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Duisburg: Technischer Defekt – Ratssitzung vertagt
Am heutigen Montag kam der Rat der Stadt zusammen. Um 15 Uhr eröffnete Oberbürgermeister Sören Link die Sitzung. Zunächst verabschiedete er den ausscheidenden Andree Haack, der nächsten Monat seine neues Amt in Köln antreten wird. Als es dann in die Tagesordnung überging, beschwerten sich einige Ratsmitglieder über technische Mängel. Zunächst waren die akkustische Technik mangelhaft. ... -
Duisburg: 12 Minuten – Rat der Stadt lehnt geschlossen Antrag der AfD zur Schießerei in Hamborn ab
Das war rekordverdächtig. In einer auf Antrag der AfD-Fraktion anberaumten Sondersitzung kam am heutigen Montag der Duisburger Stadtrat am heutigen Montag zusammen. Nach 12 Minuten war der einzige Tagesordnungspunkt abgearbeitet. Mit eindeutiger Mehrheit wurde der Antrag von allen anderen übrigen Fraktionen geschlossen abgelehnt. Es war vermutlich die kürzeste Sitzung, die der Duisburger Stadtrat je abhielt. ... -
Duisburg: Kooperationsgespräche zwischen den Grünen und der SPD gescheitert
Die SPD und die Grünen haben die Gespräche über eine Kooperation im Rat beendet. Im Rat der Stadt Duisburg wird es somit keine Kooperation zwischen den Fraktionen der SPD und der Grünen geben. Seit November 2020 haben beide Fraktionen über einen möglichen Zusammenschluss Gespräche geführt. Letzten Endes haben die Sozialdemokraten die Fortführung weiterer Gespräche beendet. ... -
Sicherer Hafen, Smart City und Schokoticket – Rat der Stadt Duisburg tagte zum 2. Mal
Heute tagte der Duisburger Stadtrat. Die zweite Sitzung in diesem Jahr hatte es sich in sich. Über 100 Tagespunkte galt es ab zu arbeiten. Die Politiker treffen sich erneut in der Mercatorhalle unter strengen Corona-Schutzauflagen. Vielseitig war die Tagesordnung bestückt. Neben der Wahl neuer Mitglieder für diverse Aufsichtsräte, Gremien und Ausschüsse galt es auch den ... -
Rat der Stadt Duisburg stimmt Neuordnung der Dezernate und Erstattung von Kita-Beiträgen zu
Am heutigen Nachmittag kam der Rat der Stadt Duisburg zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr in der Philharmonie der Mercartorhalle zusammen. Dieses Mal wurden wichtige Entscheidungen für Eltern, Kinder und Schüler getroffen. Doch auch ein neues Modell der Dezernatsverteilung galt es zu beschließen. Schon zu Beginn der Sitzung bat Oberbürgermeister Sören Link darum, die ... -
SPD Duisburg: Kooperationsgespräche mit den Grünen haken
Der SPD Duisburg stehen arbeitsreiche Wochen an. Während man mitten in zähen Sondierungsgesprächen mit den Grünen über eine mögliche Kooperation im Rat steckt, laufen im Hintergrund die Vorbereitungen für den digitalen Parteitag im März und eine Mitgliederbefragung. Doch woran hakt es mit den Grünen? Wie wird der digitale Parteitag aussehen? Was steckt hinter der Mitgliederbefragung? ... -
LSBT-Ansprechpartner im Rat der Stadt Duisburg nicht vorhanden?
