der vergangenen Monate deuten auf eine weitere Verstetigung dieser Entwicklung. Achillesferse ist und bleibt die offene Finanzierungskrise sowie die daran hängende wirtschaftliche Erholung in Europa.” Dies erklärt Anton F. ...

Image via Wikipedia Gestern habe ich Sie mit meiner freien und demokratischen Meinung vertraut gemacht, dass es höchste Zeit für ein nachdrückliches Plädoyer für Steuersenkungen sei. Heute gehe ich einen Schritt weiter; ich sage – und zwar nachdrücklich: es ist höchste Zeit für Steuersenkungen! Ich plädiere dafür, so schnell wie möglich den Grundfreibetrag des Einkommensteuergesetzes ...

Image by Jana Hst via Flickr Hamburg (ots) -  Nach einer neuen Greenpeace-Untersuchung sind Cherry- und Strauchtomaten aus Supermärkten und Discountern mit weniger Pestiziden belastet als in den Vorjahren. Die Umweltschutzorganisation muss keine der 52 Proben aus konventionellem Anbau wegen Überschreitung der gesetzlichen Höchstwerte beanstanden. Greenpeace erkennt in dieser und weiteren 2009 und 2010 durchgeführten ...

Berlin / Saarbrücken (ots) – Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, sieht die veränderte Bundesratsmehrheit nicht als Problem für die schwarz-gelbe Koalition. "Die meisten Bundesregierungen mussten ohne eine Mehrheit im Bundesrat auskommen", sagte Friedrich der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). "Das ist also keine besonders ungewöhnliche Situation". Nur wenige Gesetze seien Zustimmungsgesetze. Ansonsten gebe es ...

Image by xtranews.de via FlickrAm Dienstag Abend schrieb Hannelore Kraft via Rundmail einen Brief an die SPD-Mitglieder in NRW. Darin heißt es u.a.: “Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen ist abgewählt. Im Landtag sind wir nach Mandaten genauso stark wie CDU. Wir haben zahlreiche Wahlkreise zurückerobert. Das alles zeigt: Die SPD in NRW ist wieder da. Ohne uns ist ...

Duisburg – Wie aus Betriebsratskreisen bekannt geworden ist, werden am morgigen Mittwoch gegen 10:30 Uhr Karstadt Mitarbeiter aus Duisburg und benachbarten Städten vor das Rathaus ziehen, um gegen den Beschluss des Stadtrates vom Montag zu demonstrieren. In einer Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit, hat der Rat der Stadt einen Gewerbesteuerverzicht für das ums Überleben kämpfende ...

Image via Wikipedia Mainz (ots) – Angesichts drohender Steuerausfälle und hoher Neuverschuldung erwartet der Wirtschaftsweise Professor Wolfgang Wiegard spätestens in der kommenden Legislaturperiode eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 21 Prozent. Gegenüber dem ZDF-Magazin "Frontal21" (Sendung am Dienstag, 11. Mai 2010, 21.00 Uhr) erklärte Wiegard, allein über Ausgabenkürzungen im Haushalt sei der Konsolidierungsbedarf des Bundes nicht ...

Image by BASFPlantScience via Flickr Berlin (ots) – Mehr als 40 in der "Aktion GEN-Klage" vernetzte Verbände und Organisationen, darunter auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), wollen per Widerspruchsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof die Zulassung der umstrittenen Gentech-Kartoffel Amflora kippen. Nach ihrer Ansicht verstößt die am 2. März von der EU-Kommission erfolgte ...

Image by nrwspd via Flickr Bonn (ots) – Der Generalsekretär der NRW-SPD, Michael Groschek, hat gegenüber PHOENIX die Gesprächsbereitschaft der FDP zu Sondierungsgesprächen begrüßt: "Ich finde es richtig, dass sich die FDP nicht einmauert, sondern Gesprächsbereitschaft signalisiert." "Wir haben immer gesagt, dass unser prioritärer Wunschpartner die Grünen sind und bleiben. Deshalb wird es morgen eine ...

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Ausbau des Endlagers Schacht Konrad in Salzgitter wird fast doppelt so teuer wie geplant. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesamtes für Strahlenschutz gegenüber der NDR Fernsehsendung "Niedersachsen 19.30 das Magazin". Nach aktuellen Kostenschätzungen soll der Ausbau der ehemaligen Eisenerzgrube zu einem Endlager jetzt 1,6 Milliarden Euro verschlingen. Noch ...

Image by gruene_sachsen via Flickr Essen (ots) – Grünen-Chef Cem Özdemir hat Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) vorgeworfen, das Profil der CDU auf dem Rücken von Kindern und Alleinerziehenden schärfen zu wollen. "Nach der Wahlniederlage seiner CDU in Nordrhein-Westfalen will Roland Koch augenscheinlich das konservative Profil seiner Partei reaktivieren, indem er ausgerechnet bei der Familien- ...

Image via Wikipedia Essen (ots) – Ralf Witzel, der parlamentarische Geschäftsführer der nordrhein-westfälischen FDP-Landtagsfraktion, lehnt eine Ampelkoalition strikt ab. "Wir haben gekämpft für eine bürgerliche Koalition und verloren. Uns fällt damit jetzt die Rolle der Reformopposition zu", sagte er der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Mittwochausgabe). Er sehe "nicht ansatzweise", wie eine Regierungszusammenarbeit ...

Image by xtranews.de via Flickr Hamburg (ots) – Angesichts des Milliardendefizits im kommenden Jahr wollen die Krankenkassen bei Ärzten und Kliniken sparen. "Wir brauchen ein Nullrunde bei den Ärzten und eine deutliche Senkung der Krankenhausausgaben", sagte Doris Pfeiffer, Chefin des Spitzenverbandes der gesetzlichen Kassen zu stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Mit beiden Maßnahmen ...

Image by xtranews.de via Flickr Duisburg – Heute wurden die beiden Preise für das Duisburger Forum als bestes Shopping Center Europas und den Resource Award, der die Nachhaltigkeitsmaßnahmen und Umweltfreundlichkeit prämiert, durch den Center Manager Lutz Müller präsentiert. Oberbürgermeister Adolf Sauerland lobte die gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Multi Development gerade, aber nicht nur, bei ...

Image by factoids via Flickr   Rom / Lissabon – Der Papst ist zu einem Besuch in Portugal aufgebrochen. Bei der sogenannten „fliegenden Pressekonferenz“ während des Fluges ging der Papst auch auf die aktuelle Situation des sexuellen Missbrauchs durch Geistliche ein. „Heute sehen wir in wirklich erschreckender Weise, dass die größte Verfolgung der Kirche von ...

Ulrich W. Sahm Die erste Provokation ging vom Libanon aus. Das Land der Zedern löste einen verbitterten Krieg aus, den Israel gemäß dem biblischen Prinzip „Auge um Auge“ des jüdischen Rachegottes mit massiver Vergeltung erwiderte. Anstatt gemäß dem vermeintlichen christlichen Prinzip der von Jesus angeblich erfundenen Nächstenliebe die andere Backe hinzuhalten, schossen die Libanesen gleich ...

Image via Wikipedia   Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat auf europäischer Ebene bereits die Prüfung der Finanztransaktionssteuer zugesagt. Das ergibt sich aus den Schlussfolgerungen des EU-Ministerrats vom Sonntag, die dem Tagesspiegel am Dienstag vorlagen. Am Nein der Koalition zu diesem Finanzmarktinstrument war am Freitag die Zustimmung der SPD im Bundestag zur Griechenland-Hilfe gescheitert. In ...

Image by caratello via Flickr   Berlin (ots) – Zum Koalitionsstreit über den Mindestlohn in der Pflege erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der Mindestlohn in der Pflege darf nicht in letzter Minute dem Koalitionsgerangel von Schwarz-Gelb zum Opfer fallen. Es ist längst überfällig, dass die rund 800.000 betroffenen Beschäftigten auf dem Weg zu einem gerechteren Lohn ...