Nach dem Ausgang der Kommunalwahl im September gratulierte der Verein DUGay e.V. (Verein Duisburger Lesben und Schwule) den gewählten Ratsfraktionen im Rat der Stadt Duisburg zu ihrer Wahl und wünschte ihnen einen guten Start in ihre Ratsarbeit. Im Vorfeld der Wahl erstellte der Verein einige Wahlprüfsteine zu verschiedenen LSBTIQ-Themen und bat die Fraktionen hierzu Stellung ... -
Duisburg: Letzte Ratssitzung 2020 – Parkgebühren für den Rest des Jahres ausgesetzt
Heute fand in der Philharmonie der Mercartorhalle die letzte Ratssitzung im diesem Jahr statt. Zu den wichtigsten Entscheidungen, die es zu treffen gab, zählten unter anderem die Aussetzung der Parkgebühren in der City und die neue Gebührenordnungen für Müllabfuhr, Abwasser und Straßenreinigung. Bevor es zu den Entscheidungen kam, wurden gemäß Tagesordnung die Ausschüsse der Stadt ... -
Ein Mann, ein Wort, ein Ratsmandat – Levent Önder im Interview
XN: Was hat Sie dazu bewogen der WGD auszutreten? Ein wesentlicher Aspekt waren strategische Gründe. Diese wurden aber schon von Anfang an besprochen. Es war aber auch abgesprochen, dass ich nach der Wahl das Zepter in die Hand nehmen werde um zu planen, wie wir uns strategisch aufstellen und den weiteren Ablauf zu planen, da ... -
Duisburg: Konstituierende Ratssitzung – Oberbürgermeister Sören Link vereidigte 102 Ratsleute
Am heutigen Montag herrschte buntes und aufgeregtes Treiben in der Philharmonie der Mercatorhalle. Der neu gegründete Rat traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Aus Platzgründen und der verschärften Coronaregeln fand sie in der Veranstaltungshalle und nicht im Rathaus statt. 48 wieder gewählte Ratsleute und 54 neue Ratsmitglieder beinhaltet der neue Rat der Stadt. Ein durchaus ... -
Im Duisburger Stadtrat lässt sich Geld verdienen
Wenn es in sozialen Netzwerken wie Facebook zu stadtpolitischen Themen, die Emotionen den Siedepunkt erreichen, lässt schon einmal das ein oder andere Duisburger Ratsmitglied entschuldigend verlauten, es handele sich doch um ein Ehrenamt mit viel Aufwand und einem Sitzungsgeld von nur 17,80 Euro. In der Sache richtig, aber nur die halbe Wahrheit. Während die meisten ... -
Duisburg: Kundgebung gegen Antiziganismus und Rassismus inner- und außerhalb des Stadtrates am 16.06.
Am 16. Juni wird im Rathaus die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates der Stadt Duisburg stattfinden. Neben den etablierten Parteien sind in dieser Legislaturperiode auch drei Parteien aus dem extrem rechten Spektrum im Stadtrat vertreten: die neonazistische NPD erhielt einen Sitz, die „euro-kritische“ Alternative für Deutschland drei Sitze und die Rechtspopulist*innen von Pro NRW ... -
An den Rat der Stadt Duisburg: Offene Mail zum Sparhaushalt
Betr.: Sogenannter “Sparhaushalt” Nicht sehr geehrter Rat, da wir Bürger und Bürgerinnen trotz vollmundiger Bekundungen der Mehrheit der Ratsparteien betreffs Mitsprache beim Haushalt keine Möglichkeiten haben und hatten, sachlich fundiert gegen die Sparmaßnahmen der Stadt Duisburg zu argumentieren, weil uns eine übersichtliche, verständliche Einnahmen-/Ausgabe-Aufstellung vorenthalten wurde, kann ich nur Folgendes pauschal und völlig unvollständig feststellen: ... -
Gastbeitrag: An “den Stadtrat”. Persönlich. Jedem.
Mimi Müller, eine Institution in Duisburg, möchte dem Stadtrat etwas mitteilen. In einem offenen Brief -
Umfrage zur NRW-Kommunalwahl: CDU dominiert in den Räten
Düsseldorf (dts) – Zehn Tage vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen liegen die SPD-Kandidaten bei den Oberbürgermeisterwahlen mehrheitlich vorne, während in den Räten die CDU dominiert. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag des WDR hervor. Besonders spannend werde demnach das Rennen in Aachen, wo CDU- und SPD-Kandidaten gleich aufliegen und die SPD ...