Image by xtranews.de via Flickr   Hamburg (ots) – In der Diskussion um Bündnisse mit der Linkspartei im Bund hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel davor gewarnt, rechnerische Mehrheiten automatisch mit politischen Mehrheiten gleichzusetzen. "Wichtig ist die gemeinsame inhaltliche Substanz", sagte Gabriel dem Hamburger Magazin stern. Bevor sie Koalitionen eingehe, müsse die SPD deshalb "immer prüfen, ...

  Mike Mohring Leipzig (ots) – Der CDU-Fraktionsvorsitzende von Thüringen, Mike Mohring, hat sich besorgt über die Tatsache geäußert, dass es dem bürgerlichen Lager nicht mehr gelinge, die Wähler im für eine Mehrheit ausreichenden Maß zu binden. Mohring, einer der Teilnehmer beim Treffen des konservativen Kritikerkreises am Montag Abend in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin, ...

Wie man der Presse am 11. Mai 2010, damit nur 2 Tage nach der Landtagswahl in NRW, entnehmen kann, spricht sich der CDU-Vize Roland Koch für Kürzungen im Bereich der Kinderbetreuung und Bildung aus. So kann man z. B. auf derwesten.de lesen: CDU, CSU und FDP sollten sich in den nächsten Tagen darauf verständigen, welche ...

Image by xtranews.de via Flickr   Zu aktuellen Äußerungen von Ministerpräsident Koch, der sich für Kürzungen bei Bildung und Familie ausspricht, erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: “Zwei Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen lässt die Union die Katze aus dem Sack: Es sind die Familien, die die ...

Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die Piraten haben in NRW bei der Landtagswahl sehr schlecht abgeschnitten. Für politisch interessierte Beobachter war das sicherlich zu erwarten, für viele – besonders unter den Piraten – war es vermutlich eine Überraschung. Wenig wunderlich, dass im Schatten des Wahlergebnisses jetzt all jene auftauchen, die es besser wissen. Also ...

Image by Getty Images via Daylife   Düsseldorf – Andreas Pinkwart, Chef der nordrhein-westfälischen FDP, der noch gestern eine Koalition mit SPD und Grünen ausgeschlossen hatte, stellt jetzt Bedingungen für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen über die Bildung einer Ampelkoalition. Kraft und Löhrmann müssten Gesprächen mit der Linkspartei eine ganz klare Absage erteilen. Solange SPD und ...

Image via Wikipedia Münchner Veranstaltungen mit Schneider und Göring-Eckardt Hannover (ots) – Der amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der rheinische Präses Nikolaus Schneider, und die Präses der EKD-Synode, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, sind mit mehreren Veranstaltungen auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag vertreten, der vom 12. bis 16. Mai in München stattfindet. So wirkt ...

Image by Frank Hamm via Flickr Studie der Freien Universität Berlin untersucht Selbstverständnis und Merkmale von Politikjournalisten in Zeiten ökonomischer und technologischer Umstrukturierungen Berlin (ots) – Journalismus erfüllt in der ausdifferenzierten Mediengesellschaft wichtige Funktionen: er informiert, kritisiert, kontrolliert und unterhält. Politikjournalisten kommt dabei ein besonderer Status zu, denn in ihren Aufgabenbereich fällt das, was als ...

Image by gynti_46 via Flickr  Berlin – Am frühen Dienstag Morgen, kurz nach Schulbeginn an der Hans-Böckler-Schule in Berlin Kreuzberg, soll ein unbekannter Maskierter einen Amok-Alarm ausgelöst haben. Schüler des Oberstufenzentrums für Konstruktionsbautechnik hätten den Maskierten beim Betreten der Schule bemerkt. Der Unbekannte soll durch das Schulgebäude gerannt sein und einen Lehrer der Schule gerempelt ...

Image by Eva Freude via Flickr Madrid — Wegen der Wolke mit Vulkanasche aus Island wurden in Spanien sieben Flughäfen im Süden Spaniens und auf den Kanarischen Inseln gesperrt. Wie die Flughafenbehörde AENA mitteilte, stellten die Airports in Sevilla, Jerez und Badajoz um 06.00 Uhr MESZ den Betrieb ein. Auf den Kanaren musste der Flughafen ...